, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 350
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Durch den fortschreitenden Prozess der europäischen Integration nehmen die Einflüsse auf die Mitgliedstaaten in Form von Umsetzungsverpflichtungen weiter zu. Eine zentrale Bedeutung im Verhältnis des deutschen Rechts zum Recht der Europäischen Union hat dabei der Beitrag der mitgliedstaatlichen Judikative im Wege einer europarechtskonformen Auslegung und Rechtsfortbildung des nationalen Rechts. Nachdem dieser Frage lange Zeit wenig Beachtung geschenkt wurde, gehört sie zu den gegenwärtig umstrittensten der Methodenlehre.
Ausgehend von der nationalen Methodik und den verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfindung untersucht der Autor Gegenstand sowie Umfang der richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung. Einen Schwerpunkt bilden dabei die europa- und verfassungsrechtlichen Schranken einer Umdeutung oder Fortbildung des nationalen Rechts. Anschließend befasst er sich mit dem Rahmenbeschluss als Rechtsakt der dritten Säule der Europäischen Union und untersucht, ob und in welchem Umfang die gewonnenen Erkenntnisse auf eine rahmenbeschlusskonforme Auslegung übertragbar sind.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5098-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2200-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 350
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 234
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Subjektive Theorie Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Objektive Theorie Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Vereinigungstheorien Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Kombination Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Wortlaut Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Verfassungsorientierte Auslegung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Rangverhältnis bei Mehrdeutigkeit des Wortlauts Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung von Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Prüfungsmaßstab des BVerfG bei der Kontrolle zivilgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen im Bereich der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfortbildung contra legem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Willkürverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite des Gebots der Einheit der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der Einheit der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Anbindung der Rechtssicherheit im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruchsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative Grundlage des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückwirkung im Bereich der Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede zwischen Rechtsprechung und Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung als Vertrauensgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung der Rückwirkung im Bereich der zivilrechtlichen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien im Rahmen der Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertikalverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Drittwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Unanwendbarkeit des nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge der unmittelbaren Wirkung von Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff Seiten 87 - 87Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Wille des nationalen Gesetzgebers zur Umsetzung Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Verpflichtungswirkung des Art. 249 Abs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- „So weit wie möglich“-Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodische Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutung richtlinienkonformer Willensbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Monismus oder Dualismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Präponderanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Unterscheidung zwischen Staatszielbestimmung und Staatsstrukturprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Grammatische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historisches Normverständnis des verfassungsgebenden Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung des Staatsziels „Europäische Integration“ auf die Auslegung nationaler Umsetzungsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsakte der Gemeinschaft als Gegenstand der Gesetzesbindung gem. Art. 20 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interpretatorische Vorranglösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsweise richtlinienkonformer Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinienüberschießende Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinien als Maßstab zur Lückenfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach Umsetzung der Richtlinie durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassene Umsetzung durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsweise richtlinienkonformer Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit von gemeinschaftsrechtlichen Grenzen bei der Auslegung nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualität der Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückbindung der Umsetzungspflicht an die nationale Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Horizontale Drittwirkung zu Lasten Privater Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausrichtung von Richtlinien anhand der Gemeinschaftsgrundsätze und Gemeinschaftsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Vorrang des allgemeinen Regelungszwecks zur Richtlinienumsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Unbeachtlichkeit des gesetzgeberischen Regelungszwecks im Rahmen der zweiaktigen Rechtssetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Alterung der nationalen Norm aufgrund eines gewandelten gemeinschaftsrechtlichen Normumfelds Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit der wesentlichen Umstrukturierung einer Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit des Funktionsverlustes einer Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Modifikation des Verhältnisses von Judikative und Legislative durch Art. 23 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach Ablauf der Umsetzungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Willkürverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheit der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normenklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrauensgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur der Rechtsakte der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit des EuGH für Vorabentscheidungsverfahren, Art. 35 Abs. 1 EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur loyalen Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsverpflichtung, Art. 34 Abs. 2 lit. b EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung aus dem nationalen Recht Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Methodische Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 199 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Strafverfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- „Strafbarkeitserweiternde“ rahmenbeschlusskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nulla poena sine lege-Grundsatz, Art. 103 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafverfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Endergebnis Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 234Autor:innen:
