Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Dr. Maximilian Warntjen

doi:10.5771/9783845203218

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Monographie Kein Zugriff

Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Eine Konzeption im Anschluss an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur akustischen Wohnraumüberwachung, BVerfGE 109, 279

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Strafrecht, Band 13
Verlag:: 17.07.2007

Zusammenfassung

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum großen Lauschangriff ist kein Urteil unter vielen. Die Entscheidung richtet ein ganzes Rechtsgebiet, das Strafprozessrecht, neu aus.

Die einer effektiven Verbrechensaufklärung dienenden Ermittlungsaktivitäten des Staates müssen stets einen von der Menschenwürdegarantie geschützten innersten Bereich menschlicher Privatheit, den Kernbereich privater Lebensgestaltung, respektieren.

Die Studie entwickelt, ausgehend von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, ein eigenes Kernbereichsmodell und untersucht die heimlichen Zwangsmaßnahmen der Strafprozessordnung. Dabei tritt deutlich die Reformbedürftigkeit des Ermittlungsverfahrens in seiner Gesamtheit zutage.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 17.07.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2759-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0321-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 229
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einführung in den Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 15 - 21
1. Der normative Anknüpfungspunkt: § 31 Abs. 1 BVerfGG Kein Zugriff Seiten 22 - 25
2. 1. Das BVerfG als „Hüter der Verfassung“ Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Die Ableitung der konkreten Bindungswirkung aus der Mittlerfunktion der Präjudizien Kein Zugriff Seiten 27 - 29
3. Die Folge der Bindungswirkung: Die Verpflichtung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 29 - 31
1. 1. 1. Das Minderheitsvotum: Art. 13 Abs. 3 GG als verfassungswidriges Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Skizzierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
      2. Vorkehrungen gegen Kernbereichsverletzungen: Die Indikatoren Kein Zugriff
      3. Konsequenzen bei Datenerhebung aus dem Kernbereich Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vorkehrungen zum Schutz des Kernbereichs Kein Zugriff
    2. Abbruchpflicht Kein Zugriff
    3. Löschungspflicht und Verwertungsverbot Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlagen bzgl. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Annäherung an den Inhalt der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff der Privatheit Kein Zugriff
      2. Sphärentheorie Kein Zugriff
      3. Nach der Rechtsprechung: Der Sozialbezug als Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
        Nach der Literatur: Alternative Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die veränderte Interpretation des Menschenwürdekerns von Art. 13 GG Kein Zugriff
      2. „Höchstpersönlichkeit“ der Kommunikation Kein Zugriff
        Das Problem der konkreten Bestimmung des Schutzumfangs Kein Zugriff
      3. Vertrauensverhältnis Kein Zugriff
        Räumliche Situation Kein Zugriff
        Verdeutlichung der Funktionsweise der Indikatoren Kein Zugriff
        Kritik/offene Fragen Kein Zugriff
      4. „Rundumüberwachung“ Kein Zugriff
      5. Beschreibung Kein Zugriff
        Kriterien für das Erfordernis des Live-Mithörens? Kein Zugriff
        Beschreibung Kein Zugriff
        Spannungsverhältnis von Löschungspflicht und effektivem Rechtsschutz Kein Zugriff
        Endgültiger Abbruch oder vorübergehende Unterbrechung? Kein Zugriff
        Beschreibung Kein Zugriff
        „Fruit of the poisonous tree - Doktrin“? Kein Zugriff
        Beschreibung Kein Zugriff
        Ausgestaltung der verfahrensrechtlichen Absicherung? Kein Zugriff
        Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die „statische“ und die „dynamische“ Dimension von Privatheit Kein Zugriff
        Übernahme für den Kernbereich – die „Mindestbedingungen menschlicher Kommunikation und Selbstdarstellung“ (Duttge) Kein Zugriff
      2. Privatheit als Ausdruck von Autonomie Kein Zugriff
      3. Das Konzept typologischer Begriffsbildung Kein Zugriff
      4. Exemplifizierung der typologischen Begriffsbildung – Bedeutung für die Untersuchung Kein Zugriff
    2. 1. Die dogmatische Einordnung der Indikatoren Kein Zugriff
      2. Die Thematik der Kommunikation Kein Zugriff
        Anzahl der Kommunizierenden Kein Zugriff
        Verwendung von Kommunikationsmedien Kein Zugriff
        Kritische Bewertung der Einteilung Kein Zugriff
        Der Personenkreis nach § 52 StPO Kein Zugriff
        Der Personenkreis nach § 53 StPO Kein Zugriff
        Weitere Personen des höchstpersönlichen Vertrauens? Kein Zugriff
        Sonderfall: Das Selbstgespräch Kein Zugriff
        Räumliche Situation Kein Zugriff
      3. Verknüpfung von Informationen bzw. Kumulierung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
        Einbeziehung von Kontaktpersonen in die Überwachung Kein Zugriff
        Das spezifische Rundumüberwachungspotenzial Kein Zugriff
        Überwachungsdauer Kein Zugriff
      4. Die Gewichtung der Kriterien und der „klassifikatorische Schnitt“ Kein Zugriff
        BGH NJW 2005, 3295 (Selbstgespräch im Krankenzimmer) Kein Zugriff
        BVerfGE 80, 367 (Tagebuch) Kein Zugriff
      5. Kriterien für das Erfordernis der „Live-Überwachung“ Kein Zugriff
        Unterbrechungsdauer nach Kernbereichsverletzung Kein Zugriff
        Spannungsverhältnis von Löschungspflicht und effektivem Rechtsschutz Kein Zugriff
        „Fruit of the poisonous tree - Doktrin“ bei Kernbereichsverletzungen Kein Zugriff
        Ausgestaltung der verfahrensrechtlichen Absicherung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung des Modells des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    4. Die Neuregelung der akustischen Wohnraumüberwachung Kein Zugriff
3. 1. Auswahl der zu prüfenden Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 132 - 134
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ einer Situation Kein Zugriff
        Einbeziehung von Kontaktpersonen Kein Zugriff
        Spezifisches Rundumüberwachungspotenzial Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Beweiserhebungsverbot Kein Zugriff
        Umfassendes Beweisverwertungsverbot? Kein Zugriff
        Beachtung weiterer Schutzvorgaben Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein Zugriff
        Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
      3. Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    3. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein Zugriff
        Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
      3. Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    4. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein Zugriff
        Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
      3. Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    5. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein Zugriff
        Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
      3. Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    6. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Kein Grundrechtseingriff wegen Einwilligung bzw. fehlender Schutzbereichsbetroffenheit Kein Zugriff
        Grundrechtseingriff wegen täuschungsbehafteter Einwilligung Kein Zugriff
      3. Auswirkungen der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein Zugriff
        Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
      4. Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    7. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein Zugriff
        Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
    8. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Eingriff in den Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    9. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die „Höchstpersönlichkeit“ Kein Zugriff
        Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
    10. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Eingriff in den Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    11. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Eingriff in den Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 182 - 183
1. 1. 1. Auslegung des Merkmals „besonders schwere Tat“ – der Straftatenkatalog des § 100c Abs. 1 Nr. 3 StPO a.F. Kein Zugriff
    2. Der Verdachtsgrad und die Stärke des Tatverdachts in § 100c Abs. 1 Nr. 3 StPO a.F. Kein Zugriff
    3. Der Adressatenkreis der akustischen Wohnraumüberwachung Kein Zugriff
  2. Relevanz der Ausführungen des BVerfG zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auch für weitere Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 186 - 188
  3. 1. Die Kumulierung mehrerer Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Das System der Subsidiaritätsklauseln als Anknüpfungspunkt für die Begründung eines Richtervorbehalts Kein Zugriff
      2. Materiell-rechtlicher Maßstab für die Beurteilung der Kumulation Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff
    2. Bedeutung für weitere Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gründe für die Benachrichtigungssperre nach § 101 Abs. 1 StPO a.F. Kein Zugriff
      2. Richterliche Zustimmung zur Zurückstellung Kein Zugriff
      3. Begriff des „Beteiligten“ Kein Zugriff
      4. Zuständigkeit des Gerichts der Hauptsache Kein Zugriff
    2. 1. Die Gründe für die Benachrichtigungszurückstellung Kein Zugriff
      2. Richterliche Zustimmung zur Zurückstellung der Benachrichtigung Kein Zugriff
      3. Der Begriff des Beteiligten Kein Zugriff
      4. Zuständigkeit des Gerichts der Hauptsache Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Teilweise Verfassungswidrigkeit der Rechtsschutzregelung – die Anforderungen aus Art 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 202 - 202
  4. 1. Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff
    2. Bedeutung für andere Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
  5. 1. Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff
    2. Bedeutung für weitere Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 206 - 210
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 229

Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

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