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Monographie Kein Zugriff

Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

Zur wechselseitigen Abstimmung von Steuerrecht und Sozialrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk behandelt das aktuelle Problem der Berührungspunkte von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht aus steuerrechtlicher Sicht. Es widmet sich insbesondere der vielschichtigen, komplexen Umverteilung im Zusammenspiel der Rechtsgebiete, die neben der Frage nach steuerlichen Belastungen und Entlastungen meist vernachlässigt wird. Dadurch eröffnet die Untersuchung sowohl für Leser mit steuerrechtlichem als auch für solche mit sozialrechtlichem Hintergrund wichtige Einblicke in das jeweils andere Rechtsgebiet.

Der erste Teil entfaltet mit Hilfe eines übergreifenden Blickwinkels die Bedarfsorientierung als gemeinsames Strukturprinzip beider Rechtsgebiete. Dabei werden Möglichkeiten und Grenzen einer harmonischen Abstimmung dargestellt. Der Schwerpunkt liegt auf der Interpretation des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Lichte sozialrechtlicher Maßgrößen.

Im zweiten Teil wird die bedarfsorientierte Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips anhand ausgewählter Beispiele erprobt. Dabei analysiert der Autor schwerpunktmäßig den Familienleistungsausgleich im System der steuerlich-sozialen Umverteilung. Dies führt zur Kritik an der vorherrschenden Betonung horizontaler Steuergerechtigkeit zu Lasten vertikaler Steuergerechtigkeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6600-3
ISBN-Online
978-3-8452-3154-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
313
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 28
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 30
      1. Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 GG Kein Zugriff 31 - 35
      2. Das Sozialstaatsprinzip in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff 35 - 37
      3. Verbindung von Steuerrecht und Sozialrecht durch Art. 6 GG Kein Zugriff 37 - 38
      4. Die Bedeutung der Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG Kein Zugriff 38 - 43
      5. Kompetenzzersplitterung als Harmonisierungshürde Kein Zugriff 43 - 47
        1. Widerspruchsfreiheit in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        2. Notwendigkeit der Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 50 - 52
          1. Zahlung ohne Gegenleistung Kein Zugriff
          2. Steuerstaatsprinzip als Voraussetzung der Umverteilung Kein Zugriff
          3. Gerechtigkeit als Ziel der Umverteilung Kein Zugriff
          4. Leistungsfähigkeitsprinzip bei direkten und indirekten Steuern Kein Zugriff
          5. Steuerstaat als Sozialvertrag Kein Zugriff
        2. Umverteilungswirkung im Steuerrecht Kein Zugriff
          1. Versicherungsprinzip Kein Zugriff
          2. Soziale Verantwortung Kein Zugriff
          3. Solidaritätsprinzip Kein Zugriff
          4. Solidarität des Steuerstaats mit der Sozialversicherung Kein Zugriff
          5. „Finanzierbarkeit“ als ein möglicher Belastungsgrund Kein Zugriff
          6. Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff
        4. Umverteilungswirkung durch das Sozialrecht Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Steuerfreie Einnahmen Kein Zugriff
            2. Sonderausgabenabzug und außergewöhnliche Belastung Kein Zugriff
            3. Sonstige Verweise Kein Zugriff
              1. Das steuerrechtliche Einkommen Kein Zugriff
              2. Möglichkeit der Verweisung Kein Zugriff
                1. Unschärfen bei der Einkommensermittlung Kein Zugriff
                2. Modifikationen im Bereich der Verluste Kein Zugriff
                3. Sozialrechtliches Entstehungsprinzip versus steuerrechtliches Zuflussprinzip Kein Zugriff
                1. Arbeitsentgelt Kein Zugriff
                2. Arbeitseinkommen und Gesamteinkommen Kein Zugriff
                3. Sonstige Verweise im Bereich des Einkommensbegriffs Kein Zugriff
              2. Kinderleistungsausgleich Kein Zugriff
              3. Altersvorsorgebeiträge Kein Zugriff
              4. Datenabgleich Kein Zugriff
              5. Besondere Verweise Kein Zugriff
              1. Merkzeichen „H“ Kein Zugriff
              2. Geringfügige Beschäftigung Kein Zugriff
              3. Verluste Kein Zugriff
              4. Sonstige Entscheidungen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Systematik der Lenkungsnormen Kein Zugriff
            1. Gemeinwohlprinzip Kein Zugriff
            2. Bedürfnis- oder Bedürftigkeitsprinzip im Steuerrecht Kein Zugriff
            3. Verdienstprinzip Kein Zugriff
            1. Systematik steuerlicher Normen Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung von Lenkungsnormen Kein Zugriff
        2. Sozialrechtliche Lenkungsnormen Kein Zugriff
        3. Lenkung an der Grenze der Rechtsgebiete Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Grundlagen Kein Zugriff
              1. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
              2. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff
              3. Tarifverlauf Kein Zugriff
          2. Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff
          1. Bedürftigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff
          2. Bedürftigkeit im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
            1. Notwendigkeit eines modifizierten Interpretationsansatzes Kein Zugriff
            2. Historischer Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
            3. Zusammenwirken der Teilrechtsordnungen als Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
            4. Einzellfallbezogener Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Probleme eines Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
            2. Eingrenzung des Modifikationsvorschlags vor dem Hintergrund des Harmonisierungsziels Kein Zugriff
            3. Verknüpfung von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht zur Harmonisierung von Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit Kein Zugriff
            4. Weitere Konkretisierung des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
              1. Freiheit gegen Gleichheit Kein Zugriff
              2. Aufwand gegen Bedarf Kein Zugriff
              3. Entstehung gegen Verwendung Kein Zugriff
              4. Bedarfsorientierte Interpretation am Beispiel außergewöhnlicher Belastungen Kein Zugriff
              1. Bedarfsorientiert Kein Zugriff
              2. Liberal Kein Zugriff
            1. Non-Affektation – Gesamtdeckung Kein Zugriff
            2. Qualitative Grenzen Kein Zugriff
          4. Praktische Einbindung sozialrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
              1. Erste Urteile Kein Zugriff
              2. Betreuungsaufwendungen Kein Zugriff
              3. Realitätsgerechte Berücksichtigung Kein Zugriff
              4. Kindergeld Kein Zugriff
              5. Aufwandlose Kinderbetreuung Kein Zugriff
              6. Grundfreibetrag Kein Zugriff
              7. Zahlungsfähigkeit versus Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
              8. Sozialversicherungsbeiträge im Allgemeinen Kein Zugriff
              9. Krankenversicherungsbeiträge im Besonderen Kein Zugriff
              10. Hartz IV–Sätze Kein Zugriff
              11. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Pro Bedarfsorientierung Kein Zugriff
                1. Zu viele Bedarfe Kein Zugriff
                2. Voraussetzungen des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff
                3. Aufwand gegen Bedarf Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Gesetzliche Krankenversicherung im Überblick Kein Zugriff 158 - 161
      2. Private Krankenversicherung als Antagonist Kein Zugriff 161 - 162
      3. Finanzierung der Krankenversicherung Kein Zugriff 162 - 163
      4. Finanzrechtliche Einordnung der Krankenkassenbeiträge Kein Zugriff 163 - 165
      5. Beitragsbemessung Kein Zugriff 165 - 167
      6. Familienversicherung Kein Zugriff 167 - 167
        1. Versicherungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Höhe der Beiträge Kein Zugriff
        1. Vorschlag einer Gesundheitssteuer Kein Zugriff
        2. Bürgerversicherung Kein Zugriff
        3. Gesundheitsprämie Kein Zugriff
        4. Private oder Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 178 - 179
        1. Regelung Kein Zugriff
        2. Ermittlung der Höhe der Regelleistung Kein Zugriff
        1. Sicherung des Existenzminimums im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
        2. Ort der Berücksichtigung Kein Zugriff
          1. Stand der Gesetzgebung Kein Zugriff
              1. Gleichheitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
              2. Freiheitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
              3. Bedarfsorientierter Ansatz Kein Zugriff
            2. Regional unterschiedliches Existenzminimum Kein Zugriff
            3. Abstandsgebot steuerlicher Verschonung zur Sozialhilfe Kein Zugriff
            4. Bedarfsunabhängige Grundsicherung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 194 - 194
        1. Kinderbezogene Normen des EStG im Überblick Kein Zugriff
        2. Kritik Kein Zugriff
        1. Begriff des Familienlastenausgleichs und des Familienleistungsausgleichs Kein Zugriff
          1. Entwicklung der Vorschriften Kein Zugriff
          2. Die Regelung im Einzelnen Kein Zugriff
              1. Auswirkungen der verschiedenen „Arten“ des Kindergeldes Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
              2. Literatur Kein Zugriff
              3. Günstigerprüfung auf Kosten vertikaler Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
              1. Grundsätzliche systematische Friktionen Kein Zugriff
              2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
              3. Verfahrensrechtliche Diskrepanzen Kein Zugriff
              4. Haushaltsrechtliche Intransparenz Kein Zugriff
            1. Kindergeld als „Steuervergütung“ Kein Zugriff
              1. In vielen Fällen zu niedrig Kein Zugriff
              2. In manchen Fällen zu hoch Kein Zugriff
              3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff
              1. Berücksichtigung des Betreuungsbedarfs Kein Zugriff
              2. Bewertung aus der Sicht der bedarfsgerecht interpretierten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
              3. Berücksichtigung des Erziehungs- und Ausbildungsbedarfs Kein Zugriff
              4. Bewertung aus der Sicht der bedarfsgerecht interpretierten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
              5. Ausblick Kein Zugriff
              1. Fallbeilregelung Kein Zugriff
              2. Altersgrenze Kein Zugriff
                1. Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
                2. Private Krankenversicherung Kein Zugriff
                3. Haftpflichtversicherung für KfZ Kein Zugriff
                4. Lohnsteuer Kein Zugriff
                5. Waisenrente Kein Zugriff
                6. Beiträge zur privaten Rentenversicherung Kein Zugriff
                7. Verheiratetes Kind Kein Zugriff
              4. Anknüpfung an die Arbeitszeit Kein Zugriff
        1. Sozialrechtliche Lösung Kein Zugriff
        2. Kindergrundfreibeträge Kein Zugriff
          1. Ehegattensplitting Kein Zugriff
            1. Divisoren-Splitting Kein Zugriff
            2. Realsplitting Kein Zugriff
        4. Bedarfsgerechtes duales System Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 254 - 255
        1. Grundriss der Regelung Kein Zugriff
        2. Verhältnis zu anderen Regelungen Kein Zugriff
          1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
            1. Verstoß gegen Prinzipien des Sozialrechts und des Einkommensteuerrechts Kein Zugriff
              1. Außenbereich und Binnenbereich der Ehe Kein Zugriff
              2. Stichtagsregelung Kein Zugriff
                1. Unterschiedliche Einkommen Kein Zugriff
                2. Verschiedene Familienmodelle Kein Zugriff
              2. Stichtagsregelung Kein Zugriff
              3. Progressionsvorbehalt Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 272 - 272
        1. Modelle Kein Zugriff
        2. Die gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff
        1. Demographischer Wandel Kein Zugriff
        2. Beiträge – Vergleich zur Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
        1. Altersvermögensgesetz und Alterseinkünftegesetz Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit steuerlicher Verschonung der Vorsorge Kein Zugriff
          2. Bewertung des Sonderausgabenabzugs Kein Zugriff
          3. Bewertung der Altersvorsorgezulage Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 283 - 283
  7. Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff 284 - 290
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 313

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