Die geschäftliche Entscheidung im deutschen und europäischen Lauterkeitsrecht

Dr. Daniel Ziegenrücker

doi:10.5771/9783748940012

Zusammenfassung

Die Arbeit ist eine umfassende Analyse der „geschäftlichen Entscheidung“ als ein Kernbegriff des Lauterkeitsrechts. Nach einer historischen Darstellung schließt das Werk durch eine umfangreiche Systematisierung von Rechtsprechung und Literatur zu dem Begriff eine Lücke in der Literatur. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung verhaltensökonomischer Erkenntnisse wird eine abstrakte Definition entwickelt, die eine kohärente Auslegung des Merkmals ermöglicht. Für ein vollständiges Bild und unter Anwendung des Definitionsvorschlags werden zudem die unterschiedlichen Funktionen der geschäftlichen Entscheidung als Tatbestandsmerkmal der Verbotstatbestände herausgearbeitet, um eine dogmatisch stimmige Auslegung zu ermöglichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1252-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4001-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 144
Sprache: Deutsch
Seiten: 237
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. C. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Hintergrund und Entstehung der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
  2. II. Entwurf der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
  3. III. Richtliniengebungsprozess Kein Zugriff
2. 1. I. Das UWG 2004 Kein Zugriff
  2. II. Die Umsetzungspflicht nach Art. 288 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt der Reform Kein Zugriff
    2. 2. Rezeption Kein Zugriff
  4. 1. 1. Inhalt der Reform Kein Zugriff
    2. 2. Rezeption Kein Zugriff
  5. V. Das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. „Einen Kauf tätigen“ und „ein Geschäft abschließen“ Kein Zugriff
  2. II. Weitere sprachliche Unterschiede Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Faktoren für Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidungstypen Kein Zugriff
  2. II. Folgerungen und Definition der „Entscheidung“ Kein Zugriff
  3. III. „Nichtentscheidungen“ Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Verbraucherschutz in der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Der Schutz der Marktgegenseite im UWG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff des Verbrauchers Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktion Kein Zugriff
      2. b) Definition Kein Zugriff
      3. c) Die Merkmale des Verbraucherleitbilds Kein Zugriff
      4. d) Adressatenabhängige Bestimmung Kein Zugriff
    3. 1. a) Empirisch begründete Kritik am Verbraucherleitbild Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung bei der Anwendung des Leitbilds Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeitserwägungen Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulässigkeit der weitergehenden Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Der Schutz sonstiger Marktteilnehmer Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. I. Terminologie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffliche Breite Kein Zugriff
    2. 1. aa) Lauterkeitsrechtliche Erfassung nicht-produktbezogener Werbung Kein Zugriff
        bb) Meinungsstand Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Eröffnen einer Kontaktmöglichkeit Kein Zugriff
      3. c) Informationssuche und Anfragen Kein Zugriff
      4. d) Sonderfall des „Medienbruchs“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Geschäftliche Entscheidungen bei Vertragsanbahnung Kein Zugriff
      2. aa) Entscheidungen über den Vertragsinhalt Kein Zugriff
        bb) Leisten einer Zahlung Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (aa) Preisgabe von Daten Kein Zugriff
        (bb) Schutzzweckerwägungen Kein Zugriff
        (2) Entscheidungen über einen Verkauf Kein Zugriff
        (3) Investitionsentscheidungen Kein Zugriff
    4. 4. Geschäftliche Entscheidungen nach Vertragsschluss Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Bestimmungsansätze für den „unmittelbaren“ Zusammenhang Kein Zugriff
        bb) Geschäftliche Handlungen, die den Verbraucher nach § 3 Abs. 2 UWG „erreichen“ Kein Zugriff
      2. b) Konsequenzen für das Verhältnis von geschäftlicher Handlung und geschäftlicher Entscheidung Kein Zugriff
      3. c) Geschäftliche Handlungen als Voraussetzung geschäftlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Schutzzweckorientierte Bestimmungsansätze Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassende Definition Kein Zugriff
1. 1. I. Formulierungsunterschiede innerhalb der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
  2. II. Intention eines einheitlichen Relevanzmaßstabs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Historische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich mit der englischen und französischen Formulierung der Relevanzschwellen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. B. Maßstab für den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Struktur von Art. 8 UGP-Richtlinie und § 4a UWG Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung von § 7 UWG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Belästigung Kein Zugriff
        bb) Nötigung Kein Zugriff
        (1) Ausnutzen einer Machtposition zur Druckausübung Kein Zugriff
        (2) Die wesentliche Einschränkung der Fähigkeit zu einer informierten Entscheidung Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Verhaltens- und Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
        (1) Sprachfassungen von UGP-Richtlinie und UWG Kein Zugriff
        (2) Anforderungen Kein Zugriff
        (3) Verhältnis zu den anderen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
    3. 3. Die geschäftliche Entscheidung im Auswirkungselement Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestandsaufbau Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundsatz der Relevanz der Angabe für die geschäftliche Entscheidung Kein Zugriff
        (2) Relevanzaspekte des Katalogs in § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
        bb) Zeitpunkt der irreführenden Angabe Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Widerlegliche Vermutung der Relevanz Kein Zugriff
        bb) Abkehr von der Irreführungsquote Kein Zugriff
        cc) Ausnahmen Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tatbestandsaufbau Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        bb) Definitionsansätze des BGH und der Literatur Kein Zugriff
      2. aa) Wesentliche Informationen nach § 5b Abs. 1 UWG Kein Zugriff
        bb) Wesentliche Informationen nach § 5b Abs. 2 und 3 UWG Kein Zugriff
        cc) Verstoß gegen Informationsanforderungen des Unionsrechts Kein Zugriff
      3. c) Vorenthalten Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Eigenständigkeit der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      2. aa) Benötigen wesentlicher Informationen nach § 5a Abs. 1 UWG Kein Zugriff
        (1) § 5b Abs. 1 UWG Kein Zugriff
        (2) § 5b Abs. 2 und 3 UWG Kein Zugriff
        (3) § 5b Abs. 4 UWG Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeiner Maßstab Kein Zugriff
        bb) Ausnahmen Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Tatbestand der Verschleierung des kommerziellen Zwecks Kein Zugriff
    2. 2. Eignung zur Beeinflussung einer geschäftlichen Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Struktur der Verbrauchergeneralklausel Kein Zugriff
      2. b) Vergleich mit der Generalklausel des § 3 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
    2. 2. Verletzung einer beruflichen Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beeinträchtigungseignung Kein Zugriff
        bb) Spürbarkeit Kein Zugriff
        cc) Zusammenhang mit den übrigen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
      2. b) Eignung zur Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Maßstab für die Eröffnung des Anwendungsbereichs der UGP-Richtlinie und seiner Umsetzungsnormen Kein Zugriff
    2. 2. Ausrichtungskriterium in den Verbotstatbeständen Kein Zugriff
    3. 3. (Rest-)Funktion als Relevanzschwelle Kein Zugriff
    4. 4. Zeitliche Bestimmung der Unlauterkeit Kein Zugriff
  2. II. Konsequenzen für die Auslegung der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 223 - 226
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 237

Literaturverzeichnis (202 Einträge)

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