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Monographie Kein Zugriff

Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Compliance- und Ethikrichtlinien haben Einzug in den deutschen Rechtsraum gefunden. Durch sie sollen beispielsweise Korruption und Diskriminierung in der Wirtschaft verhindert werden. An ihre Implementierung knüpfen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen. Der Verfasser erläutert die Begriffe Compliance- und Ethikrichtlinien und untersucht den Zweck sowie mögliche Arten der Einführung solcher Verhaltensbestimmungen. Dabei geht er auf das Weisungsrecht des Arbeitgebers, die vertragliche Einigung, die Änderungskündigung, die Betriebsvereinbarung und den Tarifvertrag ein. Weiterer Schwerpunkt der Untersuchung sind die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Auch legt der Verfasser dar, wie seitens des Arbeitnehmers oder Betriebsrats auf die Implementierung reagiert werden kann. Schließlich zeigt er Konsequenzen bei einem Verstoß gegen den Richtlinienkatalog auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4521-3
ISBN-Online
978-3-8452-1776-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 David Schneider
      1. David Schneider
        1. Ethik und Moral Kein Zugriff David Schneider
        2. Compliance- und Ethikrichtlinien und soft law Kein Zugriff David Schneider
        3. Definitionen von Compliance- und Ethikrichtlinien Kein Zugriff David Schneider
      2. Aktuelle Relevanz Kein Zugriff 20 - 23 David Schneider
    2. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff 23 - 24 David Schneider
      1. Hilfestellung durch Konkretisierung von Nebenpflichten/Vermeidung von Interessenkonflikten Kein Zugriff 25 - 29 David Schneider
      2. Verbesserte Durchsetzbarkeit von Nebenpflichten Kein Zugriff 29 - 30 David Schneider
      3. Aspekte des Betriebsfriedens Kein Zugriff 30 - 31 David Schneider
      4. Erfüllung gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff 31 - 33 David Schneider
      5. Vereinheitlichungsinteresse multinationaler Unternehmen Kein Zugriff 33 - 34 David Schneider
      6. Reputationsinteressen Kein Zugriff 34 - 35 David Schneider
      7. Fazit Kein Zugriff 35 - 36 David Schneider
      1. Der Begriff Compliance Kein Zugriff 36 - 38 David Schneider
      2. Inhalt von Compliance Kein Zugriff 38 - 40 David Schneider
      3. Aufbau von Compliance-Programmen Kein Zugriff 40 - 42 David Schneider
      4. David Schneider
        1. Compliance und Corporate Governance Kein Zugriff David Schneider
        2. Prävention Kein Zugriff David Schneider
        3. David Schneider
          1. Verpflichtung nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff David Schneider
          2. § 33 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff David Schneider
          3. § 12 AGG Kein Zugriff David Schneider
          4. § 289a HGB-RegE Kein Zugriff David Schneider
          5. Allgemeine Pflicht zur Einführung einer Compliance-Organisation/§ 130 OWiG Kein Zugriff David Schneider
        4. Deregulierung Kein Zugriff David Schneider
        5. Schutz des Unternehmensimages Kein Zugriff David Schneider
      5. Fazit Kein Zugriff 58 - 58 David Schneider
      1. David Schneider
        1. Der Begriff Whistleblowing Kein Zugriff David Schneider
        2. Inhalt von Whistleblowing-Klauseln Kein Zugriff David Schneider
        3. David Schneider
          1. Repressive und präventive Zwecksetzung Kein Zugriff David Schneider
          2. Wahrung und Förderung des Betriebsfriedens Kein Zugriff David Schneider
          3. Verhinderung von Reputationsschäden/Imageverbesserung Kein Zugriff David Schneider
        4. Datenschutzrechtliche Aspekte Kein Zugriff David Schneider
        5. Whistleblowing und Denunziantentum Kein Zugriff David Schneider
        6. Fazit Kein Zugriff David Schneider
      2. David Schneider
        1. Inhalt von Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff David Schneider
        2. Zweck von Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff David Schneider
      3. David Schneider
        1. Inhalt von Liebesverboten Kein Zugriff David Schneider
        2. David Schneider
          1. Erfüllung gesetzlicher Vorgaben – legalistische Zwecksetzung Kein Zugriff David Schneider
          2. Aspekte des Betriebsfriedens Kein Zugriff David Schneider
          3. Ordnungsgemäße Leistungserbringung des Arbeitnehmers Kein Zugriff David Schneider
      4. David Schneider
        1. Inhalt von Geschenkannahmeverboten Kein Zugriff David Schneider
        2. Zweck von Geschenkannahmeverboten Kein Zugriff David Schneider
      5. David Schneider
        1. Inhalt von Nebentätigkeitsverboten Kein Zugriff David Schneider
        2. David Schneider
          1. Allgemeine Nebentätigkeitsverbote Kein Zugriff David Schneider
          2. Nebentätigkeitsverbote mit Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff David Schneider
      6. David Schneider
        1. Inhalt von Sanktionsklauseln Kein Zugriff David Schneider
        2. Abgrenzung zu Betriebsbußen Kein Zugriff David Schneider
        3. Zweck von Sanktionsklauseln Kein Zugriff David Schneider
      7. Weitere Verhaltensbestimmungen Kein Zugriff 92 - 93 David Schneider
      1. Herleitung des Direktionsrechts Kein Zugriff 94 - 96 David Schneider
      2. Dokumentation der Weisung Kein Zugriff 96 - 97 David Schneider
      3. Weisung als Rechtsgeschäft Kein Zugriff 97 - 98 David Schneider
      4. David Schneider
        1. Allgemeines Kein Zugriff David Schneider
        2. Regelungen der Ordnung und des Verhaltens im Betrieb, § 106 S. 2 GewO Kein Zugriff David Schneider
        3. Die Konkretisierung bestehender Nebenpflichten i.S.d. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff David Schneider
        4. Die Grenze billigen Ermessens (Ausübungskontrolle) Kein Zugriff David Schneider
      5. David Schneider
        1. Whistleblowing-Klauseln Kein Zugriff David Schneider
        2. Geschenkannahmeverbote Kein Zugriff David Schneider
        3. Regelungen zur Unabhängigkeit von Arbeitnehmern hinsichtlich Wertpapiertransaktionen Kein Zugriff David Schneider
        4. Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff David Schneider
        5. Sanktionsklauseln Kein Zugriff David Schneider
      6. David Schneider
        1. David Schneider
          1. Außerdienstliches Verhalten des Arbeitnehmers Kein Zugriff David Schneider
          2. Regelungsbefugnis des Arbeitgebers Kein Zugriff David Schneider
          3. Betriebsbezug als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff David Schneider
        2. David Schneider
          1. Verbot von Liebesbeziehungen Kein Zugriff David Schneider
          2. Verbot von Nebentätigkeiten Kein Zugriff David Schneider
          3. Sonstige Compliance-Richtlinien Kein Zugriff David Schneider
      7. Fazit Kein Zugriff 122 - 123 David Schneider
      1. Die vertragliche Einigung Kein Zugriff 123 - 124 David Schneider
      2. Dynamischer Verweis Kein Zugriff 124 - 126 David Schneider
      3. Änderungsvertrag Kein Zugriff 126 - 126 David Schneider
      4. Faktischer Abschlusszwang Kein Zugriff 126 - 128 David Schneider
      5. David Schneider
        1. David Schneider
          1. Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff David Schneider
          2. Grundrechtsverzicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff David Schneider
          3. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff David Schneider
          4. David Schneider
            1. Liebesverbote Kein Zugriff David Schneider
            2. Whistleblowing Kein Zugriff David Schneider
            3. Weitere Compliance-Richtlinien Kein Zugriff David Schneider
          5. Weitere Grundrechte Kein Zugriff David Schneider
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff David Schneider
        2. David Schneider
          1. Systematik der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff David Schneider
          2. § 305c BGB Kein Zugriff David Schneider
          3. David Schneider
            1. Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff David Schneider
            2. Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff David Schneider
            3. Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff David Schneider
          4. David Schneider
            1. Verweisung auf vom Arbeitgeber änderbare Compliance- und Ethikrichtlinien Kein Zugriff David Schneider
            2. Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung Kein Zugriff David Schneider
      6. Fazit Kein Zugriff 158 - 158 David Schneider
      1. David Schneider
        1. Zweistufige Prüfung der Rechtmäßigkeit Kein Zugriff David Schneider
        2. Ultima-ratio-Grundsatz Kein Zugriff David Schneider
        3. Unzulässige Änderungskündigung als Direktionsrechtsausübung? Kein Zugriff David Schneider
      2. Fazit Kein Zugriff 163 - 163 David Schneider
      1. Die Betriebsvereinbarung als Gestaltungsmittel von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff 163 - 166 David Schneider
      2. Zulässiger Regelungsgegenstand von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff 166 - 167 David Schneider
      3. Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff 167 - 169 David Schneider
      4. § 75 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff 169 - 170 David Schneider
      5. Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff 170 - 171 David Schneider
      6. Billigkeitskontrolle Kein Zugriff 171 - 172 David Schneider
      7. Fazit Kein Zugriff 172 - 173 David Schneider
      1. Der Tarifvertrag als Gestaltungsmittel von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff 173 - 174 David Schneider
      2. David Schneider
        1. Inhalt von Betriebsnormen Kein Zugriff David Schneider
        2. Notwendigkeit von Betriebsnormen Kein Zugriff David Schneider
      3. Inhaltskontrolle Kein Zugriff 176 - 177 David Schneider
      4. Fazit Kein Zugriff 177 - 177 David Schneider
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 177 - 178 David Schneider
    1. Gegenstand der betrieblichen Mitbestimmung Kein Zugriff 179 - 183 David Schneider
      1. Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats, § 50 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff 183 - 186 David Schneider
      2. Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats, § 58 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff 186 - 187 David Schneider
    3. Kollektiver Tatbestand Kein Zugriff 187 - 188 David Schneider
      1. Gesetzesvorbehalt des § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG Kein Zugriff 188 - 191 David Schneider
      2. David Schneider
        1. Arbeits- und Ordnungsverhalten Kein Zugriff David Schneider
        2. David Schneider
          1. David Schneider
            1. Verpflichtung zum Whistleblowing Kein Zugriff David Schneider
            2. Appell zum Whistleblowing Kein Zugriff David Schneider
          2. Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff David Schneider
          3. Unwirksame Bestimmungen/Liebesverbote Kein Zugriff David Schneider
          4. Geschenkannahmeverbote Kein Zugriff David Schneider
          5. Nebentätigkeitsverbote Kein Zugriff David Schneider
          6. Sanktionsklauseln Kein Zugriff David Schneider
          7. Gegenzeichnung von Compliance- und Ethikrichtlinien Kein Zugriff David Schneider
          8. Sonstige Compliance-Richtlinien Kein Zugriff David Schneider
          9. Unverbindliche Programmsätze Kein Zugriff David Schneider
        3. Fazit Kein Zugriff David Schneider
      3. David Schneider
        1. Verhältnis zu § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff David Schneider
        2. Einführung und Anwendung einer technischen Einrichtung Kein Zugriff David Schneider
        3. Bestimmung zur Überwachung Kein Zugriff David Schneider
        4. Verhalten oder Leistung der Arbeitnehmer Kein Zugriff David Schneider
        5. Fazit Kein Zugriff David Schneider
      4. § 87 Abs. 1 Nr. 12 BetrVG Kein Zugriff 214 - 215 David Schneider
      5. § 91 BetrVG Kein Zugriff 215 - 217 David Schneider
      6. David Schneider
        1. § 98 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff David Schneider
        2. § 98 Abs. 6 BetrVG Kein Zugriff David Schneider
    5. Fazit Kein Zugriff 219 - 220 David Schneider
      1. Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Weisungen Kein Zugriff 221 - 223 David Schneider
      2. Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Vertragsinhalten Kein Zugriff 223 - 224 David Schneider
      1. Unterlassungsanspruch des Betriebsrats Kein Zugriff 224 - 226 David Schneider
      2. David Schneider
        1. Allgemeiner Feststellungsantrag Kein Zugriff David Schneider
        2. Globalantrag Kein Zugriff David Schneider
      1. David Schneider
        1. David Schneider
          1. Der Vorrang innerbetrieblicher Klärung als Ausprägung von § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff David Schneider
          2. Das Kriterium der Zumutbarkeit Kein Zugriff David Schneider
          3. Öffentliche Anzeige als ultima ratio Kein Zugriff David Schneider
          4. Das Verfahren nach §§ 84, 85 BetrVG Kein Zugriff David Schneider
          5. Beschwerderecht nach § 13 AGG Kein Zugriff David Schneider
          6. Weitere innerbetriebliche Abhilfemöglichkeiten Kein Zugriff David Schneider
        2. Allgemeine Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff David Schneider
        3. David Schneider
          1. Art. 17 GG Kein Zugriff David Schneider
          2. Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff David Schneider
          3. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff David Schneider
          4. Weitere Grundrechte Kein Zugriff David Schneider
        4. Grundrechtsschutz des Arbeitgebers, Art. 12 GG Kein Zugriff David Schneider
        5. Maßregelungsverbot des § 612a BGB Kein Zugriff David Schneider
        6. Übertragbarkeit der Kriterien der Entbehrlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff David Schneider
        7. Fazit Kein Zugriff David Schneider
      2. David Schneider
        1. Das Recht zur Kündigung Kein Zugriff David Schneider
        2. David Schneider
          1. Inhalt und Herleitung des Verbots des venire contra factum proprium Kein Zugriff David Schneider
          2. Verstoß gegen das Verbot des venire contra factum proprium Kein Zugriff David Schneider
          3. Verstoß gegen § 612a BGB, § 16 Abs. 1 AGG, § 84 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff David Schneider
        3. Fazit Kein Zugriff David Schneider
      3. David Schneider
        1. Herleitung und Funktionen einer Abmahnung Kein Zugriff David Schneider
        2. Entbehrlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff David Schneider
        3. David Schneider
          1. Schmiergeldannahme Kein Zugriff David Schneider
          2. Sonstige Pflichtverletzungen Kein Zugriff David Schneider
          3. Außerbetriebliches Verhalten Kein Zugriff David Schneider
        4. David Schneider
          1. Meinungsstand Kein Zugriff David Schneider
          2. Sanktionsklauseln als vorweggenommene Abmahnung Kein Zugriff David Schneider
        5. Fazit Kein Zugriff David Schneider
    2. Besonderheiten beim Verstoß gegen außerbetriebliche Verhaltenspflichten Kein Zugriff 266 - 270 David Schneider
    3. Fazit Kein Zugriff 270 - 270 David Schneider
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 271 - 274 David Schneider
  9. Literatur Kein Zugriff 275 - 299 David Schneider

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