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Inflationsberücksichtigung in der Einkommensteuer

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Inflationsberücksichtigung ist eine Grundsatzfrage der Einkommensteuer, die nicht zuletzt wegen steigender Inflationsgefahren infolge der Finanzkrise von hoher aktueller Relevanz ist. Inflation beeinflusst die Einkommensteuer in mehrerer Hinsicht: Sie verändert die Bemessungsgrundlage, indem Scheingewinne entstehen; sie verschärft den progressiven Steuertarif und sie mildert die Steuerlast, je später die Steuer entrichtet wird.

Die Arbeit geht der Frage nach, wie das Einkommensteuerrecht diesen Folgen der Inflation Rechnung tragen kann und welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine Inflationsberücksichtigung zu stellen sind. Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Untersuchung steht dabei einerseits das Spannungsverhältnis zwischen dem Nominalwertprinzip und dem Leistungsfähigkeitsprinzips als Realwertprinzip; andererseits werden die zahlreichen Vorschriften, die punktuell der Geldentwertung Rechnung tragen, unter Aspekten der Folgerichtigkeit kritisch hinterfragt. Insoweit wird insbesondere untersucht, inwieweit die Geldentwertung als ein Rechtfertigungsargument etwa für die ermäßigte Besteuerung von Kapitaleinkünften in Betracht kommt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7186-1
ISBN-Online
978-3-8452-3729-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
197
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
    Autor:innen:
    1. Inflation und Inflationsfolgen als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 24 - 25
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Rechtsprechung zum Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsprechung zu anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung nach dem Nominalwertprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Geldtheoretischer Nominalismus Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geldschuldrechtlicher Nominalismus Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Strikter Nominalismus Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Steuerbemessungsgrundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steuertarif Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Bedeutung des Zeitpunkts von Steuerentstehung und -entrichtung bei Inflation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Begriff des Scheingewinns Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Fundierte vs. nicht fundierte Einkünfte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sach- vs. Geldvermögen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Antizipation von Inflationsfolgen und Überwälzung der Scheingewinnbesteuerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Steuerliche Relevanz inflationsbedingter Schuldnergewinne bzw. Scheinverluste Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abgrenzung inflationsbedingter kalter Progression von wachstumsbedingten Progressionswirkungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zur Bedeutung von Freibeträgen und sonstigen Abzugsgrößen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zeitpunkt der Steuerentrichtung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Indexierungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Inflationsneutralität nachgelagerter Besteuerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Inflationsneutralität zinsbereinigter Besteuerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Umfassend konsumorientierte Besteuerung vs. teilweise konsumorientierte Besteuerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Typisierende Regelungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Berücksichtigung inflationsbedingter Scheingewinne durch Billigkeitsmaßnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Genauigkeit der Inflationsberücksichtigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Möglichkeit umfassender Inflationsberücksichtigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Umsetzbarkeit im bestehenden System der Besteuerung von Einkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Keine umfassende Scheingewinneliminierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Nachgelagerte Besteuerung von Alterseinkünften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verlagerung des Steuerzugriffs durch Rücklagenbildung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abschreibungsverfahren und Verbrauchsfolgefiktionen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Inflationsberücksichtigung durch Freibeträge und Freigrenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Inflationsberücksichtigung durch schrittweise Steuerfreistellung (taper relief) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Inflationsberücksichtigung durch Steuerfreiheit bestimmter Einkünfte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Inflationsberücksichtigung durch Tarifermäßigungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Indexierungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Tarifanpassung durch Rechtsverordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Pflicht zur regelmäßigen Prüfung des Tarifs durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Umsetzung im geltenden Recht Kein Zugriff Seiten 78 - 79
        Autor:innen:
      1. Indexierungen Kein Zugriff Seiten 79 - 80
        Autor:innen:
      2. Einheitlicher Zeitpunkt der Steuerentrichtung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
        Autor:innen:
      3. Ausgleich der Inflationseinwirkung durch entsprechende Verzinsung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
        Autor:innen:
      4. Schutz gegen Inflationsfolgen durch einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Folgerichtigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Rechtsgebietsübergreifende Folgerichtigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Das objektive Nettoprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Leistungsfähigkeitsprinzip als Realwertprinzip Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Nominalwertprinzip und originärer Typisierungshorizont der Einkommensteuer Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Erhaltung der realen Ertragskraft als Gebot des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Leistungsfähigkeitsprinzip gebietet reale Kapitalerhaltung, keine Substanzerhaltung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Nominalwertprinzip als Maßstab des Folgerichtigkeitsgebots? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Realwertprinzip als Maßstab rechtsgebietsübergreifender Folgerichtigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Willkürverbot und neue Formel in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Position des BVerfG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kritik Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Anforderungen an die Rechtfertigung einer Scheingewinnbesteuerung nach dem Nominalwertprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Nominalwertprinzip als Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Trennung zwischen Vermögen- und Ertragssphäre Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verfassungsrechtliches Kontinuitätsgebot Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Normenklarheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Vorausberechenbarkeit der Steuerlast Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Vertrauensschutz des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Indexfeststellung durch Dritte rechtsstaatswidrig? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Praktikabilität Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Autor:innen:
              1. Verfassungsrechtliche Fundierung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            8. Scheingewinnbesteuerung als zulässige Sonderbelastung des Eigentums? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Eingriff in den Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Geeignetheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Angemessenheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 128 - 129
        Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 129
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Widerspruchsfreie Ausgestaltung der Abweichungen vom Verteilungsmaßstab als zweite Dimension des Folgerichtigkeitsgebots Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtfertigungsbedürftigkeit inflationsberücksichtigender Einzelregelungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Anforderungen an die Rechtfertigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Absolute vs. relative Inflationsanfälligkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Unterschiedliche Kapitalintensität einzelner Einkunftsarten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Unterschiede in der Überwälzbarkeit von Inflationsfolgen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Sonderrolle von Veräußerungsgewinnen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Saldierung mit inflationsbedingten Scheinverlusten Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Besondere Schutzbedürftigkeit des „kleinen Sparers“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Altersvorsorge Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Wirtschaftspolitische Gründe Kein Zugriff
                Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anforderungen an typisierende Scheingewinneliminierungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Freibeträge und Freigrenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Typisierte Inflationsberücksichtigung durch Steuerfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schrittweise Steuerfreistellung (taper relief) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Tarifermäßigungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Gleichheitsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 156 - 158
        Autor:innen:
      2. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 158 - 159
        Autor:innen:
      3. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 159 - 160
        Autor:innen:
      4. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 160 - 161
        Autor:innen:
      5. Familien-Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 161 - 161
        Autor:innen:
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162
        Autor:innen:
      1. Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff Seiten 162 - 164
        Autor:innen:
      2. Gebot der gerechten Abwägung Kein Zugriff Seiten 164 - 167
        Autor:innen:
      3. Öffentlichkeit des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens und verfassungsrechtliches Transparenzprinzip Kein Zugriff Seiten 167 - 168
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
      Autor:innen:
    1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 170 - 171
      Autor:innen:
      1. Rechtfertigung der unterschiedlichen Erhebungsformen der Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 171 - 172
        Autor:innen:
      2. Rechtfertigung der „Nichtindexierung“ Kein Zugriff Seiten 172 - 173
        Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 173 - 173
      Autor:innen:
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 174 - 178
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 197
    Autor:innen:

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