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Allgemeiner Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich

Eine Kombination, die sich auch für das deutsche Arbeitsrecht lohnt?
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der deutsche Kündigungsschutz steht häufig im Mittelpunkt öffentlicher Kritik. Er sei verantwortlich für die fehlende Arbeitsmarktflexibilität und die Arbeitslosigkeit in Deutschland. Reformen hin zu einem Abfindungsrecht seien nötig. Als Vorbild könne Österreich dienen. Flexicurity entsprechend verbinde Österreich geringen Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen. Der österreichische Kündigungsschutz ist ein Recht der Belegschaft. In Österreich kann der Betriebsrat durch Zustimmung zur Kündigung die gerichtliche Überprüfung der Sozialwidrigkeit der Kündigung sperren. Anders als das deutsche Arbeitsrecht besteht für Arbeitnehmer in Österreich ein gesetzlicher Anspruch auf Zahlung einer Abfertigung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Die Arbeit zeigt in einem Rechtsvergleich zu Deutschland auf, wie Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen in Österreich ausgestaltet sind und welche Auswirkungen die Übernahme dieser Systeme für Beschäftigte und Unternehmen in Deutschland hätte.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6564-8
ISBN-Online
978-3-8452-3524-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band
75
Sprache
Deutsch
Seiten
337
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
    Autor:innen:
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
    Autor:innen:
  5. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 27
    Autor:innen:
    1. Der Arbeitsmarkt in den Vergleichsstaaten Kein Zugriff Seiten 28 - 32
      Autor:innen:
    2. Formen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich und Deutschland Kein Zugriff Seiten 32 - 34
      Autor:innen:
    1. Begriffliche und systemimmanente Unterschiede Kein Zugriff Seiten 35 - 37
      Autor:innen:
      1. Formfreiheit der österreichischen Kündigungs- bzw. Entlassungserklärung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unterschiedliche Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kündigungsentschädigung bei frist- oder terminwidrigen Kündigungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vorliegen eines wichtigen Grundes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erklärungsfrist Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Grundsätzliche Wirksamkeit unbegründeter Entlassungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Betriebsratsinformation vor Erklärung ordentlicher Kündigungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrates – Sperrrecht bei ausdrücklicher Zustimmung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Nachträgliche Betriebsratsinformation bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Kollektivrechtliche Ausgestaltung des allgemeinen Kündigungs- und Entlassungsschutzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erfasster Personenkreis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Anfechtungsklage als Rechtsbehelf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Anfechtungsberechtigter und Anfechtungsfrist Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Anfechtung wegen verpönter Motivkündigung, § 105 III Nr. 1 ArbVG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des Arbeitnehmers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Personenbezogene Kündigungsgründe, § 105 III Nr. 2 a) ArbVG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Betriebsbezogene Kündigungsgründe, § 105 III Nr. 2 b) ArbVG Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Kündigungsentschädigung oder Anfechtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anfechtungsgründe bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Kündigungsschutz in nicht betriebsratsfähigen Kleinbetrieben Kein Zugriff Seiten 69 - 73
        Autor:innen:
      1. Schriftform der Kündigungserklärung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
      2. Gleiche Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      3. Betriebsratsanhörung vor jeder Kündigung Kein Zugriff Seiten 75 - 77
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Geltungsbereich des allgemeinen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Personen- und verhaltensbedingte Kündigungsgründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Betriebsbedingte Kündigungsgründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Kündigungsschutz bei außerordentlichen Kündigungen, § 626 BGB Kein Zugriff Seiten 83 - 84
        Autor:innen:
      6. Feststellungsklage als Rechtsbehelf Kein Zugriff Seiten 84 - 84
        Autor:innen:
      7. Kündigungsschutz in nicht dem KSchG unterliegenden Kleinbetrieben Kein Zugriff Seiten 84 - 86
        Autor:innen:
    2. Vergleich der beiden Kündigungsschutzsysteme Kein Zugriff Seiten 86 - 91
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Abfertigungsregelungen bis 1920 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Angestelltengesetz von 1921 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abfertigungsregelungen von 1933 bis 2002 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz von 2002 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz von 2007 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anspruchsberechtigte i.S.d. § 23 AngG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Dauer des Dienstverhältnisses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abfertigungsschädliche Beendigungsarten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Höhe der Abfertigung ALT Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Abfertigung ALT bei Unternehmensauflösung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Fälligkeit, Schuldner und steuerrechtliche Behandlung der Abfertigung ALT Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Abfertigungsberechtigter Personenkreis i.S.d. BMSVG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Beginn und Ende der Beitragszahlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Höhe der Beitragszahlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beitragsleistungen für entgeltfreie Zeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Betriebliche Vorsorgekasse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Dreijährige Beitragszeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Auszahlungsschädliche Beendigungsarten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Verfügungsmöglichkeiten des Anwartschaftsberechtigten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Höhe, Fälligkeit und steuerrechtliche Behandlung der Abfertigung NEU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Übertritt vom Abfertigungsrecht ALT in das Abfertigungsrecht NEU Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Multifunktionalität der Abfertigung ALT Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Funktionen der Abfertigung NEU ? Überbrückung und Altersvorsorge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Entgeltfunktion Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Überbrückungsfunktion Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Beschäftigungsdauer von drei Jahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abfertigungsschädliche Beendigungstatbestände Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Letztes Monatsentgelt als Bemessungsgrundlage und hohe Einmalzahlungen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vorteile Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Fehlende Nachhaltigkeit der Abfertigung NEU als Altersvorsorge Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verlust des bestandsschützenden Charakters der Abfertigung und geringere Abfertigungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Abfindungszahlungen bis 1920 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Betriebsrätegesetz von 1920 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abfindungszahlungen in der Zeit von 1934-1951 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Kündigungsschutzgesetz von 1951 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Abfindungszahlungen im Rahmen des KSchG von 1951-2009 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Abfindungszahlungen nach dem Betriebsverfassungsgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Funktionen der deutschen Abfindung Kein Zugriff Seiten 162 - 166
        Autor:innen:
    1. Vergleich der Abfertigungs- bzw. Abfindungspraxis in Österreich und Deutschland Kein Zugriff Seiten 166 - 170
      Autor:innen:
    1. Kritik am deutschen Kündigungsschutz und Reformbestrebungen Kein Zugriff Seiten 171 - 174
      Autor:innen:
      1. Reformvorschlag des Sachverständigenrates Kein Zugriff Seiten 174 - 176
        Autor:innen:
      2. Reformvorschlag im Regierungsprogramm von CDU/CSU Kein Zugriff Seiten 176 - 178
        Autor:innen:
      3. Reformvorschläge der FDP Kein Zugriff Seiten 178 - 180
        Autor:innen:
      4. Reformvorschläge aus der Anwaltschaft Kein Zugriff Seiten 180 - 180
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Sperrrecht des Betriebsrates Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Teilsperrrecht des Betriebsrates beim Sozialvergleich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kürzere Klagefristen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Nachträgliche Betriebsratsinformation bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Fazit: Übernahme des österreichischen Kündigungsschutz- und Abfertigungsrechts als Ganzes für Deutschland nicht empfehlenswert Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Intention des österreichischen Gesetzgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Folgen eines der Abfertigung ALT entsprechend ausgestalteten Abfindungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Folgen eines der Abfertigung NEU entsprechend ausgestalteten Abfindungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Fazit: Ein der Abfertigung entsprechend ausgestaltetes, den Bestandsschutz ersetzendes Abfindungsrecht ist nicht empfehlenswert Kein Zugriff
            Autor:innen:
    2. Abfindung statt Bestandsschutz ? was erlaubt die Verfassung? Kein Zugriff Seiten 216 - 224
      Autor:innen:
    3. Wirkungen des deutschen Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 224 - 228
      Autor:innen:
    4. Erfüllen die Reformvorhaben ihre Ziele? Kein Zugriff Seiten 228 - 231
      Autor:innen:
    5. Bedeutung des Kündigungsschutzes für die Bevölkerung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 231 - 233
      Autor:innen:
    1. Fehlende Notwendigkeit einer grundlegenden Reform Kein Zugriff Seiten 234 - 237
      Autor:innen:
    2. Die Abfertigung NEU als ein Element von Flexicurity in Deutschland Kein Zugriff Seiten 237 - 242
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Anspruch auf Arbeitslosengeld I Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Anspruch auf Arbeitslosengeld in Österreich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anspruch auf Notstandshilfe in Österreich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Vorteile der Abfertigung NEU im Vergleich zu den heutigen Leistungen der SGB II und III Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die betriebliche Altersvorsorge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die private Altersvorsorge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die österreichische Pensionsversicherung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die betriebliche Altersvorsorge in Österreich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die private Altersvorsorge in Österreich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Vorteile der Abfertigung NEU im Vergleich zur deutschen betrieblichen Altersvorsorge Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Politische Durchsetzbarkeit der Einführung der Abfertigung NEU in Deutschland Kein Zugriff Seiten 293 - 299
      Autor:innen:
    2. Übertragbarkeit der Abfertigung NEU in andere Staaten Kein Zugriff Seiten 299 - 301
      Autor:innen:
    3. Änderungen im Bereich des Abfertigungsrechts NEU bei Implementierung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 301 - 303
      Autor:innen:
  6. Zusammenfassung/Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 304 - 316
    Autor:innen:
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 337
    Autor:innen:

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