Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 23
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Compliance- und Ethikrichtlinien haben Einzug in den deutschen Rechtsraum gefunden. Durch sie sollen beispielsweise Korruption und Diskriminierung in der Wirtschaft verhindert werden. An ihre Implementierung knüpfen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen. Der Verfasser erläutert die Begriffe Compliance- und Ethikrichtlinien und untersucht den Zweck sowie mögliche Arten der Einführung solcher Verhaltensbestimmungen. Dabei geht er auf das Weisungsrecht des Arbeitgebers, die vertragliche Einigung, die Änderungskündigung, die Betriebsvereinbarung und den Tarifvertrag ein. Weiterer Schwerpunkt der Untersuchung sind die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Auch legt der Verfasser dar, wie seitens des Arbeitnehmers oder Betriebsrats auf die Implementierung reagiert werden kann. Schließlich zeigt er Konsequenzen bei einem Verstoß gegen den Richtlinienkatalog auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4521-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1776-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 23
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 299
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ethik und Moral Kein ZugriffAutor:innen:
- Compliance- und Ethikrichtlinien und soft law Kein ZugriffAutor:innen:
- Definitionen von Compliance- und Ethikrichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Relevanz Kein Zugriff Seiten 20 - 23Autor:innen:
- Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Hilfestellung durch Konkretisierung von Nebenpflichten/Vermeidung von Interessenkonflikten Kein Zugriff Seiten 25 - 29Autor:innen:
- Verbesserte Durchsetzbarkeit von Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Aspekte des Betriebsfriedens Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Erfüllung gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Vereinheitlichungsinteresse multinationaler Unternehmen Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Reputationsinteressen Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Der Begriff Compliance Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Inhalt von Compliance Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- Aufbau von Compliance-Programmen Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Compliance und Corporate Governance Kein ZugriffAutor:innen:
- Prävention Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung nach US-amerikanischem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- § 33 Abs. 1 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 12 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 289a HGB-RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Pflicht zur Einführung einer Compliance-Organisation/§ 130 OWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Deregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Unternehmensimages Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff Whistleblowing Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt von Whistleblowing-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Repressive und präventive Zwecksetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung und Förderung des Betriebsfriedens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung von Reputationsschäden/Imageverbesserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenschutzrechtliche Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Whistleblowing und Denunziantentum Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt von Verschwiegenheitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck von Verschwiegenheitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt von Liebesverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllung gesetzlicher Vorgaben – legalistische Zwecksetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aspekte des Betriebsfriedens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnungsgemäße Leistungserbringung des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt von Geschenkannahmeverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck von Geschenkannahmeverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt von Nebentätigkeitsverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Nebentätigkeitsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebentätigkeitsverbote mit Genehmigungsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt von Sanktionsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu Betriebsbußen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck von Sanktionsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Verhaltensbestimmungen Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Herleitung des Direktionsrechts Kein Zugriff Seiten 94 - 96Autor:innen:
- Dokumentation der Weisung Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Weisung als Rechtsgeschäft Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen der Ordnung und des Verhaltens im Betrieb, § 106 S. 2 GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konkretisierung bestehender Nebenpflichten i.S.d. § 241 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenze billigen Ermessens (Ausübungskontrolle) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Whistleblowing-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschenkannahmeverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen zur Unabhängigkeit von Arbeitnehmern hinsichtlich Wertpapiertransaktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschwiegenheitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Außerdienstliches Verhalten des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsbefugnis des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsbezug als maßgebliches Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot von Liebesbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot von Nebentätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Compliance-Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Die vertragliche Einigung Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Dynamischer Verweis Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Änderungsvertrag Kein Zugriff Seiten 126 - 126Autor:innen:
- Faktischer Abschlusszwang Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsverzicht des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Liebesverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Whistleblowing Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Compliance-Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematik der §§ 305 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 305c BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verweisung auf vom Arbeitgeber änderbare Compliance- und Ethikrichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zweistufige Prüfung der Rechtmäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ultima-ratio-Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige Änderungskündigung als Direktionsrechtsausübung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Die Betriebsvereinbarung als Gestaltungsmittel von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Zulässiger Regelungsgegenstand von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- § 75 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Billigkeitskontrolle Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Der Tarifvertrag als Gestaltungsmittel von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt von Betriebsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit von Betriebsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 177 - 177Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Gegenstand der betrieblichen Mitbestimmung Kein Zugriff Seiten 179 - 183Autor:innen:
- Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats, § 50 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff Seiten 183 - 186Autor:innen:
- Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats, § 58 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Kollektiver Tatbestand Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Gesetzesvorbehalt des § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG Kein Zugriff Seiten 188 - 191Autor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeits- und Ordnungsverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zum Whistleblowing Kein ZugriffAutor:innen:
- Appell zum Whistleblowing Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschwiegenheitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksame Bestimmungen/Liebesverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschenkannahmeverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebentätigkeitsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenzeichnung von Compliance- und Ethikrichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Compliance-Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverbindliche Programmsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zu § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung und Anwendung einer technischen Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung zur Überwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhalten oder Leistung der Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 87 Abs. 1 Nr. 12 BetrVG Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- § 91 BetrVG Kein Zugriff Seiten 215 - 217Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 98 Abs. 1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 98 Abs. 6 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Weisungen Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
- Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Vertragsinhalten Kein Zugriff Seiten 223 - 224Autor:innen:
- Unterlassungsanspruch des Betriebsrats Kein Zugriff Seiten 224 - 226Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Feststellungsantrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Globalantrag Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Der Vorrang innerbetrieblicher Klärung als Ausprägung von § 241 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kriterium der Zumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Anzeige als ultima ratio Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren nach §§ 84, 85 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschwerderecht nach § 13 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere innerbetriebliche Abhilfemöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Verschwiegenheitspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 17 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 5 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsschutz des Arbeitgebers, Art. 12 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßregelungsverbot des § 612a BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Kriterien der Entbehrlichkeit einer Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Recht zur Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt und Herleitung des Verbots des venire contra factum proprium Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Verbot des venire contra factum proprium Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen § 612a BGB, § 16 Abs. 1 AGG, § 84 Abs. 3 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Herleitung und Funktionen einer Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entbehrlichkeit einer Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schmiergeldannahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Pflichtverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Außerbetriebliches Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionsklauseln als vorweggenommene Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besonderheiten beim Verstoß gegen außerbetriebliche Verhaltenspflichten Kein Zugriff Seiten 266 - 270Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 270 - 270Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 271 - 274Autor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 275 - 299Autor:innen:





