Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

RA Dr. Oliver van der Hoff

doi:10.5771/9783845217802

Zusammenfassung

Ein hoher Anteil von Software wird im Rahmen von Arbeitsverhältnissen entwickelt. Die Arbeit untersucht umfassend, ob und inwieweit Arbeitnehmer an den wirtschaftlichen Erträgen, die aus der Softwareentwicklung resultieren, über Vergütungsansprüche nach dem UrhG und dem ArbEG gesondert zu beteiligen sind. Daneben wird die gängige Vertragspraxis in Bezug auf in Arbeitsverhältnissen entstehende Software dargestellt und analysiert. Vor dem Hintergrund der rechtlichen Ausgangslage sowie der vorgefundenen Vertragspraxis werden auch die für die Arbeitsvertragsparteien bestehenden Spielräume hinsichtlich der Vertragsgestaltung ausgelotet. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht und Rechtsvergleichung an der Fernuniversität in Hagen und Rechtsanwalt in Köln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 24.06.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4567-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1780-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 241
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. Begriff des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. 1. Allgemeine Grenzen Kein Zugriff
    2. Die Lage im Urheberrecht Kein Zugriff
  3. Vertragsfreiheit und Wahrnehmungszwang Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  4. 1. Lückenhafte Regeln des alten Rechts Kein Zugriff
    2. Der Zweckübertragungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. Unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
    4. Sicherung einer angemessenen Beteiligung Kein Zugriff
    5. AGB-Kontrolle Kein Zugriff
    6. Ordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
    7. Die Rechtsposition des Arbeitnehmerurhebers Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 35 - 35
2. 1. Rechtspolitische Vorgeschichte Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. 1. 1. Entstehung Kein Zugriff
      2. Überblick Kein Zugriff
        Anspruch auf angemessene Vergütung Kein Zugriff
        Neuregelung des § 43 UrhG Kein Zugriff
      3. Reaktionen Kein Zugriff
    2. Alternativvorschlag aus der Medienwirtschaft vom 11. April 2001 Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesentwurf und Reaktionen Kein Zugriff
      2. Erste Formulierungshilfe vom 19. November 2001 Kein Zugriff
      3. Zweite Formulierungshilfe vom 14. Januar 2002 Kein Zugriff
      4. Gemeinsame Stellungnahme der Medienwirtschaft Kein Zugriff
      5. Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen vom 23. Januar 2002 Kein Zugriff
      6. Beschlussfassung und Inkrafttreten Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Grundgedanke des neuen Vergütungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Anpassung der Vergütung nach § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG Kein Zugriff
      2. Weitere Beteiligung nach § 32a UrhG Kein Zugriff
      3. Gemeinsame Vergütungsregeln i.S.d. § 36 UrhG Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
3. 1. 1. Generalklausel (§ 307 BGB) Kein Zugriff
    2. Vergütung Kein Zugriff
    3. Buy-out-Verträge Kein Zugriff
  2. Der Zweckübertragungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. Unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff Seiten 59 - 61
4. 1. 1. Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung, § 32 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
    2. Zahlungsanspruch nach § 32 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Vorrang kollektivvertraglicher Regelungen Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Spielraum Kein Zugriff
        Üblichkeit und Redlichkeit Kein Zugriff
        Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        Berücksichtigung der vertraglichen Abreden Kein Zugriff
    4. Zwingender Charakter und Umgehungsschutz Kein Zugriff
    5. 1. Nullvergütungen und Zuschüsse seitens des Urhebers Kein Zugriff
      2. Die Beteiligungsvergütung Kein Zugriff
      3. Die Pauschalvergütung Kein Zugriff
      4. Mischformen Kein Zugriff
  2. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zur Regelung des früheren „Bestsellerparagrafen“ Kein Zugriff
    3. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. Erträge Kein Zugriff
        Vorteile Kein Zugriff
      3. Gegenleistung Kein Zugriff
      4. Das auffällige Missverhältnis Kein Zugriff
      5. Beispiel Kein Zugriff
    4. 1. Vertragsänderungs- oder Zahlungsanspruch? Kein Zugriff
      2. Höhe Kein Zugriff
    5. Die weitere Beteiligung im Durchgriff nach § 32a Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    6. Unverzichtbarkeit (§ 32a Abs. 3 S. 1 UrhG) Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
1. 1. Entwicklung Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  2. Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften des UrhG Kein Zugriff Seiten 83 - 83
  3. Der Begriff „Software“ Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  4. Der Schutzgegenstand „Software“ Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  5. Gestaltungshöhe Kein Zugriff Seiten 85 - 87
2. 1. Verhältnis zum Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 87 - 87
  2. Das Verbot des Patentschutzes für Computerprogramme als solche Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  3. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    3. Die Spruchpraxis des EPA im Überblick Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Die gescheiterte EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen Kein Zugriff Seiten 101 - 102
1. 1. 1. Urheberrecht vs. Arbeitsrecht Kein Zugriff
    2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Pflichtwerke Kein Zugriff
      2. Bei Gelegenheit geschaffene Werke Kein Zugriff
      3. Freie Werke Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Zeitlich unbeschränkt Kein Zugriff
      3. Ausschließlich Kein Zugriff
      4. Übertragbar und unterlizenzierbar an Dritte Kein Zugriff
      5. Auch für unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
    5. 1. Abgeltungstheorie Kein Zugriff
        Trennungstheorie Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Quantitative Mehrarbeit Kein Zugriff
        Qualitative Mehrarbeit Kein Zugriff
        Bei Nutzung des Werkes über den vereinbarten Zweck hinaus Kein Zugriff
        Bei Vorliegen der Voraussetzungen des alten „Bestsellerparagrafen“ (§ 36 UrhG a.F.) Kein Zugriff
      3. Unanwendbarkeit des § 32 UrhG im Rahmen des § 43 UrhG Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des § 32 UrhG im Rahmen des § 43 UrhG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 32a UrhG auf Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion des § 32a UrhG wegen Ausnahmecharakters des alten Beststellerparagraphen Kein Zugriff
        Besonderheiten bei der Bestimmung der Gegenleistung Kein Zugriff
        Rechtsfolge des § 32a UrhG im Rahmen von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
        Modifikation des Durchgriffsanspruchs gemäß § 32a Abs. 2 UrhG im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      5. Anwendbarkeit des § 32c UrhG auf Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliche Geltung des AGB-Rechts Kein Zugriff
    2. Vorliegen von AGB Kein Zugriff
    3. Einbeziehung der AGB in den Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    4. AGB-Kontrolle von Urheberrechtsverträgen Kein Zugriff
2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. 1. 1. Pflichtwerke Kein Zugriff
      2. Freie Werke Kein Zugriff
      3. Grundsätzlich bei betrieblicher Verwendbarkeit des Werkes Kein Zugriff
        Nur bei Vorliegen eines engen inneren Zusammenhangs Kein Zugriff
        Geschuldete Eigeninitiative im Einzelfall Kein Zugriff
        Unanwendbarkeit des § 69b UrhG bei nicht eindeutig arbeitsvertraglichen Pflichten Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Schaffung „nach den Anweisungen seines Arbeitgebers“ Kein Zugriff
  3. Rechtsübertragung aller vermögensrechtlichen Befugnisse auf den Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  4. Abweichende Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 145 - 145
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 146
3. 1. Anspruch auf eine gesonderte Vergütung nach § 69b UrhG Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  2. Vergütung aus dem Gesichtspunkt der arbeitsrechtlichen Sonderleistung im Rahmen des § 69b UrhG Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  3. 1. Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
    2. Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
  4. 1. Die Entscheidung des BGH im Fall „Wetterführungspläne I./II.“ Kein Zugriff
    2. Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
    3. Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
  5. Anwendbarkeit des § 32c UrhG im Rahmen des § 69b UrhG Kein Zugriff Seiten 157 - 159
4. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. Zielsetzung Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. technische Erfindung Kein Zugriff
    3. Meldepflicht Kein Zugriff
    4. Inanspruchnahme Kein Zugriff
    5. Schutzrechtsanmeldung Kein Zugriff
    6. Verletzung der Anmeldepflicht Kein Zugriff
  3. Die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmererfinders Kein Zugriff Seiten 163 - 165
  4. Bemessung der Vergütung Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  5. Unabdingbarkeit der Vorschriften des ArbEG in Anstellungsverträgen Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  6. 1. Technische Neuerung im Sinne des § 3 ArbEG Kein Zugriff
    2. 1. Keine Anwendung des § 20 ArbEG bei patentfähiger Software Kein Zugriff
      2. Anwendung des § 20 ArbEG bei patentfähiger Software im Ausnahmefall Kein Zugriff
      3. § 20 ArbEG als Auffangtatbestand Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Alleinverwertungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Vorzugsstellung allein aus § 69b UrhG Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. 1. Regelungen des ArbEG als leges speciales Kein Zugriff
    2. § 69 b UrhG als lex specialis Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  8. Reform des Arbeitnehmererfindungsrechts Kein Zugriff Seiten 180 - 181
5. 1. 1. Die grundsätzliche Zuständigkeit nach § 39 Abs. 1 ArbEG Kein Zugriff
    2. Die ausnahmsweise Zuständigkeit nach § 39 Abs. 2 ArbEG, § 2 Abs. 2a ArbGG Kein Zugriff
  2. 1. Die grundsätzliche Zuständigkeit nach § 104 S. 1 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 2b ArbGG hinsichtlich § 32 UrhG Kein Zugriff
      2. Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 2b ArbGG hinsichtlich § 32a UrhG Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Ausnahmen nur („ausschließlich“) bei reinen Zahlungsklagen Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 188
1. 1. 1. 1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      2. Klausel R6 Kein Zugriff
        Klausel R7 Kein Zugriff
        Klausel R8 Kein Zugriff
        Klausel R9 Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Vertragliche Zuordnung der „während der Dauer des Arbeitsvertrages“ geschaffenen Computerprogramme Kein Zugriff
      4. Rechtseinräumung für noch unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
    2. 1. Vertragliche Regelung hinsichtlich der Angemessenheit der Vergütung Kein Zugriff
      2. Incentive-Zahlungen Kein Zugriff
        Erfolgsbeteiligungen Kein Zugriff
      3. Gesonderte Vergütung für freie Werke Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Beschränkung der Urheberpersönlichkeitsrechte Kein Zugriff
  2. Regelungen hinsichtlich des Arbeitnehmererfindungsrechts Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  3. Rechtsweg Kein Zugriff Seiten 208 - 208
  4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 208 - 209
2. 1. 1. 1. Tarifverträge Kein Zugriff
      2. Gemeinsame Vergütungsregeln Kein Zugriff
    2. 1. Pauschale Bestimmung der Angemessenheit Kein Zugriff
      2. Verzicht Kein Zugriff
      3. Abgeltungsklausel Kein Zugriff
      4. Vertragliche Unterschreitung einer nach § 32 Abs. 2 UrhG angemessenen Vergütung Kein Zugriff
      5. Verweis auf die Branchenüblichkeit Kein Zugriff
      6. Vertragliche Festlegung der Einnahmeerwartungen Kein Zugriff
    3. Verschaffung der Nutzungsrechte an freien Werken ohne Zahlung einer Vergütung Kein Zugriff
    4. 1. Pauschalvergütung Kein Zugriff
      2. variable Beteiligungsvergütung Kein Zugriff
      3. Zahlung einer Tantieme Kein Zugriff
      4. Incentive-Zahlungen Kein Zugriff
      5. Ausgabe von Belegschaftsaktien Kein Zugriff
      6. Aktienoption Kein Zugriff
    5. Mitteilungspflicht in Bezug auf § 32a Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. Ausschluss der Regelungen des ArbEG in Bezug auf Software Kein Zugriff
    2. Regelungen über die Angemessenheit der Erfindervergütung Kein Zugriff
    3. Regelungen über die Abgeltung der Erfindervergütung Kein Zugriff
    4. Arbeitnehmererfindungen als Gegenstand von Zielvereinbarungen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 219 - 220
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 238
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 241

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