Jugendschutz auf Video-Sharing-Plattformen
Verkehrssicherungspflichten für Video-Sharing-Plattform-Anbieter auf Grundlage der Richtlinie (EU) 2018/1808 unter besonderer Berücksichtigung kollektiver Altersklassifizierungssysteme- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht, Band 302
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Wie müssen Anbieter von Video-Sharing-Plattformen Minderjährige vor schädlichen Inhalten schützen? Obwohl Dienste wie YouTube zu den beliebtesten Internetanwendungen unter Kindern und Jugendlichen gehören, blieb diese Frage lange Zeit unbeantwortet. Der europäische Gesetzgeber hat die ursächliche Gesetzeslücke mit der Revision der AVMD-RL im Jahr 2018 beseitigt, die vom Bund und den Ländern in nationales Recht umgesetzt wurde. Im Fokus der Arbeit steht die Wechselwirkung mit dem Plattformprivileg. Auf dieser Basis werden innovative Instrumente wie die Einbindung der Nutzer untersucht. Sie ermöglichen einen praktikablen Schutz Minderjähriger, ohne die Interessen der Anbieter, Inhalteanbieter und Werbetreibenden unverhältnismäßig zu belasten.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1588-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4571-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
- Band
- 302
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 617
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 96
- A. Die Öffnung des Rundfunks für Privatsender als historisches Vorbild Kein Zugriff
- B. „Broadcast Yourself“ Kein Zugriff
- A. Mangelhafte Durchsetzbarkeit jugendschutzrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
- B. Die infrastrukturelle Abhängigkeit der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- I. AVMD-RL (2010): Keine redaktionelle Verantwortung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- II. Keine formellen Vorgaben für das notice-and-take-down Verfahren Kein Zugriff
- III. Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Fehlende Konkretisierung der Pflichten von Hostprovidern Kein Zugriff
- I. Die formale Kategorisierung von Inhalte- und Diensteanbietern Kein Zugriff
- II. Vorrang der Art. 12–15 ECRL und der Art. 4–6 DSA Kein Zugriff
- III. Maßgebliche Problemfelder für den Jugendschutz auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- I. Regulatorische Berücksichtigung der Netzwerkeffekte Kein Zugriff
- II. Rückgriff auf die Erkenntnisse zum NetzDG Kein Zugriff
- 1. „Die Zerstörung der CDU“ und Black Lives Matter Kein Zugriff
- 2. Querdenker und russische Propaganda Kein Zugriff
- a) Die Ergänzung traditioneller Verbreitungswege Kein Zugriff
- aa) Nicht professionelle Inhalteanbieter als Journalisten Kein Zugriff
- α) Ausdrückliches Feedback Kein Zugriff
- β) Konkludentes Nutzungsverhalten Kein Zugriff
- a) Video-Sharing-Plattform-Anbieter, Inhalteanbieter und Werbetreibende Kein Zugriff
- b) Rezipienten Kein Zugriff
- 1. Die unionsrechtliche Pflicht zum Schutz vor entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten Kein Zugriff
- 2. Informations- und Meinungsfreiheit der Rezipienten als notwendige Voraussetzung der Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
- 1. Werbefreundlichkeit statt Jugendschutz und Pluralität Kein Zugriff
- aa) EuGH: „Unmittelbare Drittwirkung“ der Grundrechte? Kein Zugriff
- α) Gleichheitsrechtliche Anforderungen aus Art. 3 Abs. 1 GG in spezifischen Fällen Kein Zugriff
- β) Keine staatsgleiche Grundrechtsbindung Kein Zugriff
- cc) BGH: Konkretisierung der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
- b) AVMD-Ä-RL: Verfahrensrechtliche Absicherung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
- B. Besonderheit des Jugendmedienschutzes – Abgestufte Zugangsbeschränkungen als Ausdruck praktischer Konkordanz Kein Zugriff
- A. Defizitorientierte Analyse nach Verursachungsbeiträgen Kein Zugriff
- B. (Historische) Analyse der Vorgaben im Mehrebenensystem Kein Zugriff
- I. Professionelle Aufnahmequalität von Smartphones und Digitalkameras Kein Zugriff
- II. Digitale Videobearbeitung – Open-Source und zunehmende Fokussierung auf Verbraucher Kein Zugriff
- III. Ausbau der (mobilen) Datenübertragung Kein Zugriff
- IV. Fazit: Erfolg von Prosumern und Einzelunternehmern Kein Zugriff
- I. Originäre Inhalteanbieter – Multiplurale Einkunftsquellen Kein Zugriff
- II. Werbetreibende – Vertragspartner der Video-Sharing-Plattform-Anbieter oder Inhalteanbieter Kein Zugriff
- C. Nicht professionelle Anbieter von user generated content – Anonym und ungebunden Kein Zugriff
- I. Wirkmechanismen auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- II. Weites, stufenloses Spektrum an Professionalität Kein Zugriff
- 1. Der Verteilungsgraph als Indikator für die Professionalität der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- 2. Regulierung des long tail – Schmaler Grat zwischen over- und underblocking Kein Zugriff
- IV. Anforderung an die (Umsetzung der) AVMD-Ä-RL: Risikoorientierte Balance von Jugendschutz und Meinungspluralismus Kein Zugriff
- 1. Fernsehprogramm oder audiovisueller Mediendienst auf Abruf Kein Zugriff
- 2. Homogene jugendschutzrechtliche Vorgaben aufgrund der AVMD-Ä-RL Kein Zugriff
- 1. Mediendiensteanbieter durch Monetarisierung Kein Zugriff
- 2. Dynamische Auslegung statt starrer Schwellenwerte Kein Zugriff
- 3. Ausschluss aller nicht professionellen Inhalteanbieter Kein Zugriff
- 1. Die Abgrenzung eigenständiger Dienste durch den EuGH Kein Zugriff
- 2. Die Umsetzung der Rechtsprechung in der AVMD-Ä-RL Kein Zugriff
- 3. Videokanäle auf Video-Sharing-Plattformen als eigenständige Dienstleistungen Kein Zugriff
- 1. Formelle Anforderung: Unbestimmter Adressatenkreis Kein Zugriff
- 2. Materielle Anforderungen durch AVMD-Ä-RL aufgehoben Kein Zugriff
- 1. „Information, Unterhaltung oder Bildung“ – Ausschluss kommerzieller Kommunikation Kein Zugriff
- 2. Einzelbestandteil eines Sendeplans oder Katalogs Kein Zugriff
- a) Formale Unterscheidung der Medienformate Kein Zugriff
- aa) Fernsehbezug und Sichtweise der Rezipienten als Ursprung fehlender Dynamik Kein Zugriff
- bb) Regelungslücken auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- aa) Wortlaut und Gesetzgebungsverfahren – Keine qualitativen Anforderungen Kein Zugriff
- α) Vollumfängliche Aufgabe der Fernsehähnlichkeit Kein Zugriff
- β) Professionalität des Inhalteanbieters als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
- γ) Missachtung der Konvergenz Kein Zugriff
- α) Qualität der Nutzerbeteiligung statt Quantität der Abrufe Kein Zugriff
- β) Kollektives Gefahrenpotential des long tail Kein Zugriff
- α) Bewusste Spekulation auf weitreichende Verbreitung Kein Zugriff
- β) Marktwirtschaftliche Voraussetzungen zur Monetarisierung Kein Zugriff
- γ) Würdigung und Nutzung der Einbindung in die Infrastruktur von Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis: Notwendige Abschaffung der Fernsehähnlichkeit Kein Zugriff
- I. Formatübergreifende Werbung Kein Zugriff
- II. Redaktionelle Inhalte und unmittelbare Verknüpfung als notwendige Voraussetzung Kein Zugriff
- III. Widersprüchliche Folgen der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- C. Die redaktionelle Verantwortung von Mediendiensteanbietern auf Video-Sharing-Plattformen iSv. Art. 1 Abs. 1 d) AVMD-RL Kein Zugriff
- D. Die mittelbare Erweiterung auf nutzergenerierte Inhalte durch Art. 1 Abs. 1 ba) AVMD-RL Kein Zugriff
- I. Regelungslücken mangels Auffangtatbestand Kein Zugriff
- II. Anerkennung der Rolle der Prosumenten Kein Zugriff
- III. Förderung der Selbst- und Koregulierung statt künstlicher Beschränkung des Tatbestandes Kein Zugriff
- A. Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien trotz Auffangtatbestand Kein Zugriff
- I. Angleichung des Begriffs der „Sendung“ Kein Zugriff
- II. Gleichlauf mit AVMD-RL hinsichtlich Linearität Kein Zugriff
- III. Angleichung der Anforderung an den unbestimmten Adressatenkreis Kein Zugriff
- 1. Vermutung der Regelmäßigkeit aus Sicht der Rezipienten Kein Zugriff
- 2. Vorhersehbarkeit und Zusammenhang der Sendungen Kein Zugriff
- 3. Restriktiv vermittelnder Anwendungsbereich, § 2 Abs. 2 Nr. 2 MStV Kein Zugriff
- 1. Qualitative Anforderungen an Arbeitsweise und Inhalt Kein Zugriff
- 2. Dynamische Auslegung audiovisueller Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- 3. Breites Spektrum auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- VI. Einschränkung der Zulassungspflicht für Inhalteanbieter zur Verhinderung unangemessener Belastungen, § 54 Abs. 1 S. 1 MStV Kein Zugriff
- VII. Zwischenergebnis: Abgestufte Differenzierung zur Vermeidung unzumutbarer Belastungen Kein Zugriff
- 1. Telekommunikation: Übertragungsvorgang ohne inhaltlichen Bezug Kein Zugriff
- 2. Rundfunk: Enge formelle und materielle Anforderungen Kein Zugriff
- 1. Die Meinungsbildungsrelevanz und Professionalität als zentrale Kriterien Kein Zugriff
- 2. Differenzierung auf Tatbestandsebene zur Verhinderung von Regelungslücken Kein Zugriff
- I. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung, Art. 2 ff. AVMD-RL Kein Zugriff
- a) Hauptverwaltung, Ort der redaktionellen Entscheidung und des Personals als sekundäre Kriterien Kein Zugriff
- b) Rückständige Ausrichtung an „klassischen“ Mediendiensteanbietern Kein Zugriff
- a) Erfordernis einer baulichen Niederlassung Kein Zugriff
- b) Gefahr von widersprüchlichen und ineffizienten Mehrfachkontrollen durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis: Schutz des Binnenmarktes durch die Einbindung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- E. Einschränkung des JMStV auf Anbieter mit Inlandsbezug Kein Zugriff
- F. Fazit: Einbindung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter zur Sicherstellung eines ausreichenden Anwendungsbereiches Kein Zugriff
- A. Ungleichbehandlung linearer und nicht-linearer Mediendienste nach der AVMD-RL (2010) Kein Zugriff
- B. Unzureichende Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- C. Harmonisierung des Schutzniveaus für audiovisuelle Mediendienste durch Art. 6a AVMD-RL Kein Zugriff
- I. Vorrang wirtschaftlicher Interessen in den Nutzungsbedingungen Kein Zugriff
- 1. Zentralisierte Kontrolle der Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- 2. Keine Pflichten für nicht professionelle Inhalteanbieter außerhalb von Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- 3. Keine unmittelbaren staatlichen Maßnahmen gegen nicht professionelle Inhalteanbieter auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- 1. Rückgriff auf das Strafrecht und Jugendschutzgesetz Kein Zugriff
- 2. Mangelhafte Verknüpfung der Bundes- und Landesregelungen Kein Zugriff
- 1. Restriktive Anforderung der zweistufigen Altersverifikation Kein Zugriff
- a) Kritik an Geeignetheit von Maßnahmen, die sich auf inländische Anbieter beschränken Kein Zugriff
- b) Weitreichende Auslegung der Geeignetheit durch das BVerfG Kein Zugriff
- aa) Ungleichbehandlung inländischer Inhalteanbieter Kein Zugriff
- bb) Beurteilung nach dem Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
- cc) Berücksichtigung des technischen Jugendmedienschutzes Kein Zugriff
- 1. Inhaltlicher Gleichlauf mit Trägermedien Kein Zugriff
- a) Technische Mittel zur Zugangsbeschränkung, § 5 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 JMStV Kein Zugriff
- b) Temporäre Zugangsbeschränkung, § 5 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, Abs. 4 JMStV Kein Zugriff
- c) Trennung entwicklungsbeeinträchtigender Angebote, § 5 Abs. 5 JMStV Kein Zugriff
- 3. Kennzeichnung entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte, §§ 5c Abs. 2, 12 JMStV Kein Zugriff
- I. Unzureichende Differenzierung und Verifikation Kein Zugriff
- II. Negative Auswirkungen auf die Monetarisierung und Verbreitung Kein Zugriff
- III. Fazit: Vorgaben für Video-Sharing-Plattform-Anbieter zur Vermeidung widersprüchlicher und anderweitig unzumutbarer Auswirkungen für Inhalteanbieter Kein Zugriff
- I. Einheitliche Zuständigkeit für Rundfunk und Telemedien Kein Zugriff
- 1. Berücksichtigung der Hostinganbieter nach alter Rechtslage Kein Zugriff
- 2. Windhundprinzip statt Bündelung der Kompetenzen Kein Zugriff
- I. Unzureichende Abschreckungswirkung der negativen Generalprävention Kein Zugriff
- 1. Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen Kein Zugriff
- a) Schnelle Anpassungsfähigkeit und Nutzung von Fachkenntnissen Kein Zugriff
- b) Fehlende Einbindung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- aa) Professionelle Inhalteanbieter – Identifikation aufgrund wirtschaftlicher Interessen Kein Zugriff
- bb) Nicht professionelle Inhalteanbieter – Keine verlässliche Identifikation möglich Kein Zugriff
- aa) Erheblicher Aufwand und Umgehungsmöglichkeit für Inhalteanbieter mit Sitz im Ausland Kein Zugriff
- bb) Quantität und Schnelllebigkeit der Inhalte Kein Zugriff
- a) Infrastrukturelles Risikomanagement Kein Zugriff
- aa) Menschenwürde im Reality TV Kein Zugriff
- bb) Vorrang wirtschaftlicher Interessen auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- C. Fazit: Regulierte Selbstregulierung unter Einbindung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter als notwendiger Bestandteil einer effektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- 1. Videostreaming als Oberbegriff Kein Zugriff
- 2. Abgrenzung nach redaktioneller Verantwortung, Art. 1 Abs. 1 c) AVMD-RL Kein Zugriff
- 1. Dienstleistung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter gegenüber den Inhalteanbietern als maßgebliche Leistung Kein Zugriff
- 2. Plattform auf dem mehrseitigen Markt der Inhalteanbieter, Rezipienten und Werbetreibenden Kein Zugriff
- 3. Eigenständiger, inkohärenter Plattformbegriff auf unionsrechtlicher Ebene Kein Zugriff
- a) Weite Auslegung Kein Zugriff
- aa) Entgelt im formellen Sinn einer Geldleistung Kein Zugriff
- bb) Einräumung kommerzieller Nutzungsrechte an audiovisuellen Inhalten als wirtschaftliche Gegenleistung der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- (1) Vermeidung der Beeinträchtigung des Seherlebnisses Kein Zugriff
- (2) Die Abhängigkeit des wirtschaftlichen Werts von der Qualität der audiovisuellen Inhalte und der persönlichen Merkmale der Rezipienten Kein Zugriff
- (1) Der wirtschaftliche Wert der Einwilligung Kein Zugriff
- (2) Erhebungsformen der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
- 2. Die Netzwerkeffekte – Besonderheiten der Plattformökonomie Kein Zugriff
- a) Antipluralistische Konzentrationseffekte Kein Zugriff
- b) Berücksichtigung im Rahmen des Jugendschutzes Kein Zugriff
- 4. Weitreichende Gestaltungsspielräume in der Preispolitik Kein Zugriff
- 5. Die Bereitschaft zur entgeltlichen Nutzung als Indikator für die Wirksamkeit jugendschutzrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis: Extensive Auslegung der Dienste der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
- B. Caching iSv. Art. 13 ECRL, Art. 5 DSA, § 9 TMG – Vorübergehende Speicherung auf Video-Sharing-Plattformen nur im Ausnahmefall Kein Zugriff
- I. Information in Form von audiovisuellen Medien jeglichen Sinngehalts Kein Zugriff
- a) Kein pauschaler Ausschluss aufgrund automatisierter Verarbeitung Kein Zugriff
- b) Privilegierung auch bei infrastrukturell bedingter Verarbeitung Kein Zugriff
- 2. Abgrenzung von Anwendbarkeit und Tatbestand von Art. 14 ECRL Kein Zugriff
- 1. Nutzungsbedingungen als Bezugspunkt für Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
- 2. Spezielle Vorgaben für das Beschwerdeverfahren auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- II. Gefahr des overblocking aufgrund unverzüglicher Maßnahmen bei Kenntnisnahme, Art. 14 Abs. 1 b) ECRL, § 10 S. 1 Nr. 2 TMG Kein Zugriff
- III. Zulässigkeit von staatlichen Anordnungen, Art. 14 Abs. 3 ECRL, Art. 6 Abs. 4 DSA, Art. § 10 S. 2 TMG Kein Zugriff
- B. Keine Pflicht zur anlasslosen Überwachung, Art. 15 Richtlinie 2000/31/EG, § 7 Abs. 2 TMG Kein Zugriff
- I. Die kommerzielle Verwertung der Inhalte erlaubt keine Rückschlüsse auf die inhaltliche Kontrolle Kein Zugriff
- II. Beschränkung der Nutzungsrechte auf das erforderliche Maß Kein Zugriff
- III. Optische Gestaltung lässt Inhalteanbieter erkennen Kein Zugriff
- 1. Kategorisierung und automatisierte Empfehlungen als Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg eines Hostingdienstes Kein Zugriff
- a) Volle Verantwortung für eigene und eigens ausgewählte Inhalte Kein Zugriff
- b) Zu eigen machen durch inhaltliche Würdigung Kein Zugriff
- aa) Die Notwendigkeit inhaltlicher Vorgaben in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
- bb) Keine Weisungsbefugnis trotz Abhängigkeit Kein Zugriff
- d) Zulässigkeit proaktiver manueller Überprüfungen Kein Zugriff
- e) Informationsdefizit der Aufsichtsbehörden hinsichtlich der redaktionellen Verantwortung, die durch inhaltliche Überprüfung entsteht Kein Zugriff
- a) Analyse des Nutzungsverhaltens Kein Zugriff
- b) Abgrenzung der Metadaten vom konkreten Inhalt Kein Zugriff
- c) Keine Begründung redaktioneller Verantwortung durch den Einsatz automatisierter inhaltlicher Analysen Kein Zugriff
- 4. Die redaktionelle Verantwortung als systematisches Bindeglied zwischen dem Haftungsprivileg der ECRL und den Kategorien der AVMD-RL Kein Zugriff
- 1. Bestimmung des Hauptzwecks bei sozialen Netzwerken Kein Zugriff
- 2. Ausschluss von individueller Kommunikation Kein Zugriff
- 3. Bereitstellung von Sendungen und nutzergenerierten Videos Kein Zugriff
- 4. Organisation durch Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- II. Fazit: Der streng formale Anwendungsbereich der AVMD-RL Kein Zugriff
- a) Weite Auslegung des Anbieterbegriffs Kein Zugriff
- b) Unsachgemäße Einschränkung des subjektiven Tatbestandes jugendschutzrechtlicher Vorgaben durch die Literatur Kein Zugriff
- aa) Konzeption der Telemedien als Auffangtatbestand Kein Zugriff
- bb) Einflussnahmemöglichkeit der Hostinganbieter aufgrund der Abhängigkeit der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- cc) Keine planwidrige Regelungslücke und vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
- dd) Zutreffende Einschränkung der Rechtsfolgen durch die Landesmedienanstalten und Gerichte Kein Zugriff
- ee) Einschränkung der Rechtsfolgen als Folge der unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
- 2. Klarstellung durch den Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland Kein Zugriff
- D. Ergebnis: Proportionalität der Einflussnahme von Video-Sharing-Plattform-Anbietern und der Zumutbarkeit von Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
- I. Subsidiarität des Rückgriffs auf Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- II. Keine ausreichende Ermächtigungsgrundlage zur Anordnung von infrastrukturellen Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
- III. Fazit: Quantität der Inhalte als unüberwindbares Hindernis für eine effektive Aufsicht Kein Zugriff
- I. Die Einbindung der Inhalteanbieter und Rezipienten als notwendiger Schritt zur Kontrolle von Hostinganbietern Kein Zugriff
- 1. Beschränkung der Kontrollen der Video-Sharing-Plattform-Anbieter auf die AGB Kein Zugriff
- 2. Ausrichtung der AGB an rein wirtschaftlichen Interessen Kein Zugriff
- a) Unzureichende Bestimmtheit der Vorgaben für Inhalteanbieter Kein Zugriff
- aa) Unzulässige Generalklauseln in den AGB Kein Zugriff
- bb) Unangemessene und intransparente Folgen für professionelle Inhalteanbieter Kein Zugriff
- 4. Fazit: Notwendigkeit plattformspezifischer gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff
- 1. Der Verstoß gegen Schutzgesetze, § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- a) Die Grundsätze der Störerhaftung Kein Zugriff
- (1) Proportionalität zwischen Risiko und Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
- (a) Weite Auslegung gleichartiger Inhalte zur effektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- (b) Berücksichtigung der Meinungsbildungsrelevanz Kein Zugriff
- (c) Kein Verstoß gegen § 7 Abs. 2 TMG Kein Zugriff
- (3) Zulässige Verpflichtung zur automatisierten, formellen Prüfung Kein Zugriff
- (1) Abwägung betroffener Interessen Kein Zugriff
- (2) Keine Allgemeine Prüfpflicht Kein Zugriff
- (3) Prüfpflichten als Spiegelbild der wirtschaftlich motivierten, automatisierten Verarbeitung fremder Inhalte Kein Zugriff
- bb) Fazit: Umfangreiche Überwachungspflichten hinsichtlich konkreter Inhalte Kein Zugriff
- α) Konkretisierung sinngleicher Inhalte Kein Zugriff
- β) Abwägung unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten Kein Zugriff
- (1) Youtube – Konzertmittschnitte auf Video-Sharing-Plattform Kein Zugriff
- (2) uploaded – Fachbücher in Linksammlungen Dritter Kein Zugriff
- (3) Unterschiedliche Ausrichtung der Dienste Kein Zugriff
- (1) Öffentliche Wiedergabe iSv. Art. 3 Abs. 1 InfoSoc-RL bei konkret bekannten oder abstrakt gebilligten Rechtsverstößen Kein Zugriff
- (2) Erst-recht-Schluss für die Auslegung von Art. 14 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff
- (3) Nationaler Spielraum bei der Umsetzung gerichtlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff
- γ) Folgeentscheidungen des BGH – Aufgabe der Störerhaftung und Erforderlichkeit pro-aktiver Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
- α) Übertragung auf das Jugendschutzrecht Kein Zugriff
- β) Risikoorientierte Auslegung von Art. 14 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff
- γ) Notwendigkeit verfahrensrechtlicher Absicherung Kein Zugriff
- a) Formaler Abgleich mit automatisierten Mitteln zumutbar Kein Zugriff
- b) Fehlende Berücksichtigung des Kontexts Kein Zugriff
- c) Aufwändige Ermittlung der Sinngleichheit bearbeiteter Videos Kein Zugriff
- a) Berücksichtigung des Standes der Technik unter Vermeidung von Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
- b) Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als maßgebliches Kriterium im Einzelfall Kein Zugriff
- I. Zumutbarkeit formeller, automatisierter Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
- II. Konkretisierung durch gesetzliche Vorgaben erforderlich Kein Zugriff
- I. Plattformspezifische, multilaterale Interessenabwägung zur Beurteilung der Angemessenheit, Art. 28b Abs. 3 Unterabs. 1 AVMD-Ä-RL Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeit aller ungeschriebenen, aber zweckmäßigen Maßnahmen, Art. 28b Abs. 3 Unterabs. 3 S. 1 AVMD-RL Kein Zugriff
- a) Gefahr für schutzwürdige Interessen der Inhalteanbieter, Rezipienten und den Meinungspluralismus Kein Zugriff
- b) Verhinderung von unzumutbaren Belastungen und von Marktzutrittsschranken für Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- 1. Abgrenzung von Koregulierung und Selbstregulierung anhand des Ausmaßes staatlicher Beteiligung Kein Zugriff
- a) Einbindung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter in den Jugendmedienschutz Kein Zugriff
- b) Die Erforderlichkeit eines hoheitlichen Rahmens aufgrund des Vorranges wirtschaftlicher Interessen Kein Zugriff
- 3. Mehrstufige regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff
- a) Plattformspezifische Koregulierung auf mehreren Ebenen Kein Zugriff
- b) Keine ausreichende Verbindlichkeit supranationaler Standards Kein Zugriff
- a) Allgemeine Vorgaben für Anbieter sozialer Netzwerke und Video-Sharing-Plattform-Dienste im Speziellen Kein Zugriff
- b) Gesetzesspezifische Definition rechtswidriger Inhalte Kein Zugriff
- 2. §§ 5a, 5b JMStV iVm. § 10a TMG – Jugendschutzrechtliche Vorgaben für Anbieter von Video-Sharing-Diensten Kein Zugriff
- 3. § 24a JuSchG – Jugendschutzrechtliche Vorsorgemaßnahmen professioneller Vermittler Kein Zugriff
- 4. Rechtsunsicherheit wegen in Teilen streitiger Gesetzeskonkurrenz Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis: Individueller Prüfungsmaßstab der Katalogmaßnahmen ohne notwendigen Maßstab für Gesamtschau Kein Zugriff
- I. Berücksichtigung der mittelbaren Grundrechtswirkung Kein Zugriff
- II. Unzureichende Durchsetzung der mittelbaren Grundrechtswirkung auf zivilrechtlichem Weg Kein Zugriff
- aa) Selbstschädigung zur „Optimierung“ der persönlichen Erscheinung Kein Zugriff
- bb) Unmittelbare Aufforderungen zur Selbstschädigung Kein Zugriff
- b) Staatlich neutraler Schutz der sittlichen Entwicklung Kein Zugriff
- aa) Fehlender Nachweis der Kausalität zwischen der Rezeption bestimmter Inhalte und der Beeinträchtigung der geistigen Entwicklung Kein Zugriff
- bb) Die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers – Berechtigung und Verpflichtung zur Überwindung fehlender Fachkenntnis Kein Zugriff
- cc) Infrastrukturelle Gefahr der Abhängigkeit von Video-Sharing-Plattform-Diensten Kein Zugriff
- a) Inhalt und Gestaltung als maßgeblicher Faktor Kein Zugriff
- α) Formatübergreifender Kontext aufgrund der auf Video-Sharing-Plattformen institutionalisierten Konvergenz Kein Zugriff
- β) Berücksichtigung der Sehgewohnheiten Kein Zugriff
- α) Verstärkung der Entwicklungsbeeinträchtigung Kein Zugriff
- β) Förderung der kognitiven Verarbeitung Kein Zugriff
- a) Signifikanter Zusammenhang zwischen Nutzungsverhalten und Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
- b) (Bisher) Keine Ermittlung vollständiger Persönlichkeitsprofile Kein Zugriff
- c) Personalisierung auf Video-Sharing-Plattformen durch den direkten Vergleich der Rezipienten und Inhalte Kein Zugriff
- d) Hohes kommerzielles Potential psychologischer Persönlichkeitsprofile Kein Zugriff
- e) Entwicklung psychologischer Persönlichkeitsprofile auf Video-Sharing-Plattformen mit Hilfe maschinellen Lernens Kein Zugriff
- α) Gesundheitsbezug nur bei Abstraktion der Verhaltensweisen zu psychologischen Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
- β) Gesteigerte Anforderungen an die Einwilligung in die Verarbeitung von Gesundheitsdaten nach Art. 9 Abs. 2 DS-GVO Kein Zugriff
- bb) Anforderungen an die Einwilligung minderjähriger Rezipienten, Art. 8 DS-GVO Kein Zugriff
- α) Jugendmedienschutz als erhebliches öffentliches Interesse und Grund der öffentlichen Gesundheit Kein Zugriff
- β) Unverhältnismäßigkeit psychologischer Persönlichkeitsprofile ohne ausdrückliche Einwilligung Kein Zugriff
- aa) Einwilligung in die kommerzielle Nutzung personenbezogener Daten, Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DS-GVO Kein Zugriff
- α) Die Einteilung in Altersklassen zur praktikablen Identifizierung betroffener Risikogruppen Kein Zugriff
- β) Zulässigkeit der Altersgrenzen aufgrund der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff
- γ) Gesetzgeberischer Auftrag aufgrund des Informationsdefizits Kein Zugriff
- δ) Datenzugang für Forscher, Art. 40 Abs. 4 DSA, § 5a NetzDG Kein Zugriff
- ε) Zwischenergebnis: Gesetzliche Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten für altersbedingte Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
- aa) Eingeschränkter Schutzbereich Kein Zugriff
- α) Weiterverarbeitungsverbot bei personenbezogenen Daten mit alleinigem Zweck des Jugendmedienschutzes Kein Zugriff
- β) Einwilligung in mehrere Zwecke der Verarbeitung Kein Zugriff
- γ) Differenzierung nach dem Ursprung der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
- aa) Personenbezug der biometrischen Merkmale Kein Zugriff
- bb) Auswirkungen auf die Abwägung zwischen Jugendmedien- und Datenschutz Kein Zugriff
- a) Notwendige Pauschalisierung durch Altersklassen Kein Zugriff
- b) Zutreffende Bestimmung der Sendezeiten durch empirische Erhebungen und Koregulierung Kein Zugriff
- c) Förderung der Kontrolle durch die Erziehungsberechtigten Kein Zugriff
- a) Risikominimierung trotz Umgehungsmöglichkeit Kein Zugriff
- b) Informationstechnische Dynamisierung der Sendezeitgrenzen unter Einbindung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- c) Berücksichtigung der Informations- und Meinungsfreiheit mittels relativer Sendezeitbegrenzung Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis: Einsatz klassischer Instrumente des Jugendmedienschutzes unter Berücksichtigung der informationstechnischen Besonderheiten und Vorteile von Video-Sharing-Plattform-Diensten Kein Zugriff
- 1. Zumutbarkeit des automatisierten Abgleichs gleicher Inhalte, § 5 Abs. 2 S. 1 JMStV Kein Zugriff
- a) Geteilte Gesetzgebungskompetenz für Altersfreigaben von Videospielen in Deutschland Kein Zugriff
- aa) Ermittlung inhaltlich prägender Elemente Kein Zugriff
- bb) Kontextualisierung durch zusätzliche Gestaltungselemente Kein Zugriff
- cc) Die Erforderlichkeit einer eigenständigen inhaltlichen Prüfung aufgrund der Passivität der Rezipienten und der Person des Players Kein Zugriff
- 3. Nutzung des formellen Abgleichs ohne inhaltliche Kontrolle zur Erzeugung eines automatisierten, widerleglichen Präjudizes Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis: Potential des automatisierten Abgleichs trotz zahlreicher, individuell erforderlicher Bewertungen Kein Zugriff
- a) Extensive Auslegung der unionsrechtlichen Bestimmung Kein Zugriff
- b) Beschränkte Verpflichtung zur Einbindung der Inhalteanbieter nach § 5a Abs. 2 S. 2 JMStV Kein Zugriff
- c) Beschränkte, widersprüchliche Umsetzung in § 24a Abs. 2 Nr. 3 JuSchG Kein Zugriff
- α) Präjudiz einer Entwicklungsbeeinträchtigung bei fehlender Identifikation des Inhalteanbieters Kein Zugriff
- β) Identifikationspflicht der Inhalteanbieter bei Video-Sharing-Plattformen mit Fokus auf entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte Kein Zugriff
- γ) Fehlende Fachkenntnis professioneller Inhalteanbieter Kein Zugriff
- α) JMStV 2011 und ICRA – Frühe Beispiele jugendschutzrechtlicher Fragebögen Kein Zugriff
- β) Altersklassifizierung.de – Automatisierter Online-Fragebogen für Internetseiten Kein Zugriff
- γ) IARC – Videospiele als Vorbild Kein Zugriff
- δ) Kijkwijzer – Algorithmus zur Selbstklassifizierung auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- ε) COPPA – Etablierte Selbstauskunft der Inhalteanbieter auf der Video-Sharing-Plattform YouTube Kein Zugriff
- α) Hoheitliche Kontrolle der Infrastruktur statt aufsichtsrechtlicher Prüfungen der Einzelfälle Kein Zugriff
- β) Verhinderung der Benachteiligung rechtmäßig agierender Inhalteanbieter Kein Zugriff
- γ) Einbindung der Intermediäre in das etablierte Konzept der regulierten Selbstregulierung der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- α) Unzureichende Medienkompetenz der Rezipienten Kein Zugriff
- β) Automatisierte Fragebögen für Rezipienten Kein Zugriff
- (1) Vergleichbarkeit mit der Online-Enzyklopädie Wikipedia Kein Zugriff
- (2) Objektivität durch Diversität Kein Zugriff
- (1) Vor- und Nachteile eines dynamischen Umlaufverfahrens Kein Zugriff
- (2) Einsatz von KI zur Mustererkennung und Qualitätssicherung Kein Zugriff
- (3) Gewichtung sachlicher, personen- und verhaltensspezifischer Metadaten Kein Zugriff
- (4) Jugendschutzrechtliche Verwertung der Persönlichkeitsprofile und beobachteten Verhaltensweisen beteiligter Rezipienten Kein Zugriff
- (5) Zwischenergebnis: Spiegelbildliche Verkehrssicherungspflichten bei kommerzieller Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
- (1) Eigene Interessen konkurrierender Inhalteanbieter und Werbetreibender Kein Zugriff
- (2) Unzureichende Eigenmotivation und Qualifikation der minderjährigen Rezipienten und Erziehungsberechtigten Kein Zugriff
- (3) Notwendigkeit altruistischer Motive allgemeiner Rezipienten Kein Zugriff
- (4) Das aktive Selbstverständnis der Rezipienten auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- (1) Zielgerichtete Aufforderung geeigneter Rezipienten Kein Zugriff
- (2) Natürliche Einbindung in die Bedienoberfläche Kein Zugriff
- (3) Positive Narrative Kein Zugriff
- (4) Automatisierte Gewichtung Kein Zugriff
- γ) Personen- und verhaltensbedingte Vermutung für Videos ohne ausreichende Beteiligung der Rezipienten Kein Zugriff
- 3. Fazit: Automatisierte Fragebögen als Mittel zur Fortentwicklung regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff
- I. Verfahrensvorschriften für Meldungen im Notice-and-take-down Verfahren auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- a) § 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG – „Unverzügliche“ Bearbeitung als Regelfall Kein Zugriff
- b) Art. 22 Abs. 1 DSA – „Unverzüglich“ als besonders „zeitnah“ Kein Zugriff
- 2. Staatliche Anerkennung erforderlich Kein Zugriff
- 1. Zusammenspiel der nationalen Gesetze Kein Zugriff
- a) Unmittelbarer Zugriff durch integrierte Meldesysteme, § 10a Abs. 2 Nr. 1 TMG Kein Zugriff
- b) Abgrenzung zur inhaltlichen Bewertung iSv. Art. 28b Abs. 3 Unterabs. 3 g) AVMD-RL, § 24a Abs. 2 Nr. 3 JuSchG Kein Zugriff
- a) Einheitlicher Meldeweg Kein Zugriff
- b) Benutzerfreundliche Funktion zur Begründung, § 10a Abs. 2 Nr. 2 TMG Kein Zugriff
- 1. Abwägung der betroffenen Interessen Kein Zugriff
- a) Altersklassen „ab 0, 6, 12 Jahren“ – Vorläufiger Vorrang des Meinungspluralismus aufgrund geringer Gefahr für die Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
- b) Altersklassen „ab 16, 18 Jahren, keine Jugendfreigabe“ – Vorläufiger Vorrang des Jugendschutzes Kein Zugriff
- a) Meldefähigkeit jugendschutzrechtlicher Verstöße Kein Zugriff
- b) Berücksichtigung der nationalen Jugendschutzvorschriften Kein Zugriff
- 2. Kumulative, formale und materielle Anforderungen des Meldeverfahrens, Art. 16 Abs. 2 DSA Kein Zugriff
- 3. Harmonisierung durch den DSA Kein Zugriff
- 1. „YouTube has a problem“ Kein Zugriff
- 2. Transparenz als Voraussetzung für objektive Entscheidungen Kein Zugriff
- 3. Berücksichtigung der Abhängigkeit der Inhalteanbieter von den Video-Sharing-Plattform-Anbietern Kein Zugriff
- 4. Evaluation des NetzDG: Konkrete formelle Vorgaben erforderlich Kein Zugriff
- 1. Die Blog-Eintrag Entscheidung des BGH, 2011: Kein Anspruch auf Anhörung oder Wiedereinstellung Kein Zugriff
- a) Materielle und formelle Anforderungen an AGB zum Schutz der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- b) Grundsätzliche Zustimmung in der Literatur Kein Zugriff
- c) Rechtsunsicherheit für Netzwerkanbieter Kein Zugriff
- d) Unklares Verhältnis zum NetzDG; widersprüchliche Vorgaben zur AVMD-RL und zum DSA Kein Zugriff
- e) Fazit: Notwendigkeit gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff
- III. Detaillierte Vorgaben in § 10b TMG Kein Zugriff
- IV. Ergänzung durch Möglichkeiten zur gerichtlichen und außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, Art. 28b Abs. 7, 8 AVMD-RL Kein Zugriff
- 1. Umfassende Vorgaben für Meldeverfahren und Beschwerdemanagementsysteme Kein Zugriff
- a) Allgemeine und besondere Transparenzpflichten Kein Zugriff
- b) Ausführliche Begründung der Sperrungen und Löschungen von Hostingdiensteanbietern, Art. 17 DSA Kein Zugriff
- c) Internes, elektronisches Beschwerdemanagementsystem für Online-Plattformen, Art. 20 DSA und Missbrauchskontrolle, Art. 23 DSA Kein Zugriff
- d) Risikobewertung und -minimierung sehr großer Online-Plattformen, Art. 34 DSA Kein Zugriff
- 3. Der DSA als konkretisiertes Beschwerdeverfahren im Sinne von Art. 28b Abs. 3 Unterabs. 3 i) AVMD-RL Kein Zugriff
- I. Notwendige teleologische Extension der Aktivlegitimation Kein Zugriff
- 1. Anpassung an die Dynamik auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- 2. Bereitstellung einer Vielzahl automatisiert ermittelter Kriterien Kein Zugriff
- 3. Aufklärung der Erziehungsberechtigten über die Verarbeitungsweise der Kriterien und verbleibende Risiken Kein Zugriff
- 4. Deutungshoheit der Erziehungsberechtigten über die im Wege der Selbstregulierung ermittelten Vermutungen Kein Zugriff
- H. Besondere Möglichkeiten zur Förderung der Medienkompetenz und Sensibilisierung auf Video-Sharing-Plattformen, Art. 28b Abs. 3 Unterabs. 3 S. 1 j) AVMD-RL Kein Zugriff
- I. Sekundäre Bestimmung der Rechtshoheit nach der Konzernstruktur, Art. 28a Abs. 2 AVMD-RL Kein Zugriff
- II. Konzentrierte Rechtshoheit Irlands Kein Zugriff
- III. Strenge Anforderungen für Durchbrechung des Sendestaatsprinzips Kein Zugriff
- IV. Zentrales Register und Schlichtungsstelle zur eindeutigen Zuordnung Kein Zugriff
- 1. Bekanntes Problem aus der Historie des Rundfunks Kein Zugriff
- 2. Eine bewusste Entscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
- II. Mittelbare Beeinträchtigung des Sendestaatsprinzips und der schutzwürdigen Interessen der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- 1. Auseinanderfallen der Rechtshoheit für Video-Sharing-Plattform-Anbieter und Mediendiensteanbieter Kein Zugriff
- 2. Gefahr widersprüchlicher Vorgaben Kein Zugriff
- I. Verwirklichung eines Binnenmarkts durch das Sendestaatsprinzip Kein Zugriff
- 1. Das Sendestaatsprinzip aus Art. 2 AVMD-RL als inhaltliche Schranke für die Vorgaben aus Art. 28b AVMD-RL Kein Zugriff
- 2. Notwendige Einbeziehung nicht professioneller Inhalteanbieter, um die Verhältnismäßigkeit zu wahren Kein Zugriff
- D. Fazit: Automatisierte Fragebögen als notwendiges Mittel zur Auflösung divergierender Rechtshoheiten für Inhalteanbieter und Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- I. Rechtsgrundlage für anlasslose Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
- II. Fortentwicklung der Selbstregulierung für Inhalteanbieter auf Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- III. Mittelbare Ausweitung auf alle Mediendiensteanbieter Kein Zugriff
- 1. Unzureichende Konkretisierung der Verfahren und der Koregulierung Kein Zugriff
- 2. Wachsender Einfluss US-amerikanischer Lobbygruppen Kein Zugriff
- 1. Keine erkennbare Begründung im Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
- a) Ziel von Art. 28b AEUV: Multipolarer Interessenausgleich unter Einbindung der Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- aa) Unzulässigkeit strengerer Vorgaben im materiellen Sinn Kein Zugriff
- bb) Beschränkung der ausführlicheren Maßnahmen durch Koregulierung Kein Zugriff
- c) Deklaratorische „Vollharmonisierung“ Kein Zugriff
- III. Fazit: Unzureichende Konkretisierung des Schutzes für Inhalteanbieter, Rezipienten und Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- a) Zunehmender Einfluss der Video-Sharing-Plattform-Anbieter Kein Zugriff
- aa) Verbleibende Unterschiede zwischen Inhalteanbieter und Video-Sharing-Plattform-Anbieter als Maßstab Kein Zugriff
- bb) Adaptive Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
- 2. Potenzielle Wertungswidersprüche der mittelbaren und unmittelbaren Koregulierung der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- 3. Unzureichende funktionale Differenzierung zwischen Inhalteanbietern und Rezipienten Kein Zugriff
- 4. Fehlende Einbeziehung von Inhalten ohne Bewegtbilder trotz Konvergenz der Medienformate Kein Zugriff
- a) Vorrang wirtschaftlicher Interessen Kein Zugriff
- b) Transparenzpflichten des DSA Kein Zugriff
- b) Notwendige Ergänzung des DSA um materielle Vorgaben für sehr große Online-Plattformen Kein Zugriff
- 2. Widerstreitende Interessen im Datenschutz Kein Zugriff
- I. Fragmentarische Umsetzung im nationalen Recht Kein Zugriff
- 1. Verzögerung als Anzeichen für Förderung des forum shopping? Kein Zugriff
- 2. Keine Eigeninitiative der Video-Sharing-Plattform-Anbieter zu erwarten Kein Zugriff
- I. Wegfall von Zugangsbeschränkungen für Inhalteanbieter Kein Zugriff
- II. Regulierung von Chancen und Risiken des long tail Kein Zugriff
- III. Verpflichtung zur Anwendung wirtschaftlich motivierter, automatisierter Analysen zu jugendschutzrechtlichen Zwecken Kein Zugriff
- IV. Kollektive, informationstechnische Altersklassifizierung durch Einbindung der Inhalteanbieter und Rezipienten Kein Zugriff
- V. Mittelbar regulierte Selbstregulierung im geschlossenen System der Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
- VI. Notwendige Weiterentwicklung des Sendestaatsprinzips aufgrund der Netzwerkeffekte und Abhängigkeiten der Inhalteanbieter Kein Zugriff
- VII. Unzureichende Berücksichtigung der Konvergenz Kein Zugriff
- 1. Symptomatische Verzögerung in Irland Kein Zugriff
- 2. Unverbindlichkeit und Zersplitterung nationaler Vorgaben Kein Zugriff
- I. Das Potential der mittelbar regulierten Selbstregulierung und stufenloser, adaptiver Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
- II. Anregung für die Zukunft Kein Zugriff
- III. Konkreter Umsetzungsvorschlag für Video-Sharing-Plattform-Anbieter und Mitgliedstaaten Kein Zugriff





