Memes versus Uploadfilter: Durchsetzbare Nutzerrechte im Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz

Dr. Jasmin Brieske

doi:10.5771/9783748972990

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet eine Erörterung vorhandener sowie wünschenswerter Nutzerschutzdimensionen des UrhDaG im Kontext der Plattformregulierung durch Art. 17 DSM-Richtlinie. Im Fokus stehen die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für die Nutzer:innen von Online-Plattformen in Fällen der mitunter automatisierten Blockierung urheberrechtlich zulässiger Inhalte. Damit soll ein Beitrag geleistet werden zu der Frage, ob das Urheberrecht auch im Digitalen in der Lage ist, einen hinreichenden Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern, Diensteanbietern und Nutzer:innen zu bieten. Neben Vorgaben des Art. 17 sowie der Umsetzung im UrhDaG richtet sich der Blick auch auf nationale Regelungen sowie regulatorische Einflüsse des Digital Services Act.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4342-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7299-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 309
Sprache: Deutsch
Seiten: 339
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Der digitale Wandel im Urheberrecht und die technologiebedingten Risiken für die Kommunikationsrechte Kein Zugriff
2. B. Durchsetzbare Nutzerrechte als Voraussetzung einer ausgewogenen Plattformregulierung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. „Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten“ Kein Zugriff
      2. 2. Die Neuordnung des Pflichtenmaßstabs für nutzergenerierte Inhalte Kein Zugriff
    2. II. Verkehrspflichten anderer Online-Dienste nach der YouTube und Cyando-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Alternativlosigkeit des Einsatzes von Uploadfiltern zur Einhaltung der Pflichten aus Art. 17 Abs. 4 DSM-RL Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Problem des Overblockings Kein Zugriff
        aa) Empirische Befunde zum US-amerikanischen Notice-and-Takedown Verfahren nach dem DMCA Kein Zugriff
        (1) YouTube Kein Zugriff
        (2) Facebook Kein Zugriff
        (3) TikTok Kein Zugriff
      2. 2. Die Anreizwirkung des Art. 17 DSM-RL zulasten erlaubter Nutzerinhalte Kein Zugriff
      3. aa) Die betroffenen Grundrechte der Nutzer und die Bedeutung sozialer Netzwerke für die grundrechtlichen Freiheiten Kein Zugriff
        bb) Die mittelbare Grundrechtsbindung von Diensteanbietern Kein Zugriff
        aa) Nutzergenerierte Inhalte unter Generalverdacht Kein Zugriff
        bb) Technikbedingte Steuerung von Nutzerverhalten Kein Zugriff
        aa) EuGH und EGMR Kein Zugriff
        bb) Deutsche Gerichte Kein Zugriff
2. 1. A. Grundrechtsschutz durch Waffengleichheit angesichts des Einsatzes von Filtersystemen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Erwägungsgründe Kein Zugriff
      2. 2. Die Drittwirkung von Lizenzvereinbarungen, Art. 17 Abs. 2 DSM-RL Kein Zugriff
      3. a) Vorrangverhältnis des Nutzerschutzes gegenüber dem Schutz von Urheberrechten? Kein Zugriff
        b) Verpflichtende Ausnahmen und Beschränkungen Kein Zugriff
        c) Das Verbot allgemeiner Überwachungspflichten, Art. 17 Abs. 8 DSM-RL Kein Zugriff
      4. 4. Verfahrensbezogene Schutzmechanismen, Art. 17 Abs. 9 DSM-RL Kein Zugriff
    2. II. Die Anerkennung hinreichender Schutzmechanismen durch den EuGH Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Streit um die Durchsetzungsfähigkeit von Schranken Kein Zugriff
        b) Die Andeutung subjektiver Nutzerrechte innerhalb der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Begründung subjektiver Nutzerrechte innerhalb Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
  3. C. Das Problem mitgliedstaatlicher Letztverantwortung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Verbindlich erlaubte Nutzungsformen Kein Zugriff
    2. II. Vergütungspflichtigkeit und Hinweispflicht auf gesetzlich erlaubte Nutzungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Das System mutmaßlich erlaubter Nutzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Harmonisierungsgrad des Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
        b) Die Vereinbarkeit der §§ 9 ff. UrhDaG mit dem Maßstab des Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
      2. a) Der beschränkte Anwendungsbereich des Systems mutmaßlich erlaubter Nutzungen Kein Zugriff
        b) Die Konzeption als Vermutungsregelung als Abweichung von den unionsrechtlichen Anforderungen an den Nutzerschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die Ausgestaltung der Verbandsklagemöglichkeit in § 18 Abs. 6 UrhDaG Kein Zugriff
    2. II. Ausgleich der Defizite eines Individualrechtsschutzes durch kollektive Durchsetzung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Keine Anknüpfung an ein individuelles Klagerecht des Nutzers Kein Zugriff
      2. 2. Die auf ein Unterlassen beschränkte Rechtsfolge des § 18 Abs. 6 UrhDaG Kein Zugriff
      3. 3. Gewährleistung eines bloß nachträglichen Rechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Anspruch im Sinne des § 194 Abs. 1 BGB als Maßstab Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Wortlaut und die Position des § 7 Abs. 2 S. 1 UrhDaG im Gesetz Kein Zugriff
      2. 2. Grenzen eines Anspruchs im Hinblick auf das abschließende Regelungssystem des UrhDaG Kein Zugriff
      3. a) Mangelnde Spielräume einer richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
        b) Keine unmittelbare Anwendung der Richtlinie Kein Zugriff
    3. III. Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Blockierung aufgrund eines missbräuchlichen Blockierverlangens, § 18 Abs. 4 UrhDaG Kein Zugriff
    4. IV. Freigabeanspruch mutmaßlich erlaubter Inhalte bis zum Abschluss eines Beschwerdeverfahrens aus § 7 Abs. 2 S. 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 UrhDaG Kein Zugriff
    5. 1. 1. Rechtfertigung eines Anspruchs auf Anpassung des Filtersystems Kein Zugriff
      2. 2. Die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Der Plattformnutzungsvertrag zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer Kein Zugriff
        bb) Die Leistungspflichten des Diensteanbieters Kein Zugriff
        cc) Einschränkungen im Vertragsverhältnis durch die Grundsätze der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
        aa) Differenzierung zwischen Hauptleistungs- und Nebenpflichtverletzung Kein Zugriff
        bb) Geteiltes Meinungsbild in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Die Entscheidung des BGH für einen Anspruch aus §§ 280 Abs. 1 S. 1, 249 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        aa) Erfüllungs- oder Schadensersatzanspruch? Kein Zugriff
        bb) Anspruch auf Freigabe bzw. Wiederherstellung eines unrechtmäßig blockierten Inhalts Kein Zugriff
        cc) Vertretenserfordernis Kein Zugriff
        (a) Materieller Schaden Kein Zugriff
        (b) Immaterieller Schaden Kein Zugriff
        (c) Nutzungsentschädigung Kein Zugriff
        (2) Unterlassung Kein Zugriff
        (3) Anpassung des Filtersystems Kein Zugriff
      2. a) Der Einfluss der DiDL-RL auf den Mängelbegriff Kein Zugriff
        b) Die Umsetzung der DiDL-RL in den §§ 327d ff. BGB Kein Zugriff
        c) Das fehlerhafte Filtersystem als Mangel im Sinne des § 327e BGB Kein Zugriff
        d) Anspruch auf Herstellung eines vertragsgemäßen Zustands Kein Zugriff
      3. 3. Grenzen vertraglicher Ansprüche Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Schutz des Nutzerrechts als urheberrechtsähnliches Recht? Kein Zugriff
        b) Schutz eigener Urheberrechte Kein Zugriff
      2. a) Kein „sonstiges Recht“ im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        aa) Anerkennung eines deliktsrechtlichen Rechts an Daten Kein Zugriff
        bb) Datenschutzverstoß nach Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
        c) Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
      3. a) Maßstab für das Vorliegen eines Schutzgesetzes Kein Zugriff
        b) Anwendung auf die Normen des UrhDaG Kein Zugriff
        c) Die weiteren Anspruchsvoraussetzungen des § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      4. aa) Aggressive geschäftliche Handlung, § 4a UWG Kein Zugriff
        bb) Verbraucherbezogener Sorgfaltsverstoß, § 3 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
        b) Anspruch der Mitbewerber und Verbrauchervereinigungen aufgrund von Rechtsbruch, § 3a UWG Kein Zugriff
        c) Kartellrechtliche Teilhabeansprüche Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Der Anwendungsbereich des DSA Kein Zugriff
      2. 2. Haftungsprivilegierungen und Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
    2. II. Die nutzerschutzbezogenen Regelungen des DSA Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die benannten VLOPs und VLOSEs Kein Zugriff
      2. 2. Die auf systemische Risiken gerichteten besonderen Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
      3. 3. Einbettung der Selbstregulierung in eine Aufsichtsstruktur Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Das Behördensystem und die Aufsichtsbefugnisse innerhalb des DSA Kein Zugriff
      2. 2. Grenzen einer behördlichen Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Schadensersatzanspruch aus Art. 54 DSA Kein Zugriff
      2. 2. Kein Put-back-Anspruch aus Art. 20 Abs. 4 S. 2 DSA Kein Zugriff
      3. 3. Sonstige Erfüllungsansprüche Kein Zugriff
2. 1. A. Das Verhältnis von DSA, Art. 17 DSM-RL und UrhDaG Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Keine Anbindung der Pflichten aus Art. 17 DSM-RL an die Aufsichtsstrukturen des DSA Kein Zugriff
      2. 2. Nutzerschutz durch die Pflicht zur Risikobewertung und -minderung Kein Zugriff
    2. II. Private Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. III. Verbandsklage Kein Zugriff
3. 1. Fazit in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 338

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