Die Ökonomie der Erfindungshöhe

Dr. David E.F. Slopek LL.M.

doi:10.5771/9783845240480

Zusammenfassung

Die Bestimmung der Erfindungshöhe gilt als Kernfrage des Patentrechts. Das vorliegende Werk zeichnet deren wechselhafte Geschichte vom Ausgang des 18. Jahrhunderts bis heute aus rechtsvergleichender Sicht nach, wobei der Schwerpunkt der Betrachtung auf das amerikanische Recht gelegt wird. In einem zweiten Schritt zeigt der Autor auf, inwiefern die Rechtsökonomie für die bis heute andauernde Diskussion um die sachgerechte Bestimmung der Erfindungshöhe fruchtbar gemacht werden kann. Dazu analysiert er die volkswirtschaftliche Funktion des Patentrechts, bricht diese auf die untersuchte Patentierungsvoraussetzung herunter und leitet daraus konkrete Antworten auf drängende Fragen in Wissenschaft und Praxis ab.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7020-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4048-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 106
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16
1. Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
2. Untersuchungsgegenstand und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
4. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. Gegenstand Kein Zugriff
    3. Patentfähigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. Erteilungsverfahren und Rechtsmittel Kein Zugriff
    5. Verfahren nach Patenterteilung: Interference, Reissue, Reexamination Kein Zugriff
    6. Wirkungen des Patents Kein Zugriff
    7. Ansprüche bei Patentverletzung Kein Zugriff
    8. Ende des Patentschutzes Kein Zugriff
  2. 1. Der legislative Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsprechung der Circuit Courts bis 1850 Kein Zugriff
      2. Die Erfindung der Erfindungshöhe in Hotchkiss v. Greenwood (1850) Kein Zugriff
      3. Die Ausgestaltung der Prüfung Kein Zugriff
      4. Uneinheitliche Rechtsprechung bis 1925 Kein Zugriff
      5. Die Verschärfung des Prüfungsmaßstabs bis 1952 Kein Zugriff
    3. Die Kodifikation des Standards 1952: 35 U.S.C. § 103 Kein Zugriff
    4. 1. Die Entscheidung Lyon v. Bausch & Lomb (1955) Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung Graham v. John Deere (1966) Kein Zugriff
      3. Die Entscheidungen Black Rock (1969) und Sakraida (1976) Kein Zugriff
      4. Die Rechtsprechung des CAFC Kein Zugriff
      5. Verfahrensgang Kein Zugriff
        Relativierung der Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
        Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stand der Technik i.S.v. 35 U.S.C. § 102 Kein Zugriff
      2. Ergänzung des Standes der Technik Kein Zugriff
      3. Einschränkung des Standes der Technik Kein Zugriff
    2. 1. Die Ursprünge der Rechtsfigur Kein Zugriff
      2. Die Bestimmung des einschlägigen Fachbereichs Kein Zugriff
      3. Die Bestimmung der durchschnittlichen Fähigkeiten Kein Zugriff
      4. Die Bestimmung des Wissens Kein Zugriff
    3. Das Problem der rückschauenden Betrachtung Kein Zugriff
    4. 1. Die Ursprünge der Beweisanzeichen Kein Zugriff
      2. Die wechselhafte Rechtsprechung des Supreme Courts Kein Zugriff
      3. Der Streit um die Relevanz der Beweisanzeichen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 88
2. 1. 1. Das Reichspatentgesetz von 1877 Kein Zugriff
    2. Fortschritt als Patentierungsvoraussetzung Kein Zugriff
    3. 1. Die Ableitung aus dem Erfindungsbegriff Kein Zugriff
      2. Die frühe Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
      3. Die frühe Spruchpraxis des Reichspatentamts Kein Zugriff
      4. Die Aufwertung der Erfindungshöhe zum zentralen Patentierungserfordernis Kein Zugriff
    4. Das Patentgesetz von 1978 Kein Zugriff
  2. 1. Der Durchschnittsfachmann Kein Zugriff
    2. Stand der Technik Kein Zugriff
    3. Das Problem der rückschauenden Betrachtung Kein Zugriff
    4. Beweisanzeichen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
3. 1. 1. Das Straßburger Patentübereinkommen Kein Zugriff
    2. Das Europäische Patentübereinkommen Kein Zugriff
    3. Das Niveau der Erfindungshöhe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stand der Technik Kein Zugriff
      2. Bestimmung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe Kein Zugriff
      3. Prüfung der erfinderischen Tätigkeit Kein Zugriff
    2. Durchschnittsfachmann Kein Zugriff
    3. Beweisanzeichen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 125 - 126
4. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 126 - 128
1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 129 - 132
2. 1. 1. Der Monopolbegriff Kein Zugriff
    2. Die Ausschließungsfunktion des Patents Kein Zugriff
    3. Zusammenhang zwischen Patenten und Monopolen Kein Zugriff
    4. 1. Die Nachfrage im Monopol und vollkommenen Wettbewerb Kein Zugriff
      2. Preis-Mengen-Entscheid bei vollkommener Konkurrenz Kein Zugriff
      3. Preis-Mengen-Entscheid im Monopol Kein Zugriff
      4. Sonderfall Verfahrenspatente Kein Zugriff
      5. Marktverengende Wirkung von Patenten Kein Zugriff
  2. Kostenineffizienz Kein Zugriff Seiten 146 - 146
  3. Anticommons-Problematik Kein Zugriff Seiten 146 - 149
  4. 1. Beispielhafte Illustration der Problematik Kein Zugriff
    2. Formalisierung der Problematik Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  5. Systemimmanente Kosten Kein Zugriff Seiten 153 - 153
3. 1. 1. Naturrechtstheorie Kein Zugriff
    2. Belohnungstheorie Kein Zugriff
    3. 1. Kritik Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Ökonomische Nachteile von Betriebsgeheimnissen Kein Zugriff
      3. Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Moderne Anspornungstheorie Kein Zugriff
    2. Investitionstheorie Kein Zugriff
    3. Patentwettlauftheorie Kein Zugriff
    4. Erwartungstheorie Kein Zugriff
    5. Theorie der Rentenverschwendung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 175 - 176
4. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 176 - 179
1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 180 - 181
2. 1. Klassische ökonomische Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  2. 1. 1. Mikroökonomischer Entscheidungsprozess Kein Zugriff
      2. Nexus zur makroökonomischen Ebene Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen aus dem Modell Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Sequential innovation approach Kein Zugriff
    3. Option value approach (Optionswertmodell) Kein Zugriff
    4. Complementary innovation approach Kein Zugriff
    5. Error cost approach (Fehlerkostenansatz) Kein Zugriff
3. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. Das Modell Kein Zugriff
    3. Ableitung eines ökonomischen Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Sonstige ökonomische Beurteilungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 205 - 206
4. 1. 1. Einheitlicher Maßstab trotz dynamischer Komponenten Kein Zugriff
    2. Was spricht für einen flexiblen Maßstab? Kein Zugriff
    3. Wie rechtfertigt sich der einheitliche Maßstab? Kein Zugriff
  2. 1. Kritik am starren Rechtsfolgenregime Kein Zugriff
    2. 1. Keine Notwendigkeit unter dem Blickwinkel der Patentrechtstheorien Kein Zugriff
      2. Optimales Schutzniveau wächst nicht mit steigender Erfindungshöhe an Kein Zugriff
      3. Verlängerung der Schutzdauer hat nur marginale Auswirkung Kein Zugriff
5. 1. 1. USA Kein Zugriff
    2. Deutschland und Europa Kein Zugriff
  2. Kritik Kein Zugriff Seiten 220 - 222
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  4. Vorschlag: Gewinn als Indiz für wirtschaftlichen Erfolg Kein Zugriff Seiten 223 - 225
6. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 225 - 227
Schlussbilanz Kein Zugriff Seiten 228 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 246

Die Ökonomie der Erfindungshöhe

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen