Das strukturelle Vollzugsdefizit bei Veräußerungsgeschäften von virtuellen Währungen

RA Dr. Kevin Manuel Mägerle

doi:10.5771/9783748952022

Zusammenfassung

Mit virtuellen Währungen wie dem Bitcoin können erhebliche Veräußerungsgewinne erzielt werden, doch stellt sich die Frage, ob deren Besteuerung in Deutschland überhaupt verfassungsgemäß ist. Die Belastung darf nicht allein auf der Erklärungsbereitschaft des Steuerpflichtigen beruhen. Vielmehr muss eine Verifikation dessen (Nicht-)Deklaration möglich sein. Andernfalls könnte ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG vorliegen. Die Dissertation widmet sich der Frage, ob im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG insoweit ein strukturelles Vollzugsdefizit und damit möglicherweise eine Verfassungswidrigkeit vorherrschen. Hierbei geht die Dissertation auch auf die Bestrebungen der OECD (CARF) und der Europäischen Union (DAC8) zur Bekämpfung der Vollzugsschwierigkeiten ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2458-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5202-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 94
Sprache: Deutsch
Seiten: 305
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. § 1: Einführung Kein Zugriff
2. § 2: Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. § 3: Thematische Abgrenzung Kein Zugriff
4. § 4: Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Proof of Work Kein Zugriff
      2. 2. Proof of Stake Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Privacy Coins Kein Zugriff
      2. 2. Der Bitcoin-Mixer Kein Zugriff
  2. 1. I. Virtuelle Währungen Kein Zugriff
    2. II. Sonstige Token Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Abgrenzung zum zivilrechtlichen Geldbegriff, E-Geld und zu Fremdwährungen Kein Zugriff
    2. II. Die sachenrechtliche Einordnung und Übertragbarkeit Kein Zugriff
    3. III. Der zivilrechtliche Ausgangspunkt der Untersuchung Kein Zugriff
  4. D. Die unterschiedlichen „Verwahrungsmöglichkeiten“ Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Zentrale Kryptobörsen Kein Zugriff
        b) Dezentrale Kryptobörsen Kein Zugriff
      2. 2. Mittels außerbörslichen Handels Kein Zugriff
    2. II. Per Off-Chain-Transaktion Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Einkünfte aus Gewerbebetrieb Kein Zugriff
      2. 2. Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
      3. a) Ein anderes Wirtschaftsgut iSd § 23 Abs. 1 EStG Kein Zugriff
        (1) Kauf bzw. Verkauf gegen ein gesetzliches Zahlungsmittel Kein Zugriff
        (2) Tausch gegen eine andere virtuelle Währung Kein Zugriff
        (3) Verwendung als Zahlungsmittel Kein Zugriff
        (4) Mining bzw. Forging Kein Zugriff
        (5) Airdrop Kein Zugriff
        (6) Hard Fork Kein Zugriff
        (7) Lending Kein Zugriff
        (8) Passives Staking Kein Zugriff
        (1) Keine Verlängerung der Haltefrist Kein Zugriff
        (2) Verwendungsreihenfolge Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis: Grundsätzlich ein privates Veräußerungsgeschäft Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die denkbare Abhängigkeit durch einen 51 %-Angriff Kein Zugriff
      2. 2. Die Kenntnis über den Private Key durch mehrere Personen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis: Die Inhaberschaft des Private Keys als geeigneter Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis: Besteuerung als privates Veräußerungsgeschäft iSd § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Wirkung eines BMF-Schreibens Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Wirtschaftsgutqualität virtueller Währungen Kein Zugriff
      2. a) Kauf bzw. Verkauf gegen ein gesetzliches Zahlungsmittel Kein Zugriff
        b) Tausch gegen eine andere virtuelle Währung Kein Zugriff
        c) Verwendung als Zahlungsmittel Kein Zugriff
        d) Mining bzw. Forging Kein Zugriff
        e) Airdrop Kein Zugriff
        f) Hard Fork Kein Zugriff
        g) Lending Kein Zugriff
        h) Passives Staking Kein Zugriff
        i) Zwischenergebnis: Grundsätzlich eine Anschaffung bzw. Veräußerung Kein Zugriff
      3. 3. Keine Verlängerung der Haltefrist Kein Zugriff
      4. 4. Die Verwendungsreihenfolge Kein Zugriff
      5. 5. Die Zurechnung beim wirtschaftlichen Eigentümer Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ein anderes Wirtschaftsgut iSd § 23 Abs. 1 EStG Kein Zugriff
      2. 2. Die persönliche Zurechnung nach § 39 AO Kein Zugriff
    3. III. Das Urteil: Steuerbarkeit von Einkünften aus der Veräußerung von virtuellen Währungen Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis und ertragsteuerrechtlicher Ausgangspunkt der Untersuchung: Besteuerung grundsätzlich nach § 22 Nr. 2 iVm § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Steuererklärungspflicht Kein Zugriff
        b) Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
        c) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Die Deklaration nach dem Entwurf des BMF-Ergänzungsschreiben vom 06. März 2024 Kein Zugriff
    2. II. Das Verifikationsprinzip: Die Kontrolle der Deklaration Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Die Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. 1. FG Baden-Württemberg, EFG 1986, 451 Kein Zugriff
      2. 2. Bundesfinanzhof, BFHE 156, 543 Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Grundlage Kein Zugriff
      2. 2. Die Belastungsungleichheit durch ein Vollzugsdefizit Kein Zugriff
      3. 3. Die Normativität des Vollzugsdefizits Kein Zugriff
      4. 4. Die Zurechenbarkeit des strukturellen Vollzugsdefizits Kein Zugriff
      5. 5. Die Entscheidung: Frist zur Nachbesserung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. 1. FG Schleswig-Holstein, EFG 2000, 178 Kein Zugriff
      2. 2. Bundesfinanzhof, BFHE 199, 451 Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Grundlage Kein Zugriff
      2. 2. Die Belastungsungleichheit durch ein Vollzugsdefizit Kein Zugriff
      3. 3. Die Normativität des Vollzugsdefizits Kein Zugriff
      4. 4. Die Zurechenbarkeit des strukturellen Vollzugsdefizits Kein Zugriff
      5. 5. Die Entscheidung: Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Zurechnung folgt keinen allgemein gültigen verfassungsrechtlichen Maßstäben Kein Zugriff
    2. II. Der Beurteilungszeitraum infolge von Nachbesserungen Kein Zugriff
    3. III. Die Rückwirkung von Nachbesserungen auf vorangegangene Veranlagungszeiträume Kein Zugriff
    4. IV. Die Annahme eines tatsächlichen Erhebungsdefizits ist kein Eingeständnis eines strukturellen Vollzugsdefizits Kein Zugriff
  4. 1. I. Champions League-Tickets, BFHE 266, 560 Kein Zugriff
    2. II. Sportwetten, BFHE 274, 246 und 259 Kein Zugriff
    3. III. Bargeldintensive Betriebe, BFHE 274, 430 Kein Zugriff
    4. IV. Schenkungsteuerpflicht, BFHE 277, 466 Kein Zugriff
  5. 1. I. Die dogmatische Begründung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Belastungsungleichheit Kein Zugriff
      2. 2. Die Normativität des Vollzugsdefizits Kein Zugriff
      3. 3. Die Zurechenbarkeit des Vollzugsdefizits Kein Zugriff
      4. 4. Die fehlende verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. III. Die Rechtsfolgen eines strukturellen Vollzugsdefizits Kein Zugriff
2. 1. A. FG Baden-Württemberg, EFG 2018, 1167 Kein Zugriff
  2. B. FG Berlin-Brandenburg, DStRE 2019, 1329 Kein Zugriff
  3. C. FG Nürnberg, EFG 2020, 1074 Kein Zugriff
  4. 1. I. Seit 1999 kein strukturelles Vollzugsdefizit mehr Kein Zugriff
    2. II. Erhöhte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten Kein Zugriff
    3. III. Ermittlungsinstrumentarien gegen die Anonymität Kein Zugriff
    4. IV. Keine Zurechenbarkeit des Vollzugsdefizits Kein Zugriff
    5. V. Die Entscheidung: Kein strukturelles Vollzugsdefizit Kein Zugriff
  5. 1. I. Keine die Verifikation verhindernde Regelung Kein Zugriff
    2. II. Durchaus gewisse Kontroll- und Ermittlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. III. Keine politischen Gründe Kein Zugriff
    4. IV. Die Entscheidung: Kein strukturelles Vollzugsdefizit Kein Zugriff
  6. 1. I. Kein widersprüchlich auf Ineffektivität angelegtes Recht Kein Zugriff
    2. II. Reaktionszeit des Gesetzgebers selbst 2023 nicht überschritten Kein Zugriff
    3. III. Die Entscheidung: Kein strukturelles Vollzugsdefizit Kein Zugriff
  7. G. Der Status quo der Rechtsprechung: Kein strukturelles Vollzugsdefizit Kein Zugriff
3. 1. A. Die grundsätzliche Anwendbarkeit der Argumentationsfigur Kein Zugriff
  2. B. Die Belastungsungleichheit Kein Zugriff
  3. 1. I. Der typische Besteuerungssachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Außenprüfung Kein Zugriff
      2. a) Kryptobörsen Kein Zugriff
        b) Kryptoverwahrer Kein Zugriff
        c) Banken Kein Zugriff
        d) Händler Kein Zugriff
        e) Privatpersonen Kein Zugriff
        f) Ergebnis: Keine ausreichende Verifikation durch Kontrollmitteilungen Kein Zugriff
      3. 3. Kontenabrufverfahren Kein Zugriff
      4. 4. Einzelauskunftsersuchen Kein Zugriff
      5. a) Erfolgsfall in der Praxis Kein Zugriff
        b) Hindernisse Kein Zugriff
        c) Ergebnis: Insbesondere an inländische Kryptobörsen geeignet Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenstaatliches Rechts- und Amtshilfeersuchen Kein Zugriff
      7. a) Identifizierung des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        b) Fehlende Informationen Kein Zugriff
        c) Das Streben nach Anonymität Kein Zugriff
        d) Ergebnis: Mit hohem Aufwand teilweise denkbar Kein Zugriff
    3. 1. a) Nur eingeschränkte Ermittlungsinstrumente Kein Zugriff
        b) Ermittlungsbeschränkende Normen Kein Zugriff
        c) Fehlende ermittlungsfördernde Normen Kein Zugriff
        d) Faktische Hindernisse Kein Zugriff
        e) Ergebnis: Kein ideal abgestimmtes normatives Umfeld Kein Zugriff
      2. a) Aufgrund Informationen Dritter Kein Zugriff
        b) Aufgrund Verlustverrechnungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        c) Aufgrund zukünftiger Ermittlungsinstrumente Kein Zugriff
        d) Ergebnis: Nur ein geringes Entdeckungsrisiko Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis: Keine ausreichende Gewährleistung der Verifikation Kein Zugriff
    4. 1. a) Zuordnung zu den Einkünften aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
        b) Grundsätzliche Besteuerung mit dem besonderen Steuersatz Kein Zugriff
      2. 2. Die Anwendung des Kapitalertragsteuerabzugs Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis: Quellenabzug wäre nur eingeschränkt möglich Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis: Normatives Vollzugsdefizit Kein Zugriff
  4. 1. I. Historische Wertentwicklung Kein Zugriff
    2. II. Kenntnis des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. III. Nachbesserungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis: Dem Gesetzgeber bis dato nicht zurechenbar Kein Zugriff
  5. E. Die fehlende verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
  6. F. Ergebnis: Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. MiCAR: Die Verordnung über Märkte für Kryptowerte Kein Zugriff
    2. 1. 1. AMLR: Die Geldwäscheverordnung Kein Zugriff
      2. 2. TFR: Die Neufassung der Geldtransferverordnung Kein Zugriff
    3. 1. a) Meldepflichtiger Kryptowert Kein Zugriff
        b) Meldender Anbieter von Krypto-Dienstleistungen (RCASP) Kein Zugriff
        c) Meldepflichtige Transaktion Kein Zugriff
        d) Meldepflichtiger Nutzer Kein Zugriff
      2. 2. Meldepflicht und meldepflichtige Informationen Kein Zugriff
      3. 3. DAC8 versus Vollzugsdefizit Kein Zugriff
      4. 4. Offene Punkte hinsichtlich der DAC8 Kein Zugriff
  2. 1. I. CARF: Das Crypto-Asset Reporting Framework Kein Zugriff
    2. II. CRS: Die Änderungen der gemeinsamen Meldestandards Kein Zugriff
  3. C. Die Auswirkungen auf das Vollzugsdefizit Kein Zugriff
  4. D. Ein verbleibendes tatsächliches Vollzugsdefizit Kein Zugriff
Vierter Teil: Die Schlussfolgerungen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 281 - 288
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 305