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Monographie Kein Zugriff

Allgemeiner Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich

Eine Kombination, die sich auch für das deutsche Arbeitsrecht lohnt?
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der deutsche Kündigungsschutz steht häufig im Mittelpunkt öffentlicher Kritik. Er sei verantwortlich für die fehlende Arbeitsmarktflexibilität und die Arbeitslosigkeit in Deutschland. Reformen hin zu einem Abfindungsrecht seien nötig. Als Vorbild könne Österreich dienen. Flexicurity entsprechend verbinde Österreich geringen Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen. Der österreichische Kündigungsschutz ist ein Recht der Belegschaft. In Österreich kann der Betriebsrat durch Zustimmung zur Kündigung die gerichtliche Überprüfung der Sozialwidrigkeit der Kündigung sperren. Anders als das deutsche Arbeitsrecht besteht für Arbeitnehmer in Österreich ein gesetzlicher Anspruch auf Zahlung einer Abfertigung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Die Arbeit zeigt in einem Rechtsvergleich zu Deutschland auf, wie Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen in Österreich ausgestaltet sind und welche Auswirkungen die Übernahme dieser Systeme für Beschäftigte und Unternehmen in Deutschland hätte.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6564-8
ISBN-Online
978-3-8452-3524-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band
75
Sprache
Deutsch
Seiten
337
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4 Nadine Zeibig
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6 Nadine Zeibig
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 12 Nadine Zeibig
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Nadine Zeibig
  5. Einleitung Kein Zugriff 17 - 27 Nadine Zeibig
    1. Der Arbeitsmarkt in den Vergleichsstaaten Kein Zugriff 28 - 32 Nadine Zeibig
    2. Formen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich und Deutschland Kein Zugriff 32 - 34 Nadine Zeibig
    1. Begriffliche und systemimmanente Unterschiede Kein Zugriff 35 - 37 Nadine Zeibig
      1. Formfreiheit der österreichischen Kündigungs- bzw. Entlassungserklärung Kein Zugriff 37 - 38 Nadine Zeibig
      2. Nadine Zeibig
        1. Unterschiedliche Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Kündigungsentschädigung bei frist- oder terminwidrigen Kündigungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
      3. Nadine Zeibig
        1. Vorliegen eines wichtigen Grundes Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Erklärungsfrist Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Grundsätzliche Wirksamkeit unbegründeter Entlassungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
      4. Nadine Zeibig
        1. Betriebsratsinformation vor Erklärung ordentlicher Kündigungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrates – Sperrrecht bei ausdrücklicher Zustimmung Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Nachträgliche Betriebsratsinformation bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
      5. Nadine Zeibig
        1. Kollektivrechtliche Ausgestaltung des allgemeinen Kündigungs- und Entlassungsschutzes Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Erfasster Personenkreis Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Anfechtungsklage als Rechtsbehelf Kein Zugriff Nadine Zeibig
        4. Anfechtungsberechtigter und Anfechtungsfrist Kein Zugriff Nadine Zeibig
        5. Nadine Zeibig
          1. Anfechtung wegen verpönter Motivkündigung, § 105 III Nr. 1 ArbVG Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Nadine Zeibig
            1. Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des Arbeitnehmers Kein Zugriff Nadine Zeibig
            2. Personenbezogene Kündigungsgründe, § 105 III Nr. 2 a) ArbVG Kein Zugriff Nadine Zeibig
            3. Betriebsbezogene Kündigungsgründe, § 105 III Nr. 2 b) ArbVG Kein Zugriff Nadine Zeibig
        6. Nadine Zeibig
          1. Kündigungsentschädigung oder Anfechtung Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Anfechtungsgründe bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
      6. Kündigungsschutz in nicht betriebsratsfähigen Kleinbetrieben Kein Zugriff 69 - 73 Nadine Zeibig
      1. Schriftform der Kündigungserklärung Kein Zugriff 73 - 74 Nadine Zeibig
      2. Gleiche Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff 74 - 75 Nadine Zeibig
      3. Betriebsratsanhörung vor jeder Kündigung Kein Zugriff 75 - 77 Nadine Zeibig
      4. Nadine Zeibig
        1. Geltungsbereich des allgemeinen Kündigungsschutzes Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Personen- und verhaltensbedingte Kündigungsgründe Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Betriebsbedingte Kündigungsgründe Kein Zugriff Nadine Zeibig
      5. Kündigungsschutz bei außerordentlichen Kündigungen, § 626 BGB Kein Zugriff 83 - 84 Nadine Zeibig
      6. Feststellungsklage als Rechtsbehelf Kein Zugriff 84 - 84 Nadine Zeibig
      7. Kündigungsschutz in nicht dem KSchG unterliegenden Kleinbetrieben Kein Zugriff 84 - 86 Nadine Zeibig
    4. Vergleich der beiden Kündigungsschutzsysteme Kein Zugriff 86 - 91 Nadine Zeibig
      1. Nadine Zeibig
        1. Abfertigungsregelungen bis 1920 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Das Angestelltengesetz von 1921 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Abfertigungsregelungen von 1933 bis 2002 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        4. Das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz von 2002 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        5. Das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz von 2007 Kein Zugriff Nadine Zeibig
      2. Nadine Zeibig
        1. Anspruchsberechtigte i.S.d. § 23 AngG Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Dauer des Dienstverhältnisses Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Abfertigungsschädliche Beendigungsarten Kein Zugriff Nadine Zeibig
        4. Die Höhe der Abfertigung ALT Kein Zugriff Nadine Zeibig
        5. Abfertigung ALT bei Unternehmensauflösung Kein Zugriff Nadine Zeibig
        6. Fälligkeit, Schuldner und steuerrechtliche Behandlung der Abfertigung ALT Kein Zugriff Nadine Zeibig
      3. Nadine Zeibig
        1. Abfertigungsberechtigter Personenkreis i.S.d. BMSVG Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Nadine Zeibig
          1. Beginn und Ende der Beitragszahlungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Höhe der Beitragszahlungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
          3. Beitragsleistungen für entgeltfreie Zeiten Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Die Betriebliche Vorsorgekasse Kein Zugriff Nadine Zeibig
        4. Nadine Zeibig
          1. Dreijährige Beitragszeit Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Auszahlungsschädliche Beendigungsarten Kein Zugriff Nadine Zeibig
        5. Verfügungsmöglichkeiten des Anwartschaftsberechtigten Kein Zugriff Nadine Zeibig
        6. Höhe, Fälligkeit und steuerrechtliche Behandlung der Abfertigung NEU Kein Zugriff Nadine Zeibig
        7. Übertritt vom Abfertigungsrecht ALT in das Abfertigungsrecht NEU Kein Zugriff Nadine Zeibig
      4. Nadine Zeibig
        1. Multifunktionalität der Abfertigung ALT Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Funktionen der Abfertigung NEU ? Überbrückung und Altersvorsorge Kein Zugriff Nadine Zeibig
      5. Nadine Zeibig
        1. Nadine Zeibig
          1. Nadine Zeibig
            1. Entgeltfunktion Kein Zugriff Nadine Zeibig
            2. Überbrückungsfunktion Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Beschäftigungsdauer von drei Jahren Kein Zugriff Nadine Zeibig
          3. Abfertigungsschädliche Beendigungstatbestände Kein Zugriff Nadine Zeibig
          4. Letztes Monatsentgelt als Bemessungsgrundlage und hohe Einmalzahlungen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Nadine Zeibig
          1. Vorteile Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Nadine Zeibig
            1. Fehlende Nachhaltigkeit der Abfertigung NEU als Altersvorsorge Kein Zugriff Nadine Zeibig
            2. Verlust des bestandsschützenden Charakters der Abfertigung und geringere Abfertigungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
      1. Nadine Zeibig
        1. Abfindungszahlungen bis 1920 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Das Betriebsrätegesetz von 1920 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Abfindungszahlungen in der Zeit von 1934-1951 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        4. Das Kündigungsschutzgesetz von 1951 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        5. Abfindungszahlungen im Rahmen des KSchG von 1951-2009 Kein Zugriff Nadine Zeibig
        6. Abfindungszahlungen nach dem Betriebsverfassungsgesetz Kein Zugriff Nadine Zeibig
      2. Funktionen der deutschen Abfindung Kein Zugriff 162 - 166 Nadine Zeibig
    3. Vergleich der Abfertigungs- bzw. Abfindungspraxis in Österreich und Deutschland Kein Zugriff 166 - 170 Nadine Zeibig
    1. Kritik am deutschen Kündigungsschutz und Reformbestrebungen Kein Zugriff 171 - 174 Nadine Zeibig
      1. Reformvorschlag des Sachverständigenrates Kein Zugriff 174 - 176 Nadine Zeibig
      2. Reformvorschlag im Regierungsprogramm von CDU/CSU Kein Zugriff 176 - 178 Nadine Zeibig
      3. Reformvorschläge der FDP Kein Zugriff 178 - 180 Nadine Zeibig
      4. Reformvorschläge aus der Anwaltschaft Kein Zugriff 180 - 180 Nadine Zeibig
      1. Nadine Zeibig
        1. Sperrrecht des Betriebsrates Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Teilsperrrecht des Betriebsrates beim Sozialvergleich Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Kürzere Klagefristen Kein Zugriff Nadine Zeibig
        4. Nachträgliche Betriebsratsinformation bei außerordentlichen Kündigungen Kein Zugriff Nadine Zeibig
        5. Fazit: Übernahme des österreichischen Kündigungsschutz- und Abfertigungsrechts als Ganzes für Deutschland nicht empfehlenswert Kein Zugriff Nadine Zeibig
      2. Nadine Zeibig
        1. Intention des österreichischen Gesetzgebers Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Nadine Zeibig
          1. Folgen eines der Abfertigung ALT entsprechend ausgestalteten Abfindungsrechts Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Folgen eines der Abfertigung NEU entsprechend ausgestalteten Abfindungsrechts Kein Zugriff Nadine Zeibig
          3. Fazit: Ein der Abfertigung entsprechend ausgestaltetes, den Bestandsschutz ersetzendes Abfindungsrecht ist nicht empfehlenswert Kein Zugriff Nadine Zeibig
    4. Abfindung statt Bestandsschutz ? was erlaubt die Verfassung? Kein Zugriff 216 - 224 Nadine Zeibig
    5. Wirkungen des deutschen Kündigungsschutzes Kein Zugriff 224 - 228 Nadine Zeibig
    6. Erfüllen die Reformvorhaben ihre Ziele? Kein Zugriff 228 - 231 Nadine Zeibig
    7. Bedeutung des Kündigungsschutzes für die Bevölkerung in Deutschland Kein Zugriff 231 - 233 Nadine Zeibig
    1. Fehlende Notwendigkeit einer grundlegenden Reform Kein Zugriff 234 - 237 Nadine Zeibig
    2. Die Abfertigung NEU als ein Element von Flexicurity in Deutschland Kein Zugriff 237 - 242 Nadine Zeibig
      1. Nadine Zeibig
        1. Anspruch auf Arbeitslosengeld I Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff Nadine Zeibig
      2. Nadine Zeibig
        1. Nadine Zeibig
          1. Anspruch auf Arbeitslosengeld in Österreich Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Anspruch auf Notstandshilfe in Österreich Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Vorteile der Abfertigung NEU im Vergleich zu den heutigen Leistungen der SGB II und III Kein Zugriff Nadine Zeibig
      1. Nadine Zeibig
        1. Die gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Die betriebliche Altersvorsorge Kein Zugriff Nadine Zeibig
        3. Die private Altersvorsorge Kein Zugriff Nadine Zeibig
      2. Nadine Zeibig
        1. Nadine Zeibig
          1. Die österreichische Pensionsversicherung Kein Zugriff Nadine Zeibig
          2. Die betriebliche Altersvorsorge in Österreich Kein Zugriff Nadine Zeibig
          3. Die private Altersvorsorge in Österreich Kein Zugriff Nadine Zeibig
        2. Vorteile der Abfertigung NEU im Vergleich zur deutschen betrieblichen Altersvorsorge Kein Zugriff Nadine Zeibig
    1. Politische Durchsetzbarkeit der Einführung der Abfertigung NEU in Deutschland Kein Zugriff 293 - 299 Nadine Zeibig
    2. Übertragbarkeit der Abfertigung NEU in andere Staaten Kein Zugriff 299 - 301 Nadine Zeibig
    3. Änderungen im Bereich des Abfertigungsrechts NEU bei Implementierung in Deutschland Kein Zugriff 301 - 303 Nadine Zeibig
  12. Zusammenfassung/Schlussfolgerungen Kein Zugriff 304 - 316 Nadine Zeibig
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 337 Nadine Zeibig

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