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Monographie Kein Zugriff
Die Vergütung angestellter Software-Entwickler
Rechtliche Beurteilung und Vertragspraxis- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 24
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Ein hoher Anteil von Software wird im Rahmen von Arbeitsverhältnissen entwickelt. Die Arbeit untersucht umfassend, ob und inwieweit Arbeitnehmer an den wirtschaftlichen Erträgen, die aus der Softwareentwicklung resultieren, über Vergütungsansprüche nach dem UrhG und dem ArbEG gesondert zu beteiligen sind. Daneben wird die gängige Vertragspraxis in Bezug auf in Arbeitsverhältnissen entstehende Software dargestellt und analysiert. Vor dem Hintergrund der rechtlichen Ausgangslage sowie der vorgefundenen Vertragspraxis werden auch die für die Arbeitsvertragsparteien bestehenden Spielräume hinsichtlich der Vertragsgestaltung ausgelotet. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht und Rechtsvergleichung an der Fernuniversität in Hagen und Rechtsanwalt in Köln.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4567-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1780-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 24
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 241
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Begriff des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lage im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsfreiheit und Wahrnehmungszwang Kein Zugriff Seiten 29 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lückenhafte Regeln des alten Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zweckübertragungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbekannte Nutzungsarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung einer angemessenen Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- AGB-Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordentliches Kündigungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsposition des Arbeitnehmerurhebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 35 - 35Autor:innen:
- Rechtspolitische Vorgeschichte Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf angemessene Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuregelung des § 43 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativvorschlag aus der Medienwirtschaft vom 11. April 2001 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesentwurf und Reaktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Formulierungshilfe vom 19. November 2001 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Formulierungshilfe vom 14. Januar 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Stellungnahme der Medienwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen vom 23. Januar 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlussfassung und Inkrafttreten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundgedanke des neuen Vergütungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anpassung der Vergütung nach § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Beteiligung nach § 32a UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Vergütungsregeln i.S.d. § 36 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Generalklausel (§ 307 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Buy-out-Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zweckübertragungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung, § 32 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsanspruch nach § 32 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang kollektivvertraglicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Spielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Üblichkeit und Redlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfallbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der vertraglichen Abreden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingender Charakter und Umgehungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nullvergütungen und Zuschüsse seitens des Urhebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beteiligungsvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pauschalvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mischformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur Regelung des früheren „Bestsellerparagrafen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das auffällige Missverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsänderungs- oder Zahlungsanspruch? Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die weitere Beteiligung im Durchgriff nach § 32a Abs. 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverzichtbarkeit (§ 32a Abs. 3 S. 1 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Entwicklung Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften des UrhG Kein Zugriff Seiten 83 - 83Autor:innen:
- Der Begriff „Software“ Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Der Schutzgegenstand „Software“ Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Gestaltungshöhe Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Verhältnis zum Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 87 - 87Autor:innen:
- Das Verbot des Patentschutzes für Computerprogramme als solche Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Spruchpraxis des EPA im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gescheiterte EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Urheberrecht vs. Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei Gelegenheit geschaffene Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlich unbeschränkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbar und unterlizenzierbar an Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Auch für unbekannte Nutzungsarten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abgeltungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Trennungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Quantitative Mehrarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitative Mehrarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei Nutzung des Werkes über den vereinbarten Zweck hinaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei Vorliegen der Voraussetzungen des alten „Bestsellerparagrafen“ (§ 36 UrhG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unanwendbarkeit des § 32 UrhG im Rahmen des § 43 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des § 32 UrhG im Rahmen des § 43 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 32a UrhG auf Arbeitsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion des § 32a UrhG wegen Ausnahmecharakters des alten Beststellerparagraphen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei der Bestimmung der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge des § 32a UrhG im Rahmen von Arbeitsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikation des Durchgriffsanspruchs gemäß § 32a Abs. 2 UrhG im Arbeitsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des § 32c UrhG auf Arbeitsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Geltung des AGB-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen von AGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der AGB in den Arbeitsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- AGB-Kontrolle von Urheberrechtsverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlich bei betrieblicher Verwendbarkeit des Werkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Nur bei Vorliegen eines engen inneren Zusammenhangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschuldete Eigeninitiative im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Unanwendbarkeit des § 69b UrhG bei nicht eindeutig arbeitsvertraglichen Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung „nach den Anweisungen seines Arbeitgebers“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsübertragung aller vermögensrechtlichen Befugnisse auf den Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Abweichende Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Anspruch auf eine gesonderte Vergütung nach § 69b UrhG Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Vergütung aus dem Gesichtspunkt der arbeitsrechtlichen Sonderleistung im Rahmen des § 69b UrhG Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürwortende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung des BGH im Fall „Wetterführungspläne I./II.“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürwortende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des § 32c UrhG im Rahmen des § 69b UrhG Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- technische Erfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meldepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Inanspruchnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzrechtsanmeldung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Anmeldepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmererfinders Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Bemessung der Vergütung Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Unabdingbarkeit der Vorschriften des ArbEG in Anstellungsverträgen Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Neuerung im Sinne des § 3 ArbEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Anwendung des § 20 ArbEG bei patentfähiger Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des § 20 ArbEG bei patentfähiger Software im Ausnahmefall Kein ZugriffAutor:innen:
- § 20 ArbEG als Auffangtatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Alleinverwertungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzugsstellung allein aus § 69b UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen des ArbEG als leges speciales Kein ZugriffAutor:innen:
- § 69 b UrhG als lex specialis Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Reform des Arbeitnehmererfindungsrechts Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die grundsätzliche Zuständigkeit nach § 39 Abs. 1 ArbEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ausnahmsweise Zuständigkeit nach § 39 Abs. 2 ArbEG, § 2 Abs. 2a ArbGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die grundsätzliche Zuständigkeit nach § 104 S. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 2b ArbGG hinsichtlich § 32 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 2b ArbGG hinsichtlich § 32a UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen nur („ausschließlich“) bei reinen Zahlungsklagen Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 188Autor:innen:
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- Regelungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klausel R6 Kein ZugriffAutor:innen:
- Klausel R7 Kein ZugriffAutor:innen:
- Klausel R8 Kein ZugriffAutor:innen:
- Klausel R9 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Zuordnung der „während der Dauer des Arbeitsvertrages“ geschaffenen Computerprogramme Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtseinräumung für noch unbekannte Nutzungsarten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertragliche Regelung hinsichtlich der Angemessenheit der Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Incentive-Zahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsbeteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesonderte Vergütung für freie Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Urheberpersönlichkeitsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen hinsichtlich des Arbeitnehmererfindungsrechts Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Rechtsweg Kein Zugriff Seiten 208 - 208Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 208 - 209Autor:innen:
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- Tarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Vergütungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Pauschale Bestimmung der Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgeltungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Unterschreitung einer nach § 32 Abs. 2 UrhG angemessenen Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweis auf die Branchenüblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Festlegung der Einnahmeerwartungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschaffung der Nutzungsrechte an freien Werken ohne Zahlung einer Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Pauschalvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- variable Beteiligungsvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlung einer Tantieme Kein ZugriffAutor:innen:
- Incentive-Zahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgabe von Belegschaftsaktien Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktienoption Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilungspflicht in Bezug auf § 32a Abs. 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss der Regelungen des ArbEG in Bezug auf Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen über die Angemessenheit der Erfindervergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen über die Abgeltung der Erfindervergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitnehmererfindungen als Gegenstand von Zielvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 228Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 238Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
