Inflationsberücksichtigung in der Einkommensteuer

Dr. Guido Weber

doi:10.5771/9783845237299

Zusammenfassung

Die Inflationsberücksichtigung ist eine Grundsatzfrage der Einkommensteuer, die nicht zuletzt wegen steigender Inflationsgefahren infolge der Finanzkrise von hoher aktueller Relevanz ist. Inflation beeinflusst die Einkommensteuer in mehrerer Hinsicht: Sie verändert die Bemessungsgrundlage, indem Scheingewinne entstehen; sie verschärft den progressiven Steuertarif und sie mildert die Steuerlast, je später die Steuer entrichtet wird.

Die Arbeit geht der Frage nach, wie das Einkommensteuerrecht diesen Folgen der Inflation Rechnung tragen kann und welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine Inflationsberücksichtigung zu stellen sind. Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Untersuchung steht dabei einerseits das Spannungsverhältnis zwischen dem Nominalwertprinzip und dem Leistungsfähigkeitsprinzips als Realwertprinzip; andererseits werden die zahlreichen Vorschriften, die punktuell der Geldentwertung Rechnung tragen, unter Aspekten der Folgerichtigkeit kritisch hinterfragt. Insoweit wird insbesondere untersucht, inwieweit die Geldentwertung als ein Rechtfertigungsargument etwa für die ermäßigte Besteuerung von Kapitaleinkünften in Betracht kommt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7186-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3729-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 197
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. Inflation und Inflationsfolgen als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 24 - 25
2. 1. 1. Rechtsprechung zum Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung zu anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
    3. Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung nach dem Nominalwertprinzip Kein Zugriff
  2. 1. Geldtheoretischer Nominalismus Kein Zugriff
    2. Geldschuldrechtlicher Nominalismus Kein Zugriff
    3. Strikter Nominalismus Kein Zugriff
  3. 1. 1. Steuerbemessungsgrundlage Kein Zugriff
      2. Steuertarif Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Zeitpunkts von Steuerentstehung und -entrichtung bei Inflation Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriff des Scheingewinns Kein Zugriff
    2. 1. Fundierte vs. nicht fundierte Einkünfte Kein Zugriff
      2. Sach- vs. Geldvermögen Kein Zugriff
      3. Antizipation von Inflationsfolgen und Überwälzung der Scheingewinnbesteuerung Kein Zugriff
    3. Steuerliche Relevanz inflationsbedingter Schuldnergewinne bzw. Scheinverluste Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung inflationsbedingter kalter Progression von wachstumsbedingten Progressionswirkungen Kein Zugriff
    2. Zur Bedeutung von Freibeträgen und sonstigen Abzugsgrößen Kein Zugriff
  3. Zeitpunkt der Steuerentrichtung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57
1. 1. 1. Indexierungen Kein Zugriff
    2. 1. Inflationsneutralität nachgelagerter Besteuerung Kein Zugriff
      2. Inflationsneutralität zinsbereinigter Besteuerung Kein Zugriff
      3. Umfassend konsumorientierte Besteuerung vs. teilweise konsumorientierte Besteuerung Kein Zugriff
    3. Typisierende Regelungen Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung inflationsbedingter Scheingewinne durch Billigkeitsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. Genauigkeit der Inflationsberücksichtigung Kein Zugriff
    2. Möglichkeit umfassender Inflationsberücksichtigung Kein Zugriff
    3. Umsetzbarkeit im bestehenden System der Besteuerung von Einkommen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Keine umfassende Scheingewinneliminierung Kein Zugriff
    2. 1. Nachgelagerte Besteuerung von Alterseinkünften Kein Zugriff
      2. Verlagerung des Steuerzugriffs durch Rücklagenbildung Kein Zugriff
      3. Abschreibungsverfahren und Verbrauchsfolgefiktionen Kein Zugriff
      4. Inflationsberücksichtigung durch Freibeträge und Freigrenzen Kein Zugriff
      5. Inflationsberücksichtigung durch schrittweise Steuerfreistellung (taper relief) Kein Zugriff
      6. Inflationsberücksichtigung durch Steuerfreiheit bestimmter Einkünfte Kein Zugriff
      7. Inflationsberücksichtigung durch Tarifermäßigungen Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 74 - 75
2. 1. 1. Indexierungen Kein Zugriff
    2. Tarifanpassung durch Rechtsverordnung Kein Zugriff
    3. Pflicht zur regelmäßigen Prüfung des Tarifs durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
  2. Umsetzung im geltenden Recht Kein Zugriff Seiten 78 - 79
3. 1. Indexierungen Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  2. Einheitlicher Zeitpunkt der Steuerentrichtung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
  3. Ausgleich der Inflationseinwirkung durch entsprechende Verzinsung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  4. Schutz gegen Inflationsfolgen durch einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 81 - 82
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82
1. 1. 1. 1. Das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
        Folgerichtigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
        Rechtsgebietsübergreifende Folgerichtigkeit Kein Zugriff
        Das objektive Nettoprinzip Kein Zugriff
      2. Leistungsfähigkeitsprinzip als Realwertprinzip Kein Zugriff
        Nominalwertprinzip und originärer Typisierungshorizont der Einkommensteuer Kein Zugriff
        Erhaltung der realen Ertragskraft als Gebot des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
        Leistungsfähigkeitsprinzip gebietet reale Kapitalerhaltung, keine Substanzerhaltung Kein Zugriff
        Nominalwertprinzip als Maßstab des Folgerichtigkeitsgebots? Kein Zugriff
        Realwertprinzip als Maßstab rechtsgebietsübergreifender Folgerichtigkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Willkürverbot und neue Formel in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        Position des BVerfG Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Anforderungen an die Rechtfertigung einer Scheingewinnbesteuerung nach dem Nominalwertprinzip Kein Zugriff
      2. Nominalwertprinzip als Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff
        Trennung zwischen Vermögen- und Ertragssphäre Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliches Kontinuitätsgebot Kein Zugriff
        Normenklarheit Kein Zugriff
        Vorausberechenbarkeit der Steuerlast Kein Zugriff
        Vertrauensschutz des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Indexfeststellung durch Dritte rechtsstaatswidrig? Kein Zugriff
        Praktikabilität Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Fundierung Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Scheingewinnbesteuerung als zulässige Sonderbelastung des Eigentums? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eingriff in den Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
      2. Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
    2. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
  3. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 129
2. 1. 1. Widerspruchsfreie Ausgestaltung der Abweichungen vom Verteilungsmaßstab als zweite Dimension des Folgerichtigkeitsgebots Kein Zugriff
    2. Rechtfertigungsbedürftigkeit inflationsberücksichtigender Einzelregelungen Kein Zugriff
    3. 1. Anforderungen an die Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. Absolute vs. relative Inflationsanfälligkeit Kein Zugriff
        Unterschiedliche Kapitalintensität einzelner Einkunftsarten Kein Zugriff
        Unterschiede in der Überwälzbarkeit von Inflationsfolgen Kein Zugriff
        Sonderrolle von Veräußerungsgewinnen Kein Zugriff
        Saldierung mit inflationsbedingten Scheinverlusten Kein Zugriff
        Besondere Schutzbedürftigkeit des „kleinen Sparers“ Kein Zugriff
        Altersvorsorge Kein Zugriff
        Wirtschaftspolitische Gründe Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Anforderungen an typisierende Scheingewinneliminierungen Kein Zugriff
    2. 1. Freibeträge und Freigrenzen Kein Zugriff
      2. Typisierte Inflationsberücksichtigung durch Steuerfreiheit Kein Zugriff
      3. Schrittweise Steuerfreistellung (taper relief) Kein Zugriff
      4. Tarifermäßigungen Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Gleichheitsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  2. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  3. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  4. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  5. Familien-Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 161 - 161
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162
2. 1. Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff Seiten 162 - 164
  2. Gebot der gerechten Abwägung Kein Zugriff Seiten 164 - 167
  3. Öffentlichkeit des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens und verfassungsrechtliches Transparenzprinzip Kein Zugriff Seiten 167 - 168
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 170 - 171
2. 1. Rechtfertigung der unterschiedlichen Erhebungsformen der Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 171 - 172
  2. Rechtfertigung der „Nichtindexierung“ Kein Zugriff Seiten 172 - 173
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 173 - 173
Fazit Kein Zugriff Seiten 174 - 178
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 197

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