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Monographie Kein Zugriff

Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Durch den fortschreitenden Prozess der europäischen Integration nehmen die Einflüsse auf die Mitgliedstaaten in Form von Umsetzungsverpflichtungen weiter zu. Eine zentrale Bedeutung im Verhältnis des deutschen Rechts zum Recht der Europäischen Union hat dabei der Beitrag der mitgliedstaatlichen Judikative im Wege einer europarechtskonformen Auslegung und Rechtsfortbildung des nationalen Rechts. Nachdem dieser Frage lange Zeit wenig Beachtung geschenkt wurde, gehört sie zu den gegenwärtig umstrittensten der Methodenlehre.

Ausgehend von der nationalen Methodik und den verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfindung untersucht der Autor Gegenstand sowie Umfang der richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung. Einen Schwerpunkt bilden dabei die europa- und verfassungsrechtlichen Schranken einer Umdeutung oder Fortbildung des nationalen Rechts. Anschließend befasst er sich mit dem Rahmenbeschluss als Rechtsakt der dritten Säule der Europäischen Union und untersucht, ob und in welchem Umfang die gewonnenen Erkenntnisse auf eine rahmenbeschlusskonforme Auslegung übertragbar sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5098-9
ISBN-Online
978-3-8452-2200-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
350
Sprache
Deutsch
Seiten
234
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Martin Weber
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Martin Weber
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22 Martin Weber
      1. Subjektive Theorie Kein Zugriff 23 - 25 Martin Weber
      2. Objektive Theorie Kein Zugriff 25 - 26 Martin Weber
      3. Vereinigungstheorien Kein Zugriff 26 - 26 Martin Weber
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 26 - 28 Martin Weber
      5. Kombination Kein Zugriff 28 - 28 Martin Weber
      1. Wortlaut Kein Zugriff 28 - 29 Martin Weber
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff 29 - 30 Martin Weber
      3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff 30 - 30 Martin Weber
      4. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff 30 - 31 Martin Weber
      5. Verfassungsorientierte Auslegung Kein Zugriff 31 - 32 Martin Weber
      6. Martin Weber
        1. Demokratieprinzip Kein Zugriff Martin Weber
        2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Martin Weber
        3. Rangverhältnis bei Mehrdeutigkeit des Wortlauts Kein Zugriff Martin Weber
      7. Abgrenzung von Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff 35 - 37 Martin Weber
      1. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff 37 - 40 Martin Weber
      2. Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff 40 - 41 Martin Weber
      1. Prüfungsmaßstab des BVerfG bei der Kontrolle zivilgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff 41 - 43 Martin Weber
      2. Martin Weber
        1. Anforderungen im Bereich der Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
        2. Martin Weber
          1. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff Martin Weber
          2. Rechtslücken Kein Zugriff Martin Weber
          3. Rechtsfortbildung contra legem Kein Zugriff Martin Weber
      3. Martin Weber
        1. Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
        2. Rechtsfortbildung Kein Zugriff Martin Weber
      4. Martin Weber
        1. Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff Martin Weber
        2. Willkürverbot Kein Zugriff Martin Weber
        3. Systemgerechtigkeit Kein Zugriff Martin Weber
        4. Martin Weber
          1. Reichweite des Gebots der Einheit der Rechtsprechung Kein Zugriff Martin Weber
          2. Gewährleistung der Einheit der Rechtsprechung Kein Zugriff Martin Weber
          3. Begründungspflicht Kein Zugriff Martin Weber
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
      5. Martin Weber
        1. Normative Anbindung der Rechtssicherheit im Grundgesetz Kein Zugriff Martin Weber
        2. Rechtsklarheit Kein Zugriff Martin Weber
        3. Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff Martin Weber
        4. Martin Weber
          1. Begriff des Vertrauensschutzes Kein Zugriff Martin Weber
          2. Normative Grundlage des Vertrauensschutzes Kein Zugriff Martin Weber
          3. Rückwirkung im Bereich der Gesetzgebung Kein Zugriff Martin Weber
          4. Martin Weber
            1. Unterschiede zwischen Rechtsprechung und Gesetzgebung Kein Zugriff Martin Weber
            2. Rechtsprechung als Vertrauensgrundlage Kein Zugriff Martin Weber
            3. Begrenzung der Rückwirkung im Bereich der zivilrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Martin Weber
            4. Kriterien im Rahmen der Interessenabwägung Kein Zugriff Martin Weber
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
      1. Martin Weber
        1. Vertikalverhältnis Kein Zugriff Martin Weber
        2. Martin Weber
          1. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Martin Weber
          2. Allgemeine Unanwendbarkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff Martin Weber
        3. Rechtsfolge der unmittelbaren Wirkung von Richtlinien Kein Zugriff Martin Weber
      2. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 86 - 87 Martin Weber
      3. Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff 87 - 87 Martin Weber
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 87 - 88 Martin Weber
      1. Wille des nationalen Gesetzgebers zur Umsetzung Kein Zugriff 88 - 90 Martin Weber
      2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber nationalem Recht Kein Zugriff 90 - 91 Martin Weber
      3. Verpflichtungswirkung des Art. 249 Abs. 3 EG Kein Zugriff 91 - 92 Martin Weber
      1. Martin Weber
        1. „So weit wie möglich“-Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
        2. Methodische Gleichbehandlung Kein Zugriff Martin Weber
        3. Vermutung richtlinienkonformer Willensbildung Kein Zugriff Martin Weber
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
      2. Martin Weber
        1. Martin Weber
          1. Monismus oder Dualismus Kein Zugriff Martin Weber
          2. Präponderanz Kein Zugriff Martin Weber
          3. Schlussfolgerungen für die richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
        2. Martin Weber
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Martin Weber
          2. Martin Weber
            1. Grundsätzliche Unterscheidung zwischen Staatszielbestimmung und Staatsstrukturprinzip Kein Zugriff Martin Weber
            2. Grammatische Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
            3. Historisches Normverständnis des verfassungsgebenden Gesetzgebers Kein Zugriff Martin Weber
            4. Systematische Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
            5. Martin Weber
              1. Demokratieprinzip Kein Zugriff Martin Weber
              2. Bundesstaatsprinzip Kein Zugriff Martin Weber
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
            6. Ergebnis Kein Zugriff Martin Weber
          3. Auswirkung des Staatsziels „Europäische Integration“ auf die Auslegung nationaler Umsetzungsnormen Kein Zugriff Martin Weber
        3. Rechtsakte der Gemeinschaft als Gegenstand der Gesetzesbindung gem. Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff Martin Weber
      3. Martin Weber
        1. Martin Weber
          1. Interpretatorische Vorranglösung Kein Zugriff Martin Weber
          2. Wirkungsweise richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
        2. Martin Weber
          1. Richtlinienüberschießende Umsetzung Kein Zugriff Martin Weber
          2. Auslegung vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff Martin Weber
      4. Martin Weber
        1. Richtlinien als Maßstab zur Lückenfeststellung Kein Zugriff Martin Weber
        2. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff Martin Weber
        3. Martin Weber
          1. Nach Umsetzung der Richtlinie durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Martin Weber
          2. Unterlassene Umsetzung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Martin Weber
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
        4. Wirkungsweise richtlinienkonformer Rechtsfortbildung Kein Zugriff Martin Weber
      1. Martin Weber
        1. Anwendbarkeit von gemeinschaftsrechtlichen Grenzen bei der Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff Martin Weber
        2. Martin Weber
          1. Vertrauensschutz Kein Zugriff Martin Weber
          2. Rechtssicherheit Kein Zugriff Martin Weber
          3. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff Martin Weber
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
        3. Qualität der Umsetzung Kein Zugriff Martin Weber
        4. Rückbindung der Umsetzungspflicht an die nationale Rechtsordnung Kein Zugriff Martin Weber
        5. Horizontale Drittwirkung zu Lasten Privater Kein Zugriff Martin Weber
        6. Ausrichtung von Richtlinien anhand der Gemeinschaftsgrundsätze und Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff Martin Weber
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
      2. Martin Weber
        1. Martin Weber
          1. Martin Weber
            1. Martin Weber
              1. Kein Vorrang des allgemeinen Regelungszwecks zur Richtlinienumsetzung Kein Zugriff Martin Weber
              2. Keine Unbeachtlichkeit des gesetzgeberischen Regelungszwecks im Rahmen der zweiaktigen Rechtssetzung Kein Zugriff Martin Weber
              3. Keine Alterung der nationalen Norm aufgrund eines gewandelten gemeinschaftsrechtlichen Normumfelds Kein Zugriff Martin Weber
            2. Unzulässigkeit der wesentlichen Umstrukturierung einer Norm Kein Zugriff Martin Weber
            3. Unzulässigkeit des Funktionsverlustes einer Norm Kein Zugriff Martin Weber
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
        2. Martin Weber
          1. Keine Modifikation des Verhältnisses von Judikative und Legislative durch Art. 23 GG Kein Zugriff Martin Weber
          2. Martin Weber
            1. Nach Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff Martin Weber
            2. Vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff Martin Weber
        3. Martin Weber
          1. Willkürverbot Kein Zugriff Martin Weber
          2. Einheit der Rechtsprechung Kein Zugriff Martin Weber
          3. Systemgerechtigkeit Kein Zugriff Martin Weber
        4. Martin Weber
          1. Normenklarheit Kein Zugriff Martin Weber
          2. Martin Weber
            1. Vertrauensgrundlage Kein Zugriff Martin Weber
            2. Interessenabwägung Kein Zugriff Martin Weber
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
      1. Martin Weber
        1. Rechtsnatur der Rechtsakte der EU Kein Zugriff Martin Weber
        2. Martin Weber
          1. Zuständigkeit des EuGH für Vorabentscheidungsverfahren, Art. 35 Abs. 1 EU Kein Zugriff Martin Weber
          2. Verpflichtung zur loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff Martin Weber
          3. Umsetzungsverpflichtung, Art. 34 Abs. 2 lit. b EU Kein Zugriff Martin Weber
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
      2. Verpflichtung aus dem nationalen Recht Kein Zugriff 198 - 199 Martin Weber
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 199 - 199 Martin Weber
    2. Methodische Ausgestaltung Kein Zugriff 199 - 201 Martin Weber
      1. Martin Weber
        1. Martin Weber
          1. Strafverfahrensrecht Kein Zugriff Martin Weber
          2. „Strafbarkeitserweiternde“ rahmenbeschlusskonforme Auslegung Kein Zugriff Martin Weber
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Weber
      2. Martin Weber
        1. Nulla poena sine lege-Grundsatz, Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff Martin Weber
        2. Strafverfahrensrecht Kein Zugriff Martin Weber
    4. Ergebnis Kein Zugriff 211 - 212 Martin Weber
  7. Endergebnis Kein Zugriff 213 - 216 Martin Weber
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 217 - 234 Martin Weber

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