Fake News und Meinungsfreiheit

Gerhard Benn-Ibler; Peter Lewisch

doi:10.5771/978-3-214-26647-9

Zusammenfassung

„Fake News“ hat als Begriff die Medienwelt, aber auch die politische Diskussion erobert. Sieben führende Fachvertreter analysieren das Phänomen "Fake News" und seine rechtspolitische Relevanz, insbesondere in Hinblick auf Eingriffe in die Kommunikationsfreiheit.

Der Band umfasst die „Papers and Proceedings“ einer 2025 an der Rechtswissenschaftlichen

Fakultät der Universität Wien abgehaltenen Veranstaltung des Juridisch-politischen Lesevereins. Die Beiträge beleuchten das Thema – aus je unterschiedlicher Perspektive – mit besonderem Fokus auf das Spannungsverhältnis von Meinungsfreiheit und Falschnachrichten.

Aus dem Inhalt:

Psychologische Grundlagen und rechtliche Einordnung
Grundrechtlicher Rahmen: Fake News vs Meinungsfreiheit
Diesseits von Fake News – Der Journalismus und die Zukunft der Medien
Fake News, Medienrecht & more
“Fake News,” “Hate Speech” and Freedom of Expression: The Marketplace of Ideas in Contemporary America
Hass im Netz und die Verantwortlichkeit Dritter für Falschaussagen anderer Personen

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 12.12.2025
ISBN-Print: 978-3-214-26633-2
ISBN-Online: 978-3-214-26647-9
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: Juridisch-politischer Leseverein
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 114
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Autorenverzeichnis Kein Zugriff
Begrüßung Kein Zugriff Seiten 1 - 2 Gerhard Benn-lbler
Hans Winkler
1. I. Kein Zugriff
2. II. Kein Zugriff
3. III. Kein Zugriff
Peter Lewisch
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Einleitung: Fake News – in aller Munde Kein Zugriff
3. II. Fake News: Rechtliche Ausgangsposition Kein Zugriff
4. III. Kategorien von „Fake News“ Kein Zugriff
5. 1. A. (Fake) News und kommunikative Informationsaufnahme/-verarbeitung Kein Zugriff
  2. B. Vor-Selektion der aufgesuchten Informationsquellen abhängig von Grundeinstellungen des Informations-Rezipienten? Kein Zugriff
  3. C. Sonderthema: Fake News durch Unterdrücken (Nicht-Weitergabe) korrekter Informationen Kein Zugriff
  4. D. Zur Relevanz/Irrelevanz von Fake News im politischen Kontext, insb für Wahlen Kein Zugriff
6. 1. A. Ausgangspunkt Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff
  2. B. Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Interferenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fake News, der Marktplatz der Ideen und die (strafrechtliche) Absicherung des Gegenschlagprinzips Kein Zugriff
    2. 2. Auslandsbeeinflussungen von Wahlen, Fake News und Wahlanfechtungen Kein Zugriff
7. VI. Resümee Kein Zugriff
Michael Rohregger, Tobias Dumfarth
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. II. Die Meinungsfreiheit als verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Schutz digitaler Äußerungen? Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Qualität von Äußerungen Kein Zugriff
  2. B. Zugang zu Informationen als Gewährleistungspflicht Kein Zugriff
  3. C. Eingrenzung des Schutzbereichs durch Art 17 EMRK? Kein Zugriff
5. 1. A. Gefahr durch Selektion Kein Zugriff
  2. B. Die strukturelle Problematik digitaler Desinformation Kein Zugriff
6. V. Staatliches Handeln im Lichte der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
7. 1. A. Schutz der Rechtspflege, des Vermögens und der Ehre Kein Zugriff
  2. B. Schutz des religiösen und öffentlichen Friedens Kein Zugriff
  3. C. Schutz von Wahlen und Abstimmungen Kein Zugriff
8. 1. A. Rechtliche und faktische Vorgaben Kein Zugriff
  2. B. Die Problematik des Begriffs „falsch“ Kein Zugriff
  3. C. Schwierigkeiten einer Neuregelung Kein Zugriff
9. VIII. Kritische Würdigung einer möglichen Neuregelung Kein Zugriff
10. IX. Fazit Kein Zugriff
Jeffrey S. Parker
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Introduction Kein Zugriff
3. II. Overview of First Amendment Law Kein Zugriff
4. III. Defamation and the First Amendment Kein Zugriff
5. IV. The Marketplace of Ideas Kein Zugriff
6. 1. A. The Russia “Hoax” Kein Zugriff
  2. B. The 2020 Election and the January 6, 2021 Demonstrations Kein Zugriff
  3. C. Government Disinformation during the Covid-19 Pandemic Kein Zugriff
  4. D. The Evolution of Social Media Kein Zugriff
7. VI. Counter-Currents: Foreign Influence and Security Policy Kein Zugriff
8. VII. Concluding Commentary Kein Zugriff
Peter Zöchbauer
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. II. Zum Begriff von „Fake News“ Kein Zugriff
4. III. Zu den möglichen straf- und medienrechtlichen Antworten auf „Fake News“ Kein Zugriff
5. IV. Ergebnis Kein Zugriff
Alix Frank-Thomasser
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Von der Meinungsfreiheit bis zur widerrechtlichen Falschaussage Kein Zugriff
3. 1. A. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. B. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. C. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
  4. D. Interessensabwägung Kein Zugriff
4. 1. A. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. B. Der Shitstorm Kein Zugriff
  3. C. Kausalitätsprobleme Kein Zugriff
  4. D. Unaufklärbarkeitsrisiko Kein Zugriff
  5. E. Shitstorm und Solidarhaftung Kein Zugriff
  6. F. Schadensberechnung Kein Zugriff
5. IV. Ausblick Kein Zugriff