Das Abzugsverbot des § 4j EStG: Eine steuersystematische, verfassungs- und unionsrechtliche Analyse

Dr. Dirk Metzler

doi:10.5771/9783748970767

Zusammenfassung

Nationale Abzugsbeschränkungen gelten als zentrales Instrument zur Bekämpfung aggressiver Steuergestaltungen und des schädlichen Steuerwettbewerbs. Die Arbeit zeigt anhand der Lizenzschranke, welche unions- und verfassungsrechtlichen Hürden unilaterale Abwehrmaßnahmen überwinden müssen. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit Abzugsbeschränkungen als Instrument zur Bekämpfung des schädlichen Steuerwettbewerbs gerechtfertigt werden können. Auf Basis einer steuersystematischen Analyse und einer vertieften Auswertung der Rechtsprechung von EuGH und BVerfG wird deutlich, dass nationale Alleingänge nur innerhalb enger rechtlicher Grenzen zulässig sind. Die gewonnenen Maßstäbe sind auch für zukünftige Abzugsbeschränkungen von Bedeutung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3924-1
ISBN-Online: 978-3-7489-7076-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 96
Sprache: Deutsch
Seiten: 397
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. I. Steuern als Standorts- und Investitionsfaktor Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ökonomische Rechtfertigung der steuerlichen Förderung Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung der steuerlichen Förderung Kein Zugriff
    3. 3. Innovationsförderung in Deutschland Kein Zugriff
    4. 4. Forschungsförderung innerhalb der EU Kein Zugriff
2. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steuersatz Kein Zugriff
    2. 2. Art der privilegierten Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
    3. 3. Umfang der zugrundeliegenden Forschungstätigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Umfang der begünstigten Einkunftsarten Kein Zugriff
  3. III. Motive der Einführung Kein Zugriff
3. 1. I. Nationaler und internationaler Steuersachverhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. OECD-Musterabkommen Kein Zugriff
    2. 2. Zins- und Lizenzgebühren-Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis der Regelungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
4. D. Steuergestaltungen mittels grenzüberschreitender Lizenzzahlungen im Konzernverbund Kein Zugriff
5. 1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. BEPS-Initiative Kein Zugriff
    2. 1. a. Nexus-Verhältnis Kein Zugriff
      2. b. Qualifizierte Steuersubjekte Kein Zugriff
      3. c. Qualifizierte Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
      4. d. Qualifizierte Ausgaben Kein Zugriff
      5. e. Gesamtausgaben und Gesamteinkünfte Kein Zugriff
    3. 3. Verbindlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Umsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anstrengungen der Kommission Kein Zugriff
    2. 2. Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung Kein Zugriff
    3. 3. Erlass weiterer Aktionspläne und Richtlinien Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Genese Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliche Regelungskonzeption Kein Zugriff
    3. 3. Regelungsintention Kein Zugriff
    4. 4. Vergleichbare Lizenzschrankenregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. a. Allgemein Kein Zugriff
      2. b. Bestehen eines Näheverhältnisses i. S. d. § 1 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
      3. c. Einbeziehung von Betriebsstätten Kein Zugriff
    3. 1. a. Aufwendung für Rechteüberlassung Kein Zugriff
      2. (1.) Regelbesteuerung Kein Zugriff
        (a.) Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        (b.) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        (c.) Historisch-Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (d.) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1.) Belastungsgrenze Kein Zugriff
        (2.) Ermittlung der Niedrigbesteuerung Kein Zugriff
        cc. Anwendbarkeit auf sog. Gewerbesteueroasen Kein Zugriff
      3. c. Erweiterung auf Zwischenschaltungs- und Durchleitungsfälle Kein Zugriff
      4. (1.) Referentenentwurf bzw. ursprünglicher Gesetzentwurf Kein Zugriff
        (2.) Prüfung der Nexus-Konformität Kein Zugriff
        (3.) Feststellung der Nexus-Konformität Kein Zugriff
        bb. Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
        cc. Keine Kaskadeneffekte Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Stand der Harmonisierung Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtsprechung im Rahmen der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. b. Rechtsprechungsperioden Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zwischen Primärrecht und Sekundärrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Regelungsgehalt der Zins- und Lizenzgebühren-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 1. a. Gemeinsamer Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. aa. (Anteiliges) Abzugsverbot als Form der Besteuerung Kein Zugriff
        bb. Schutzumfang der Richtlinie Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. 2. Möglicher Verstoß Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Konvergenz der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 3. Grundsätzliche Prüfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Grenzüberschreitender Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b. Wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
      3. c. Ausschluss durch Totalharmonisierung Kein Zugriff
    2. 1. a. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      3. c. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Idealkonkurrenz Kein Zugriff
      2. b. Verhältnis der Exklusivität Kein Zugriff
      3. c. Maßgebliche Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. 2. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. 3. Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    4. 1. a. Vergleichspaarbildung Kein Zugriff
      2. b. Personenübergreifende Betrachtungsweise Kein Zugriff
      3. c. Überschießende Wirkung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes Kein Zugriff
      2. b. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a. Schutz vor Steuermindereinnahmen Kein Zugriff
      2. b. Mangelnde Harmonisierung Kein Zugriff
      3. c. Vorteils- bzw. Nachteilsausgleich Kein Zugriff
    3. 1. aa. Entwicklung und Voraussetzung des Rechtfertigungsgrundes Kein Zugriff
        bb. Rechtfertigung der Lizenzschranke Kein Zugriff
      2. aa. Entwicklung Kein Zugriff
        (1.) Missbrauchsbekämpfung als spezifisches Regelungsziel Kein Zugriff
        (2.) Nexus-Ansatz als geeignete Substanzausnahme Kein Zugriff
        (3.) Missbrauch beim Vorliegen einer fremdunüblichen Transaktion Kein Zugriff
        (4.) Verhältnismäßige Ausgestaltung Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Entwicklung Kein Zugriff
        bb. Rechtfertigung der Regelung des § 4j EStG Kein Zugriff
      4. aa. Möglichkeit der Anerkennung Kein Zugriff
        bb. Voraussetzungen Kein Zugriff
        cc. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
        dd. Verständigung auf den Nexus-Ansatz Kein Zugriff
        ee. Durchsetzung internationaler Besteuerungsstandards als eigener Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
        ff. Verhältnismäßige Ausgestaltung Kein Zugriff
        gg. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gebot der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Trennungs- und Subjektsteuerprinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. Außersteuerliche Förderungs- und Lenkungszwecke Kein Zugriff
    2. 1. a. Missbrauchsabwehr Kein Zugriff
      2. aa. Kein atypischer Fall als Leitbild Kein Zugriff
        bb. Zielgenauigkeit der Missbrauchstypisierung Kein Zugriff
        cc. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Bestehen eines qualifizierten Fiskalzwecks Kein Zugriff
      2. aa. Sicherung des „deutschen“ Steuersubstrats Kein Zugriff
        bb. Bekämpfung missbräuchlicher Gewinnverlagerungen im Konzern Kein Zugriff
        cc. Verhinderung eines unerwünschten Steuerwettbewerbs Kein Zugriff
        dd. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Einordnung Kein Zugriff
      2. b. Fehlende Normqualität und fehlende demokratische Legitimation Kein Zugriff
      3. c. Publikationserfordernis Kein Zugriff
    2. 2. Übermäßige Komplexität Kein Zugriff
  2. II. Normenbestimmtheit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 355 - 362
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 363 - 396

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