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Monographie Kein Zugriff

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Wann und warum ist die private Nutzung geistigen Eigentums vom Verbotsrecht des Rechtsinhabers frei? Diese Frage beantwortet das vorliegende Werk. Es stellt Reichweite und Begründung der Privilegierung privater Nutzung umfassend dar. Die Untersuchung umfasst die viel diskutierte Frage der Zulässigkeit der Privatkopie im Urheberrecht de lege lata und de lege ferenda, unter besonderer Berücksichtigung des Dreistufentests des internationalen Urheberrechts. Dabei zeigt der Autor auf, dass die Erlaubnisfreiheit der Privatkopie auch schutzwürdigen Interessen der Nutzer Rechnung trägt. Daneben werden die Rechtslage im Bereich der übrigen Schutzrechte sowie Parallelen und Unterschiede erläutert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5335-5
ISBN-Online
978-3-8452-2903-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
280
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Ulf Perwitz
    1. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 19 Ulf Perwitz
      1. Die historischen Wurzeln des Begriffs: Die Lehre vom geistigen Eigentum Kein Zugriff 19 - 23 Ulf Perwitz
      2. Ulf Perwitz
        1. Die Einwände Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Die (fehlende) Berechtigung dieser Einwände aus heutiger Sicht Kein Zugriff Ulf Perwitz
      3. Funktion und Inhalt des Begriffs aus heutiger Sicht und in dieser Arbeit Kein Zugriff 27 - 28 Ulf Perwitz
    3. Gliederung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 30 Ulf Perwitz
      1. Die Freiheit des rezeptiven Werkgenusses Kein Zugriff 31 - 32 Ulf Perwitz
      2. Ulf Perwitz
        1. Ulf Perwitz
          1. Ulf Perwitz
            1. Öffentlichkeitsbegriff unter Geltung des LUG Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Kodifikation im UrhG 1965 Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Änderung durch die Urheberrechtsnovelle 2003 Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Probleme bei der Anwendung der Legaldefinition Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Ulf Perwitz
          1. Entsprechende Ansätze in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Ulf Perwitz
              1. Der „private Charakter“ der Werkwiedergabe Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Die „private Sphäre“ bzw. Privatsphäre Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Die Heranziehung der Privatsphäre in der Rechtsprechung zum Öffentlichkeitsbegriff Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Das Verhältnis zwischen Privatsphäre und Nichtöffentlichkeit i.S.d. § 15 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Ulf Perwitz
            4. Andere Definition des Begriffs der Privatsphäre? Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Ulf Perwitz
          1. Die Kriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Das „Tanzstundenurteil“ des BGH Kein Zugriff Ulf Perwitz
          4. Würdigung des Urteils vor dem Hintergrund der sonstigen Rechtsprechung Kein Zugriff Ulf Perwitz
        4. Ulf Perwitz
          1. Gemeinsame Interessen Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Mittelbare Beziehungen? Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Eigener Ansatz Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Ulf Perwitz
            1. Das Verhältnis zwischen Verbundenheit mit dem Verwerter und Verbundenheit mit den anderen Teilnehmern Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Art der persönlichen Beziehungen zum Verwerter Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Relevanz eines abgegrenzten Personenkreises sowie der Zahl der Personen? Kein Zugriff Ulf Perwitz
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
        6. Weitere (ungeschriebene) Voraussetzungen des Öffentlichkeitsbegriffs? Kein Zugriff Ulf Perwitz
        7. Ulf Perwitz
          1. Zusätzliche Voraussetzungen bei einzelnen Verwertungsrechten Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Engerer Begriff der Öffentlichkeit in § 20 UrhG? Kein Zugriff Ulf Perwitz
        8. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
      3. Ulf Perwitz
        1. Ulf Perwitz
          1. Ulf Perwitz
            1. Grundsätzliche Geltung des Öffentlichkeitsbegriffs des § 15 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. BGH und herrschende Literaturansicht Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Gegenansicht Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Relevanz einer Verbundenheit der Angebotsempfänger untereinander? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. H. M.: Auch hier Öffentlichkeit erforderlich Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Gegenansicht: Keine Öffentlichkeit erforderlich Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Stellungsnahme Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Vermiet- und Verleihrecht Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Privilegierung privater Nutzung im Ausstellungsrecht Kein Zugriff Ulf Perwitz
      4. Ulf Perwitz
        1. Die Vorschrift des § 53 UrhG Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff Ulf Perwitz
        4. Ulf Perwitz
          1. Begriff des „privaten Gebrauchs“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Vergleich mit den Rechten der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Keine Weitergabe an Dritte? Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Vergleich mit § 53 Abs. 6 UrhG Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Vergleich mit dem „Herstellen lassen“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Übrige Voraussetzungen des § 53 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Ulf Perwitz
        5. Ulf Perwitz
          1. Die tatsächliche Problematik und die sich daraus ergebende Diskussion Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. EG-Multimediarichtlinie Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Gegenwärtige Regelung im deutschen UrhG Kein Zugriff Ulf Perwitz
      1. Ulf Perwitz
        1. Tauglichkeit eines solchen Grundsatzes als Begründung Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Bestehen eines solchen Grundsatzes Kein Zugriff Ulf Perwitz
      2. Freiheit des Werkgenusses als Grund für die Privilegierung privater Wiedergaben? Kein Zugriff 84 - 86 Ulf Perwitz
      3. Ulf Perwitz
        1. Ulf Perwitz
          1. Grundsatz der „tunlichst angemessenen Beteiligung“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Unkörperliche Verwertung sowie Verbreitung: „Stufensystem zur mittelbaren Erfassung des Endverbrauchers“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Vervielfältigungsrecht: Mangelnde Durchsetzbarkeit des Verbotsrechts; „Marktversagen“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Interessen der Verwerter Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Ulf Perwitz
          1. Besondere bzw. stärkere Sozialbindung des Urheberrechts? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Der „soziale Bezug“ des Urheberrechts Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Ulf Perwitz
            1. Schutzwürdigkeit von Konsuminteressen im Hinblick auf die Informationsfreiheit Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Verbreitung von Informationen Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Gleichbehandlung heutiger und künftiger Urheber Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Ulf Perwitz
              1. Der Ansatz von Gaita und Christie Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Entsprechende Stimmen in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Ulf Perwitz
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
      1. Ulf Perwitz
        1. Ulf Perwitz
          1. Funktion Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Systematik Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Ulf Perwitz
          1. Relevanz der ersten Teststufe für die Prüfung Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Bestimmtheit Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Quantitatives oder qualitatives Verständnis des Kriteriums „Sonderfall“? Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Die digitale Privatkopie als bestimmter Sonderfall Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Ulf Perwitz
          1. Ulf Perwitz
            1. Konsequenzen einer weiten Auslegung des Begriffs der normalen Verwertung Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Argumente gegen eine weite Auslegung Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Empirisches oder normatives Verständnis? Kein Zugriff Ulf Perwitz
            4. Stellungnahme und vorzugswürdige Auslegung der zweiten Teststufe Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Marktbetrachtung Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung durch die gegenwärtige Regelung Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Beeinträchtigung der normalen Auswertung bei durchsetzungsstarker digitaler Privatkopie Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
        4. Ulf Perwitz
          1. Bedeutung und Funktion der dritten Teststufe Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Berücksichtigung auch von Interessen der Verwerter Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Mögliche Unterschiede zwischen den Interessen von Verwertern und Urhebern Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Ulf Perwitz
            1. Durchsetzbare digitale Privatkopie Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Nicht durchsetzbare digitale Privatkopie Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Ulf Perwitz
              1. Gegenwärtige Höhe der Vergütungssätze und Notwendigkeit einer deutlichen Erhöhung Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Gegenwärtige gesetzliche Regelung zur Festlegung der Vergütungshöhe Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Pflicht des Gesetzgebers, für angemessene Vergütungssätze zu sorgen Kein Zugriff Ulf Perwitz
        5. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
      2. Verbot der digitalen Privatkopie durch den Gesetzgeber? Kein Zugriff 132 - 133 Ulf Perwitz
      3. Ergebnis Kein Zugriff 133 - 134 Ulf Perwitz
      4. Ausblick Kein Zugriff 134 - 135 Ulf Perwitz
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 135 - 138 Ulf Perwitz
      1. Ulf Perwitz
        1. Allgemeines Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Ulf Perwitz
          1. Vereinbarkeit mit Rechtsprechung und Literatur? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Vorzugswürdige Auslegung Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Öffentlichkeit im Rahmen des Inverkehrbringens erforderlich? Kein Zugriff Ulf Perwitz
      2. Ulf Perwitz
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Ulf Perwitz
          1. Auslegung anhand des GPÜ? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Aktuelle Rechtsprechung? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Heranziehung der Rechtsprechung zum Begriff der „Gewerbsmäßigkeit“? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          4. Methodik: Trennung zwischen „privatem Bereich“ und „nichtgewerblichem Zweck“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
          5. Entstehungsgeschichtliche Einordnung des Verhältnisses beider Kriterien Kein Zugriff Ulf Perwitz
          6. Schlussfolgerungen für die Methodik Kein Zugriff Ulf Perwitz
          7. Der „private Bereich“ in der Rechtsprechung zur „Gewerbsmäßigkeit“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
          8. Beispiele aus der Literatur Kein Zugriff Ulf Perwitz
          9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Ulf Perwitz
          1. Inhärente Beschränkungen und Methodik einer vergleichenden Untersuchung Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. „Privat“ im Sinne von § 11 Nr. 1 PatG und § 12 Nr. 1 GebrMG gleich „nicht öffentlich“? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Ulf Perwitz
            1. Ansatzpunkt Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Anhaltspunkte für ein räumliches Verständnis? Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Ein räumliches Verständnis im Lichte der Interessen der Beteiligten Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Ein personenbezogenes Verständnis im Lichte der Interessen der Beteiligten Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Ulf Perwitz
              1. Berücksichtigung von Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Berücksichtigung des Willens des Gesetzgebers Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur zur „Gewerbsmäßigkeit“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
            4. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
          4. Ulf Perwitz
            1. Kein Personenbezug beim Herstellen Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Vergleich Herstellen – Vervielfältigen: Abstellen auf den Zweck des Herstellens? Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Unterschiedliche Auslegung des „privaten Bereichs“ als Gegenargument? Kein Zugriff Ulf Perwitz
            4. Ulf Perwitz
              1. Teleologische Argumente für eine solche Auslegung Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Wortlaut und Systematik als Gegenargumente? Kein Zugriff Ulf Perwitz
            5. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
          5. Ulf Perwitz
            1. Parallelen zum Urheberrecht? Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Anderweitige Konkretisierung? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          6. Ulf Perwitz
            1. Privilegierung dann, wenn bezweckte Benutzung ihrerseits privilegiert ist Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Darüber hinaus direkte Anwendung der Privilegierung auf Einfuhr und Besitz? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          7. Ulf Perwitz
            1. Ulf Perwitz
              1. Auch hier personenbezogene Auslegung sinnvoll Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Relevanz einer Privilegierung des Angebotsempfängers nach § 11 Nr. 1 PatG? Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Abstellen auf Privilegierung der angebotenen Anwendung durch den Anbietenden? Kein Zugriff Ulf Perwitz
              4. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Grundsätzliche Entsprechung zum „Gebrauchen“ beim Erzeugnispatent Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Sonderfall: Herstellungsverfahren Kein Zugriff Ulf Perwitz
      3. Gesamtergebnis Kein Zugriff 183 - 185 Ulf Perwitz
      1. Privilegierung durch beschränkte Reichweite des Ausschließlichkeitsrechts? Kein Zugriff 185 - 187 Ulf Perwitz
      2. Ulf Perwitz
        1. Gemeinschaftsrechtlicher Ursprung der Regelung und Konsequenzen für die Auslegung Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Auslegung anhand des Gemeinschaftsrechts? Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Ulf Perwitz
          1. Gründe für eine Auslegung entsprechend § 11 Nr. 1 PatG und § 12 Nr. 1 GebrMG Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. Verbreitung, Herstellung, Gebrauch und Besitz Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Gesetzeswortlaut: Keine Bezugnahme auf den verfolgten Zweck Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Dennoch auf bezweckte weitere Nutzungshandlungen abstellen? Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Historische Auslegung Kein Zugriff Ulf Perwitz
              4. Anhaltspunkte in der geschmacksmusterrechtlichen Literatur Kein Zugriff Ulf Perwitz
              5. Ausfuhr Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Wiedergabe Kein Zugriff Ulf Perwitz
      3. Ergebnis Kein Zugriff 197 - 197 Ulf Perwitz
      1. Privilegierungstatbestände Kein Zugriff 197 - 198 Ulf Perwitz
      2. Auslegung entsprechend den patent- und musterrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff 198 - 199 Ulf Perwitz
      3. Ulf Perwitz
        1. Sortenschutzrecht Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Halbleiterschutzrecht Kein Zugriff Ulf Perwitz
      1. Ulf Perwitz
        1. Ulf Perwitz
          1. Definition(en) in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Maßgeblichkeit der Teilnahme am Wirtschafts- bzw. Erwerbsleben Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Folge für Begriff und Reichweite der „privaten“ Nutzung Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Ulf Perwitz
          1. Ulf Perwitz
            1. Die „Handtuch-“ und „Seifenspender“-Entscheidungen des BGH Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Sonstige Entscheidungen Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Mögliche Konsequenz für den Bereich privilegierter privater Nutzung Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Ulf Perwitz
            1. OLG Köln – „lotto-privat.de“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Nutzung von Kennzeichen für private Websites Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Private Internetversteigerungen Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Konsequenzen für die (abweichende) Rechtsprechung? Kein Zugriff Ulf Perwitz
          4. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Relevanz eines Handelns innerhalb der Privatsphäre? Kein Zugriff Ulf Perwitz
        4. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
      2. Ulf Perwitz
        1. Ulf Perwitz
          1. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Anzahl der Angebote Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Ulf Perwitz
            1. Übrige (Auktions-)Tätigkeit des Anbieters Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Konkreter Einzel- bzw. Verletzungsfall Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Ulf Perwitz
            4. Erkennbarkeit der maßgeblichen Umstände Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Private Websites Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Private Einfuhren Kein Zugriff Ulf Perwitz
      1. Ulf Perwitz
        1. Stellungnahmen in Gesetzgebung und Literatur Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Ulf Perwitz
          1. Patentrechtstheorien Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Implikationen für die Reichweite des Schutzes und von Beschränkungen Kein Zugriff Ulf Perwitz
        3. Interessenabwägung Kein Zugriff Ulf Perwitz
        4. Übertragung auf die übrigen gewerblichen Schutzrechte Kein Zugriff Ulf Perwitz
      2. Ulf Perwitz
        1. Auch hier Ergebnis einer Interessenabwägung? Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Ulf Perwitz
          1. Vergleich mit dem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Ulf Perwitz
          2. Entsprechende Grundsätze des Marken- und Kennzeichenrechts Kein Zugriff Ulf Perwitz
          3. Ulf Perwitz
            1. Ulf Perwitz
              1. „Klassisches Verständnis“: Herkunftsfunktion als Hauptfunktion Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Herkunftsfunktion als Herkunftsunterscheidungsfunktion Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Bedeutung für die Beschränkung des Markenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
            2. Ulf Perwitz
              1. Werbe- und Vertrauensfunktion Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Bedeutung für die Beschränkung des Markenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
              3. Heranziehung dieser Funktionen im vorliegenden Zusammenhang? Kein Zugriff Ulf Perwitz
            3. Ulf Perwitz
              1. Umfassende Kommunikationsfunktion der Marke Kein Zugriff Ulf Perwitz
              2. Bedeutung für die Beschränkung des Markenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ Kein Zugriff Ulf Perwitz
          4. Übertragung der dargestellten Grundsätze auf geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff Ulf Perwitz
          5. Ergebnis Kein Zugriff Ulf Perwitz
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 250 - 250 Ulf Perwitz
      1. Ausmaß der Vergleichbarkeit Kein Zugriff 251 - 253 Ulf Perwitz
      2. „Sonderstellung“ des Marken- und Kennzeichenrechts Kein Zugriff 253 - 255 Ulf Perwitz
      3. Anbieten und Inverkehrbringen Kein Zugriff 255 - 256 Ulf Perwitz
      4. Herstellen bzw. Vervielfältigen etc. Kein Zugriff 256 - 257 Ulf Perwitz
      1. Vergleich der Gründe für die Privilegierung privater Nutzung Kein Zugriff 257 - 258 Ulf Perwitz
      2. Ulf Perwitz
        1. „Sonderstellung“ des Marken- und Kennzeichenrechts Kein Zugriff Ulf Perwitz
        2. Übrige gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht Kein Zugriff Ulf Perwitz
      3. Ergebnis Kein Zugriff 260 - 260 Ulf Perwitz
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff 261 - 264 Ulf Perwitz
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 265 - 280 Ulf Perwitz

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