, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Das multilaterale Übereinkommen zur Umsetzung von Säule 1 des OECD-Projekts aus der Perspektive des deutschen internationalen Steuerrechts
- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 92
- Verlag:
- 2025
Zusammenfassung
Säule 1 der Zwei-Säulen-Lösung des OECD-Projekts zur Bewältigung der steuerlichen Herausforderungen der digitalisierten Wirtschaft sieht eine zwischenstaatliche Neuverteilung von Besteuerungsrechten für einen Teil der Unternehmensgewinne der größten und profitabelsten multinationalen Unternehmensgruppen vor. Zur Umsetzung dieses Paradigmenwechsels wurde ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag gewählt, der im internationalen Steuerrecht kein Vorbild findet. In diesem Werk wird der Entwurf des multilateralen Vertrags in das System des internationalen Steuerrechts eingeordnet, kritisch analysiert und Problemfelder aufgezeigt. Außerdem wird ein Blick auf die Umsetzung des Vertrags in das deutsche Recht geworfen.
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2025
- ISBN-Print
- 978-3-7560-2238-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4890-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 92
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 747
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 40
- A. Thema der Arbeit Kein Zugriff
- B. Forschungsfragen der Arbeit Kein Zugriff
- C. Relevanz der Arbeit Kein Zugriff
- A. Problemabgrenzung Kein Zugriff
- B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- C. Methodik Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B.I.1. 1996 bis 1998 – Erste Berührungspunkte der USA, der EU und der OECD mit der Besteuerung des elektronischen Handels Kein Zugriff
- B.I.2. 1998 – OECD-Ministerkonferenz in Ottawa Kein Zugriff
- B.I.3. 1999 bis 2012 – Entwicklungen nach der OECD-Ministerkonferenz in Ottawa Kein Zugriff
- B.II. Entwicklung im Rahmen des BEPS-Projekts Kein Zugriff
- B.III. Entwicklung nach dem BEPS-Projekt Kein Zugriff
- C.I.1. Digitalabgaben und -steuern Kein Zugriff
- C.I.2. Alternative Betriebsstättenregelungen Kein Zugriff
- C.I.3. Erweiterte Quellensteuerregelungen Kein Zugriff
- C.I.4. Spezifische auf große multinationale Unternehmen abzielende Regelungen Kein Zugriff
- C.I.5. Finanzverwaltungsauffassung Kein Zugriff
- C.II. Arbeit der EU Kein Zugriff
- C.III. Arbeit der UN Kein Zugriff
- C.IV.1.a. Destination-Based (Cash Flow) Tax Kein Zugriff
- C.IV.1.b. Destination-Based Formulary Apportionment Kein Zugriff
- C.IV.1.c. Destination-Based Residual Profit Apportionment / Allocation Kein Zugriff
- C.IV.1.d. Anpassung der Verrechnungspreisgrundsätze Kein Zugriff
- C.IV.2.a. Erweiterung der Betriebsstättenregelungen Kein Zugriff
- C.IV.2.b. Besteuerung der nachhaltigen Nutzerbeziehungen als immaterieller Vermögenswert oder Besteuerung der lokalen ökonomischen Rente Kein Zugriff
- C.IV.2.c. Erweiterte Quellensteuerregelungen Kein Zugriff
- C.IV.3. Vergleich zu Amount A der Säule 1 des OECD-Projekts Kein Zugriff
- D. Schwindende Vorbildwirkung des OECD-MAs Kein Zugriff
- E. Zwischenfazit Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B. Zielsetzung der Säule 1 des OECD-Projekts Kein Zugriff
- C. Grundkomponenten der Säule 1 des OECD-Projekts Kein Zugriff
- D. Zwischenfazit Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B.I. Steuerrechtfertigung auf Grundlage des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
- B.II. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat auf Grundlage des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
- B.III. Einordnung von Amount A der Säule 1 Kein Zugriff
- C.I.1. Das Äquivalenz- bzw. Nutzenprinzip im nationalen Kontext Kein Zugriff
- C.I.2. Das Äquivalenz- bzw. Nutzenprinzip im internationalen Kontext Kein Zugriff
- C.II.1. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat dem Grunde nach Kein Zugriff
- C.II.2. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat der Höhe nach Kein Zugriff
- C.III.1. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat dem Grunde nach Kein Zugriff
- C.III.2. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat der Höhe nach Kein Zugriff
- D.I. Steuerrechtfertigung auf Grundlage des Wertschöpfungsprinzips Kein Zugriff
- D.II. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat auf Grundlage des Wertschöpfungsprinzips Kein Zugriff
- D.III. Einordnung von Amount A der Säule 1 Kein Zugriff
- E. Internation Equity Kein Zugriff
- F. Ökonomische Neutralitätsprinzipien Kein Zugriff
- G.I. Bestimmungslandprinzip im Ertragsteuerrecht Kein Zugriff
- G.II.1. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat dem Grunde nach Kein Zugriff
- G.II.2. Zwischenstaatliche Verteilung von Steuersubstrat der Höhe nach Kein Zugriff
- H. Zwischenfazit Kein Zugriff
- Kapitel 4: Zwischenfazit Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B.I. Kein völkerrechtliches Verbot der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- B.II.1. Völkerrechtliche Vorgaben für eine grenzüberschreitende Rechtssetzung Kein Zugriff
- B.II.2. Völkerrechtliche Vorgaben für eine grenzüberschreitende Steuerrechtssetzung Kein Zugriff
- B.II.3.a. Ertragsteuern Kein Zugriff
- B.II.3.b. Verbrauchsteuern Kein Zugriff
- B.II.3.c.i). Parallele zum Verbrauchsteuerrecht Kein Zugriff
- B.II.3.c.ii). Nationale Gerichtsurteile Kein Zugriff
- B.II.3.c.iii). Gesetzesinitiativen und -vorschläge Kein Zugriff
- B.II.3.d. Einordnung des Amount A der Säule 1 Kein Zugriff
- C. Völkervertragliche Vereinbarung grenzüberschreitender Steuerrechtssetzung Kein Zugriff
- D. Zwischenfazit Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B.I.1. Vermeidung von Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- B.I.2. Verteilung des Steueraufkommens zwischen Staaten Kein Zugriff
- B.I.3. Vermeidung von doppelter Nichtbesteuerung Kein Zugriff
- B.II.1. Historie Kein Zugriff
- B.II.2. Bedeutung des OECD-MAs und des OECD-MKs Kein Zugriff
- B.II.3.a. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
- B.II.3.b.i). Besteuerung des Einkommens und des Vermögens Kein Zugriff
- B.II.3.b.ii) Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- B.II.3.c. Besondere Bestimmungen Kein Zugriff
- B.II.3.d. Schlussbestimmungen Kein Zugriff
- B.II.4. Deutsche DBA Kein Zugriff
- B.III. Vertragsschluss und innerstaatliche Geltung eines DBAs Kein Zugriff
- B.IV. Änderung, Beendigung und Suspendierung eines DBAs Kein Zugriff
- B.V.1.a. Negativer Regelungsgehalt der Verteilungsnormen (ggf. in Verbindung mit den Methodenartikeln) Kein Zugriff
- B.V.1.b. Negativer Regelungsgehalt sonstiger Regelungen Kein Zugriff
- B.V.2.a. Positiver Regelungsgehalt der Verteilungsnormen Kein Zugriff
- B.V.2.b. Kein Regelungsgegenstand von DBA Kein Zugriff
- B.V.3.a. Unmittelbare Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- B.V.3.b.i) Verteilungsnormen in Kombination mit den Methodenartikeln Kein Zugriff
- B.V.3.b.ii). Art. 7 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
- B.V.3.b.iii). Art. 9 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
- B.V.4. Möglicher weitergehender Regelungsgehalt von Besteuerungsabkommen Kein Zugriff
- B.V.5. Tabellarische Zusammenfassung des Regelungsgehalts von DBA-Regelungen Kein Zugriff
- B.VI.1. Rang eines einfachen Bundesgesetzes Kein Zugriff
- B.VI.2.a. Allgemeine Grundsätze der Methodenlehre zur Anwendbarkeit und Auslegung von Rechtssätzen Kein Zugriff
- B.VI.2.b. Verhältnis zu steuerpflichtbegründenden innerstaatlichen Rechtsvorschriften Kein Zugriff
- B.VI.2.c.i). Begriff der abkommensüberschreibenden Rechtsvorschriften Kein Zugriff
- B.VI.2.c.ii). Lösungsansätze zur Auflösung des Normkonflikts zwischen jüngeren abkommensüberschreibenden Rechtsvorschriften und älteren DBA-Regelungen Kein Zugriff
- B.VI.2.c.iii). Lösungsansätze zur Auflösung des Normkonflikts zwischen älteren abkommensüberschreibenden Rechtsvorschriften und jüngeren DBA-Regelungen Kein Zugriff
- B.VI.2.c.iv). Stellungnahme Kein Zugriff
- B.VI.3.a. BVerfG Beschluss vom 15. Dezember 2015 Kein Zugriff
- B.VI.3.b. Ansichten zur Verfassungsmäßigkeit eines Treaty Overrides Kein Zugriff
- B.VI.3.c.i.). Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
- B.VI.3.c.ii). Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit Kein Zugriff
- B.VI.3.c.iii). Bindung des Gesetzgebers an das Verfassungsprinzip der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
- B.VII. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
- B.VIII. Zwischenfazit Kein Zugriff
- C.I. Historie Kein Zugriff
- C.II.1.a. Nordische Konvention auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen Kein Zugriff
- C.II.1.b. Abkommen der Andengemeinschaft zur Vermeidung von Doppelbesteuerung und Steuerhinterziehung Kein Zugriff
- C.II.1.c. CARICOM-Abkommen der Karibischen Gemeinschaft Kein Zugriff
- C.II.1.d. Limitiertes multilaterales Besteuerungsabkommen der Südasiatischen Vereinigung für regionale Kooperation Kein Zugriff
- C.II.1.e. Multilaterale Besteuerungsabkommen afrikanischer Staaten Kein Zugriff
- C.II.2.a. EU-Schiedsübereinkommen Kein Zugriff
- C.II.2.b. Abkommen über die Besteuerung von Straßenfahrzeugen zum privaten Gebrauch im internationalen Verkehr Kein Zugriff
- C.II.2.c. Multilaterale Abkommen mit steuerlichen Einzelregelungen Kein Zugriff
- C.II.3. Vorschläge im Schrifttum Kein Zugriff
- C.III. Vertragsschluss und innerstaatliche Geltung eines multilateralen Besteuerungsabkommens Kein Zugriff
- C.IV. Beendigung und Suspendierung eines multilateralen Besteuerungsabkommens Kein Zugriff
- C.V. Regelungsgehalt eines multilateralen Besteuerungsabkommens Kein Zugriff
- C.VI.1.a. Verhältnis zu bestehenden DBA zwischen Vertragsstaaten Kein Zugriff
- C.VI.1.b. Verhältnis zu später abgeschlossenen und geänderten DBA zwischen Vertragsstaaten Kein Zugriff
- C.VI.1.c. Verhältnis zu DBA mit Drittstaaten Kein Zugriff
- C.VI.2. Verhältnis eines multilateralen Besteuerungsabkommens zum innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
- C.VI.3. Multilaterale Besteuerungsabkommen als Völkergewohnheitsrecht? Kein Zugriff
- C.VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
- D.I. Historie und Zielsetzung des MLIs Kein Zugriff
- D.II. Aufbau und Inhalt des MLIs Kein Zugriff
- D.III. Vertragsschluss und innerstaatliche Geltung des MLIs Kein Zugriff
- D.IV. Änderung, Beendigung und Suspendierung des MLIs Kein Zugriff
- D.V. Regelungsgehalt des MLIs Kein Zugriff
- D.VI.1.a. Verhältnis zu umfassten DBA zwischen Vertragsstaaten Kein Zugriff
- D.VI.1.b. Verhältnis zu nicht umfassten DBA zwischen Vertragsstaaten Kein Zugriff
- D.VI.1.c. Verhältnis zu DBA mit Drittstaaten Kein Zugriff
- D.VI.2. Verhältnis des MLIs zum innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
- D.VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
- E. Zwischenfazit Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B.I. Allgemeines und Definitionen (Kapitel 1, Kapitel 2) Kein Zugriff
- B.II.1. Steuerlicher Anknüpfungspunkt (Art. 8 MLÜ) Kein Zugriff
- B.II.2. Umsatzquellenregelungen (Art. 6, Art. 7, Annex D MLÜ) Kein Zugriff
- B.II.3. Ermittlung und Zuordnung der Gewinne zu den Vertragsstaaten (Art. 5 MLÜ) Kein Zugriff
- B.III.1. Entlastungsstaaten und Entlastungsbetrag (Art. 11 MLÜ) Kein Zugriff
- B.III.2. Methoden zur Beseitigung der Doppelbesteuerung (Art. 12 MLÜ) Kein Zugriff
- B.III.3. Entlastungsberechtigte Gruppeneinheiten (Art. 13 MLÜ) Kein Zugriff
- B.III.4. Beispiel zu den MLÜ-Regelungen zur Beseitigung von Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- B.IV.1. Verwaltungsverfahren (Abschnitt 1) Kein Zugriff
- B.IV.2. Verfahren zur Gewährleistung von Rechtssicherheit im Hinblick auf die Anwendung der Kapitel 2 bis 4 (Abschnitt 2) Kein Zugriff
- B.IV.3. Verfahren zur Gewährleistung von Rechtssicherheit im Hinblick auf Fragen in Zusammenhang mit Amount A (Abschnitt 3) Kein Zugriff
- B.IV.4. Informationsaustausch und internationale Kooperation (Abschnitt 4) Kein Zugriff
- B.V. Unilaterale Maßnahmen der Vertragsstaaten (Kapitel 6) Kein Zugriff
- B.VI. Schlussbestimmungen (Kapitel 7) Kein Zugriff
- C.I. Zielsetzung des MLÜs Kein Zugriff
- C.II. Vertragsschluss und innerstaatliche Geltung des MLÜs Kein Zugriff
- C.III. Änderung, Beendigung und Suspendierung des MLÜs Kein Zugriff
- C.IV. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
- D.I.1.a. Abgrenzung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
- D.I.1.b.i). Art. 7 Abs. 1 S. 1, Art. 5 OECD-MA Kein Zugriff
- D.I.1.b.ii). Art. 7 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
- D.I.1.b.iii). Art. 9 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
- D.I.1.b.iv) Art. 10, Art. 11, Art. 12 OECD-MA Kein Zugriff
- D.I.1.b.v). Art. 8 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
- D.I.1.b.vi). Art. 23A, Art. 23B OECD-MA Kein Zugriff
- D.I.2. Überschneidungen mit den Regelungen des MLIs Kein Zugriff
- D.II.1. Negativer Regelungsgehalt der operativen Regelungen Kein Zugriff
- D.II.2. Positiver Regelungsgehalt der operativen Regelungen Kein Zugriff
- D.II.3.a. Regelungen mit negativem Regelungsgehalt Kein Zugriff
- D.II.3.b. Regelungen mit positivem Regelungsgehalt Kein Zugriff
- D.III.1.a. Grundsätze zur Interaktion von völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
- D.III.1.b. Verhältnis zu bestehenden DBA zwischen Vertragsstaaten Kein Zugriff
- D.III.1.c. Verhältnis zu später abgeschlossenen und geänderten DBA zwischen Vertragsstaaten Kein Zugriff
- D.III.1.d. Verhältnis zu DBA mit Drittstaaten Kein Zugriff
- D.III.2.a.i). Inbound-Konstellation Kein Zugriff
- D.III.2.a.ii). Outbound-Konstellation Kein Zugriff
- D.III.2.b. Verhältnis zu zukünftig erlassenen innerstaatlichen Rechtsvorschriften Kein Zugriff
- D.III.2.c. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Treaty Overrides Kein Zugriff
- D.IV.1.a. Bundesrepublik Deutschland hat MLÜ ratifiziert und umgesetzt Kein Zugriff
- D.IV.1.b. Bundesrepublik Deutschland hat MLÜ nicht ratifiziert Kein Zugriff
- D.IV.2.a. Bundesrepublik Deutschland hat MLÜ ratifiziert und umgesetzt Kein Zugriff
- D.IV.2.b. Bundesrepublik Deutschland hat MLÜ nicht ratifiziert Kein Zugriff
- D.V. Zwischenfazit Kein Zugriff
- E.I.1. Abschaffungsverpflichtung Kein Zugriff
- E.I.2.a. Politische Absichtserklärung oder rechtliche Verpflichtung? Kein Zugriff
- E.I.2.b. Keine Zuweisung von Amount A Profit Kein Zugriff
- E.I.2.c. Definition Digitalsteuer oder relevante ähnliche Maßnahme Kein Zugriff
- E.I.3. Behandlung von bestimmten Maßnahmen im Anwendungsbereich von DBA Kein Zugriff
- E.II.1. Abschaffungsverpflichtung Kein Zugriff
- E.II.2. Stillhalteobliegenheit Kein Zugriff
- E.II.3. Behandlung von bestimmten Maßnahmen im Anwendungsbereich von DBA Kein Zugriff
- E.III.1. Abschaffungsverpflichtung Kein Zugriff
- E.III.2. Stillhalteobliegenheit Kein Zugriff
- E.III.3. Behandlung von bestimmten Maßnahmen im Anwendungsbereich von DBA Kein Zugriff
- E.III.4. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Treaty Overrides Kein Zugriff
- E.IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
- F.I. Identifikation eines möglichen völkergewohnheitsrechtlichen Grundsatzes Kein Zugriff
- F.II. Voraussetzungen der Entwicklung des Grundsatzes zu Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
- F.III.1. Völkerrecht Kein Zugriff
- F.III.2. Innerstaatliches Recht Kein Zugriff
- G. Zwischenfazit Kein Zugriff
- Kapitel 4: Vergleich der bisherigen Besteuerungsabkommen mit dem MLÜ Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B.I. Inbound-Konstellation Kein Zugriff
- B.II.1. Steuerermäßigungsvorschriften im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
- B.II.2. Vorgaben des MLÜs Kein Zugriff
- B.II.3. Umsetzung der Vorgaben des MLÜs im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
- C.I. Inbound-Konstellation Kein Zugriff
- C.II. Outbound-Konstellation Kein Zugriff
- D. Zwischenfazit Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B.I. Erfassung als Körperschaftsteuer Kein Zugriff
- B.II. Erfassung als Gewerbesteuer Kein Zugriff
- C.I. Inbound-Konstellation Kein Zugriff
- C.II. Outbound-Konstellation Kein Zugriff
- D. Zwischenfazit Kein Zugriff
- Kapitel 3: Zwischenfazit Kein Zugriff
- A.I. Ergebnisse des ersten Kapitels (Entwicklung des OECD-Projekts) Kein Zugriff
- A.II. Ergebnisse des zweiten Kapitels (Zielsetzung und Grundkomponenten der Säule 1 des OECD-Projekts) Kein Zugriff
- A.III. Ergebnisse des dritten Kapitels (Zugrundeliegende internationale Besteuerungsprinzipien) Kein Zugriff
- B.I. Ergebnisse des ersten Kapitels (Völkerrechtliche Grundlagen einer grenzüberschreitenden Steuerrechtssetzung) Kein Zugriff
- B.II.1. Ergebnisse des Abschnitts B des Kapitels (Bilaterale DBA) Kein Zugriff
- B.II.2. Ergebnisse des Abschnitts C des Kapitels (Multilaterale Besteuerungsabkommen) Kein Zugriff
- B.II.3. Ergebnisse des Abschnitts D des Kapitels (MLI) Kein Zugriff
- B.III. Ergebnisse des dritten Kapitels (Einordnung des MLÜs in das System des internationalen Steuerrechts) und des vierten Kapitels (Vergleich der bisherigen bilateralen und multilateralen Besteuerun... Kein Zugriff
- C.I. Ergebnisse des ersten Kapitels (Materielles Recht) Kein Zugriff
- C.II. Ergebnisse des zweiten Kapitels (Finanzverfassungsrecht) Kein Zugriff
- Abschnitt 2: Ausblick Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 637 - 690
- A. Nationale Gesetze und Verordnungen Kein Zugriff
- B. Verordnungen, Richtlinien und interinstitutionelle Vereinbarung der EU Kein Zugriff
- C. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
- D. Referentenentwürfe BMF, BT-Drs., BR-Drs. Kein Zugriff
- E. Verwaltungsanweisungen und Veröffentlichungen der Finanzverwaltung Kein Zugriff
- F. Veröffentlichungen der Europäischen Kommission, des Rats der EU und des Europäischen Rats Kein Zugriff
- G. Veröffentlichungen der OEEC und OECD Kein Zugriff
- H. Veröffentlichungen der UN Kein Zugriff
- I. Veröffentlichungen des Völkerbundes Kein Zugriff
- J. Veröffentlichungen der G20, G7 und G-24 Kein Zugriff
- K. Veröffentlichungen anderer Staaten Kein Zugriff
- L. Sonstige Internetquellen Kein Zugriff
- M. Statistiken Kein Zugriff
- N. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff





