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Die Ausgestaltung des Verschuldens im Urheberrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der erweiterten täterschaftlichen Haftung nach europäischem Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Das Verschulden als Teil des Schadensersatzanspruchs spielt im Urheberrecht nur eine untergeordnete Rolle. Aufgrund der strengen Anforderungen hinsichtlich der Sorgfaltspflichten wird in der Regel eine schuldhafte Verletzung von Urheberrechten angenommen. Der Verfasser hinterfragt diese Praxis und entwickelt neue flexible Sorgfaltspflichten für verschiedene Benutzergruppen. Ziel der flexiblen Ausgestaltung ist es das Urheberrecht an die Gegebenheiten des Online-Zeitalters anzupassen. Daher werden auch Sorgfaltspflichten für die neue erweiterte täterschaftliche Haftung nach europäischem Recht entwickelt und die Anwendung von verschuldensunabhängigen bereicherungsrechtlichen Ansprüchen in Fällen von Urheberrechtsverletzungen diskutiert.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-2346-2
ISBN-Online
978-3-7489-5024-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
305
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
      1. I. Inhalt Kein Zugriff
      2. II. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        1. 1. Das römische Recht Kein Zugriff
        2. 2. Entwicklung seit der Aufklärung Kein Zugriff
        1. 1. Bezugspunkt Kein Zugriff
            1. aa) Umfang Kein Zugriff
            2. bb) Bewusstsein der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung: reine Kenntnis-Erfordernisse Kein Zugriff
              1. aaa) Ansicht Markfort Kein Zugriff
              2. bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Das voluntative Element Kein Zugriff
        3. 3. Die Bedeutung des Vorsatzes im Zivilrecht Kein Zugriff
            1. aa) Erkennbarkeit in tatsächlicher Hinsicht Kein Zugriff
            2. bb) Erkennbarkeit in rechtlicher Hinsicht Kein Zugriff
          2. b) Vermeidbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Objektiver Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
            2. bb) Begründung Kein Zugriff
            3. cc) Konkretisierung Kein Zugriff
            1. aa) Definition Kein Zugriff
            2. bb) Inhalt Kein Zugriff
        3. 3. Kriterien zur Bestimmung der Sorgfaltsmaßstäbe Kein Zugriff
        4. 4. Kennenmüssen i.S.d. § 122 II BGB Kein Zugriff
      1. I. Historischer nationaler Ursprung Kein Zugriff
        1. 1. Art. 8 Abs. 2 InfoSoc-RL Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb) Umsetzung des TRIPs-Abkommens Kein Zugriff
              1. aaa) Umsetzung des ersten Absatzes Kein Zugriff
              2. bbb) Umsetzung des zweiten Absatzes Kein Zugriff
              3. ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aaa) Wortlaut und systematische Argumente Kein Zugriff
              2. bbb) Strenge Maßstäbe als „Rettungsanker“ Kein Zugriff
              3. ccc) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. aaa) Argumente für die Vereinbarkeit mit der Richtlinie Kein Zugriff
              2. bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ Kein Zugriff
              1. aaa) Vorschlag des Ausschusses für Recht und Binnenmarkt Kein Zugriff
              2. bbb) EuGH-Urteil: „OTK/SFP“ Kein Zugriff
              3. ccc) Meinungen und Vorschläge Kein Zugriff
              4. ddd) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. aaa) Umsetzung der Durchsetzungs-RL Kein Zugriff
              2. bbb) Kritik Kein Zugriff
              3. ccc) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Unmittelbarer Täter Kein Zugriff
        2. 2. Mittelbare Handlungen Kein Zugriff
      2. II. Teilnehmer Kein Zugriff
      3. III. Fallgruppe: Veranstalterhaftung Kein Zugriff
        1. 1. Zivilrechtliches Vorsatzerfordernis Kein Zugriff
        2. 2. Urheberrechtliche Straf- und Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Grundsätze der Fahrlässigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Begründung für einen strengen Maßstab Kein Zugriff
          1. a) Verbreitung Kein Zugriff
          2. b) Inhalt Kein Zugriff
            1. aa) Fallgruppe: Nichterfüllung der Abwehrpflicht Kein Zugriff
              1. aaa) Inhalt Kein Zugriff
              2. bbb) Übertragbarkeit Kein Zugriff
              1. aaa) OLG Hamburg: „Buy-out mit Pauschalabgeltung“ Kein Zugriff
              2. bbb) OLG Hamm „Rahmenvertrag eines Medienhauses“ Kein Zugriff
            1. aa) Einleitung: Vergleichbare Situation Kein Zugriff
            2. bb) Inhalt des Trennungsprinzips im Recht der Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
            3. cc) Diskussion hinsichtlich einer Berücksichtigung Kein Zugriff
            4. dd) Übertragung auf das Urheberrecht Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aaa) Sorgfaltsmaßstäbe Kein Zugriff
                1. (1) Entscheidung des OLG München Kein Zugriff
                2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. aaa) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. bbb) Abweichende Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
              3. ccc) Stellungnahme Kein Zugriff
              4. ddd) Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. (2) Parallelimporte Kein Zugriff
                  1. (a) „Buchhändler-Privileg“ Kein Zugriff
                  2. (b) Kritik Kein Zugriff
                  3. (2) Weiterführende aktuelle Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. (a) BGH-Urteil „Al Di Meola“ Kein Zugriff
                3. (b) OLG Hamburg: Haftung des Betreibers eines Online-Shops Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Grenzen nach dem TMG Kein Zugriff
                1. (1) BGH: Foto eines Sportwagens Kein Zugriff
                2. (2) LG Frankfurt a.M.: „Autounfallbilder kostenlos“ Kein Zugriff
                3. (3) LG Hamburg: Fotos aus Bilderdatenbanken Kein Zugriff
                4. (4) LG Frankfurt a.M.: Verletzung Creative-Commons Kein Zugriff
                1. (1) Individueller Upload Kein Zugriff
                2. (2) Filesharing Kein Zugriff
          3. c) Fehlendes Verschulden Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Der Rechtsirrtum im allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff
          1. a) Konstellation 1: Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Konstellation 2: Streitige Rechtslage ohne gefestigte Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsprechungsbeispiele Kein Zugriff
            3. cc) Zukunft der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. II. Tatsachenirrtümer Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Frühere Auseinandersetzung Kein Zugriff
      2. II. Aktuelle Kritik Kein Zugriff
      1. I. Die Haftung des Unternehmensinhabers nach § 99 UrhG Kein Zugriff
      2. II. Entschädigung nach § 100 UrhG Kein Zugriff
      1. I. Ursprüngliche Situation Kein Zugriff
      2. II. Aktuelle Situation Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Ziel: Ausgleich Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit europarechtlicher Grundrechte Kein Zugriff
              1. aaa) Recht auf Eigentum (Art. 17 Abs. 2 GRCh, Art. 14 GG) Kein Zugriff
              2. bbb) Recht auf wirksamen Rechtsbehelf (Art. 47 Abs. 1 GRCh) Kein Zugriff
              1. aaa) Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 11 Abs. 1 GRCh, Art. 5 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
              2. bbb) Unternehmerfreiheit (Art. 16 GRCh) Kein Zugriff
        1. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
        3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Lizenzverträge Kein Zugriff
            1. aa) Problem: fehlerhafte Lizenzangaben Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Sonstige vertragliche Gestaltungen Kein Zugriff
          1. a) Erforderlichkeit weiterer Anhaltspunkte Kein Zugriff
          2. b) Offensichtlichkeit i.S.d. § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
            1. aa) Werk Kein Zugriff
            2. bb) Quelle Kein Zugriff
            3. cc) Anbieter Kein Zugriff
            4. dd) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
            5. ee) Zeitpunkt der Veröffentlichung Kein Zugriff
        1. 1. Pro Unterscheidung nach Nutzergruppen Kein Zugriff
            1. aa) Umfang der Nutzergruppe Kein Zugriff
            2. bb) Sorgfaltsmaßstäbe Kein Zugriff
            1. aa) Umfang der Nutzergruppe Kein Zugriff
              1. aaa) Großunternehmen Kein Zugriff
              2. bbb) Mittlere/Kleinunternehmen Kein Zugriff
              3. ccc) Influencer Kein Zugriff
            1. aa) Download und Streaming Kein Zugriff
            2. bb) Upload Kein Zugriff
            3. cc) Verletzungshandlungen Minderjähriger Kein Zugriff
      3. III. Verteilung der Beweislast Kein Zugriff
          1. a) Nationale und europarechtliche Kodifizierung Kein Zugriff
            1. aa) Systematik Kein Zugriff
              1. aaa) Handlung der Wiedergabe Kein Zugriff
                1. (1) Anzahl der Adressaten Kein Zugriff
                  1. (a) Vorprüfung: „anderes technisches Verfahren“ Kein Zugriff
                  2. (b) „Neues Publikum“ Kein Zugriff
                3. (3) Erwerbszwecke Kein Zugriff
              1. aaa) Ursprung Kein Zugriff
              2. bbb) Inhalt Kein Zugriff
              3. ccc) Bezugspunkt Kein Zugriff
              4. ddd) Zweck Kein Zugriff
              5. eee) Fallgruppe: „Versehentliche Veröffentlichung“ Kein Zugriff
              6. fff) Verortung im Prüfungsaufbau Kein Zugriff
              7. ggg) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. b) Entwicklung Kein Zugriff
            1. aa) Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb) Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Vornahme einer öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
          1. a) Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Einordnung als Verkehrs- oder Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        4. 4. Umsetzung in das deutsche Recht Kein Zugriff
        1. 1. Grundgedanke Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeiner Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Spezialfall: Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
            1. aa) Kenntnis Kein Zugriff
              1. aaa) Herleitung Kein Zugriff
              2. bbb) Umfang der Verkehrspflichten Kein Zugriff
            3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Anwendung auf weitere Verwertungshandlungen (Handel) Kein Zugriff
          1. a) Ansicht von Wagner Kein Zugriff
          2. b) Herrschende Ansicht in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. 2. Urheberrechtliches Haftungskonzept Kein Zugriff
        3. 3. Inhaltliche Abgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Erkundigungspflichten des Intermediärs Kein Zugriff
              1. aaa) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. bbb) Gesetzgebung Kein Zugriff
              3. ccc) Literatur Kein Zugriff
              1. aaa) Deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
                1. (1) Allgemeines zur EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. (2) Auswirkungen auf die urheberrechtliche Haftung Kein Zugriff
              3. ccc) Zusammenfassung Kein Zugriff
            3. cc) Die Maßstäbe im Entwicklungsprozess Kein Zugriff
          2. b) Situation 2: Pflichten bestimmt, absichtlich nicht eingehalten („Vorsatz“) Kein Zugriff
            1. aa) Vorschlag: Begrenzung auf grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
              1. aaa) Bezugspunkte Kein Zugriff
                1. (1) Prüfung der Rechtslage Kein Zugriff
                2. (2) Verbotsirrtum Kein Zugriff
                3. (3) Lediglich vergleichbare höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
                4. (4) Prüfung im Einzelfall Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangspunkt Kein Zugriff
            2. bb) Normalbetrieb Kein Zugriff
            3. cc) Ausnahmesituation Kein Zugriff
              1. aaa) Pflicht zur Wiederherstellung des Normalbetriebs Kein Zugriff
              2. bbb) Priorisierung der vorhandenen Kapazitäten Kein Zugriff
      1. I. Historie Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Allgemein Kein Zugriff
          2. b) Restschadensersatzanspruch nach § 852 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Entreicherung Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. B. Problemstellung Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidung für eine Verschuldenshaftung Kein Zugriff
          1. a) Internationale und europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. aa) Verstoß gegen die internationalen und europarechtlichen Wertungen Kein Zugriff
            2. bb) Stimmen aus der Literatur Kein Zugriff
            3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Parallele Anwendung im allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff
          2. b) Urheberrechtliche Situation Kein Zugriff
        4. 4. Resümee Kein Zugriff
        1. 1. Anwendung in Lizenzketten Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung von § 852 BGB Kein Zugriff
          1. a) Plattformhaftung Kein Zugriff
            1. aa) Ansprüche gegen den Lizenzgeber Kein Zugriff
            2. bb) Ansprüche gegen den Lizenznehmer Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 279 - 286
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 300

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