Vielfalt durch Unabhängigkeit

RA Dr. Philipp Schiffmann

doi:10.5771/9783748954187

Zusammenfassung

Die Dissertation untersucht den öffentlich-rechtlichen Unterhaltungsauftrag aus der Perspektive interdisziplinärer Erkenntnisse aus kommunikations- und demokratietheoretischer Forschung und zeigt auf, wo die Regulierung des öffentlich-rechtlichen Unterhaltungsauftrags den verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine normative, demokratische Öffentlichkeit in einer postmodernen Gesellschaft nicht gerecht wird. Die Arbeit entwickelt sodann konkrete Reformvorschläge, darunter eine stärkere Betonung „eudaimonischer“ Unterhaltung, die Stärkung der Unabhängigkeit von Produzenten, eine Reform des Drei-Stufen-Tests sowie strukturelle Anpassungen in der Anstaltsorganisation.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3076-7
ISBN-Online: 978-3-7489-5418-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 306
Sprache: Deutsch
Seiten: 459
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Digitalisierungsbedingte Erosion der gruppenpluralistischen Meinungs- und Willensbildung Kein Zugriff
    2. 2. Digitalisierungsbedingte Verstärkung der Erosion der Öffentlichkeit als demokratiefunktionaler Raum des Politischen Kein Zugriff
    3. 3. Demokratietheoretische Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Implikationen der digitalisierungsbedingten Pluralisierung demokratischer Öffentlichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Aktuelle Unterhaltungsforschung Kein Zugriff
    3. 3. Stärkung unabhängiger Produzenten als Vielfaltsförderungsinstrument Kein Zugriff
3. C. Erkenntnisinteresse und Forschungsschwerpunkte Kein Zugriff
4. D. Methodik Kein Zugriff
5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Historische Begriffsentwicklung Kein Zugriff
    2. 1. 1. 18. bis 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. 2. 20. Jahrhundert, insbesondere: Kritische Theorie Kein Zugriff
    3. III. „Der Gegensatz von Unterhaltung ist Langeweile“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Auswertung der Programmforschung Kein Zugriff
      2. 2. Unschärfen der Programmforschung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gattungsvergleich Kein Zugriff
        b) Sendervergleich im linearen Fernsehen Kein Zugriff
        c) Sendervergleich im Hörfunk Kein Zugriff
        d) Genres und Sparten im linearen Fernsehen Kein Zugriff
        e) Genres und Sparten im Hörfunk Kein Zugriff
      2. a) Sendezeiten Kein Zugriff
        b) Kosten Kein Zugriff
        c) Produktionsbedingungen Kein Zugriff
      3. a) Sendezeiten Kein Zugriff
        b) Kosten Kein Zugriff
      4. 4. Telemedien Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Akzeptanzverlust der Anstalten Kein Zugriff
      2. 2. Qualitätsprobleme und „Marktverstopfung“ Kein Zugriff
      3. 3. Demokratietheoretische Kritik Kein Zugriff
    2. II. Öffentlich-rechtlicher Unterhaltung zugewandte Positionen Kein Zugriff
    3. III. Fazit: Unterhaltung als Regulierungsherausforderung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Staatsrechtlicher Pluralismus Kein Zugriff
    2. 1. 1. Medien als Faktoren und Mediatoren der außermedialen Meinungs- und Willensbildung Kein Zugriff
      2. 2. Pluralismus als medienrechtliches Leitbild Kein Zugriff
    3. 1. a) Meinungsvielfalt Kein Zugriff
        b) Gegenständliche Vielfalt Kein Zugriff
        c) Gruppenvielfalt Kein Zugriff
        d) Räumliche Vielfalt Kein Zugriff
        e) Rezeptionsvielfalt Kein Zugriff
        f) Genre- und Spartenvielfalt Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Spannungsverhältnis zwischen positiver und negativer Freiheitsdimension Kein Zugriff
        b) Qualitative Funktionalisierung der individuellen Meinungsbildung Kein Zugriff
        c) Unterhaltung prinzipiell Teil des normativen Vielfaltsverständnisses des BVerfG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Qualitative Funktionalisierung der öffentlichen Meinungsbildung Kein Zugriff
      2. 2. Normative Kraft des Faktischen? Kein Zugriff
      3. a) Historischer „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ Kein Zugriff
        b) Insbesondere: Habermas und deliberative Demokratietheorien Kein Zugriff
      4. 4. Gruppenpluralistisches, massendemokratisches Öffentlichkeitsmodell des BVerfG Kein Zugriff
    3. III. Fazit: Aktualisierungsbedarf Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Relativismus der Aufklärung Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerb um Rationalität Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. 1. Medien zwischen ökonomischem und publizistischem Wettbewerb Kein Zugriff
      2. 2. Meritorik publizistisch „wertvoller“ Medienwirtschaftsgüter Kein Zugriff
    3. III. Sektorspezifische, abgestufte Regulierung Kein Zugriff
  4. 1. I. Vom öffentlich-rechtlichen Monopol zur dualen Rundfunkordnung Kein Zugriff
    2. II. Strukturelle Defizite im Rundfunkmarkt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Formeller Binnenpluralismus Kein Zugriff
        bb) Intendant Kein Zugriff
        cc) Verwaltungsrat Kein Zugriff
        dd) Rundfunkrat Kein Zugriff
        ee) Probleme Kein Zugriff
        b) Materieller Binnenpluralismus Kein Zugriff
      2. 2. Außenpluralismus im privaten Rundfunk Kein Zugriff
      3. 3. Strukturelle Diversifikation durch die zwei Säulen Kein Zugriff
      4. a) Vom Grundversorgungsauftrag zum Funktionsauftrag Kein Zugriff
        b) Gegengewichtsauftrag? Kein Zugriff
        c) Anknüpfungspunkt für einfachgesetzliche Akzentuierungen und Konturierungen Kein Zugriff
  5. 1. I. Digitalisierungsinduzierte Regulierungsherausforderungen der online-basierten Kommunikation Kein Zugriff
    2. II. Öffentlich-rechtlicher Telemedienauftrag Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. Thematisch-gegenständlich Kein Zugriff
      2. 2. Programmgestaltung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unterhaltung als Teil der Genre- und Spartenvielfalt im Rundfunk Kein Zugriff
      2. a) Unterhaltung im Kontext der Meinungsvielfalt Kein Zugriff
        b) Lebach-Urteil Kein Zugriff
    3. III. Stärkere normative Vereinnahmung ex-ante als rechtfertigungsfähiger Eingriff Kein Zugriff
  7. 1. I. Normativierung des Schutzguts Kein Zugriff
    2. 1. a) Von der Logik des Allgemeinen zur Logik der Singularitäten Kein Zugriff
        b) Ambivalente Bewertung Kein Zugriff
        aa) Blinder Fleck auf formeller Ebene? Kein Zugriff
        (1) Legitimationsdefizite? Kein Zugriff
        bb) Blinder Fleck auf materieller Ebene? Kein Zugriff
        cc) Blinde Flecken oder implizite Prämissen? Kein Zugriff
      2. aa) „Freundliche Übernahme“ des Kinofilms Kein Zugriff
        bb) Konvergenz durch Kommerzialisierung des Rundfunks Kein Zugriff
        cc) Konvergenz nach unten – Abwärtsspirale in der dualen Rundfunkordnung Kein Zugriff
        aa) „Many-to-Many-“ statt „One-to-Many-Kommunikation” Kein Zugriff
        bb) Insbesondere: Personalisierung, Filterblasen Kein Zugriff
        (1) Phänomen Kein Zugriff
        (2) Subjektiv-individualisierte Filterung als digitalisierungsspezifische Marktinsuffizienzen? Kein Zugriff
        (3) Vom passiven Publikum zum aktiven Nutzer und Sender Kein Zugriff
        (1) Konvergenz der Zeichen – Bilder statt Texte Kein Zugriff
        (2) Krise der Faktizität – Desinformation, Fake News und Hass statt Rationalität? Kein Zugriff
        (3) Hyperpolitisierung Kein Zugriff
        aa) Integrationsfähigkeit eines Anstaltsangebots Kein Zugriff
        bb) Anpassungsdruck zugunsten digitaler Logiken Kein Zugriff
        cc) Fehlende Verarbeitung der Unterhaltungslogik Kein Zugriff
      3. aa) Expansion und Depolitisierung staatlicher Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
        bb) Emanzipation oder Legitimationskrise? Kein Zugriff
        b) Implikationen für den öffentlich-rechtlichen (Unterhaltungs-)Auftrag Kein Zugriff
    3. III. Fazit: Medienverfassungsrechtlicher Aktualisierungsbedarf Kein Zugriff
3. 1. A. Formelle Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Alte Rechtslage Kein Zugriff
        bb) Neue Rechtslage Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Gesetzesbegründungen Kein Zugriff
        (3) Systematik Kein Zugriff
        (4) Fazit: „Profilverpflichtung“ bloße, weitgehend tautologische Klarstellung Kein Zugriff
        b) Leichte Unterhaltung Kein Zugriff
        c) Selbstverpflichtung gemäß § 31 Abs. 2 MStV Kein Zugriff
        d) Aufgabenquintett Kein Zugriff
        aa) Information Kein Zugriff
        bb) Bildung Kein Zugriff
        cc) Kultur Kein Zugriff
        dd) Beratung Kein Zugriff
    2. 1. a) Alte Rechtslage Kein Zugriff
        b) Neue Rechtslage: „Flexibilisierung“ Kein Zugriff
      2. a) Überblick über Systematik, Ziele und Instrumente Kein Zugriff
        aa) Europarechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        bb) Nationale Vorschrift Kein Zugriff
        aa) Regelungsgehalte Kein Zugriff
        bb) Relevanz des „Eckpunktepapiers“ für (teilfinanzierte) Auftragsproduktionen Kein Zugriff
        d) Beteiligung an der Filmförderung, § 15 Abs. 5 MStV Kein Zugriff
        e) „Produktionsquote“ zugunsten unabhängiger Produzenten Kein Zugriff
    3. 1. (1) Sendungen ihrer Programme sowie eigenständige audiovisuelle Inhalte Kein Zugriff
        (2) Sendungen ihrer Programme von europäischen Werken Kein Zugriff
        (3) Abruf von Großereignissen und von Spielen der 1. und 2. Bundesliga Kein Zugriff
        (1) 1. Stufe Kein Zugriff
        (2) 2. Stufe Kein Zugriff
        (3) 3. Stufe Kein Zugriff
        b) Neue Rechtslage: Flexibilisierung und Plattformstrategie Kein Zugriff
        c) Einordnung Kein Zugriff
      2. 2. „Must-Carry“- und „Must-be-Found”-Regulierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Formell: Gruppenpluralistische Aufsicht über Programmbeschaffung und Produktionspraxis Kein Zugriff
      2. 2. Materielle Ebene: Fokussierung durch Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. II. Private Säule: Gegengewicht durch “Must-Carry” und “Must-be-Found” Kein Zugriff
4. 4. Kapitel: Fazit: Aktualisierungsbedarf Kein Zugriff
1. 1. 1. I. „Informationsproduktion“ Kein Zugriff
    2. II. „Unterhaltungsproduktion“ Kein Zugriff
    3. III. Implikationen für den öffentlich-rechtlichen (Unterhaltungs-)Auftrag Kein Zugriff
  2. 1. I. Mögliche Differenzierungen nach Intensität des Politischen in Information und Unterhaltung Kein Zugriff
    2. II. Hybridisierungen: Infotainment, Politainment, Faction Kein Zugriff
    3. III. Implikationen für den öffentlich-rechtlichen (Unterhaltungs-)Auftrag Kein Zugriff
  3. 1. I. Abkopplung, Abwechslung, Entspannung durch hedonisch, eskapistische Unterhaltung Kein Zugriff
    2. II. Aktivierung durch eudaimonische Unterhaltung Kein Zugriff
    3. III. Fehlentscheidungen und versunkene Zeitkosten Kein Zugriff
    4. IV. Implikationen für den öffentlich-rechtlichen (Unterhaltungs-)Auftrag Kein Zugriff
  4. D. Gesellschaft und Demokratie – „Performanz“ einer Unterhaltungsöffentlichkeit Kein Zugriff
  5. E. Qualitätsforschung Kein Zugriff
2. 1. A. Methodik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Deliberative Sprechbedingungen als Herrschaft legitimierendes Element Kein Zugriff
        b) Rationales Verfahren: Zwangloser Zwang des besseren Arguments Kein Zugriff
        c) Gegenständlicher Fokus auf das Politische Kein Zugriff
      2. a) Digitalisierung als Gefahr für deliberative Demokratie Kein Zugriff
        aa) Kritische Unterhaltungstheorie Kein Zugriff
        bb) Walter Benjamin und Siegfried Kracauer Kein Zugriff
        cc) Dialektik der Aufklärung Kein Zugriff
        dd) Zweite Generation: Unterhaltung bei Habermas Kein Zugriff
      3. aa) Formelle Ebene: Gemeinwohlverpflichtete Gremienlogik Kein Zugriff
        bb) Materielle Ebene: Integrationsöffentlichkeit Kein Zugriff
        aa) Formell: Kein zwangloser Zwang des zwanglosen Arguments Kein Zugriff
        bb) Materiell: Depolitisierung politischer Öffentlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Maßstab Kein Zugriff
      2. a) Digitalisierung Kein Zugriff
        b) Unterhaltung Kein Zugriff
      3. aa) Formell: Repräsentationslogiken im dualen Wettbewerb Kein Zugriff
        bb) Materiell: Informationsauftrag Kein Zugriff
      4. aa) Formell: Gesellschaftliche Selbstorganisation von Selbstbeobachtung Kein Zugriff
        bb) Materiell: Authentizität und Beschränkung auf Reservefunktion Kein Zugriff
    3. 1. 1. Maßstab Kein Zugriff
      2. a) Digitalisierung Kein Zugriff
        b) Unterhaltung Kein Zugriff
      3. aa) Formell: Diversifikation der Gremienbesetzung Kein Zugriff
        bb) Materiell: Politische Unterhaltung und „Erziehungsauftrag“ Kein Zugriff
        aa) Formell: Konsensauftrag Kein Zugriff
        bb) Materiell: Angepasstheit Kein Zugriff
    4. IV. Öffentlichkeitstheorie der Systemtheorie Kein Zugriff
  3. C. Demokratietheorie des Grundgesetzes Kein Zugriff
  4. D. Liberale und deliberative Theorien als Impulsgeber für Reformen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Ungewissheit über den Status Quo Kein Zugriff
    2. II. Ungewissheit über künftige Entwicklungen Kein Zugriff
    3. III. Ungewissheit über den Grad der Ungewissheiten Kein Zugriff
  2. 1. I. Beobachtungspflicht und Einschätzungs- und Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
    2. II. Risikovorsorge und Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ungewissheiten über Kosten-Nutzen-Analyse Kein Zugriff
    2. 2. Irreversibilität auf der Kosten-Seite Kein Zugriff
    3. 3. Vorsorgerechtsprechung des BVerfG prinzipiell plausibel, aber optimierungsfähig Kein Zugriff
  4. D. Ungewissheiten über Innovationspotenziale und Risiken „vertikaler Unabhängigkeit“ als Regulierungsherausforderung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Prozeduralisierung zweiter Ordnung Kein Zugriff
    2. II. Tertiäre Remodellierung des liberalen Verfassungsmodells Kein Zugriff
    3. III. Normative Prozeduralisierung zweiter Ordnung Kein Zugriff
    4. IV. Übertragung auf den öffentlich-rechtlichen Unterhaltungsauftrag Kein Zugriff
  2. 1. I. Empirische Ungewissheiten zu groß für „Prozeduralisierung zweiter Ordnung“? Kein Zugriff
    2. II. „Kleine Lösung“ Kein Zugriff
    3. III. Übertragung auf den öffentlich-rechtlichen Unterhaltungsauftrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Insbesondere: Bestands-, Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie, aber keine „Modellkonsistenz“ Kein Zugriff
        b) Insbesondere: Programmautonomie Kein Zugriff
      2. a) Formelle Ebene Kein Zugriff
        b) Materielle Ebene Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Unionsrechtliche Spielräume und Grenzen Kein Zugriff
  4. D. Innovationsoffenere Ansätze verfassungsrechtlich zulässig Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Unterhaltungsspezifische Konturierung der objektiv-rechtlichen Dimension Kein Zugriff
    2. II. Unterhaltungsspezifische Funktionalisierungen Kein Zugriff
  2. B. Materiell-rechtliche Ebene: Fokussierung des Unterhaltungsauftrags auf das Funktionserforderliche Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Quantitative Vorgaben im Aufgabenquintett? Kein Zugriff
  2. 1. I. Fokussierung in § 26 Abs. 1 S. 7 MStV Kein Zugriff
    2. II. Filmförderung Kein Zugriff
    3. III. Telemedienauftrag und Algorithmusregulierung i.S.e. „Coding Public Value“ Kein Zugriff
    4. IV. “Must-Carry” und “Must-be-Found” Kein Zugriff
    5. 1. 1. Innovationsfeindlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Kosten Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
  3. C. Inhaltliche ex-ante Steuerung begrenzt zielführend Kein Zugriff
2. 1. A. Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. I. Anwendungsbereiche von Selbstverpflichtungsregelungen und Transparenz Kein Zugriff
    2. II. Vorgaben zum Preis bestimmter Rechte Kein Zugriff
    3. III. Letztentscheidungsrechte Kein Zugriff
    4. IV. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. I. Das Merkmal der Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. II. „Europäisch“ Kein Zugriff
    3. III. Sendeplätze Kein Zugriff
  4. D. Schiedsstellen Kein Zugriff
  5. E. Stärkung der Unabhängigkeit möglich und sinnvoll Kein Zugriff
3. 1. A. Erkennbare „Fragmentierung“ in den Anstalts-Staatsverträgen und im Flexibilisierungsmodell Kein Zugriff
  2. 1. I. Staatsfernere Besetzung der Räte Kein Zugriff
    2. II. Weiter fragmentierte Besetzung der Rundfunkräte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Professionalisierungsinstrumente Kein Zugriff
      2. 2. Problem der Entsendung Kein Zugriff
      3. 3. Wertende Entscheidungen und Problem der Expertokratie Kein Zugriff
      4. 4. Lösungsansätze Kein Zugriff
    4. IV. Stärkung der Transparenz der Gremienarbeit Kein Zugriff
    5. V. Bedeutung des Intendanten im Rahmen von bestimmten Entscheidungen Kein Zugriff
  3. C. Vorteile und Grenzen der Gremienreformen Kein Zugriff
4. 1. A. Einrichtung eines linearen Drei-Stufen-Tests für Unterhaltung Kein Zugriff
  2. 1. I. Unscharfe Kriterien und unzureichende Fokussierung des Funktionserforderlichen Kein Zugriff
    2. II. Abwägung des finanziellen Aufwands mit publizistischem Mehrwert Kein Zugriff
    3. III. Pflicht zur Beauftragung eines externen Sachverständigengremiums Kein Zugriff
    4. 1. 1. Anhörungsrechte unabhängiger Produzenten und Filmschaffenden Kein Zugriff
      2. 2. Begründungspflichten Kein Zugriff
      3. 3. Subjektive Rechte? Kein Zugriff
      4. 4. Beschwerderecht hinsichtlich Verfahrensfehler und Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. C. Externe Aufsicht durch unabhängige Aufsichtsbehörde? Kein Zugriff
    6. I. Für und Wider Kein Zugriff
    7. II. Besetzung Kein Zugriff
    8. III. Verfahrens- und Kontrollrechte Kein Zugriff
    9. IV. Kontrolle, aber keine Letztentscheidungsbefugnis Kein Zugriff
    10. V. Bewertung: Kosten und Nutzen noch unklar Kein Zugriff
  3. D. Unterhaltungsspezifischer Drei-Stufen-Test verfassungsrechtlich geboten und zielführend Kein Zugriff
5. 5. Kapitel: Reformen des Unterhaltungsauftrags sinnvoll und möglich Kein Zugriff
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 425 - 432
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 459