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Monographie Kein Zugriff

Ein konzeptioneller Ansatz zur Konkretisierung des öffentlichen Zweckes

Darstellung und Untersuchung anhand § 107 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Seit jeher ist die Ausrichtung auf einen öffentlichen Zweck eine der entscheidenden Hürden, die die Gemeinden im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Betätigung von Gesetzes wegen nehmen müssen. Indes wirft das Zweckerfordernis in theoretischer wie praktischer Hinsicht schwierige Fragestellungen auf, die nicht zuletzt aus der sprachlichen Offenheit des Begriffs resultieren. Ausgehend von dem gemeinderechtlichen Referenzbereich entwickelt die Autorin einen konzeptionellen Ansatz zur Beschreibung des Begriffs, der – ausgehend von dem Wortsinn – allgemeingültige Parameter zur Bestimmung des Zweckbegriffs benennt und dadurch einen variablen, nicht nur für das kommunale Wirtschaftsrecht brauchbaren Maßstab definiert. Hierzu werden die einschlägigen verfassungs- und einfachrechtlichen Vorgaben insbesondere unter dem Blickwinkel eines grundrechtlich geforderten Konkurrenzschutzes ausgewertet und schließlich die Frage nach der verfassungsrechtlich gebotenen Kontrolldichte sorgfältig beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0091-2
ISBN-Online
978-3-8452-4413-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
116
Sprache
Deutsch
Seiten
328
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Nina Marten
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14 Nina Marten
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20 Nina Marten
    1. Einführung Kein Zugriff 21 - 22 Nina Marten
    2. Problemstellung Kein Zugriff 22 - 24 Nina Marten
    3. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25 Nina Marten
      1. Nina Marten
        1. Der „öffentliche Zweck“ in § 67 DGO Kein Zugriff Nina Marten
        2. Der „öffentliche Zweck“ in den Gemeindeordnungen der Bundesländer Kein Zugriff Nina Marten
        3. Der „öffentliche Zweck“ in § 107 Abs. 1 Satz 1 GO NRW Kein Zugriff Nina Marten
      2. Nina Marten
        1. Überblick über die öffentliche Wirtschaftstätigkeit des Bundes Kein Zugriff Nina Marten
        2. Überblick über die wirtschaftliche Tätigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Nina Marten
        3. Überblick über die kommunale Wirtschaftstätigkeit (Stadt Düsseldorf) Kein Zugriff Nina Marten
        4. Ergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      1. Nina Marten
        1. Begriffsstruktur Kein Zugriff Nina Marten
        2. Zweck als Endziel Kein Zugriff Nina Marten
        3. Nina Marten
          1. Die Abhängigkeit des Zweckbegriffs vom Subjektiven Kein Zugriff Nina Marten
          2. Die Mittelreflexion als Bestandteil der Zweckanalyse Kein Zugriff Nina Marten
          3. Die Relation von Zweck und Mittel Kein Zugriff Nina Marten
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      2. Nina Marten
        1. Öffentlich als Gegensatz zu privat Kein Zugriff Nina Marten
        2. Öffentlich als faktisches Offensein Kein Zugriff Nina Marten
        3. Nina Marten
          1. Öffentlich als das Gemeinwesen Betreffende Kein Zugriff Nina Marten
          2. Öffentlich als staatsbezogener Begriff Kein Zugriff Nina Marten
          3. Öffentlich als Bestandteil von Wertbegriffen (W. Martens) Kein Zugriff Nina Marten
        4. Ergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      1. Nina Marten
        1. Der Einzelne als Zweckträger Kein Zugriff Nina Marten
        2. Menschliche Gemeinschaften als Zweckträger Kein Zugriff Nina Marten
        3. Der Staat als Zweckträger Kein Zugriff Nina Marten
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      2. Nina Marten
        1. Territoriale Verfasstheit der Gemeinde Kein Zugriff Nina Marten
        2. Mitgliedschaftliche Verfasstheit der Gemeinde Kein Zugriff Nina Marten
        3. Nina Marten
          1. Der Souveränitätsanspruch des Gemeindevolkes Kein Zugriff Nina Marten
          2. Der Gemeinderat als Vertretungsorgan Kein Zugriff Nina Marten
          3. Nina Marten
            1. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff Nina Marten
            2. Unmittelbar-demokratische Legitimation Kein Zugriff Nina Marten
            3. Mehrheit als Regelentscheidung Kein Zugriff Nina Marten
            4. Optionen direkter Demokratie Kein Zugriff Nina Marten
        4. Ergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      1. Nina Marten
        1. Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Nina Marten
        2. Art. 78 Abs. 1 und 2 LV NRW Kein Zugriff Nina Marten
        3. Folgerungen Kein Zugriff Nina Marten
      2. Nina Marten
        1. Nina Marten
          1. Historischer Ursprung Kein Zugriff Nina Marten
          2. Emanation demokratisch-bürgerlicher Teilhabefunktion Kein Zugriff Nina Marten
          3. Das Demokratiekonzept des Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Nina Marten
        2. Nina Marten
          1. Rückführbarkeit kommunalen Handelns auf das Gemeindevolk als Ausgangspunkt demokratischer Legitimation Kein Zugriff Nina Marten
          2. Nina Marten
            1. Ausnahmevorbehalt für wirtschaftliche Betätigungen? Kein Zugriff Nina Marten
            2. Bestehen verfassungsunmittelbarer Ausnahmen? Kein Zugriff Nina Marten
            3. Bestehen eines landesgesetzlichen Änderungsvorbehalts? Kein Zugriff Nina Marten
          3. Nina Marten
            1. Versorgung der eigenen Einwohnerschaft auf fremdem Gebiet Kein Zugriff Nina Marten
            2. Versorgung Gebietsfremder auf eigenem Gebiet Kein Zugriff Nina Marten
            3. Versorgung Gebietsfremder auf fremdem Gebiet Kein Zugriff Nina Marten
            4. Interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff Nina Marten
            5. Verbleibende Einschätzungsspielräume Kein Zugriff Nina Marten
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      3. Nina Marten
        1. Das Örtlichkeitsprinzip im Mehrebenensystem Kein Zugriff Nina Marten
        2. Nina Marten
          1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Nina Marten
          2. Nina Marten
            1. Schutz unternehmerischer Betätigungen Kein Zugriff Nina Marten
            2. Kommunale Unternehmen als Berechtigte Kein Zugriff Nina Marten
            3. Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff Nina Marten
          3. Nina Marten
            1. Der Grundsatz der Gleichbehandlung öffentlicher und privater Unternehmen Kein Zugriff Nina Marten
            2. Das Örtlichkeitsprinzip als Maßnahme i.S.d. Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Nina Marten
        3. Nina Marten
          1. Verhältnis der Vorschrift zu Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Nina Marten
          2. Eigentumsordnung als bloße Eigentumszuordnung? Kein Zugriff Nina Marten
          3. Art. 345 AEUV als Bereichsausnahme? Kein Zugriff Nina Marten
          4. Nina Marten
            1. Der Ausnahmevorbehalt des Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Nina Marten
            2. Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse, Art. 14 AEUV Kein Zugriff Nina Marten
            3. Protokoll Nr. 26 über die Dienste von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Nina Marten
            4. Die Achtung der nationalen Identität einschließlich der regionalen und kommunalen Selbstverwaltung, Art. 4 Abs. 2 EUV Kein Zugriff Nina Marten
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      4. Ergebnis Kein Zugriff 146 - 147 Nina Marten
      1. Die Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff 147 - 151 Nina Marten
      2. Nina Marten
        1. Nina Marten
          1. Die „wirtschaftspolitische Neutralität“ des Grundgesetzes Kein Zugriff Nina Marten
          2. Wirtschaftspolitischer Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff Nina Marten
          3. Grundrechte als „Koordinaten“ im Staat-Bürger-Verhältnis Kein Zugriff Nina Marten
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nina Marten
        2. Nina Marten
          1. Funktionaler Zusammenhang von Berufs- und Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Nina Marten
          2. Ansätze eigentumsrechtlichen Unternehmensschutzes Kein Zugriff Nina Marten
          3. Ablehnung aufgrund Normgeprägtheit des Eigentums Kein Zugriff Nina Marten
        3. Nina Marten
          1. Nina Marten
            1. Grundrechtliche Wirkdimensionen Kein Zugriff Nina Marten
            2. Art. 12 Abs. 1 GG und private Konkurrenz Kein Zugriff Nina Marten
            3. Art. 12 Abs. 1 GG und öffentliche Konkurrenz Kein Zugriff Nina Marten
          2. Nina Marten
            1. Imperativität Kein Zugriff Nina Marten
            2. Rechtsförmlichlichkeit Kein Zugriff Nina Marten
            3. Unmittelbarkeit Kein Zugriff Nina Marten
            4. Finalität bzw. Erfordernis einer berufsregelnden Tendenz? Kein Zugriff Nina Marten
            5. „Spürbarkeit“ oder „Intensität“ Kein Zugriff Nina Marten
            6. Nina Marten
              1. Relevantes staatliches Handeln Kein Zugriff Nina Marten
              2. Faktische Beeinträchtigung des Grundrechts (R. Eckhoff) Kein Zugriff Nina Marten
              3. Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff Nina Marten
          3. Nina Marten
            1. Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage für die kommunale Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff Nina Marten
            2. Nina Marten
              1. Kommunale Selbstverwaltung als institutionelle Garantie Kein Zugriff Nina Marten
              2. Bestehen subjektiver Rechte? Kein Zugriff Nina Marten
              3. Keine Rechtswirkungen gegenüber Privaten Kein Zugriff Nina Marten
            3. Nina Marten
              1. Abgrenzung zu § 8 Abs. 1 GO NRW Kein Zugriff Nina Marten
              2. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
              3. Sonderfall: Zulässigkeit rein erwerbswirtschaftlichen Gewinnstrebens Kein Zugriff Nina Marten
        4. Ergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      3. Nina Marten
        1. Nina Marten
          1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
          2. Historische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
          3. Genetische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
          4. Sinn und Zweck des Kriteriums Kein Zugriff Nina Marten
          5. Systematische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
          6. Das Erfordernis einer Marktanalyse, § 107 Abs. 5 GO NRW Kein Zugriff Nina Marten
          7. Nina Marten
            1. Öffentlicher Zweck und wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff Nina Marten
            2. Öffentlicher Zweck und nichtwirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff Nina Marten
            3. Öffentlicher Zweck und exterritoriale wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff Nina Marten
            4. Öffentlicher Zweck und nichtwirtschaftliche exterritoriale Betätigung Kein Zugriff Nina Marten
        2. Die Leistungsfähigkeit der Gemeinde Kein Zugriff Nina Marten
        3. Nina Marten
          1. Grundsatz, § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO NRW Kein Zugriff Nina Marten
          2. Nina Marten
            1. Anwendungsbereich und Normverständnis Kein Zugriff Nina Marten
            2. Nina Marten
              1. Grundrechtsbindung kommunaler Unternehmen Kein Zugriff Nina Marten
              2. Erfordernis eines verhältnismäßigen Ausgleichs Kein Zugriff Nina Marten
              3. Unangemessenheit eines generellen Vorrangverhältnisses Kein Zugriff Nina Marten
              4. Verfassungswidrigkeit des Ausnahmevorbehalts Kein Zugriff Nina Marten
          3. Nina Marten
            1. Systematische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
            2. Ratio Legis Kein Zugriff Nina Marten
            3. Norminterne Wirkungen der Grundrechte Kein Zugriff Nina Marten
            4. Erfordernis einer verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
            5. Exkurs: Zulässigkeit energiewirtschaftlicher Betätigungen Kein Zugriff Nina Marten
        4. Ergebnis Kein Zugriff Nina Marten
    1. Einführung Kein Zugriff 246 - 247 Nina Marten
      1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff 247 - 250 Nina Marten
      2. Nina Marten
        1. § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO NRW Kein Zugriff Nina Marten
        2. Nina Marten
          1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
          2. Teleologisch-genetische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
          3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Nina Marten
          4. Norminterne Wirkungen der Grundrechte Kein Zugriff Nina Marten
          5. Individualisierbarer Personenkreis Kein Zugriff Nina Marten
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 261 - 262 Nina Marten
      1. Grundsatz voller gerichtlicher Überprüfbarkeit nach Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff 262 - 265 Nina Marten
      2. Nina Marten
        1. Normtheoretische versus staatstheoretische Argumentationen (H.?-?J. Koch) Kein Zugriff Nina Marten
        2. Bestehen semantischer Spielräume im kommunalen Wirtschaftsrecht Kein Zugriff Nina Marten
        3. Nina Marten
          1. Politisch-gestalterischer Gehalt der Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff Nina Marten
          2. Organadäquanz (W.-R. Schenke) Kein Zugriff Nina Marten
          3. Verfassungsrechtlicher Vorbehaltsbereich Kein Zugriff Nina Marten
      3. Nina Marten
        1. Einschränkung aufgrund Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff Nina Marten
        2. Notwendigkeit eines speziellen Erwägungs- und Begründungszwangs (C. Scharpf) Kein Zugriff Nina Marten
        3. Prüfung von Beurteilungsfehlern Kein Zugriff Nina Marten
        4. Ergebnis Kein Zugriff Nina Marten
      1. Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Kein Zugriff 283 - 284 Nina Marten
      2. Nichtverfassungsrechtlicher Art Kein Zugriff 284 - 285 Nina Marten
      3. Ergebnis Kein Zugriff 285 - 286 Nina Marten
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 287 - 290 Nina Marten
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 328 Nina Marten

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