Unternehmensmitbestimmung in kommunalen Kapitalgesellschaften

Lasse Pütz

doi:10.5771/9783845209

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Monographie Kein Zugriff

Unternehmensmitbestimmung in kommunalen Kapitalgesellschaften

Eine Untersuchung des Spannungsverhältnisses zwischen dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes und der Unternehmensmitbestimmung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung, Band 83
Verlag:: 2015

Zusammenfassung

Treffen die Unternehmensmitbestimmung und der in ihr enthaltene Gedanke der Demokratisierung der Wirtschaft sowie das staatliche Demokratieprinzip in kommunalen Kapitalgesellschaften aufeinander, vermischen sich die Argumente für bzw. gegen die Unternehmensmitbestimmung mit denen für ein bestimmtes Verständnis von staatlicher Demokratie. In kommunalen Kapitalgesellschaften stoßen mit dem Arbeitsrecht, dem Gesellschaftsrecht und dem öffentlichen Recht aber auch verschiedene Rechtsgebiete zusammen, die nicht immer die gleichen Ziele verfolgen, wodurch zahlreiche Spannungen entstehen. Die nachfolgende Studie beleuchtet diese Spannungen und zeigt praxisnahe Lösungsansätze auf. Hierfür geht die Untersuchung nicht allein der Bedeutung des Begriffs der Demokratie nach dem Grundgesetz nach, sondern befasst sich auch mit der Frage, wie der schillernde Begriff Demokratie in der pluralen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts gelebt werden kann oder sogar muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2204-4
ISBN-Online: 978-3-8452-6520-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band: 83
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. I. Unternehmensmitbestimmung in kommunalen Kapitalgesellschaften im Fokus des Demokratieprinzips Kein Zugriff
2. 1. 1. Fragestellung Kein Zugriff
  2. 2. Eingrenzung Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriff der Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
  2. 2. Begriff der Kommune Kein Zugriff
  3. 3. Begriff der kommunalen Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  4. 4. Begriff des Gemeinwohls Kein Zugriff
4. IV. Struktur der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Geschichtliche Entwicklung der Mitbestimmung als Bestandteil des deutschen Systems der industriellen Beziehungen Kein Zugriff
    2. b) Vorreiterrolle der Kommunen bei der paritätischen Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
    3. c) Unternehmensmitbestimmung – auch eine Frage der Demokratie Kein Zugriff
  2. 1. a) Mitbestimmungsgesetz von 1976 Kein Zugriff
    2. b) Drittelbeteiligungsgesetz von 2004 Kein Zugriff
    3. c) Unternehmensmitbestimmung auf Grundlage europäischer Regelungen Kein Zugriff
    4. d) Tendenzschutz und Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
  3. 1. a) Unternehmensmitbestimmung auf Satzungsgrundlage und Entsendungsrechte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vertrag mit einem Organ der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. bb) Stimmbindungsvertrag mit einem/mehreren Anteilseignern Kein Zugriff
    3. c) Tarifvertragliche Erweiterung der Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
    4. d) Vereinbarte Mitbestimmung nach europäischem Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Wirtschaftsdemokratie und Demokratisierung der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Gleichwertigkeit von Arbeit und Kapital Kein Zugriff
    3. c) Sicherstellung der Menschenwürde im Produktionsprozess Kein Zugriff
    4. d) Machtkontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unternehmensmitbestimmung als Bestandteil einer funktionierenden Corporate Governance in Deutschland Kein Zugriff
      2. bb) Corporate Governance in kommunalen Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
    2. b) Ökonomische Vorteile der Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
3. III. Unternehmensmitbestimmung als legitimer Bestandteil der industriellen Beziehungen – eine politische Entscheidung Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhältnis von Gesellschafts- zu Mitbestimmungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Grundsatz: Bundesrecht bricht Landesrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Verwaltungsgesellschaftsrecht als Ausformung des Verwaltungsprivatrechts Kein Zugriff
    2. b) Vorrang des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Spannungsfeld zwischen Gesellschafts-/Mitbestimmungsrecht und öffentlichem Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Geschäftsleitung Kein Zugriff
      2. bb) Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. cc) Anteilseignerversammlung Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung der Untersuchungen für das Spannungsfeld zwischen Mitbestimmungs- und öffentlichem Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Ausgestaltung der Satzung/des Gesellschaftsvertrags Kein Zugriff
      2. bb) Ausgestaltung der Geschäftsordnungen Kein Zugriff
      3. (1) Einwirkungsmöglichkeiten der Anteilseignerversammlung Kein Zugriff
        (2) Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. 1. (1) Einheitliche Stimmabgabe in der Anteilseignerversammlung Kein Zugriff
        (2) Weisung der Kommune gegenüber Mitgliedern der Anteilseignerversammlung bei mittelbaren Beteiligungen Kein Zugriff
      2. (1) Weisungen an Aufsichtsratsmitglieder einer AG Kein Zugriff
        (2) Weisungen an Aufsichtsratsmitglieder einer zwingend mitbestimmten GmbH Kein Zugriff
        (3) Weisungen an Aufsichtsräte einer GmbH mit einem fakultativen Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. (1) Allgemeine Grundlagen des Konzernrechts Kein Zugriff
        (2) Konzernrecht und kommunale Unternehmen Kein Zugriff
      4. (1) Wesentlicher Unterschied zwischen dem Deutschen und kommunalen Corporate Governance Kodizes Kein Zugriff
        (2) Rechtsnatur kommunaler Corporate Governance Kodizes Kein Zugriff
        (3) Bindung der Gesellschaft und deren Organe an kommunale Corporate Governance Kodizes Kein Zugriff
        (4) Unzulässigkeit des Verlangens einer Entsprechenserklärung bei der AG oder die Grenze der „Freiwilligkeit“ Kein Zugriff
  3. 1. a) Beteiligungsmanagement Kein Zugriff
    2. b) Sonderregelungen der §§ 394, 395 AktG und des Haushaltsgrundsätzegesetzes Kein Zugriff
3. III. Zwischenfazit: Das Spannungsfeld zwischen Gesellschafts-/Mitbestimmungsrecht und öffentlichem Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Art. 28 GG – Die Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
      2. bb) Art. 20 GG – Das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip und das Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Sonstige Bundesgesetze Kein Zugriff
  2. 1. a) Landesverfassungen Kein Zugriff
    2. b) Kommunalverfassungen Kein Zugriff
    3. c) Sonstige Landesgesetze Kein Zugriff
2. 1. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
  2. 2. Bayern Kein Zugriff
  3. 3. Berlin Kein Zugriff
  4. 4. Brandenburg Kein Zugriff
  5. 5. Bremen Kein Zugriff
  6. 6. Hamburg Kein Zugriff
  7. 7. Hessen Kein Zugriff
  8. 8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
  9. 9. Niedersachsen Kein Zugriff
  10. 10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  11. 11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  12. 12. Saarland Kein Zugriff
  13. 13. Sachsen Kein Zugriff
  14. 14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  15. 15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
  16. 16. Thüringen Kein Zugriff
3. 1. 1. Exkurs – Abgrenzung wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelung zur Sicherstellung eines „angemessenen Einflusses“ im Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. b) Bestehen von Weisungsrechten gegenüber den Vertretern der Gemeinde im Aufsichtsrat und andere Einwirkungspflichten Kein Zugriff
    3. c) Regelungen hinsichtlich einer Haftungsbegrenzung der Kommunen Kein Zugriff
    4. d) Subsidiarität der Aktiengesellschaft im Verhältnis zur GmbH Kein Zugriff
    5. e) Verpflichtung zur Erwirtschaftung eines angemessenen Gewinns Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungen zum „angemessenen Einfluss“ der Kommune im Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. b) Weisungsrechte gegenüber den Vertretern der Gemeinden im Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. c) Haftungsbegrenzung der Kommune Kein Zugriff
    4. d) Subsidiarität der AG im Verhältnis zur GmbH Kein Zugriff
    5. e) Verpflichtung zur Erwirtschaftung eines angemessenen Gewinns Kein Zugriff
4. IV. §§ 108 a und 108 b Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
5. V. Bedeutung der Untersuchungen für das Spannungsfeld zwischen Mitbestimmungs- und öffentlichem Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Modell der „thin democracy“ Kein Zugriff
    2. b) Modell der „strong democracy“ Kein Zugriff
    3. c) Modell der „deliberativen Demokratie“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Funktionell-institutionelle demokratische Legitimation Kein Zugriff
        (2) Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
        (3) Personelle Legitimation Kein Zugriff
      2. (1) Ausgleich von Legitimationselementen unter Wahrung der Legitimationsniveaus Kein Zugriff
        (2) Ausnahmen vom Erfordernis der ununterbrochenen Legitimationskette Kein Zugriff
      3. cc) „Volk“ – das Subjekt der Legitimation Kein Zugriff
      4. (1) Keine Ausnahme für kommunale Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        (2) Nur bei Handlungen mit Entscheidungscharakter Kein Zugriff
        (3) Ununterbrochene Legitimationskette bei Kollegialorganen – Prinzip der doppelten Mehrheit Kein Zugriff
      5. ee) Wende im Demokratieverständnis des Bundesverfassungsgerichts? Kein Zugriff
      6. ff) Kritik am Demokratiemodell des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. b) Entscheidung zugunsten eines pluralistischen Demokratieverständnisses Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
3. 1. 1. Auslegung des Begriffspaars „angemessener Einfluss“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Beschlüsse des Aufsichtsrats als Ausübung von Staatsgewalt i.S.d. Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beratende Tätigkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. (1) Bestellung und Abberufung der Geschäftsleitung und deren Anstellungsverträge Kein Zugriff
        (2) Beschluss über die Geschäftsordnung der Geschäftsleitung Kein Zugriff
        (3) Einberufung des Hauptversammlung Kein Zugriff
        (4) Beschlussfassung über den Jahresabschluss, den Lagebericht und den Vorschlag für die Verwendung des Bilanzgewinns Kein Zugriff
        (5) Vertretung der Gesellschaft Kein Zugriff
        (6) Zustimmungsbedürftige Geschäfte Kein Zugriff
        (7) Prüfungsbefugnisse des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (8) Beauftragung des Wirtschaftsprüfers Kein Zugriff
    3. 1. aa) Wirksamkeit und Anwendbarkeit der Mitbestimmungsgesetze Kein Zugriff
      2. bb) Kein „Verbot“ mitbestimmter kommunaler Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      3. cc) Einwirkungspflicht der Kommune zur Sicherstellung des Demokratieprinzips Kein Zugriff
4. 1. 1. Rolle der Satzung und der Anteilseignerversammlung bei Auflösung des Spannungsfelds der Rechtsregime Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Maßnahmen zur Einwirkung der Kommune auf die Gesellschaft Kein Zugriff
  3. 3. Keine Differenzierung zwischen MitbestG und DrittelbG Kein Zugriff
  4. 4. Auswirkung der Rechtsform auf die Sicherstellung des angemessenen Einflusses Kein Zugriff
  5. 1. a) Fakultative Mitbestimmung ohne Vereinbarung und bindungsfreie Bestellung durch die Kommune Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anzahl der Arbeitnehmersitze Kein Zugriff
      2. (1) Begrenzt bindende Bestellung durch die Kommune Kein Zugriff
        (2) Bindende Bestellung durch die Kommune Kein Zugriff
        (3) Unmittelbare Bestellung durch die Arbeitnehmer Kein Zugriff
    3. c) Mitbestimmungsvereinbarung bei Gründung einer SE Kein Zugriff
1. 1. 1. Grenzen aufgrund des Gesellschafts- und des Mitbestimmungsrechtsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Grenzen aufgrund der Kommunalverfassungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Unternehmensmitbestimmung nach dem pluralistischen Demokratieverständnis Kein Zugriff
    2. b) Unternehmensmitbestimmung nach dem monistischen Demokratieverständnis des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  4. 4. Ingerenzpflicht der Kommune Kein Zugriff
  5. 1. a) Notwendigkeit einer ergänzenden gesetzlichen Regelung? Kein Zugriff
    2. b) Unzweckmäßigkeit einer gesetzlichen Regelung? Kein Zugriff
2. 1. Unternehmensmitbestimmung in kommunalen Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
  2. Verhältnis von Gesellschafts-/Mitbestimmungs- zu Kommunalrecht Kein Zugriff
  3. Regelungen der Kommunalverfassungen Kein Zugriff
  4. Demokratie und das Grundgesetz Kein Zugriff
  5. Demokratie und die Unternehmensmitbestimmung in kommunalen Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
  6. Sicherstellung des „angemessenen Einflusses“ der Kommune Kein Zugriff
  7. Mitbestimmungsvereinbarungen in kommunalen Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 326

Literaturverzeichnis (385 Einträge)

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Unternehmensmitbestimmung in kommunalen Kapitalgesellschaften

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