Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

Dr. Martin Weber

doi:10.5771/9783845222004

Zusammenfassung

Durch den fortschreitenden Prozess der europäischen Integration nehmen die Einflüsse auf die Mitgliedstaaten in Form von Umsetzungsverpflichtungen weiter zu. Eine zentrale Bedeutung im Verhältnis des deutschen Rechts zum Recht der Europäischen Union hat dabei der Beitrag der mitgliedstaatlichen Judikative im Wege einer europarechtskonformen Auslegung und Rechtsfortbildung des nationalen Rechts. Nachdem dieser Frage lange Zeit wenig Beachtung geschenkt wurde, gehört sie zu den gegenwärtig umstrittensten der Methodenlehre.

Ausgehend von der nationalen Methodik und den verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfindung untersucht der Autor Gegenstand sowie Umfang der richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung. Einen Schwerpunkt bilden dabei die europa- und verfassungsrechtlichen Schranken einer Umdeutung oder Fortbildung des nationalen Rechts. Anschließend befasst er sich mit dem Rahmenbeschluss als Rechtsakt der dritten Säule der Europäischen Union und untersucht, ob und in welchem Umfang die gewonnenen Erkenntnisse auf eine rahmenbeschlusskonforme Auslegung übertragbar sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 15.02.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5098-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2200-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 350
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Subjektive Theorie Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. Objektive Theorie Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. Vereinigungstheorien Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  5. Kombination Kein Zugriff Seiten 28 - 28
2. 1. Wortlaut Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  4. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  5. Verfassungsorientierte Auslegung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  6. 1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    3. Rangverhältnis bei Mehrdeutigkeit des Wortlauts Kein Zugriff
  7. Abgrenzung von Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 35 - 37
3. 1. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
4. 1. Prüfungsmaßstab des BVerfG bei der Kontrolle zivilgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. 1. Anforderungen im Bereich der Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. Rechtslücken Kein Zugriff
      3. Rechtsfortbildung contra legem Kein Zugriff
  3. 1. Auslegung Kein Zugriff
    2. Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. Willkürverbot Kein Zugriff
    3. Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Reichweite des Gebots der Einheit der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Gewährleistung der Einheit der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Begründungspflicht Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Normative Anbindung der Rechtssicherheit im Grundgesetz Kein Zugriff
    2. Rechtsklarheit Kein Zugriff
    3. Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff
    4. 1. Begriff des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
      2. Normative Grundlage des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
      3. Rückwirkung im Bereich der Gesetzgebung Kein Zugriff
      4. Unterschiede zwischen Rechtsprechung und Gesetzgebung Kein Zugriff
        Rechtsprechung als Vertrauensgrundlage Kein Zugriff
        Begrenzung der Rückwirkung im Bereich der zivilrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kriterien im Rahmen der Interessenabwägung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Vertikalverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Unanwendbarkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge der unmittelbaren Wirkung von Richtlinien Kein Zugriff
  2. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  3. Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff Seiten 87 - 87
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 88
2. 1. Wille des nationalen Gesetzgebers zur Umsetzung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  3. Verpflichtungswirkung des Art. 249 Abs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 91 - 92
3. 1. 1. „So weit wie möglich“-Auslegung Kein Zugriff
    2. Methodische Gleichbehandlung Kein Zugriff
    3. Vermutung richtlinienkonformer Willensbildung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Monismus oder Dualismus Kein Zugriff
      2. Präponderanz Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen für die richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Unterscheidung zwischen Staatszielbestimmung und Staatsstrukturprinzip Kein Zugriff
        Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        Historisches Normverständnis des verfassungsgebenden Gesetzgebers Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Demokratieprinzip Kein Zugriff
        Bundesstaatsprinzip Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Auswirkung des Staatsziels „Europäische Integration“ auf die Auslegung nationaler Umsetzungsnormen Kein Zugriff
    3. Rechtsakte der Gemeinschaft als Gegenstand der Gesetzesbindung gem. Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Interpretatorische Vorranglösung Kein Zugriff
      2. Wirkungsweise richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Richtlinienüberschießende Umsetzung Kein Zugriff
      2. Auslegung vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
  4. 1. Richtlinien als Maßstab zur Lückenfeststellung Kein Zugriff
    2. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    3. 1. Nach Umsetzung der Richtlinie durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. Unterlassene Umsetzung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Wirkungsweise richtlinienkonformer Rechtsfortbildung Kein Zugriff
4. 1. 1. Anwendbarkeit von gemeinschaftsrechtlichen Grenzen bei der Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
    2. 1. Vertrauensschutz Kein Zugriff
      2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
      3. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Qualität der Umsetzung Kein Zugriff
    4. Rückbindung der Umsetzungspflicht an die nationale Rechtsordnung Kein Zugriff
    5. Horizontale Drittwirkung zu Lasten Privater Kein Zugriff
    6. Ausrichtung von Richtlinien anhand der Gemeinschaftsgrundsätze und Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Vorrang des allgemeinen Regelungszwecks zur Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        Keine Unbeachtlichkeit des gesetzgeberischen Regelungszwecks im Rahmen der zweiaktigen Rechtssetzung Kein Zugriff
        Keine Alterung der nationalen Norm aufgrund eines gewandelten gemeinschaftsrechtlichen Normumfelds Kein Zugriff
        Unzulässigkeit der wesentlichen Umstrukturierung einer Norm Kein Zugriff
        Unzulässigkeit des Funktionsverlustes einer Norm Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Keine Modifikation des Verhältnisses von Judikative und Legislative durch Art. 23 GG Kein Zugriff
      2. Nach Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
        Vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
    3. 1. Willkürverbot Kein Zugriff
      2. Einheit der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Normenklarheit Kein Zugriff
      2. Vertrauensgrundlage Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsnatur der Rechtsakte der EU Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit des EuGH für Vorabentscheidungsverfahren, Art. 35 Abs. 1 EU Kein Zugriff
      2. Verpflichtung zur loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
      3. Umsetzungsverpflichtung, Art. 34 Abs. 2 lit. b EU Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Verpflichtung aus dem nationalen Recht Kein Zugriff Seiten 198 - 199
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199
2. Methodische Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 199 - 201
3. 1. 1. 1. Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
      2. „Strafbarkeitserweiternde“ rahmenbeschlusskonforme Auslegung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Nulla poena sine lege-Grundsatz, Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 211 - 212
Endergebnis Kein Zugriff Seiten 213 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 234

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