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Die Reichweite der Fotografierfreiheit

Das Dokumentieren der Wirklichkeit im Kontext von Fotografier- und Nutzungsverboten
Autor:innen:
Verlag:
 2026

Zusammenfassung

Die Zulässigkeit der Herstellung und Verwendung von Foto- und Videoaufnahmen ist regelmäßig Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. Immer wieder zeigt sich: Eine absolute Fotografierfreiheit wird trotz der grundrechtlich geschützten Interessen der Foto- oder Videografen sowie der Bildnutzer nicht gewährleistet. Vielmehr steht die Freiheit der Anfertigung und Nutzung von Bildaufnahmen unter dem Vorbehalt verschiedener Fotografier- und Nutzungsverbote, die ihrerseits dem Schutz unterschiedlicher Grundrechte dienen. Diese Arbeit widmet sich der Reichweite der Fotografierfreiheit. Sie untersucht, ob das geltende Recht die widerstreitenden Interessen in einen angemessenen Ausgleich bringt, und entwickelt konkrete Reformvorschläge.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2026
Copyrightjahr
2026
ISBN-Print
978-3-7560-2132-1
ISBN-Online
978-3-7489-5680-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bild und Recht - Studien zur Regulierung des Visuellen
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
557
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
    1. Vorwort Kein Zugriff
    1. § 1 Problemaufriss Kein Zugriff
      1. A. Trennung von Ablichten und Abbilden Kein Zugriff
      2. B. Die verschiedenen Zwecke der Foto- und Videografie Kein Zugriff
      3. C. Die einzelnen Beschränkungen der Fotografierfreiheit Kein Zugriff
      4. D. Reformen zur Beseitigung von Defiziten im geltenden Recht Kein Zugriff
      1. A. Das Herstellen flüchtiger Bilder mit der Camera Obscura Kein Zugriff
        1. I. Die Heliographie des Joseph Nicéphore Niépce Kein Zugriff
        2. II. Die Fortentwicklung bis zur Daguerreotypie durch Louis Daguerre Kein Zugriff
          1. 1. Die Kalotypie des William Henry Fox Talbot Kein Zugriff
          2. 2. Das Schicksal des Hippolyte Bayard Kein Zugriff
        4. IV. Eine Erfindung mit mehreren Namen Kein Zugriff
        1. I. Die Massentauglichkeit der Fotografiertechnik Kein Zugriff
          1. 1. Die authentische Wirkung der Fotografie Kein Zugriff
            1. a. Die Farbfotografie Kein Zugriff
            2. b. Bewegte Bilder Kein Zugriff
        3. III. Die besondere Wirkung von Bildern auf den Menschen Kein Zugriff
        1. I. Digitalkameras Kein Zugriff
        2. II. Smartphones Kein Zugriff
        3. III. Smart-Cams Kein Zugriff
        1. I. Die Vorteile der Fotografie treffen auf digitale Technologie Kein Zugriff
        2. II. Die Glaubwürdigkeit digitaler Bilder Kein Zugriff
          1. 1. Schutz ideeller Interessen über das Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Schutz materieller Interessen durch wirtschaftliche Verwertung Kein Zugriff
              1. (i) Persönliche Schöpfung Kein Zugriff
              2. (ii) Geistiger Gehalt Kein Zugriff
              3. (iii) Wahrnehmbare Formgestaltung Kein Zugriff
              4. (iv) Individualität oder Originalität Kein Zugriff
            2. b. Einzelne Werkteile Kein Zugriff
              1. (i) Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. (ii) Abgrenzung zum Lichtbildwerk Kein Zugriff
              3. (iii) Lichtbilder von geschützten Gegenständen Kein Zugriff
              4. (iv) Lichtbilder von gemeinfreien Werken Kein Zugriff
              1. (i) Schutz des Filmherstellers (§ 94 UrhG) Kein Zugriff
              2. (ii) Schutz des Herstellers von Laufbildern (§ 95 UrhG) Kein Zugriff
              3. (iii) Schutz des Sendeunternehmens (§ 87 UrhG) Kein Zugriff
              1. (i) Erstmalige Bildaufnahme Kein Zugriff
              2. (ii) Bildaufnahmen von der Aufzeichnung Kein Zugriff
          3. 3. Mittels Künstlicher Intelligenz geschaffene Erzeugnisse Kein Zugriff
              1. (i) Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
                  1. (a) Die „Hundertwasser-Haus“-Entscheidung Kein Zugriff
                  2. (b) Verwendung sonstiger Hilfsmittel Kein Zugriff
                  3. (c) Fotografieren und Filmen aus Fahrzeugen Kein Zugriff
                  4. (d) Drohnenaufnahmen Kein Zugriff
                  1. (a) Das Hamburger „Neonrevier“ Kein Zugriff
                  2. (b) Der „Verhüllte Reichstag“ Kein Zugriff
                  3. (c) Die Rechtsprechung „Verhüllter Reichstag“ in der Praxis Kein Zugriff
                  4. (d) Sich verändernde Werke Kein Zugriff
                  5. (e) Werke an mobilen Trägerobjekten Kein Zugriff
              1. (i) Enge Auslegung nach der „Möbelkatalog“-Entscheidung Kein Zugriff
                1. (1) Außenbereich Kein Zugriff
                2. (2) Innenräume Kein Zugriff
              3. (iii) Zweifelhafte Richtlinienkonformität der engen Auslegung Kein Zugriff
              1. (i) Die „Vorschaubilder“-Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
              2. (ii) Kritik der Literatur Kein Zugriff
              3. (iii) Fortbestand der „Vorschaubilder“-Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. (i) Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
              2. (ii) Entscheidungen der Vorinstanz Kein Zugriff
              3. (iii) Klageabweisende Urteile weiterer Instanzgerichte Kein Zugriff
              4. (iv) Abweichende Entscheidungen des LG Köln Kein Zugriff
                1. (1) Kein unwesentliches Beiwerk (§ 57 UrhG) Kein Zugriff
                2. (2) Keine konkludente Einräumung einfacher Verwertungsrechte Kein Zugriff
                3. (3) Einwilligungslösung Kein Zugriff
                4. (4) Widersprüchliches Verhalten (§ 242 BGB) Kein Zugriff
                1. (1) Wirtschaftliche Interessen der Reisebranche Kein Zugriff
                2. (2) Wirtschaftliche Interessen der Fototapeten-Industrie Kein Zugriff
                3. (3) Kulturpolitische Erwägungen Kein Zugriff
                1. (1) Ablichten im Innenbereich Kein Zugriff
                2. (2) Ablichten im Außenbereich Kein Zugriff
            1. a. Eingriff in die Werksubstanz Kein Zugriff
            2. b. Im Aufnahmevorgang begründete Verfremdungen Kein Zugriff
            3. c. Durch Kameratechnik bedingte Verfremdungen Kein Zugriff
            4. d. Beeinträchtigungen des ausübenden Künstlers Kein Zugriff
            5. e. Keine Bedeutung der Sondervorschrift des § 93 I 1 UrhG Kein Zugriff
            1. a. Ablichten nur einzelner Teile eines Werks oder einer Leistung Kein Zugriff
            2. b. Durch Kameratechnik bedingte Änderungen Kein Zugriff
          1. 1. Schutzzweck und Schutzgegenstand Kein Zugriff
          2. 2. Kein Eingriff durch das Ablichten eines Kennzeichens Kein Zugriff
          1. 1. Schutzzweck und Schutzgegenstand Kein Zugriff
            1. a. Wortlaut der §§ 38 I 1 und 40 Nr. 3 DesignG Kein Zugriff
            2. b. Kein Herstellen eines Erzeugnisses i.S.d. § 38 I 2 DesignG Kein Zugriff
            3. c. Feststellung des Gesamteindrucks erst bei Bildnutzung möglich Kein Zugriff
          1. 1. Schutzzweck und Schutzgegenstand Kein Zugriff
              1. (i) Gefahr des Marktversagens Kein Zugriff
              2. (ii) „Hochzeitsfotografen“-Fall Kein Zugriff
            2. b. Bildaufnahmen von Sportveranstaltungen Kein Zugriff
          3. 3. Schutz vor gezielter Behinderung Kein Zugriff
          1. 1. Schutzzweck und Schutzgegenstand Kein Zugriff
          2. 2. Unbefugtes Erlangen eines Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff
          1. 1. Sacheigentum Kein Zugriff
          2. 2. Hausrecht des Eigentümers Kein Zugriff
          3. 3. Hausrecht des Besitzers Kein Zugriff
          4. 4. Das Hausrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        2. II. Ablichten als Hausrechtsverstoß Kein Zugriff
            1. a. Das „Friesenhaus“ Kein Zugriff
              1. (i) Unbewegliche Sachen Kein Zugriff
              2. (ii) Bewegliche Sachen Kein Zugriff
              1. (i) Ablichten als Beschädigung der Sachsubstanz Kein Zugriff
              2. (ii) Ablichten als nicht rivalisierende Nutzungshandlung Kein Zugriff
              3. (iii) Verhältnis zum Urheberrecht Kein Zugriff
              1. (i) „Schloss Tegel“ Kein Zugriff
                1. (1) „Preußische Gärten und Parkanlagen I“ Kein Zugriff
                2. (2) „Preußische Gärten und Parkanlagen II“ Kein Zugriff
                1. (1) „Gewöhnlicher“ Hausrechtsverstoß Kein Zugriff
                2. (2) Eingriff in das Grundstückseigentum Kein Zugriff
                3. (3) Verstoß gegen das Hausrecht des Eigentümers Kein Zugriff
              1. (i) „Preußische Kunstwerke“ Kein Zugriff
              2. (ii) „Museumsfotos“ Kein Zugriff
              3. (iii) Das OLG Stuttgart im „Museumsfotos“-Verfahren Kein Zugriff
              4. (iv) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. 3. Fotografieren und Filmen in sonstigen fremden Räumlichkeiten Kein Zugriff
            1. a. „Pizzeria“-Beschluss des OLG Köln Kein Zugriff
            2. b. Werbung für eigene Dienstleistungen Kein Zugriff
            1. a. Zugang zum Zweck des Herstellens von Bildaufnahmen Kein Zugriff
            2. b. Hilfsperson und sonstige Hilfsmittel Kein Zugriff
          3. 3. Öffentliche Einrichtungen und Informationsfreiheit Kein Zugriff
          1. 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Das „Recht am eigenen Bild“ Kein Zugriff
          3. 3. Informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz Kein Zugriff
                  1. (a) Absolute oder relative Wiedererkennbarkeit Kein Zugriff
                  2. (b) Erkennbare Gesichtszüge Kein Zugriff
                  3. (c) Keine erkennbaren Gesichtszüge Kein Zugriff
                2. (2) Menschen als bloßes Beiwerk Kein Zugriff
                3. (3) Sensible personenbezogene Daten Kein Zugriff
                4. (4) Verstorbene Menschen Kein Zugriff
              2. (ii) Herstellen einer Bildaufnahme als Datenverarbeitung Kein Zugriff
              1. (i) Informationspflichten Kein Zugriff
                1. (1) Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
                2. (2) Freiwilligkeit Kein Zugriff
                3. (3) Konkludente Erteilung Kein Zugriff
                4. (4) Freie Widerruflichkeit Kein Zugriff
                5. (5) Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
              3. (iii) Überwiegen berechtigter Interessen Kein Zugriff
          2. 2. Keine Anwendung des KUG Kein Zugriff
            1. a. Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
            2. b. Intimaufnahmen einer nicht identifizierbaren Person Kein Zugriff
            3. c. Verstorbene Menschen Kein Zugriff
            4. d. Belauern mit der Kamera Kein Zugriff
            1. a. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201 StGB) Kein Zugriff
              1. (i) Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs Kein Zugriff
              2. (ii) Hilflose und verstorbene Personen Kein Zugriff
              3. (iii) Nacktheit Minderjähriger Kein Zugriff
            3. c. Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen (§ 184k StGB) Kein Zugriff
            1. a. Anwendung der Grundsätze zum Ablichten von Menschen Kein Zugriff
            2. b. Schlichte konkludente Einwilligung Kein Zugriff
            1. a. Sachdaten mit Personenbezug Kein Zugriff
            2. b. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
            1. a. Gebäudeansichten und Innenräume von Wohnungen Kein Zugriff
            2. b. Hilfsmittel zur Umgehung eines Sichtschutzes Kein Zugriff
            3. c. Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
          4. 4. Strafbewehrter Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          1. 1. Militärische Einrichtungen und kritische Infrastruktur Kein Zugriff
            1. a. Beschränkungen durch EU-Drohnen-Verordnung Kein Zugriff
            2. b. Beschränkungen durch LuftVO Kein Zugriff
          3. 3. Geldscheine Kein Zugriff
          1. 1. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) Kein Zugriff
          2. 2. Gewaltdarstellung (§ 131 StGB) Kein Zugriff
            1. a. Der Pornografiebegriff Kein Zugriff
            2. b. Einfache Pornografie (§ 184 StGB) Kein Zugriff
            3. c. Gewalt- und Tierpornografie (§ 184a StGB) Kein Zugriff
            4. d. Kinder- und Jugendpornografie (§ 184b und § 184c StGB) Kein Zugriff
          4. 4. Nebenstrafrechtlicher Jugendschutz Kein Zugriff
        3. III. Naturschutz Kein Zugriff
            1. a. Die Panoramafreiheit und das unwesentliche Beiwerk Kein Zugriff
            2. b. Schlichte konkludente Einwilligung Kein Zugriff
            1. a. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
              1. (i) Zum privaten Gebrauch einer natürlichen Person Kein Zugriff
              2. (ii) Keine erwerbswirtschaftlichen Zwecke Kein Zugriff
              3. (iii) Keine offensichtliche Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
              4. (iv) Einzelne Vervielfältigungen Kein Zugriff
              1. (i) Bücher und Zeitschriften Kein Zugriff
              2. (ii) Musiknoten Kein Zugriff
              3. (iii) Öffentliche Vorträge, Aufführungen und Vorführungen Kein Zugriff
        2. II. Urheberpersönlichkeitsrechtlich erlaubte private Fotografie Kein Zugriff
        1. I. Marken- und Designrecht Kein Zugriff
        2. II. Wettbewerbsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        3. III. Geheimnisschutz Kein Zugriff
      3. C. Sacheigentum und Hausrecht Kein Zugriff
        1. I. Innerhalb des Anwendungsbereichs des „Haushaltsprivilegs“ Kein Zugriff
          1. 1. Private Beweissicherung Kein Zugriff
          2. 2. Rechtfertigung der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          3. 3. Bildaufnahmen von Polizeieinsätzen Kein Zugriff
          1. 1. Beweiszwecke Kein Zugriff
          2. 2. Bildaufnahmen von Polizeieinsätzen Kein Zugriff
          1. 1. Beschränkungen für kommerzielles Ablichten Kein Zugriff
          2. 2. Stimmzettel Kein Zugriff
        2. II. Schutz des öffentlichen Friedens und Jugendschutz Kein Zugriff
        3. III. Naturschutz Kein Zugriff
          1. 1. Erlaubnistatbestände für kommerzielles Fotografieren Kein Zugriff
            1. a. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
              1. (i) Durch den Zweck der Berichterstattung gebotener Umfang Kein Zugriff
              2. (ii) Wahrnehmbarkeit im Verlauf eines Tagesereignisses Kein Zugriff
              3. (iii) Zum Zweck der Berichterstattung Kein Zugriff
          3. 3. Keine ungeschriebene Schranke zugunsten der Pressefreiheit Kein Zugriff
        2. II. Urheberpersönlichkeitsrechtlich erlaubte Pressefotografie Kein Zugriff
        1. I. Marken- und Designrecht Kein Zugriff
        2. II. Wettbewerbsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        3. III. Geheimnisschutz Kein Zugriff
        1. I. Fehlende Regelung der Zutrittsbefugnisse Kein Zugriff
        2. II. Fotografierverbote und Zugangsverweigerung Kein Zugriff
          1. 1. Veranstaltungen im Verantwortungsbereich des Staates Kein Zugriff
          2. 2. Privat veranstaltete Versammlungen und Events Kein Zugriff
          1. 1. Journalistische Zwecke i.S.d. DSGVO Kein Zugriff
          2. 2. Die Öffnungsklausel des Art. 85 II DSGVO Kein Zugriff
          3. 3. Art. 85 I DSGVO als potenzielle weitere Öffnungsklausel Kein Zugriff
          1. 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Auffangtatbestand Kein Zugriff
          2. 2. Ungenehmigte Bildaufnahmen auf Betriebsgelände Kein Zugriff
          1. 1. Bildaufnahmen von Polizeieinsätzen Kein Zugriff
              1. (i) Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
              2. (ii) Anwendungsbereich des § 169 I 2 GVG Kein Zugriff
              3. (iii) Sitzungspolizeiliche Befugnisse Kein Zugriff
              1. (i) Verfahren von zeitgeschichtlicher Bedeutung Kein Zugriff
              2. (ii) Oberste Bundesgerichte und Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
            3. c. Diskussion um das Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz Kein Zugriff
        4. IV. Strafbewehrter Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      5. E. Schutz öffentlicher Belange Kein Zugriff
          1. 1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
          2. 2. Wiederholungs- und Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
          3. 3. Gerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
          4. 4. Polizeilicher Schutz privater Rechte Kein Zugriff
          5. 5. Selbsthilfe und Notwehr Kein Zugriff
          1. 1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
          2. 2. Polizeilicher Schutz privater Rechte Kein Zugriff
          3. 3. Selbsthilfe und Notwehr Kein Zugriff
          1. 1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
          2. 2. Durchsetzung mittels Stufenklage Kein Zugriff
          1. 1. Urheber- und Leistungsschutzrecht Kein Zugriff
          2. 2. Geheimnisschutz Kein Zugriff
          3. 3. Hausrecht Kein Zugriff
          4. 4. Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
        2. II. Maßnahmen im Rahmen der Strafverfolgung Kein Zugriff
        3. III. Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        1. I. Erkennbarkeit des Ablichtungsvorgangs Kein Zugriff
        2. II. Erkennbarkeit des Verwendungszwecks Kein Zugriff
          1. 1. Körperliche Verwertungshandlungen (§ 15 I UrhG) Kein Zugriff
          2. 2. Unkörperliche Verwertungshandlungen (§ 15 II UrhG) Kein Zugriff
          3. 3. Erschöpfung bei Produktbildern (§ 17 II UrhG analog) Kein Zugriff
                1. (1) Keine Verwendung an einem Bauwerk Kein Zugriff
                2. (2) Keine Nutzung in dreidimensionaler Form Kein Zugriff
                3. (3) Keine Vergütungspflicht Kein Zugriff
              2. (ii) Unwesentliches Beiwerk (§ 57 UrhG) Kein Zugriff
                1. (1) Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
                  1. (a) Öffentliche Ausstellungen Kein Zugriff
                  2. (b) Öffentlicher Verkauf Kein Zugriff
                3. (3) Privilegierte Werbemaßnahmen Kein Zugriff
                4. (4) Ausstellungs- und Museumskataloge Kein Zugriff
                5. (5) Keine Vergütungspflicht Kein Zugriff
                1. (1) Wissenschaftliches Großzitat (§ 51 S. 2 Nr. 1 UrhG) Kein Zugriff
                2. (2) Kleinzitat (§ 51 S. 2 Nr. 2 UrhG) Kein Zugriff
                3. (3) Generalklausel (§ 51 S. 1 UrhG) Kein Zugriff
                1. (1) Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
                2. (2) Kommerzielle Zwecke Kein Zugriff
            1. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b. Produktbilder und Kollision mit Erschöpfung (§ 17 II UrhG analog) Kein Zugriff
            1. a. Im Abbildungsvorgang begründete Verfremdungen Kein Zugriff
            2. b. Das Abbilden bereits entstellter Werke Kein Zugriff
            3. c. Durch Abbildungstechnik bedingte Verfremdungen und Parodie Kein Zugriff
            4. d. Beeinträchtigungen des ausübenden Künstlers Kein Zugriff
            1. a. Abbilden nur einzelner Teile eines Werks oder einer Leistung Kein Zugriff
            2. b. Das Abbilden entstellter Werke Kein Zugriff
            3. c. Durch Abbildungstechnik bedingte Änderungen und Parodie Kein Zugriff
          3. 3. Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG und § 74 UrhG) Kein Zugriff
            1. a. Quellenangabe bei Bildnutzung in körperlicher Form Kein Zugriff
            2. b. Quellenangabe bei Bildnutzung in unkörperlicher Form Kein Zugriff
          5. 5. Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG) Kein Zugriff
          1. 1. Unkenntlichmachung oder Verfremdung des Zeichens Kein Zugriff
            1. a. Erschöpfung bei Produktbildern (§ 24 I MarkenG) Kein Zugriff
            2. b. Hinweis auf Bestimmung einer Ware (§ 23 I Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
            1. a. Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks Kein Zugriff
              1. (i) Whiskey-Werbung mit Rolls-Royce-Automobil Kein Zugriff
              2. (ii) Bild des Stadions der Borussia Mönchengladbach Kein Zugriff
            1. a. Rufausnutzung Kein Zugriff
            2. b. Rufschädigung Kein Zugriff
          5. 5. Kein Raum für schlichte konkludente Einwilligung Kein Zugriff
            1. a. Erwecken des gleichen Gesamteindrucks Kein Zugriff
            2. b. Das Abbilden von Imitaten Kein Zugriff
            3. c. Erschöpfung bei Produktbildern (§ 48 DesignG) Kein Zugriff
                1. (1) Begriff des designrechtlichen Zitats Kein Zugriff
                2. (2) Gepflogenheiten des redlichen Geschäftsverkehrs Kein Zugriff
                3. (3) Unangemessene Beeinträchtigung der normalen Verwertung Kein Zugriff
                4. (4) Quellenangabe Kein Zugriff
                1. (1) Keine entsprechende Anwendung möglich Kein Zugriff
                  1. (a) Unwesentliches Beiwerk Kein Zugriff
                  2. (b) Ausstellungs- und Verkaufskataloge Kein Zugriff
                  3. (c) Keine designrechtliche Panoramafreiheit Kein Zugriff
              3. (iii) Entsprechende Anwendung markenrechtlicher Schranken Kein Zugriff
              4. (iv) Schranken aus Grundrechten Kein Zugriff
                1. (1) Möglicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
                2. (2) Teilweiser Ersatz für fehlende Panoramafreiheit Kein Zugriff
                1. (1) Übertragung der Kritik aus dem Urheberrecht Kein Zugriff
                2. (2) Kein Wertungswiderspruch Kein Zugriff
                3. (3) Fehlendes Bedürfnis für schlichte konkludente Einwilligung Kein Zugriff
                4. (4) Das Designrecht als Registerrecht Kein Zugriff
          1. 1. Ergänzender Leistungsschutz Kein Zugriff
          2. 2. Rufausnutzung und Rufschädigung Kein Zugriff
          3. 3. Verbot der Irreführung Kein Zugriff
          4. 4. Arzneimittel und Heilbehandlungen Kein Zugriff
        4. IV. Geheimnisschutz Kein Zugriff
          1. 1. Kein Eingriff durch Abbilden Kein Zugriff
          2. 2. Eigentumsgefährdung durch visuelles Informationsmaterial Kein Zugriff
            1. a. Unwesentliches Beiwerk Kein Zugriff
            2. b. Einordnung beweglicher Sachen Kein Zugriff
            3. c. Öffentliche Einrichtungen und Informationsfreiheit Kein Zugriff
            1. a. Kulturpolitische Bewertung Kein Zugriff
              1. (i) Keine Fruchtziehung i.S.d. § 99 III BGB Kein Zugriff
              2. (ii) Abbildungen nicht vom Zuweisungsgehalt des Eigentums erfasst Kein Zugriff
              3. (iii) Kritik am Abstellen auf Bestimmungsrecht des Eigentümers Kein Zugriff
              4. (iv) Kritik am Abstellen auf Hausrecht des Eigentümers Kein Zugriff
              5. (v) Fehlende Berücksichtigung der Interessen von Besitzern Kein Zugriff
            1. a. Konkludente Einwilligung Kein Zugriff
            2. b. Überwiegen berechtigter Interessen Kein Zugriff
            1. a. Anwendungsvorrang der DSGVO und Kollision mit dem KUG Kein Zugriff
              1. (i) Verstorbene Menschen Kein Zugriff
                1. (1) KUG als die Öffnungsklausel ausfüllende Regelung Kein Zugriff
                2. (2) Art. 85 I DSGVO als eigenständige Öffnungsklausel Kein Zugriff
              1. (i) Konkludente Einwilligung (§ 22 S. 1 KUG) Kein Zugriff
                  1. (a) Rechtslage vor dem „Caroline“-Urteil des EGMR Kein Zugriff
                  2. (b) Kritik des EGMR Kein Zugriff
                  3. (c) Heutige Rechtslage Kein Zugriff
                  4. (d) Rein kommerzielle Zwecke Kein Zugriff
                  5. (e) Grundrechtlich geschützte Unternehmenskommunikation Kein Zugriff
                2. (2) Personen als Beiwerk Kein Zugriff
                3. (3) Versammlungen, Aufzüge und ähnliche Vorgänge Kein Zugriff
                4. (4) Höheres Interesse der Kunst Kein Zugriff
                5. (5) Entgegenstehendes berechtigtes Interesse des Abgebildeten Kein Zugriff
          3. 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Auffangtatbestand Kein Zugriff
          4. 4. Strafbewehrter Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes Kein Zugriff
          1. 1. Sachen mit Abbildungen von Menschen Kein Zugriff
            1. a. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
            2. b. Aktualisierung von „Google Street View“ Kein Zugriff
          3. 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Auffangtatbestand Kein Zugriff
          4. 4. Strafbewehrter Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          1. 1. Militärische Einrichtungen und kritische Infrastruktur Kein Zugriff
          2. 2. Luftbilder Kein Zugriff
          3. 3. Geldscheine Kein Zugriff
          1. 1. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) Kein Zugriff
          2. 2. Gewaltdarstellung (§ 131 StGB) Kein Zugriff
          3. 3. Pornografische Inhalte (§§ 184 ff. StGB) Kein Zugriff
          4. 4. Nebenstrafrechtlicher Jugendschutz Kein Zugriff
        3. III. Naturschutz Kein Zugriff
          1. 1. Private Bildnutzung im persönlichen Umfeld Kein Zugriff
            1. a. Kein privater Gebrauch nach § 53 I 1 UrhG Kein Zugriff
            2. b. Der Mechanismus des UrhDaG Kein Zugriff
          3. c. Kein Raum für schlichte konkludente Einwilligung Kein Zugriff
        2. II. Urheberpersönlichkeitsrechtlich erlaubte private Bildnutzung Kein Zugriff
          1. 1. Gelegenheitsverkauf Kein Zugriff
          2. 2. Profile in sozialen Netzwerken und private Websites Kein Zugriff
        2. II. Designs Kein Zugriff
        3. III. Wettbewerbsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        4. IV. Geheimnisschutz Kein Zugriff
      3. C. Sacheigentum und Hausrecht Kein Zugriff
          1. 1. Private Bildnutzung als Verbreiten und Zurschaustellen i.S.d. KUG Kein Zugriff
          2. 2. Das „Haushaltsprivileg“ und soziale Netzwerke Kein Zugriff
          1. 1. Beweisverwertung im Zivilprozess Kein Zugriff
          2. 2. Beweisverwertung im Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren Kein Zugriff
          3. 3. Bildaufnahmen von Polizeieinsätzen Kein Zugriff
        3. III. Strafbewehrter Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      5. E. Schutz öffentlicher Belange Kein Zugriff
          1. 1. Erlaubnistatbestände für kommerzielle Bildnutzung Kein Zugriff
            1. a. Durch den Zweck der Berichterstattung gebotener Umfang Kein Zugriff
              1. (i) Relevanz der Erscheinungsweise des Presseproduktes Kein Zugriff
              2. (ii) Zumutbarkeit der Einholung von Nutzungsrechten irrelevant Kein Zugriff
              1. (i) Vergangenes Geschehen wird erneut zum Tagesereignis Kein Zugriff
              2. (ii) Archivaufnahmen von wahrnehmbaren Schutzgegenständen Kein Zugriff
              3. (iii) Archivaufnahmen mit lediglich thematischem Bezug Kein Zugriff
        2. II. Urheberpersönlichkeitsrechtlich erlaubte Bildnutzung durch Presse Kein Zugriff
          1. 1. Redaktionelle Verwendung Kein Zugriff
          2. 2. Kritische und investigative Beiträge Kein Zugriff
          3. 3. Medienbeitrag mit überwiegend kommerzieller Absicht Kein Zugriff
        2. II. Designs Kein Zugriff
        3. III. Wettbewerbsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        4. IV. Geheimnisschutz Kein Zugriff
      3. C. Sacheigentum und Hausrecht Kein Zugriff
          1. 1. Konkludente Einwilligung Kein Zugriff
            1. a. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte Kein Zugriff
            2. b. Versammlungen, Aufzüge und ähnliche Vorgänge Kein Zugriff
          1. 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Auffangtatbestand Kein Zugriff
          2. 2. Ungenehmigte Bildaufnahmen auf Betriebsgelände Kein Zugriff
          1. 1. Bildaufnahmen von Polizeieinsätzen Kein Zugriff
          2. 2. Bilder von Beschuldigten im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
          3. 3. Bildaufnahmen von Gerichtsverhandlungen Kein Zugriff
        4. IV. Strafbewehrter Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      5. E. Schutz öffentlicher Belange Kein Zugriff
        1. I. Anspruch auf Unterlassung Kein Zugriff
        2. II. Anspruch auf Vernichtung oder Herausgabe Kein Zugriff
          1. 1. Ersatz des konkreten Schadens Kein Zugriff
          2. 2. Gewinnherausgabe Kein Zugriff
          3. 3. Lizenzanalogie Kein Zugriff
          4. 4. Entschädigung in Geld Kein Zugriff
        4. IV. Anspruch auf Auskunft Kein Zugriff
          1. 1. Urheber- und Leistungsschutzrecht Kein Zugriff
          2. 2. Gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
          3. 3. Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
        2. II. Maßnahmen im Rahmen der Strafverfolgung Kein Zugriff
        3. III. Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
      3. C. Faktische Durchsetzungsprobleme Kein Zugriff
      1. A. Die aktuelle Diskussion Kein Zugriff
        1. I. Das Urheberrecht und neue Aufnahmetechniken Kein Zugriff
        2. II. Sozialüblichkeit von Foto- und Videografie Kein Zugriff
        1. I. Privilegierungen der Berichterstattungsmedien Kein Zugriff
        2. II. Urheberrechtliche „kleine Generalklausel für journalistische Zwecke“ Kein Zugriff
        3. III. Eingeschränkte Auslegung des designrechtlichen Benutzungsbegriffs Kein Zugriff
        1. I. Mangelnde Rechtssicherheit bei Personenbildern Kein Zugriff
        2. II. Sexualbezogene Bildaufnahmen Kein Zugriff
        1. I. Das „Recht am Bild der eigenen Sache“ Kein Zugriff
        2. II. Tierpornografische Inhalte Kein Zugriff
          1. 1. Ausgestaltung der Vergütungspflicht Kein Zugriff
          2. 2. Verhältnis zur Erlaubniserstreckung aus § 6 II UrhDaG Kein Zugriff
          3. 3. Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff
            1. a. Herabsetzung von Urheber- und Leistungsschutz Kein Zugriff
            2. b. Schrankengeneralklausel ähnlich „Fair Use“ Kein Zugriff
            3. c. Wiedergabehandlung nur bei bewusster Werkvermittlung Kein Zugriff
            1. a. „Beiläufigkeit“ als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            2. b. Angleichung von Werken der angewandten Kunst an Designs Kein Zugriff
            3. c. Ausgestaltung Kein Zugriff
            4. d. Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff
        1. I. Vertragliches Fotografier- und Nutzungsverbot Kein Zugriff
        2. II. Haftung des Foto- bzw. Videografen Kein Zugriff
        3. III. Keine Dritthaftung Kein Zugriff
          1. 1. Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. 2. Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff
          1. 1. Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. 2. Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff
      4. D. Schutz öffentlicher Belange Kein Zugriff
      1. A. Bildaufnahmen im Wandel Kein Zugriff
      2. B. Fotografierverbote Kein Zugriff
      3. C. Nutzungsverbote Kein Zugriff
      4. D. Reformbedarf Kein Zugriff
    2. § 16 Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 521 - 556

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