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Monographie Kein Zugriff

Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Eine ökonomische, steuersystematische und grundrechtsdogmatische Kritik des subjektiven Nettoprinzips
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Existenzminimum durch einen Abzug von der einkommensteuerlichen Bemessungsgrundlage freizustellen. Die Herleitung der Steuerfreiheit des Existenzminimums aus dem subjektiven Nettoprinzip und der horizontalen Steuergleichheit wird wegen ihrer Verteilungseffekte und ihrer enormen fiskalischen Auswirkungen von ökonomischer Seite in Frage gestellt.

Die Arbeit unterzieht das subjektive Nettoprinzip vor diesem Hintergrund einer grundsätzlichen Kritik. Sie ist als Streitschrift gegen die herrschende Meinung konzipiert und erläutert, weshalb die juristischen Dogmen zur Steuerfreiheit des Existenzminimums abgaben- und transfertechnisch nicht hinreichend durchdacht sind. Richtiger Ansatzpunkt für die Steuerfreiheit des Existenzminimums ist vielmehr das Subsidiaritätsprinzip, das dem Gesetzgeber aber keinen Abzug des Existenzminimums von der Bemessungsgrundlage vorschreibt. In der Arbeit werden auch die verfassungsrechtlichen Praxisfragen der Freistellung des Existenzminimums behandelt, insbesondere die Problematik der typisierenden Erfassung des sozialhilferechtlichen Leistungsniveaus im Einkommensteuerrecht sowie die Auswirkungen der Periodizität der Einkommensbesteuerung.

Der Autor war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht und dort mit der Materie eingehend befasst.

Die Arbeit wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2011 der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.V. ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5893-0
ISBN-Online
978-3-8452-2787-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18
    1. Vorbemerkung zum Methodenverständnis Kein Zugriff 19 - 22
        1. Besteuerungsmodelle Kein Zugriff
        2. Verfassungsprozessualer Kontext Kein Zugriff
        1. Politisches und verfassungsrechtliches Prinzip Kein Zugriff
        2. Qualifizierung von Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff
      1. Theoretischer Hintergrund Kein Zugriff 30 - 32
      2. Verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff 32 - 34
          1. Die Erbringung staatlicher Leistungen, insbesondere von Sozialtransfers Kein Zugriff
          2. Die Finanzierung staatlicher Leistungen, insbesondere durch Steuern Kein Zugriff
          3. Steuerzahler und Transferempfänger Kein Zugriff
          1. Einschränkung auf die Einkommensteuer Kein Zugriff
          2. Einschränkung auf die Sozialhilfe Kein Zugriff
        1. Ökonomische und verfassungsrechtliche Steuerarttypologien Kein Zugriff
          1. Identifizierung der Zugriffspunkte Kein Zugriff
          2. Steuern auf die Einkommensentstehung Kein Zugriff
          1. Steuerbetragsfunktion Kein Zugriff
          2. Grenzsteuersatzfunktion Kein Zugriff
          3. Durchschnittsteuersatzfunktion Kein Zugriff
          4. Tarifabschnitte Kein Zugriff
          1. Funktionsvariable (Bemessungsgrundlage) Kein Zugriff
          2. Funktionsgleichung Kein Zugriff
          1. Äquivalente Umformungen Kein Zugriff
          2. Referenztarife Kein Zugriff
          3. Analyse der Steuerschuldwirkungen Kein Zugriff
          1. Progressiver Referenztarif Kein Zugriff
            1. Methode Kein Zugriff
            2. Wirkungsanalyse Kein Zugriff
            1. Methode Kein Zugriff
            2. Wirkungsanalyse Kein Zugriff
            1. Methode Kein Zugriff
            2. Wirkungsanalyse Kein Zugriff
            1. Methode Kein Zugriff
            2. Wirkungsanalyse Kein Zugriff
          6. Freistellungs- und Verteilungseffekte Kein Zugriff
          1. Individualexistenzminimum und Familienexistenzminimum Kein Zugriff
          2. Relevanz für die vorliegende Arbeit Kein Zugriff
        4. Exkurs: Makroperspektive der Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff
          1. Trennung der Ansprüche; "Hin- und Herzahlen" Kein Zugriff
            1. Vermeidung des Hin- und Herzahlens Kein Zugriff
            2. Nettoausstattungen; Abstandsgebot Kein Zugriff
          3. Vollständige Integration der Ansprüche durch eine "negative Einkommensteuer" Kein Zugriff
          4. Institutionelle Theorie der Verknüpfung von Einkommensteuerrecht und Sozialhilferecht Kein Zugriff
        2. Exkurs I: Kinderfreibetrag und Kindergeld Kein Zugriff
        3. Exkurs II: "Bürgergeld" und "Grundeinkommen" Kein Zugriff
        1. Effizienz und "(Steuer-) Gerechtigkeit" als normative Leitprinzipien Kein Zugriff
        2. Gleichlauf von Effizienz und Gerechtigkeit? Kein Zugriff
          1. Gruppenäquivalenz Kein Zugriff
          2. Individualäquivalenz Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Verwendungstauglichkeit Kein Zugriff
          2. Bestimmung des Leistungsfähigkeitsindikators Kein Zugriff
          3. Opfertheorien Kein Zugriff
          1. Grundgedanke Kein Zugriff
          2. Rechtsform-, Investitions-, Finanzierungs- und Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
          3. Entscheidungsneutralität und Sozialleistungsbezug Kein Zugriff
        1. Einkommensentstehung als Belastungsgrund der Einkommensteuer Kein Zugriff
        2. Einkommensteuertarif Kein Zugriff
          1. Lehre vom indisponiblen Einkommen Kein Zugriff
            1. Grundlagen des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
            2. Hilfsgebot; Nachrang der Sozialhilfe Kein Zugriff
            3. Interventionsverbot; Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff
            4. Abstandsgebot und Transferentzugsrate Kein Zugriff
    1. Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff 115 - 118
        1. Materiellrechtliche Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff
        2. Verfahrensrechtliche Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff
        1. Fundamentalprinzipien für alle Steuerarten Kein Zugriff
          1. Realisierung des steuerartspezifischen Belastungsgrundes in der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
          2. Anforderungen an die Tarifgestaltung Kein Zugriff
          3. Steuerkonkurrenzprinzipien Kein Zugriff
        1. Folgerichtigkeit als Metaprinzip Kein Zugriff
        2. Folgerichtigkeit als verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        1. Abbildung anderer Teilrechtsordnungen im Steuerrecht Kein Zugriff
        2. Vermeidung von Wertungswidersprüchen Kein Zugriff
        3. Exkurs: Andere Abgaben als Steuern Kein Zugriff
      5. Hierarchie der Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff 132 - 133
      1. Die Steuergerechtigkeit Kein Zugriff 133 - 135
        1. Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        2. Fundamentalprinzip oder Maßgeblichkeit des steuerartspezifischen Belastungsgrundes? Kein Zugriff
        1. Einfachrechtliche Ordnungsstruktur und verfassungsrechtliches Besteuerungsprinzip Kein Zugriff
        2. Prämissen- oder Folgerichtigkeitsprüfung? Kein Zugriff
      2. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff 145 - 147
      3. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff 147 - 149
        1. Von der einfachrechtlichen Ordnungsstruktur zum Verfassungsprinizip Kein Zugriff
        2. Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff
        1. Umdeutung des einkommensteuerspezifischen Belastungsgrundes Kein Zugriff
        2. Steuertechnische Unzulänglichkeit Kein Zugriff
          1. Rechtliche Zwangsläufigkeit und grundrechtliche Wertungen Kein Zugriff
          2. Unterhaltspflichten Kein Zugriff
            1. Abzugsfähigkeit der Pflichtsozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
            2. Indisponibles Einkommen und Rentenurteil Kein Zugriff
        1. Sächliches Existenzminimum, indisponibles Einkommen und Sozialhilfeniveau Kein Zugriff
          1. "Mindestvorsorge" dem Grunde nach Kein Zugriff
          2. "Mindestvorsorge" der Höhe nach Kein Zugriff
          3. Ankopplung an das Sozialhilfeniveau Kein Zugriff
        1. Das Subsidiaritätsprinzip als Leitmotiv für die Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff
          1. Maßgeblichkeit der Nettoeinkommen Kein Zugriff
          2. "Funktionale Korrespondenz" zwischen Subsidiariätsprinzip und subjektivem Nettoprinzip? Kein Zugriff
          3. Fiskalzwecknormen, Sozialzwecknormen und Kopplungsnormen Kein Zugriff
        3. Fazit: Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          1. Abstandsgebot im Steuerrecht Kein Zugriff
          2. Abstandsgebot im Verhältnis von Einkommensteuer und Sozialhilfe Kein Zugriff
        1. Behandlung der Pflichtsozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
        2. Behandlung von Unterhaltszahlungen Kein Zugriff
        1. Dualer Familienleistungsausgleich und "reine Kindergeldlösung" Kein Zugriff
        2. Progressives Kindergeld? Kein Zugriff
    1. Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik Kein Zugriff 190 - 191
        1. Tertium comparationis Kein Zugriff
            1. Steuertechnik der horizontalen Steuergleichheit Kein Zugriff
            2. Steuertechnik der vertikalen Steuergleichheit Kein Zugriff
            3. Steuertechnische Probleme der Unterscheidung von horizontaler und vertikaler Steuergleichheit Kein Zugriff
            1. Grundrechtliche Wertentscheidungen Kein Zugriff
            2. Folgerichtigkeit Kein Zugriff
            1. Tatbestandsebene Kein Zugriff
            2. Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
        1. Konkretisierung des einkommensteuerlich maßgeblichen Erwerbseinkommens yE Kein Zugriff
          1. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
        3. Steuerfreiheit des Individual- und Familienexistenzminimums Kein Zugriff
        4. Folgerichtigkeitsprüfung privater Einkommensverwendungen? Kein Zugriff
        1. Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff
        2. Abstandsgebot Kein Zugriff
      1. Methodenprobleme freiheitsrechtlicher Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff 216 - 217
        1. Freiheitsrechtliches Verbot bestimmter Belastungsgründe Kein Zugriff
        2. Freiheitsrechtliche Herleitung des subjektiven Nettoprinzips? Kein Zugriff
        1. Verbot von Erdrosselungssteuern Kein Zugriff
          1. Gegenstand der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
          2. Höchststeuersätze in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          3. Subsidiarität als freiheitsrechtliches Argument für die Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff
        1. Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. Zur (Ir-) Relevanz von Art. 14 GG Kein Zugriff
      1. Sozialhilferechtliche Individualisierung und einkommensteuerliche Typisierung Kein Zugriff 231 - 233
        1. Lageparameter und Streuungsparameter Kein Zugriff
        2. Ergänzende Sozialleistungen zur Vermeidung von Typisierungshärten Kein Zugriff
          1. Regionale Differenzierungen Kein Zugriff
          2. Differenzierungen nach persönlichen Merkmalen Kein Zugriff
      3. Sozialhilferechtliche Sach- und Dienstleistungen Kein Zugriff 241 - 243
      1. Problemstellung Kein Zugriff 243 - 245
        1. Sparen und Konsum Kein Zugriff
        2. Altersvorsorgebeiträge als Sparvorgang Kein Zugriff
          1. Gedankenexperiment: Existenzminimum auf Lebenszeit Kein Zugriff
          2. Relevanz der Periodizität für Sparvorgänge Kein Zugriff
          3. Verfassungswidrigkeit der gegenwärtigen Rechtslage? Kein Zugriff
  7. Schlussbemerkungen Kein Zugriff 252 - 254
  8. Verzeichnis der zitierten Senatsentscheidungen des BVerfG Kein Zugriff 255 - 258
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 272
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 273 - 275

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