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Monographie Kein Zugriff
Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 33
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Wann und warum ist die private Nutzung geistigen Eigentums vom Verbotsrecht des Rechtsinhabers frei? Diese Frage beantwortet das vorliegende Werk. Es stellt Reichweite und Begründung der Privilegierung privater Nutzung umfassend dar. Die Untersuchung umfasst die viel diskutierte Frage der Zulässigkeit der Privatkopie im Urheberrecht de lege lata und de lege ferenda, unter besonderer Berücksichtigung des Dreistufentests des internationalen Urheberrechts. Dabei zeigt der Autor auf, dass die Erlaubnisfreiheit der Privatkopie auch schutzwürdigen Interessen der Nutzer Rechnung trägt. Daneben werden die Rechtslage im Bereich der übrigen Schutzrechte sowie Parallelen und Unterschiede erläutert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5335-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2903-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 33
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 280
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Die historischen Wurzeln des Begriffs: Die Lehre vom geistigen Eigentum Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Die (fehlende) Berechtigung dieser Einwände aus heutiger Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Inhalt des Begriffs aus heutiger Sicht und in dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Gliederung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Die Freiheit des rezeptiven Werkgenusses Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlichkeitsbegriff unter Geltung des LUG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifikation im UrhG 1965 Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung durch die Urheberrechtsnovelle 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme bei der Anwendung der Legaldefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entsprechende Ansätze in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der „private Charakter“ der Werkwiedergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „private Sphäre“ bzw. Privatsphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Heranziehung der Privatsphäre in der Rechtsprechung zum Öffentlichkeitsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zwischen Privatsphäre und Nichtöffentlichkeit i.S.d. § 15 Abs. 3 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Definition des Begriffs der Privatsphäre? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kriterien der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele aus der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „Tanzstundenurteil“ des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung des Urteils vor dem Hintergrund der sonstigen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsame Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittelbare Beziehungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis zwischen Verbundenheit mit dem Verwerter und Verbundenheit mit den anderen Teilnehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der persönlichen Beziehungen zum Verwerter Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz eines abgegrenzten Personenkreises sowie der Zahl der Personen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere (ungeschriebene) Voraussetzungen des Öffentlichkeitsbegriffs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusätzliche Voraussetzungen bei einzelnen Verwertungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Engerer Begriff der Öffentlichkeit in § 20 UrhG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Geltung des Öffentlichkeitsbegriffs des § 15 Abs. 3 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- BGH und herrschende Literaturansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz einer Verbundenheit der Angebotsempfänger untereinander? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- H. M.: Auch hier Öffentlichkeit erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenansicht: Keine Öffentlichkeit erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungsnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermiet- und Verleihrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung privater Nutzung im Ausstellungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vorschrift des § 53 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des „privaten Gebrauchs“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich mit den Rechten der öffentlichen Wiedergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Weitergabe an Dritte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit § 53 Abs. 6 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit dem „Herstellen lassen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Übrige Voraussetzungen des § 53 Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die tatsächliche Problematik und die sich daraus ergebende Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- EG-Multimediarichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenwärtige Regelung im deutschen UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tauglichkeit eines solchen Grundsatzes als Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen eines solchen Grundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheit des Werkgenusses als Grund für die Privilegierung privater Wiedergaben? Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der „tunlichst angemessenen Beteiligung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unkörperliche Verwertung sowie Verbreitung: „Stufensystem zur mittelbaren Erfassung des Endverbrauchers“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Vervielfältigungsrecht: Mangelnde Durchsetzbarkeit des Verbotsrechts; „Marktversagen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Verwerter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere bzw. stärkere Sozialbindung des Urheberrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „soziale Bezug“ des Urheberrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzwürdigkeit von Konsuminteressen im Hinblick auf die Informationsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbreitung von Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlung heutiger und künftiger Urheber Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ansatz von Gaita und Christie Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsprechende Stimmen in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relevanz der ersten Teststufe für die Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Quantitatives oder qualitatives Verständnis des Kriteriums „Sonderfall“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die digitale Privatkopie als bestimmter Sonderfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konsequenzen einer weiten Auslegung des Begriffs der normalen Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen eine weite Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Empirisches oder normatives Verständnis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und vorzugswürdige Auslegung der zweiten Teststufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung durch die gegenwärtige Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der normalen Auswertung bei durchsetzungsstarker digitaler Privatkopie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung und Funktion der dritten Teststufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung auch von Interessen der Verwerter Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Unterschiede zwischen den Interessen von Verwertern und Urhebern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durchsetzbare digitale Privatkopie Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht durchsetzbare digitale Privatkopie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenwärtige Höhe der Vergütungssätze und Notwendigkeit einer deutlichen Erhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenwärtige gesetzliche Regelung zur Festlegung der Vergütungshöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht des Gesetzgebers, für angemessene Vergütungssätze zu sorgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der digitalen Privatkopie durch den Gesetzgeber? Kein Zugriff Seiten 132 - 133Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 135 - 138Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit Rechtsprechung und Literatur? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzugswürdige Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit im Rahmen des Inverkehrbringens erforderlich? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung anhand des GPÜ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Rechtsprechung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Heranziehung der Rechtsprechung zum Begriff der „Gewerbsmäßigkeit“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodik: Trennung zwischen „privatem Bereich“ und „nichtgewerblichem Zweck“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichtliche Einordnung des Verhältnisses beider Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die Methodik Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „private Bereich“ in der Rechtsprechung zur „Gewerbsmäßigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele aus der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhärente Beschränkungen und Methodik einer vergleichenden Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Privat“ im Sinne von § 11 Nr. 1 PatG und § 12 Nr. 1 GebrMG gleich „nicht öffentlich“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansatzpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anhaltspunkte für ein räumliches Verständnis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein räumliches Verständnis im Lichte der Interessen der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein personenbezogenes Verständnis im Lichte der Interessen der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung von Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des Willens des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur zur „Gewerbsmäßigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Personenbezug beim Herstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich Herstellen – Vervielfältigen: Abstellen auf den Zweck des Herstellens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Auslegung des „privaten Bereichs“ als Gegenargument? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teleologische Argumente für eine solche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut und Systematik als Gegenargumente? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parallelen zum Urheberrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anderweitige Konkretisierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privilegierung dann, wenn bezweckte Benutzung ihrerseits privilegiert ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Darüber hinaus direkte Anwendung der Privilegierung auf Einfuhr und Besitz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auch hier personenbezogene Auslegung sinnvoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz einer Privilegierung des Angebotsempfängers nach § 11 Nr. 1 PatG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstellen auf Privilegierung der angebotenen Anwendung durch den Anbietenden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Entsprechung zum „Gebrauchen“ beim Erzeugnispatent Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Herstellungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 183 - 185Autor:innen:
- Privilegierung durch beschränkte Reichweite des Ausschließlichkeitsrechts? Kein Zugriff Seiten 185 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtlicher Ursprung der Regelung und Konsequenzen für die Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung anhand des Gemeinschaftsrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für eine Auslegung entsprechend § 11 Nr. 1 PatG und § 12 Nr. 1 GebrMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbreitung, Herstellung, Gebrauch und Besitz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzeswortlaut: Keine Bezugnahme auf den verfolgten Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Dennoch auf bezweckte weitere Nutzungshandlungen abstellen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhaltspunkte in der geschmacksmusterrechtlichen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausfuhr Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiedergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 197Autor:innen:
- Privilegierungstatbestände Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Auslegung entsprechend den patent- und musterrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sortenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Halbleiterschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition(en) in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit der Teilnahme am Wirtschafts- bzw. Erwerbsleben Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge für Begriff und Reichweite der „privaten“ Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die „Handtuch-“ und „Seifenspender“-Entscheidungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Konsequenz für den Bereich privilegierter privater Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- OLG Köln – „lotto-privat.de“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung von Kennzeichen für private Websites Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Internetversteigerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die (abweichende) Rechtsprechung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz eines Handelns innerhalb der Privatsphäre? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Gewinnerzielungsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übrige (Auktions-)Tätigkeit des Anbieters Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkreter Einzel- bzw. Verletzungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlegungs- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkennbarkeit der maßgeblichen Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Websites Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Einfuhren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahmen in Gesetzgebung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Patentrechtstheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Implikationen für die Reichweite des Schutzes und von Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf die übrigen gewerblichen Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auch hier Ergebnis einer Interessenabwägung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleich mit dem Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsprechende Grundsätze des Marken- und Kennzeichenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Klassisches Verständnis“: Herkunftsfunktion als Hauptfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Herkunftsfunktion als Herkunftsunterscheidungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Beschränkung des Markenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Werbe- und Vertrauensfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Beschränkung des Markenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Heranziehung dieser Funktionen im vorliegenden Zusammenhang? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umfassende Kommunikationsfunktion der Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Beschränkung des Markenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der dargestellten Grundsätze auf geschäftliche Bezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 250 - 250Autor:innen:
- Ausmaß der Vergleichbarkeit Kein Zugriff Seiten 251 - 253Autor:innen:
- „Sonderstellung“ des Marken- und Kennzeichenrechts Kein Zugriff Seiten 253 - 255Autor:innen:
- Anbieten und Inverkehrbringen Kein Zugriff Seiten 255 - 256Autor:innen:
- Herstellen bzw. Vervielfältigen etc. Kein Zugriff Seiten 256 - 257Autor:innen:
- Vergleich der Gründe für die Privilegierung privater Nutzung Kein Zugriff Seiten 257 - 258Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Sonderstellung“ des Marken- und Kennzeichenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Übrige gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 260 - 260Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff Seiten 261 - 264Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 280Autor:innen:
