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Monographie Kein Zugriff

Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

Zur wechselseitigen Abstimmung von Steuerrecht und Sozialrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk behandelt das aktuelle Problem der Berührungspunkte von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht aus steuerrechtlicher Sicht. Es widmet sich insbesondere der vielschichtigen, komplexen Umverteilung im Zusammenspiel der Rechtsgebiete, die neben der Frage nach steuerlichen Belastungen und Entlastungen meist vernachlässigt wird. Dadurch eröffnet die Untersuchung sowohl für Leser mit steuerrechtlichem als auch für solche mit sozialrechtlichem Hintergrund wichtige Einblicke in das jeweils andere Rechtsgebiet.

Der erste Teil entfaltet mit Hilfe eines übergreifenden Blickwinkels die Bedarfsorientierung als gemeinsames Strukturprinzip beider Rechtsgebiete. Dabei werden Möglichkeiten und Grenzen einer harmonischen Abstimmung dargestellt. Der Schwerpunkt liegt auf der Interpretation des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Lichte sozialrechtlicher Maßgrößen.

Im zweiten Teil wird die bedarfsorientierte Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips anhand ausgewählter Beispiele erprobt. Dabei analysiert der Autor schwerpunktmäßig den Familienleistungsausgleich im System der steuerlich-sozialen Umverteilung. Dies führt zur Kritik an der vorherrschenden Betonung horizontaler Steuergerechtigkeit zu Lasten vertikaler Steuergerechtigkeit.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6600-3
ISBN-Online
978-3-8452-3154-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
313
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
    Autor:innen:
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
    Autor:innen:
      1. Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 GG Kein Zugriff Seiten 31 - 35
        Autor:innen:
      2. Das Sozialstaatsprinzip in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff Seiten 35 - 37
        Autor:innen:
      3. Verbindung von Steuerrecht und Sozialrecht durch Art. 6 GG Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
      4. Die Bedeutung der Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 38 - 43
        Autor:innen:
      5. Kompetenzzersplitterung als Harmonisierungshürde Kein Zugriff Seiten 43 - 47
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Widerspruchsfreiheit in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Notwendigkeit der Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 52
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zahlung ohne Gegenleistung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steuerstaatsprinzip als Voraussetzung der Umverteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gerechtigkeit als Ziel der Umverteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Leistungsfähigkeitsprinzip bei direkten und indirekten Steuern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Steuerstaat als Sozialvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Umverteilungswirkung im Steuerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Versicherungsprinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Soziale Verantwortung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Solidaritätsprinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Solidarität des Steuerstaats mit der Sozialversicherung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. „Finanzierbarkeit“ als ein möglicher Belastungsgrund Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Umverteilungswirkung durch das Sozialrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Steuerfreie Einnahmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Sonderausgabenabzug und außergewöhnliche Belastung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Sonstige Verweise Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Das steuerrechtliche Einkommen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Möglichkeit der Verweisung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Unschärfen bei der Einkommensermittlung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Modifikationen im Bereich der Verluste Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Sozialrechtliches Entstehungsprinzip versus steuerrechtliches Zuflussprinzip Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Arbeitsentgelt Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Arbeitseinkommen und Gesamteinkommen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Sonstige Verweise im Bereich des Einkommensbegriffs Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Kinderleistungsausgleich Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Altersvorsorgebeiträge Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Datenabgleich Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Besondere Verweise Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Merkzeichen „H“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Geringfügige Beschäftigung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Verluste Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Sonstige Entscheidungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Systematik der Lenkungsnormen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gemeinwohlprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bedürfnis- oder Bedürftigkeitsprinzip im Steuerrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verdienstprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Systematik steuerlicher Normen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Rechtfertigung von Lenkungsnormen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Sozialrechtliche Lenkungsnormen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Lenkung an der Grenze der Rechtsgebiete Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Grundlagen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Tarifverlauf Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bedürftigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bedürftigkeit im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Notwendigkeit eines modifizierten Interpretationsansatzes Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Historischer Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Zusammenwirken der Teilrechtsordnungen als Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Einzellfallbezogener Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundsätzliche Probleme eines Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Eingrenzung des Modifikationsvorschlags vor dem Hintergrund des Harmonisierungsziels Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verknüpfung von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht zur Harmonisierung von Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Weitere Konkretisierung des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Autor:innen:
              1. Freiheit gegen Gleichheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Aufwand gegen Bedarf Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Entstehung gegen Verwendung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Bedarfsorientierte Interpretation am Beispiel außergewöhnlicher Belastungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
            6. Autor:innen:
              1. Bedarfsorientiert Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Liberal Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Non-Affektation – Gesamtdeckung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Qualitative Grenzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Praktische Einbindung sozialrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Erste Urteile Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Betreuungsaufwendungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Realitätsgerechte Berücksichtigung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Kindergeld Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Aufwandlose Kinderbetreuung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Grundfreibetrag Kein Zugriff
                Autor:innen:
              7. Zahlungsfähigkeit versus Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              8. Sozialversicherungsbeiträge im Allgemeinen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              9. Krankenversicherungsbeiträge im Besonderen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              10. Hartz IV–Sätze Kein Zugriff
                Autor:innen:
              11. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Pro Bedarfsorientierung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Zu viele Bedarfe Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Voraussetzungen des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Aufwand gegen Bedarf Kein Zugriff
                  Autor:innen:
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Gesetzliche Krankenversicherung im Überblick Kein Zugriff Seiten 158 - 161
        Autor:innen:
      2. Private Krankenversicherung als Antagonist Kein Zugriff Seiten 161 - 162
        Autor:innen:
      3. Finanzierung der Krankenversicherung Kein Zugriff Seiten 162 - 163
        Autor:innen:
      4. Finanzrechtliche Einordnung der Krankenkassenbeiträge Kein Zugriff Seiten 163 - 165
        Autor:innen:
      5. Beitragsbemessung Kein Zugriff Seiten 165 - 167
        Autor:innen:
      6. Familienversicherung Kein Zugriff Seiten 167 - 167
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Versicherungsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Höhe der Beiträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Vorschlag einer Gesundheitssteuer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bürgerversicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gesundheitsprämie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Private oder Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Regelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ermittlung der Höhe der Regelleistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Sicherung des Existenzminimums im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ort der Berücksichtigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Stand der Gesetzgebung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Gleichheitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Freiheitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Bedarfsorientierter Ansatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Regional unterschiedliches Existenzminimum Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Abstandsgebot steuerlicher Verschonung zur Sozialhilfe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Bedarfsunabhängige Grundsicherung Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 194 - 194
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Kinderbezogene Normen des EStG im Überblick Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kritik Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Begriff des Familienlastenausgleichs und des Familienleistungsausgleichs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Entwicklung der Vorschriften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Regelung im Einzelnen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Auswirkungen der verschiedenen „Arten“ des Kindergeldes Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Literatur Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Günstigerprüfung auf Kosten vertikaler Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Grundsätzliche systematische Friktionen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Verfahrensrechtliche Diskrepanzen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Haushaltsrechtliche Intransparenz Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Kindergeld als „Steuervergütung“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. In vielen Fällen zu niedrig Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. In manchen Fällen zu hoch Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Berücksichtigung des Betreuungsbedarfs Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Bewertung aus der Sicht der bedarfsgerecht interpretierten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Berücksichtigung des Erziehungs- und Ausbildungsbedarfs Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Bewertung aus der Sicht der bedarfsgerecht interpretierten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Ausblick Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Fallbeilregelung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Altersgrenze Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Private Krankenversicherung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Haftpflichtversicherung für KfZ Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Lohnsteuer Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                5. Waisenrente Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                6. Beiträge zur privaten Rentenversicherung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                7. Verheiratetes Kind Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              4. Anknüpfung an die Arbeitszeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Sozialrechtliche Lösung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kindergrundfreibeträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ehegattensplitting Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Divisoren-Splitting Kein Zugriff
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            2. Realsplitting Kein Zugriff
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        4. Bedarfsgerechtes duales System Kein Zugriff
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      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 254 - 255
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      5. Autor:innen:
        1. Grundriss der Regelung Kein Zugriff
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        2. Verhältnis zu anderen Regelungen Kein Zugriff
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        3. Autor:innen:
          1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
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          2. Autor:innen:
            1. Verstoß gegen Prinzipien des Sozialrechts und des Einkommensteuerrechts Kein Zugriff
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            2. Autor:innen:
              1. Außenbereich und Binnenbereich der Ehe Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Stichtagsregelung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Unterschiedliche Einkommen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Verschiedene Familienmodelle Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Stichtagsregelung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Progressionsvorbehalt Kein Zugriff
                Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
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      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 272 - 272
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      1. Autor:innen:
        1. Modelle Kein Zugriff
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        2. Die gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff
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      2. Autor:innen:
        1. Demographischer Wandel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beiträge – Vergleich zur Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Altersvermögensgesetz und Alterseinkünftegesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Notwendigkeit steuerlicher Verschonung der Vorsorge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bewertung des Sonderausgabenabzugs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bewertung der Altersvorsorgezulage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 283 - 283
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  5. Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 284 - 290
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  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 313
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