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Monographie Kein Zugriff

Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

Zur wechselseitigen Abstimmung von Steuerrecht und Sozialrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk behandelt das aktuelle Problem der Berührungspunkte von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht aus steuerrechtlicher Sicht. Es widmet sich insbesondere der vielschichtigen, komplexen Umverteilung im Zusammenspiel der Rechtsgebiete, die neben der Frage nach steuerlichen Belastungen und Entlastungen meist vernachlässigt wird. Dadurch eröffnet die Untersuchung sowohl für Leser mit steuerrechtlichem als auch für solche mit sozialrechtlichem Hintergrund wichtige Einblicke in das jeweils andere Rechtsgebiet.

Der erste Teil entfaltet mit Hilfe eines übergreifenden Blickwinkels die Bedarfsorientierung als gemeinsames Strukturprinzip beider Rechtsgebiete. Dabei werden Möglichkeiten und Grenzen einer harmonischen Abstimmung dargestellt. Der Schwerpunkt liegt auf der Interpretation des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Lichte sozialrechtlicher Maßgrößen.

Im zweiten Teil wird die bedarfsorientierte Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips anhand ausgewählter Beispiele erprobt. Dabei analysiert der Autor schwerpunktmäßig den Familienleistungsausgleich im System der steuerlich-sozialen Umverteilung. Dies führt zur Kritik an der vorherrschenden Betonung horizontaler Steuergerechtigkeit zu Lasten vertikaler Steuergerechtigkeit.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6600-3
ISBN-Online
978-3-8452-3154-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
313
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Thomas Leibohm
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24 Thomas Leibohm
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 28 Thomas Leibohm
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 30 Thomas Leibohm
      1. Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 GG Kein Zugriff 31 - 35 Thomas Leibohm
      2. Das Sozialstaatsprinzip in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff 35 - 37 Thomas Leibohm
      3. Verbindung von Steuerrecht und Sozialrecht durch Art. 6 GG Kein Zugriff 37 - 38 Thomas Leibohm
      4. Die Bedeutung der Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG Kein Zugriff 38 - 43 Thomas Leibohm
      5. Kompetenzzersplitterung als Harmonisierungshürde Kein Zugriff 43 - 47 Thomas Leibohm
      6. Thomas Leibohm
        1. Widerspruchsfreiheit in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Notwendigkeit der Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff Thomas Leibohm
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 50 - 52 Thomas Leibohm
      1. Thomas Leibohm
        1. Thomas Leibohm
          1. Zahlung ohne Gegenleistung Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Steuerstaatsprinzip als Voraussetzung der Umverteilung Kein Zugriff Thomas Leibohm
          3. Gerechtigkeit als Ziel der Umverteilung Kein Zugriff Thomas Leibohm
          4. Leistungsfähigkeitsprinzip bei direkten und indirekten Steuern Kein Zugriff Thomas Leibohm
          5. Steuerstaat als Sozialvertrag Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Umverteilungswirkung im Steuerrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Thomas Leibohm
          1. Versicherungsprinzip Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Soziale Verantwortung Kein Zugriff Thomas Leibohm
          3. Solidaritätsprinzip Kein Zugriff Thomas Leibohm
          4. Solidarität des Steuerstaats mit der Sozialversicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
          5. „Finanzierbarkeit“ als ein möglicher Belastungsgrund Kein Zugriff Thomas Leibohm
          6. Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
        4. Umverteilungswirkung durch das Sozialrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Leibohm
        6. Thomas Leibohm
          1. Thomas Leibohm
            1. Steuerfreie Einnahmen Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Sonderausgabenabzug und außergewöhnliche Belastung Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Sonstige Verweise Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Thomas Leibohm
            1. Thomas Leibohm
              1. Das steuerrechtliche Einkommen Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Möglichkeit der Verweisung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Thomas Leibohm
                1. Unschärfen bei der Einkommensermittlung Kein Zugriff Thomas Leibohm
                2. Modifikationen im Bereich der Verluste Kein Zugriff Thomas Leibohm
                3. Sozialrechtliches Entstehungsprinzip versus steuerrechtliches Zuflussprinzip Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Thomas Leibohm
              1. Thomas Leibohm
                1. Arbeitsentgelt Kein Zugriff Thomas Leibohm
                2. Arbeitseinkommen und Gesamteinkommen Kein Zugriff Thomas Leibohm
                3. Sonstige Verweise im Bereich des Einkommensbegriffs Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Kinderleistungsausgleich Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Altersvorsorgebeiträge Kein Zugriff Thomas Leibohm
              4. Datenabgleich Kein Zugriff Thomas Leibohm
              5. Besondere Verweise Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Thomas Leibohm
              1. Merkzeichen „H“ Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Geringfügige Beschäftigung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Verluste Kein Zugriff Thomas Leibohm
              4. Sonstige Entscheidungen Kein Zugriff Thomas Leibohm
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Leibohm
      2. Thomas Leibohm
        1. Thomas Leibohm
          1. Systematik der Lenkungsnormen Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Thomas Leibohm
            1. Gemeinwohlprinzip Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Bedürfnis- oder Bedürftigkeitsprinzip im Steuerrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Verdienstprinzip Kein Zugriff Thomas Leibohm
          3. Thomas Leibohm
            1. Systematik steuerlicher Normen Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Rechtfertigung von Lenkungsnormen Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Sozialrechtliche Lenkungsnormen Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Lenkung an der Grenze der Rechtsgebiete Kein Zugriff Thomas Leibohm
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Leibohm
      3. Thomas Leibohm
        1. Thomas Leibohm
          1. Thomas Leibohm
            1. Grundlagen Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Thomas Leibohm
              1. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Tarifverlauf Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Thomas Leibohm
          1. Bedürftigkeitsprinzip im Sozialrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Bedürftigkeit im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Thomas Leibohm
          1. Thomas Leibohm
            1. Notwendigkeit eines modifizierten Interpretationsansatzes Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Historischer Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Zusammenwirken der Teilrechtsordnungen als Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff Thomas Leibohm
            4. Einzellfallbezogener Hintergrund des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Thomas Leibohm
            1. Grundsätzliche Probleme eines Modifikationsvorschlags Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Eingrenzung des Modifikationsvorschlags vor dem Hintergrund des Harmonisierungsziels Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Verknüpfung von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht zur Harmonisierung von Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit Kein Zugriff Thomas Leibohm
            4. Weitere Konkretisierung des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff Thomas Leibohm
            5. Thomas Leibohm
              1. Freiheit gegen Gleichheit Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Aufwand gegen Bedarf Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Entstehung gegen Verwendung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              4. Bedarfsorientierte Interpretation am Beispiel außergewöhnlicher Belastungen Kein Zugriff Thomas Leibohm
            6. Thomas Leibohm
              1. Bedarfsorientiert Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Liberal Kein Zugriff Thomas Leibohm
          3. Thomas Leibohm
            1. Non-Affektation – Gesamtdeckung Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Qualitative Grenzen Kein Zugriff Thomas Leibohm
          4. Praktische Einbindung sozialrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff Thomas Leibohm
          5. Thomas Leibohm
            1. Thomas Leibohm
              1. Erste Urteile Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Betreuungsaufwendungen Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Realitätsgerechte Berücksichtigung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              4. Kindergeld Kein Zugriff Thomas Leibohm
              5. Aufwandlose Kinderbetreuung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              6. Grundfreibetrag Kein Zugriff Thomas Leibohm
              7. Zahlungsfähigkeit versus Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Thomas Leibohm
              8. Sozialversicherungsbeiträge im Allgemeinen Kein Zugriff Thomas Leibohm
              9. Krankenversicherungsbeiträge im Besonderen Kein Zugriff Thomas Leibohm
              10. Hartz IV–Sätze Kein Zugriff Thomas Leibohm
              11. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Thomas Leibohm
              1. Pro Bedarfsorientierung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Thomas Leibohm
                1. Zu viele Bedarfe Kein Zugriff Thomas Leibohm
                2. Voraussetzungen des Modifikationsvorschlags Kein Zugriff Thomas Leibohm
                3. Aufwand gegen Bedarf Kein Zugriff Thomas Leibohm
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff Thomas Leibohm
      1. Gesetzliche Krankenversicherung im Überblick Kein Zugriff 158 - 161 Thomas Leibohm
      2. Private Krankenversicherung als Antagonist Kein Zugriff 161 - 162 Thomas Leibohm
      3. Finanzierung der Krankenversicherung Kein Zugriff 162 - 163 Thomas Leibohm
      4. Finanzrechtliche Einordnung der Krankenkassenbeiträge Kein Zugriff 163 - 165 Thomas Leibohm
      5. Beitragsbemessung Kein Zugriff 165 - 167 Thomas Leibohm
      6. Familienversicherung Kein Zugriff 167 - 167 Thomas Leibohm
      7. Thomas Leibohm
        1. Versicherungsfreiheit Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Höhe der Beiträge Kein Zugriff Thomas Leibohm
      8. Thomas Leibohm
        1. Vorschlag einer Gesundheitssteuer Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Bürgerversicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Gesundheitsprämie Kein Zugriff Thomas Leibohm
        4. Private oder Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 178 - 179 Thomas Leibohm
      1. Thomas Leibohm
        1. Regelung Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Ermittlung der Höhe der Regelleistung Kein Zugriff Thomas Leibohm
      2. Thomas Leibohm
        1. Sicherung des Existenzminimums im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Ort der Berücksichtigung Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Thomas Leibohm
          1. Stand der Gesetzgebung Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Thomas Leibohm
            1. Thomas Leibohm
              1. Gleichheitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Freiheitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Bedarfsorientierter Ansatz Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Regional unterschiedliches Existenzminimum Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Abstandsgebot steuerlicher Verschonung zur Sozialhilfe Kein Zugriff Thomas Leibohm
            4. Bedarfsunabhängige Grundsicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 194 - 194 Thomas Leibohm
      1. Thomas Leibohm
        1. Kinderbezogene Normen des EStG im Überblick Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Kritik Kein Zugriff Thomas Leibohm
      2. Thomas Leibohm
        1. Begriff des Familienlastenausgleichs und des Familienleistungsausgleichs Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Thomas Leibohm
          1. Entwicklung der Vorschriften Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Die Regelung im Einzelnen Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Thomas Leibohm
          1. Thomas Leibohm
            1. Thomas Leibohm
              1. Auswirkungen der verschiedenen „Arten“ des Kindergeldes Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Thomas Leibohm
              1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Literatur Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Günstigerprüfung auf Kosten vertikaler Steuergerechtigkeit Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Thomas Leibohm
              1. Grundsätzliche systematische Friktionen Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Verfahrensrechtliche Diskrepanzen Kein Zugriff Thomas Leibohm
              4. Haushaltsrechtliche Intransparenz Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Thomas Leibohm
            1. Kindergeld als „Steuervergütung“ Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Thomas Leibohm
              1. In vielen Fällen zu niedrig Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. In manchen Fällen zu hoch Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Thomas Leibohm
              1. Berücksichtigung des Betreuungsbedarfs Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Bewertung aus der Sicht der bedarfsgerecht interpretierten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Berücksichtigung des Erziehungs- und Ausbildungsbedarfs Kein Zugriff Thomas Leibohm
              4. Bewertung aus der Sicht der bedarfsgerecht interpretierten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Thomas Leibohm
              5. Ausblick Kein Zugriff Thomas Leibohm
            4. Thomas Leibohm
              1. Fallbeilregelung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Altersgrenze Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Thomas Leibohm
                1. Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff Thomas Leibohm
                2. Private Krankenversicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
                3. Haftpflichtversicherung für KfZ Kein Zugriff Thomas Leibohm
                4. Lohnsteuer Kein Zugriff Thomas Leibohm
                5. Waisenrente Kein Zugriff Thomas Leibohm
                6. Beiträge zur privaten Rentenversicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
                7. Verheiratetes Kind Kein Zugriff Thomas Leibohm
              4. Anknüpfung an die Arbeitszeit Kein Zugriff Thomas Leibohm
      3. Thomas Leibohm
        1. Sozialrechtliche Lösung Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Kindergrundfreibeträge Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Thomas Leibohm
          1. Ehegattensplitting Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Thomas Leibohm
            1. Divisoren-Splitting Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Realsplitting Kein Zugriff Thomas Leibohm
        4. Bedarfsgerechtes duales System Kein Zugriff Thomas Leibohm
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 254 - 255 Thomas Leibohm
      5. Thomas Leibohm
        1. Grundriss der Regelung Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Verhältnis zu anderen Regelungen Kein Zugriff Thomas Leibohm
        3. Thomas Leibohm
          1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Thomas Leibohm
            1. Verstoß gegen Prinzipien des Sozialrechts und des Einkommensteuerrechts Kein Zugriff Thomas Leibohm
            2. Thomas Leibohm
              1. Außenbereich und Binnenbereich der Ehe Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Stichtagsregelung Kein Zugriff Thomas Leibohm
            3. Thomas Leibohm
              1. Thomas Leibohm
                1. Unterschiedliche Einkommen Kein Zugriff Thomas Leibohm
                2. Verschiedene Familienmodelle Kein Zugriff Thomas Leibohm
              2. Stichtagsregelung Kein Zugriff Thomas Leibohm
              3. Progressionsvorbehalt Kein Zugriff Thomas Leibohm
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Leibohm
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 272 - 272 Thomas Leibohm
      1. Thomas Leibohm
        1. Modelle Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Die gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
      2. Thomas Leibohm
        1. Demographischer Wandel Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Beiträge – Vergleich zur Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff Thomas Leibohm
      3. Thomas Leibohm
        1. Altersvermögensgesetz und Alterseinkünftegesetz Kein Zugriff Thomas Leibohm
        2. Thomas Leibohm
          1. Notwendigkeit steuerlicher Verschonung der Vorsorge Kein Zugriff Thomas Leibohm
          2. Bewertung des Sonderausgabenabzugs Kein Zugriff Thomas Leibohm
          3. Bewertung der Altersvorsorgezulage Kein Zugriff Thomas Leibohm
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Leibohm
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 283 - 283 Thomas Leibohm
  7. Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff 284 - 290 Thomas Leibohm
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 313 Thomas Leibohm

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