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Monographie Kein Zugriff

Allgemeiner Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich

Eine Kombination, die sich auch für das deutsche Arbeitsrecht lohnt?
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der deutsche Kündigungsschutz steht häufig im Mittelpunkt öffentlicher Kritik. Er sei verantwortlich für die fehlende Arbeitsmarktflexibilität und die Arbeitslosigkeit in Deutschland. Reformen hin zu einem Abfindungsrecht seien nötig. Als Vorbild könne Österreich dienen. Flexicurity entsprechend verbinde Österreich geringen Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen. Der österreichische Kündigungsschutz ist ein Recht der Belegschaft. In Österreich kann der Betriebsrat durch Zustimmung zur Kündigung die gerichtliche Überprüfung der Sozialwidrigkeit der Kündigung sperren. Anders als das deutsche Arbeitsrecht besteht für Arbeitnehmer in Österreich ein gesetzlicher Anspruch auf Zahlung einer Abfertigung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Die Arbeit zeigt in einem Rechtsvergleich zu Deutschland auf, wie Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen in Österreich ausgestaltet sind und welche Auswirkungen die Übernahme dieser Systeme für Beschäftigte und Unternehmen in Deutschland hätte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6564-8
ISBN-Online
978-3-8452-3524-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band
75
Sprache
Deutsch
Seiten
337
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 12
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
  5. Einleitung Kein Zugriff 17 - 27
    1. Der Arbeitsmarkt in den Vergleichsstaaten Kein Zugriff 28 - 32
    2. Formen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich und Deutschland Kein Zugriff 32 - 34
    1. Begriffliche und systemimmanente Unterschiede Kein Zugriff 35 - 37
      1. Formfreiheit der österreichischen Kündigungs- bzw. Entlassungserklärung Kein Zugriff 37 - 38
        1. Unterschiedliche Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff
        2. Kündigungsentschädigung bei frist- oder terminwidrigen Kündigungen Kein Zugriff
        1. Vorliegen eines wichtigen Grundes Kein Zugriff
        2. Erklärungsfrist Kein Zugriff
        3. Grundsätzliche Wirksamkeit unbegründeter Entlassungen Kein Zugriff
        1. Betriebsratsinformation vor Erklärung ordentlicher Kündigungen Kein Zugriff
        2. Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrates – Sperrrecht bei ausdrücklicher Zustimmung Kein Zugriff
        3. Nachträgliche Betriebsratsinformation bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff
        1. Kollektivrechtliche Ausgestaltung des allgemeinen Kündigungs- und Entlassungsschutzes Kein Zugriff
        2. Erfasster Personenkreis Kein Zugriff
        3. Anfechtungsklage als Rechtsbehelf Kein Zugriff
        4. Anfechtungsberechtigter und Anfechtungsfrist Kein Zugriff
          1. Anfechtung wegen verpönter Motivkündigung, § 105 III Nr. 1 ArbVG Kein Zugriff
            1. Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            2. Personenbezogene Kündigungsgründe, § 105 III Nr. 2 a) ArbVG Kein Zugriff
            3. Betriebsbezogene Kündigungsgründe, § 105 III Nr. 2 b) ArbVG Kein Zugriff
          1. Kündigungsentschädigung oder Anfechtung Kein Zugriff
          2. Anfechtungsgründe bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff
      6. Kündigungsschutz in nicht betriebsratsfähigen Kleinbetrieben Kein Zugriff 69 - 73
      1. Schriftform der Kündigungserklärung Kein Zugriff 73 - 74
      2. Gleiche Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff 74 - 75
      3. Betriebsratsanhörung vor jeder Kündigung Kein Zugriff 75 - 77
        1. Geltungsbereich des allgemeinen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
        2. Personen- und verhaltensbedingte Kündigungsgründe Kein Zugriff
        3. Betriebsbedingte Kündigungsgründe Kein Zugriff
      5. Kündigungsschutz bei außerordentlichen Kündigungen, § 626 BGB Kein Zugriff 83 - 84
      6. Feststellungsklage als Rechtsbehelf Kein Zugriff 84 - 84
      7. Kündigungsschutz in nicht dem KSchG unterliegenden Kleinbetrieben Kein Zugriff 84 - 86
    4. Vergleich der beiden Kündigungsschutzsysteme Kein Zugriff 86 - 91
        1. Abfertigungsregelungen bis 1920 Kein Zugriff
        2. Das Angestelltengesetz von 1921 Kein Zugriff
        3. Abfertigungsregelungen von 1933 bis 2002 Kein Zugriff
        4. Das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz von 2002 Kein Zugriff
        5. Das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz von 2007 Kein Zugriff
        1. Anspruchsberechtigte i.S.d. § 23 AngG Kein Zugriff
        2. Dauer des Dienstverhältnisses Kein Zugriff
        3. Abfertigungsschädliche Beendigungsarten Kein Zugriff
        4. Die Höhe der Abfertigung ALT Kein Zugriff
        5. Abfertigung ALT bei Unternehmensauflösung Kein Zugriff
        6. Fälligkeit, Schuldner und steuerrechtliche Behandlung der Abfertigung ALT Kein Zugriff
        1. Abfertigungsberechtigter Personenkreis i.S.d. BMSVG Kein Zugriff
          1. Beginn und Ende der Beitragszahlungen Kein Zugriff
          2. Höhe der Beitragszahlungen Kein Zugriff
          3. Beitragsleistungen für entgeltfreie Zeiten Kein Zugriff
        3. Die Betriebliche Vorsorgekasse Kein Zugriff
          1. Dreijährige Beitragszeit Kein Zugriff
          2. Auszahlungsschädliche Beendigungsarten Kein Zugriff
        5. Verfügungsmöglichkeiten des Anwartschaftsberechtigten Kein Zugriff
        6. Höhe, Fälligkeit und steuerrechtliche Behandlung der Abfertigung NEU Kein Zugriff
        7. Übertritt vom Abfertigungsrecht ALT in das Abfertigungsrecht NEU Kein Zugriff
        1. Multifunktionalität der Abfertigung ALT Kein Zugriff
        2. Funktionen der Abfertigung NEU ? Überbrückung und Altersvorsorge Kein Zugriff
            1. Entgeltfunktion Kein Zugriff
            2. Überbrückungsfunktion Kein Zugriff
          2. Beschäftigungsdauer von drei Jahren Kein Zugriff
          3. Abfertigungsschädliche Beendigungstatbestände Kein Zugriff
          4. Letztes Monatsentgelt als Bemessungsgrundlage und hohe Einmalzahlungen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
          1. Vorteile Kein Zugriff
            1. Fehlende Nachhaltigkeit der Abfertigung NEU als Altersvorsorge Kein Zugriff
            2. Verlust des bestandsschützenden Charakters der Abfertigung und geringere Abfertigungen Kein Zugriff
        1. Abfindungszahlungen bis 1920 Kein Zugriff
        2. Das Betriebsrätegesetz von 1920 Kein Zugriff
        3. Abfindungszahlungen in der Zeit von 1934-1951 Kein Zugriff
        4. Das Kündigungsschutzgesetz von 1951 Kein Zugriff
        5. Abfindungszahlungen im Rahmen des KSchG von 1951-2009 Kein Zugriff
        6. Abfindungszahlungen nach dem Betriebsverfassungsgesetz Kein Zugriff
      2. Funktionen der deutschen Abfindung Kein Zugriff 162 - 166
    3. Vergleich der Abfertigungs- bzw. Abfindungspraxis in Österreich und Deutschland Kein Zugriff 166 - 170
    1. Kritik am deutschen Kündigungsschutz und Reformbestrebungen Kein Zugriff 171 - 174
      1. Reformvorschlag des Sachverständigenrates Kein Zugriff 174 - 176
      2. Reformvorschlag im Regierungsprogramm von CDU/CSU Kein Zugriff 176 - 178
      3. Reformvorschläge der FDP Kein Zugriff 178 - 180
      4. Reformvorschläge aus der Anwaltschaft Kein Zugriff 180 - 180
        1. Sperrrecht des Betriebsrates Kein Zugriff
        2. Teilsperrrecht des Betriebsrates beim Sozialvergleich Kein Zugriff
        3. Kürzere Klagefristen Kein Zugriff
        4. Nachträgliche Betriebsratsinformation bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff
        5. Fazit: Übernahme des österreichischen Kündigungsschutz- und Abfertigungsrechts als Ganzes für Deutschland nicht empfehlenswert Kein Zugriff
        1. Intention des österreichischen Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. Folgen eines der Abfertigung ALT entsprechend ausgestalteten Abfindungsrechts Kein Zugriff
          2. Folgen eines der Abfertigung NEU entsprechend ausgestalteten Abfindungsrechts Kein Zugriff
          3. Fazit: Ein der Abfertigung entsprechend ausgestaltetes, den Bestandsschutz ersetzendes Abfindungsrecht ist nicht empfehlenswert Kein Zugriff
    4. Abfindung statt Bestandsschutz ? was erlaubt die Verfassung? Kein Zugriff 216 - 224
    5. Wirkungen des deutschen Kündigungsschutzes Kein Zugriff 224 - 228
    6. Erfüllen die Reformvorhaben ihre Ziele? Kein Zugriff 228 - 231
    7. Bedeutung des Kündigungsschutzes für die Bevölkerung in Deutschland Kein Zugriff 231 - 233
    1. Fehlende Notwendigkeit einer grundlegenden Reform Kein Zugriff 234 - 237
    2. Die Abfertigung NEU als ein Element von Flexicurity in Deutschland Kein Zugriff 237 - 242
        1. Anspruch auf Arbeitslosengeld I Kein Zugriff
        2. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
          1. Anspruch auf Arbeitslosengeld in Österreich Kein Zugriff
          2. Anspruch auf Notstandshilfe in Österreich Kein Zugriff
        2. Vorteile der Abfertigung NEU im Vergleich zu den heutigen Leistungen der SGB II und III Kein Zugriff
        1. Die gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff
        2. Die betriebliche Altersvorsorge Kein Zugriff
        3. Die private Altersvorsorge Kein Zugriff
          1. Die österreichische Pensionsversicherung Kein Zugriff
          2. Die betriebliche Altersvorsorge in Österreich Kein Zugriff
          3. Die private Altersvorsorge in Österreich Kein Zugriff
        2. Vorteile der Abfertigung NEU im Vergleich zur deutschen betrieblichen Altersvorsorge Kein Zugriff
    1. Politische Durchsetzbarkeit der Einführung der Abfertigung NEU in Deutschland Kein Zugriff 293 - 299
    2. Übertragbarkeit der Abfertigung NEU in andere Staaten Kein Zugriff 299 - 301
    3. Änderungen im Bereich des Abfertigungsrechts NEU bei Implementierung in Deutschland Kein Zugriff 301 - 303
  12. Zusammenfassung/Schlussfolgerungen Kein Zugriff 304 - 316
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 337

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