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Monographie Kein Zugriff
Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht
Eine ökonomische, steuersystematische und grundrechtsdogmatische Kritik des subjektiven Nettoprinzips- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 25
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Existenzminimum durch einen Abzug von der einkommensteuerlichen Bemessungsgrundlage freizustellen. Die Herleitung der Steuerfreiheit des Existenzminimums aus dem subjektiven Nettoprinzip und der horizontalen Steuergleichheit wird wegen ihrer Verteilungseffekte und ihrer enormen fiskalischen Auswirkungen von ökonomischer Seite in Frage gestellt.
Die Arbeit unterzieht das subjektive Nettoprinzip vor diesem Hintergrund einer grundsätzlichen Kritik. Sie ist als Streitschrift gegen die herrschende Meinung konzipiert und erläutert, weshalb die juristischen Dogmen zur Steuerfreiheit des Existenzminimums abgaben- und transfertechnisch nicht hinreichend durchdacht sind. Richtiger Ansatzpunkt für die Steuerfreiheit des Existenzminimums ist vielmehr das Subsidiaritätsprinzip, das dem Gesetzgeber aber keinen Abzug des Existenzminimums von der Bemessungsgrundlage vorschreibt. In der Arbeit werden auch die verfassungsrechtlichen Praxisfragen der Freistellung des Existenzminimums behandelt, insbesondere die Problematik der typisierenden Erfassung des sozialhilferechtlichen Leistungsniveaus im Einkommensteuerrecht sowie die Auswirkungen der Periodizität der Einkommensbesteuerung.
Der Autor war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht und dort mit der Materie eingehend befasst.
Die Arbeit wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2011 der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.V. ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5893-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2787-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 25
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 275
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Vorbemerkung zum Methodenverständnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besteuerungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsprozessualer Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Politisches und verfassungsrechtliches Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierung von Besteuerungsprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Theoretischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erbringung staatlicher Leistungen, insbesondere von Sozialtransfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Finanzierung staatlicher Leistungen, insbesondere durch Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerzahler und Transferempfänger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkung auf die Einkommensteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung auf die Sozialhilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ökonomische und verfassungsrechtliche Steuerarttypologien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Identifizierung der Zugriffspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuern auf die Einkommensentstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerbetragsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzsteuersatzfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchschnittsteuersatzfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifabschnitte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionsvariable (Bemessungsgrundlage) Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsgleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Äquivalente Umformungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Referenztarife Kein ZugriffAutor:innen:
- Analyse der Steuerschuldwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Progressiver Referenztarif Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Freistellungs- und Verteilungseffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Individualexistenzminimum und Familienexistenzminimum Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz für die vorliegende Arbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Makroperspektive der Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Trennung der Ansprüche; "Hin- und Herzahlen" Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermeidung des Hin- und Herzahlens Kein ZugriffAutor:innen:
- Nettoausstattungen; Abstandsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständige Integration der Ansprüche durch eine "negative Einkommensteuer" Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Theorie der Verknüpfung von Einkommensteuerrecht und Sozialhilferecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs I: Kinderfreibetrag und Kindergeld Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs II: "Bürgergeld" und "Grundeinkommen" Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Effizienz und "(Steuer-) Gerechtigkeit" als normative Leitprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf von Effizienz und Gerechtigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gruppenäquivalenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualäquivalenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Verwendungstauglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Leistungsfähigkeitsindikators Kein ZugriffAutor:innen:
- Opfertheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsform-, Investitions-, Finanzierungs- und Wettbewerbsneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsneutralität und Sozialleistungsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einkommensentstehung als Belastungsgrund der Einkommensteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Einkommensteuertarif Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lehre vom indisponiblen Einkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen des Subsidiaritätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Hilfsgebot; Nachrang der Sozialhilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Interventionsverbot; Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstandsgebot und Transferentzugsrate Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 115 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- Materiellrechtliche Besteuerungsprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Besteuerungsprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fundamentalprinzipien für alle Steuerarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Realisierung des steuerartspezifischen Belastungsgrundes in der Bemessungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Tarifgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerkonkurrenzprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Folgerichtigkeit als Metaprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerichtigkeit als verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abbildung anderer Teilrechtsordnungen im Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Wertungswidersprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Andere Abgaben als Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Hierarchie der Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff Seiten 132 - 133Autor:innen:
- Die Steuergerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fundamentalprinzip oder Maßgeblichkeit des steuerartspezifischen Belastungsgrundes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfachrechtliche Ordnungsstruktur und verfassungsrechtliches Besteuerungsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Prämissen- oder Folgerichtigkeitsprüfung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 145 - 147Autor:innen:
- Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Von der einfachrechtlichen Ordnungsstruktur zum Verfassungsprinizip Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umdeutung des einkommensteuerspezifischen Belastungsgrundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuertechnische Unzulänglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Zwangsläufigkeit und grundrechtliche Wertungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterhaltspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abzugsfähigkeit der Pflichtsozialversicherungsbeiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Indisponibles Einkommen und Rentenurteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sächliches Existenzminimum, indisponibles Einkommen und Sozialhilfeniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- "Mindestvorsorge" dem Grunde nach Kein ZugriffAutor:innen:
- "Mindestvorsorge" der Höhe nach Kein ZugriffAutor:innen:
- Ankopplung an das Sozialhilfeniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzip als Leitmotiv für die Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblichkeit der Nettoeinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- "Funktionale Korrespondenz" zwischen Subsidiariätsprinzip und subjektivem Nettoprinzip? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiskalzwecknormen, Sozialzwecknormen und Kopplungsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstandsgebot im Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstandsgebot im Verhältnis von Einkommensteuer und Sozialhilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behandlung der Pflichtsozialversicherungsbeiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung von Unterhaltszahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dualer Familienleistungsausgleich und "reine Kindergeldlösung" Kein ZugriffAutor:innen:
- Progressives Kindergeld? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tertium comparationis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Steuertechnik der horizontalen Steuergleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuertechnik der vertikalen Steuergleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuertechnische Probleme der Unterscheidung von horizontaler und vertikaler Steuergleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtliche Wertentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkretisierung des einkommensteuerlich maßgeblichen Erwerbseinkommens yE Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerfreiheit des Individual- und Familienexistenzminimums Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerichtigkeitsprüfung privater Einkommensverwendungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstandsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodenprobleme freiheitsrechtlicher Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Autor:innen:
- Freiheitsrechtliches Verbot bestimmter Belastungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheitsrechtliche Herleitung des subjektiven Nettoprinzips? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot von Erdrosselungssteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Höchststeuersätze in der Rechtsprechung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität als freiheitsrechtliches Argument für die Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur (Ir-) Relevanz von Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialhilferechtliche Individualisierung und einkommensteuerliche Typisierung Kein Zugriff Seiten 231 - 233Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lageparameter und Streuungsparameter Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Sozialleistungen zur Vermeidung von Typisierungshärten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regionale Differenzierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierungen nach persönlichen Merkmalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialhilferechtliche Sach- und Dienstleistungen Kein Zugriff Seiten 241 - 243Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 243 - 245Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sparen und Konsum Kein ZugriffAutor:innen:
- Altersvorsorgebeiträge als Sparvorgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gedankenexperiment: Existenzminimum auf Lebenszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der Periodizität für Sparvorgänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungswidrigkeit der gegenwärtigen Rechtslage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 252 - 254Autor:innen:
- Verzeichnis der zitierten Senatsentscheidungen des BVerfG Kein Zugriff Seiten 255 - 258Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 272Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 275Autor:innen:
