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Monographie Kein Zugriff

Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

Autor:innen:
Verlag:
 23.06.2009

Zusammenfassung

Compliance- und Ethikrichtlinien haben Einzug in den deutschen Rechtsraum gefunden. Durch sie sollen beispielsweise Korruption und Diskriminierung in der Wirtschaft verhindert werden. An ihre Implementierung knüpfen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen. Der Verfasser erläutert die Begriffe Compliance- und Ethikrichtlinien und untersucht den Zweck sowie mögliche Arten der Einführung solcher Verhaltensbestimmungen. Dabei geht er auf das Weisungsrecht des Arbeitgebers, die vertragliche Einigung, die Änderungskündigung, die Betriebsvereinbarung und den Tarifvertrag ein. Weiterer Schwerpunkt der Untersuchung sind die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Auch legt der Verfasser dar, wie seitens des Arbeitnehmers oder Betriebsrats auf die Implementierung reagiert werden kann. Schließlich zeigt er Konsequenzen bei einem Verstoß gegen den Richtlinienkatalog auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
Erscheinungsdatum
23.06.2009
ISBN-Print
978-3-8329-4521-3
ISBN-Online
978-3-8452-1776-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
        1. Ethik und Moral Kein Zugriff
        2. Compliance- und Ethikrichtlinien und soft law Kein Zugriff
        3. Definitionen von Compliance- und Ethikrichtlinien Kein Zugriff
      2. Aktuelle Relevanz Kein Zugriff 20 - 23
    2. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff 23 - 24
      1. Hilfestellung durch Konkretisierung von Nebenpflichten/Vermeidung von Interessenkonflikten Kein Zugriff 25 - 29
      2. Verbesserte Durchsetzbarkeit von Nebenpflichten Kein Zugriff 29 - 30
      3. Aspekte des Betriebsfriedens Kein Zugriff 30 - 31
      4. Erfüllung gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff 31 - 33
      5. Vereinheitlichungsinteresse multinationaler Unternehmen Kein Zugriff 33 - 34
      6. Reputationsinteressen Kein Zugriff 34 - 35
      7. Fazit Kein Zugriff 35 - 36
      1. Der Begriff Compliance Kein Zugriff 36 - 38
      2. Inhalt von Compliance Kein Zugriff 38 - 40
      3. Aufbau von Compliance-Programmen Kein Zugriff 40 - 42
        1. Compliance und Corporate Governance Kein Zugriff
        2. Prävention Kein Zugriff
          1. Verpflichtung nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff
          2. § 33 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
          3. § 12 AGG Kein Zugriff
          4. § 289a HGB-RegE Kein Zugriff
          5. Allgemeine Pflicht zur Einführung einer Compliance-Organisation/§ 130 OWiG Kein Zugriff
        4. Deregulierung Kein Zugriff
        5. Schutz des Unternehmensimages Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff 58 - 58
        1. Der Begriff Whistleblowing Kein Zugriff
        2. Inhalt von Whistleblowing-Klauseln Kein Zugriff
          1. Repressive und präventive Zwecksetzung Kein Zugriff
          2. Wahrung und Förderung des Betriebsfriedens Kein Zugriff
          3. Verhinderung von Reputationsschäden/Imageverbesserung Kein Zugriff
        4. Datenschutzrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        5. Whistleblowing und Denunziantentum Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
        1. Inhalt von Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
        2. Zweck von Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
        1. Inhalt von Liebesverboten Kein Zugriff
          1. Erfüllung gesetzlicher Vorgaben – legalistische Zwecksetzung Kein Zugriff
          2. Aspekte des Betriebsfriedens Kein Zugriff
          3. Ordnungsgemäße Leistungserbringung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        1. Inhalt von Geschenkannahmeverboten Kein Zugriff
        2. Zweck von Geschenkannahmeverboten Kein Zugriff
        1. Inhalt von Nebentätigkeitsverboten Kein Zugriff
          1. Allgemeine Nebentätigkeitsverbote Kein Zugriff
          2. Nebentätigkeitsverbote mit Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
        1. Inhalt von Sanktionsklauseln Kein Zugriff
        2. Abgrenzung zu Betriebsbußen Kein Zugriff
        3. Zweck von Sanktionsklauseln Kein Zugriff
      7. Weitere Verhaltensbestimmungen Kein Zugriff 92 - 93
      1. Herleitung des Direktionsrechts Kein Zugriff 94 - 96
      2. Dokumentation der Weisung Kein Zugriff 96 - 97
      3. Weisung als Rechtsgeschäft Kein Zugriff 97 - 98
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Regelungen der Ordnung und des Verhaltens im Betrieb, § 106 S. 2 GewO Kein Zugriff
        3. Die Konkretisierung bestehender Nebenpflichten i.S.d. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        4. Die Grenze billigen Ermessens (Ausübungskontrolle) Kein Zugriff
        1. Whistleblowing-Klauseln Kein Zugriff
        2. Geschenkannahmeverbote Kein Zugriff
        3. Regelungen zur Unabhängigkeit von Arbeitnehmern hinsichtlich Wertpapiertransaktionen Kein Zugriff
        4. Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
        5. Sanktionsklauseln Kein Zugriff
          1. Außerdienstliches Verhalten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          2. Regelungsbefugnis des Arbeitgebers Kein Zugriff
          3. Betriebsbezug als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
          1. Verbot von Liebesbeziehungen Kein Zugriff
          2. Verbot von Nebentätigkeiten Kein Zugriff
          3. Sonstige Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
      7. Fazit Kein Zugriff 122 - 123
      1. Die vertragliche Einigung Kein Zugriff 123 - 124
      2. Dynamischer Verweis Kein Zugriff 124 - 126
      3. Änderungsvertrag Kein Zugriff 126 - 126
      4. Faktischer Abschlusszwang Kein Zugriff 126 - 128
          1. Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
          2. Grundrechtsverzicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          3. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. Liebesverbote Kein Zugriff
            2. Whistleblowing Kein Zugriff
            3. Weitere Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
          5. Weitere Grundrechte Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Systematik der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
          2. § 305c BGB Kein Zugriff
            1. Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            2. Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
            3. Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Verweisung auf vom Arbeitgeber änderbare Compliance- und Ethikrichtlinien Kein Zugriff
            2. Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff 158 - 158
        1. Zweistufige Prüfung der Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
        2. Ultima-ratio-Grundsatz Kein Zugriff
        3. Unzulässige Änderungskündigung als Direktionsrechtsausübung? Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff 163 - 163
      1. Die Betriebsvereinbarung als Gestaltungsmittel von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff 163 - 166
      2. Zulässiger Regelungsgegenstand von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff 166 - 167
      3. Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff 167 - 169
      4. § 75 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff 169 - 170
      5. Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff 170 - 171
      6. Billigkeitskontrolle Kein Zugriff 171 - 172
      7. Fazit Kein Zugriff 172 - 173
      1. Der Tarifvertrag als Gestaltungsmittel von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff 173 - 174
        1. Inhalt von Betriebsnormen Kein Zugriff
        2. Notwendigkeit von Betriebsnormen Kein Zugriff
      3. Inhaltskontrolle Kein Zugriff 176 - 177
      4. Fazit Kein Zugriff 177 - 177
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 177 - 178
    1. Gegenstand der betrieblichen Mitbestimmung Kein Zugriff 179 - 183
      1. Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats, § 50 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff 183 - 186
      2. Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats, § 58 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff 186 - 187
    3. Kollektiver Tatbestand Kein Zugriff 187 - 188
      1. Gesetzesvorbehalt des § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG Kein Zugriff 188 - 191
        1. Arbeits- und Ordnungsverhalten Kein Zugriff
            1. Verpflichtung zum Whistleblowing Kein Zugriff
            2. Appell zum Whistleblowing Kein Zugriff
          2. Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
          3. Unwirksame Bestimmungen/Liebesverbote Kein Zugriff
          4. Geschenkannahmeverbote Kein Zugriff
          5. Nebentätigkeitsverbote Kein Zugriff
          6. Sanktionsklauseln Kein Zugriff
          7. Gegenzeichnung von Compliance- und Ethikrichtlinien Kein Zugriff
          8. Sonstige Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
          9. Unverbindliche Programmsätze Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Verhältnis zu § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
        2. Einführung und Anwendung einer technischen Einrichtung Kein Zugriff
        3. Bestimmung zur Überwachung Kein Zugriff
        4. Verhalten oder Leistung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
      4. § 87 Abs. 1 Nr. 12 BetrVG Kein Zugriff 214 - 215
      5. § 91 BetrVG Kein Zugriff 215 - 217
        1. § 98 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        2. § 98 Abs. 6 BetrVG Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff 219 - 220
      1. Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Weisungen Kein Zugriff 221 - 223
      2. Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Vertragsinhalten Kein Zugriff 223 - 224
      1. Unterlassungsanspruch des Betriebsrats Kein Zugriff 224 - 226
        1. Allgemeiner Feststellungsantrag Kein Zugriff
        2. Globalantrag Kein Zugriff
          1. Der Vorrang innerbetrieblicher Klärung als Ausprägung von § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. Das Kriterium der Zumutbarkeit Kein Zugriff
          3. Öffentliche Anzeige als ultima ratio Kein Zugriff
          4. Das Verfahren nach §§ 84, 85 BetrVG Kein Zugriff
          5. Beschwerderecht nach § 13 AGG Kein Zugriff
          6. Weitere innerbetriebliche Abhilfemöglichkeiten Kein Zugriff
        2. Allgemeine Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
          1. Art. 17 GG Kein Zugriff
          2. Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
          4. Weitere Grundrechte Kein Zugriff
        4. Grundrechtsschutz des Arbeitgebers, Art. 12 GG Kein Zugriff
        5. Maßregelungsverbot des § 612a BGB Kein Zugriff
        6. Übertragbarkeit der Kriterien der Entbehrlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff
        7. Fazit Kein Zugriff
        1. Das Recht zur Kündigung Kein Zugriff
          1. Inhalt und Herleitung des Verbots des venire contra factum proprium Kein Zugriff
          2. Verstoß gegen das Verbot des venire contra factum proprium Kein Zugriff
          3. Verstoß gegen § 612a BGB, § 16 Abs. 1 AGG, § 84 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Herleitung und Funktionen einer Abmahnung Kein Zugriff
        2. Entbehrlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff
          1. Schmiergeldannahme Kein Zugriff
          2. Sonstige Pflichtverletzungen Kein Zugriff
          3. Außerbetriebliches Verhalten Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
          2. Sanktionsklauseln als vorweggenommene Abmahnung Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
    2. Besonderheiten beim Verstoß gegen außerbetriebliche Verhaltenspflichten Kein Zugriff 266 - 270
    3. Fazit Kein Zugriff 270 - 270
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 271 - 274
  9. Literatur Kein Zugriff 275 - 299

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