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Monographie Kein Zugriff
Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung
Eine Konzeption im Anschluss an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur akustischen Wohnraumüberwachung, BVerfGE 109, 279- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Strafrecht, Band 13
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum großen Lauschangriff ist kein Urteil unter vielen. Die Entscheidung richtet ein ganzes Rechtsgebiet, das Strafprozessrecht, neu aus.
Die einer effektiven Verbrechensaufklärung dienenden Ermittlungsaktivitäten des Staates müssen stets einen von der Menschenwürdegarantie geschützten innersten Bereich menschlicher Privatheit, den Kernbereich privater Lebensgestaltung, respektieren.
Die Studie entwickelt, ausgehend von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, ein eigenes Kernbereichsmodell und untersucht die heimlichen Zwangsmaßnahmen der Strafprozessordnung. Dabei tritt deutlich die Reformbedürftigkeit des Ermittlungsverfahrens in seiner Gesamtheit zutage.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2759-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0321-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Strafrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 229
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einführung in den Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 15 - 21Autor:innen:
- Der normative Anknüpfungspunkt: § 31 Abs. 1 BVerfGG Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Das BVerfG als „Hüter der Verfassung“ Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Die Ableitung der konkreten Bindungswirkung aus der Mittlerfunktion der Präjudizien Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Die Folge der Bindungswirkung: Die Verpflichtung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Minderheitsvotum: Art. 13 Abs. 3 GG als verfassungswidriges Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Skizzierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorkehrungen gegen Kernbereichsverletzungen: Die Indikatoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen bei Datenerhebung aus dem Kernbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorkehrungen zum Schutz des Kernbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Abbruchpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Löschungspflicht und Verwertungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen bzgl. Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Annäherung an den Inhalt der Menschenwürdegarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Privatheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sphärentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach der Rechtsprechung: Der Sozialbezug als Abgrenzungsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach der Literatur: Alternative Abgrenzungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die veränderte Interpretation des Menschenwürdekerns von Art. 13 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Höchstpersönlichkeit“ der Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der konkreten Bestimmung des Schutzumfangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrauensverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Situation Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeutlichung der Funktionsweise der Indikatoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik/offene Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Rundumüberwachung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien für das Erfordernis des Live-Mithörens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spannungsverhältnis von Löschungspflicht und effektivem Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Endgültiger Abbruch oder vorübergehende Unterbrechung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Fruit of the poisonous tree - Doktrin“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung der verfahrensrechtlichen Absicherung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die „statische“ und die „dynamische“ Dimension von Privatheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahme für den Kernbereich – die „Mindestbedingungen menschlicher Kommunikation und Selbstdarstellung“ (Duttge) Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatheit als Ausdruck von Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Konzept typologischer Begriffsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exemplifizierung der typologischen Begriffsbildung – Bedeutung für die Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die dogmatische Einordnung der Indikatoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Thematik der Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der Kommunizierenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung von Kommunikationsmedien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritische Bewertung der Einteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Personenkreis nach § 52 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Personenkreis nach § 53 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Personen des höchstpersönlichen Vertrauens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Das Selbstgespräch Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Situation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verknüpfung von Informationen bzw. Kumulierung von Zwangsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von Kontaktpersonen in die Überwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das spezifische Rundumüberwachungspotenzial Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwachungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gewichtung der Kriterien und der „klassifikatorische Schnitt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- BGH NJW 2005, 3295 (Selbstgespräch im Krankenzimmer) Kein ZugriffAutor:innen:
- BVerfGE 80, 367 (Tagebuch) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien für das Erfordernis der „Live-Überwachung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterbrechungsdauer nach Kernbereichsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spannungsverhältnis von Löschungspflicht und effektivem Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- „Fruit of the poisonous tree - Doktrin“ bei Kernbereichsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung der verfahrensrechtlichen Absicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Modells des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Neuregelung der akustischen Wohnraumüberwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahl der zu prüfenden Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 132 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ einer Situation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung von Kontaktpersonen Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifisches Rundumüberwachungspotenzial Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beweiserhebungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfassendes Beweisverwertungsverbot? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung weiterer Schutzvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Grundrechtseingriff wegen Einwilligung bzw. fehlender Schutzbereichsbetroffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtseingriff wegen täuschungsbehafteter Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in den Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in den Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in den Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Merkmals „besonders schwere Tat“ – der Straftatenkatalog des § 100c Abs. 1 Nr. 3 StPO a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verdachtsgrad und die Stärke des Tatverdachts in § 100c Abs. 1 Nr. 3 StPO a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Adressatenkreis der akustischen Wohnraumüberwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der Ausführungen des BVerfG zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auch für weitere Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kumulierung mehrerer Ermittlungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das System der Subsidiaritätsklauseln als Anknüpfungspunkt für die Begründung eines Richtervorbehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtlicher Maßstab für die Beurteilung der Kumulation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vorgaben des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für weitere Ermittlungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für die Benachrichtigungssperre nach § 101 Abs. 1 StPO a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Zustimmung zur Zurückstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff des „Beteiligten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Gerichts der Hauptsache Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gründe für die Benachrichtigungszurückstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Zustimmung zur Zurückstellung der Benachrichtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff des Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Gerichts der Hauptsache Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilweise Verfassungswidrigkeit der Rechtsschutzregelung – die Anforderungen aus Art 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 202 - 202Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für andere Ermittlungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für weitere Ermittlungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 206 - 210Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 229Autor:innen:





