Ein konzeptioneller Ansatz zur Konkretisierung des öffentlichen Zweckes

Nina Marten

doi:10.5771/9783845244136

Zusammenfassung

Seit jeher ist die Ausrichtung auf einen öffentlichen Zweck eine der entscheidenden Hürden, die die Gemeinden im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Betätigung von Gesetzes wegen nehmen müssen. Indes wirft das Zweckerfordernis in theoretischer wie praktischer Hinsicht schwierige Fragestellungen auf, die nicht zuletzt aus der sprachlichen Offenheit des Begriffs resultieren. Ausgehend von dem gemeinderechtlichen Referenzbereich entwickelt die Autorin einen konzeptionellen Ansatz zur Beschreibung des Begriffs, der – ausgehend von dem Wortsinn – allgemeingültige Parameter zur Bestimmung des Zweckbegriffs benennt und dadurch einen variablen, nicht nur für das kommunale Wirtschaftsrecht brauchbaren Maßstab definiert. Hierzu werden die einschlägigen verfassungs- und einfachrechtlichen Vorgaben insbesondere unter dem Blickwinkel eines grundrechtlich geforderten Konkurrenzschutzes ausgewertet und schließlich die Frage nach der verfassungsrechtlich gebotenen Kontrolldichte sorgfältig beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0091-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4413-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 116
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
3. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. 1. 1. Der „öffentliche Zweck“ in § 67 DGO Kein Zugriff
    2. Der „öffentliche Zweck“ in den Gemeindeordnungen der Bundesländer Kein Zugriff
    3. Der „öffentliche Zweck“ in § 107 Abs. 1 Satz 1 GO NRW Kein Zugriff
  2. 1. Überblick über die öffentliche Wirtschaftstätigkeit des Bundes Kein Zugriff
    2. Überblick über die wirtschaftliche Tätigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    3. Überblick über die kommunale Wirtschaftstätigkeit (Stadt Düsseldorf) Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffsstruktur Kein Zugriff
    2. Zweck als Endziel Kein Zugriff
    3. 1. Die Abhängigkeit des Zweckbegriffs vom Subjektiven Kein Zugriff
      2. Die Mittelreflexion als Bestandteil der Zweckanalyse Kein Zugriff
      3. Die Relation von Zweck und Mittel Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Öffentlich als Gegensatz zu privat Kein Zugriff
    2. Öffentlich als faktisches Offensein Kein Zugriff
    3. 1. Öffentlich als das Gemeinwesen Betreffende Kein Zugriff
      2. Öffentlich als staatsbezogener Begriff Kein Zugriff
      3. Öffentlich als Bestandteil von Wertbegriffen (W. Martens) Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Einzelne als Zweckträger Kein Zugriff
    2. Menschliche Gemeinschaften als Zweckträger Kein Zugriff
    3. Der Staat als Zweckträger Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Territoriale Verfasstheit der Gemeinde Kein Zugriff
    2. Mitgliedschaftliche Verfasstheit der Gemeinde Kein Zugriff
    3. 1. Der Souveränitätsanspruch des Gemeindevolkes Kein Zugriff
      2. Der Gemeinderat als Vertretungsorgan Kein Zugriff
      3. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
        Unmittelbar-demokratische Legitimation Kein Zugriff
        Mehrheit als Regelentscheidung Kein Zugriff
        Optionen direkter Demokratie Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. Art. 78 Abs. 1 und 2 LV NRW Kein Zugriff
    3. Folgerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historischer Ursprung Kein Zugriff
      2. Emanation demokratisch-bürgerlicher Teilhabefunktion Kein Zugriff
      3. Das Demokratiekonzept des Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 1. Rückführbarkeit kommunalen Handelns auf das Gemeindevolk als Ausgangspunkt demokratischer Legitimation Kein Zugriff
      2. Ausnahmevorbehalt für wirtschaftliche Betätigungen? Kein Zugriff
        Bestehen verfassungsunmittelbarer Ausnahmen? Kein Zugriff
        Bestehen eines landesgesetzlichen Änderungsvorbehalts? Kein Zugriff
      3. Versorgung der eigenen Einwohnerschaft auf fremdem Gebiet Kein Zugriff
        Versorgung Gebietsfremder auf eigenem Gebiet Kein Zugriff
        Versorgung Gebietsfremder auf fremdem Gebiet Kein Zugriff
        Interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
        Verbleibende Einschätzungsspielräume Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Das Örtlichkeitsprinzip im Mehrebenensystem Kein Zugriff
    2. 1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. Schutz unternehmerischer Betätigungen Kein Zugriff
        Kommunale Unternehmen als Berechtigte Kein Zugriff
        Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
      3. Der Grundsatz der Gleichbehandlung öffentlicher und privater Unternehmen Kein Zugriff
        Das Örtlichkeitsprinzip als Maßnahme i.S.d. Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnis der Vorschrift zu Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. Eigentumsordnung als bloße Eigentumszuordnung? Kein Zugriff
      3. Art. 345 AEUV als Bereichsausnahme? Kein Zugriff
      4. Der Ausnahmevorbehalt des Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse, Art. 14 AEUV Kein Zugriff
        Protokoll Nr. 26 über die Dienste von allgemeinem Interesse Kein Zugriff
        Die Achtung der nationalen Identität einschließlich der regionalen und kommunalen Selbstverwaltung, Art. 4 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 147
3. 1. Die Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff Seiten 147 - 151
  2. 1. 1. Die „wirtschaftspolitische Neutralität“ des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. Wirtschaftspolitischer Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Grundrechte als „Koordinaten“ im Staat-Bürger-Verhältnis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Funktionaler Zusammenhang von Berufs- und Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
      2. Ansätze eigentumsrechtlichen Unternehmensschutzes Kein Zugriff
      3. Ablehnung aufgrund Normgeprägtheit des Eigentums Kein Zugriff
    3. 1. Grundrechtliche Wirkdimensionen Kein Zugriff
        Art. 12 Abs. 1 GG und private Konkurrenz Kein Zugriff
        Art. 12 Abs. 1 GG und öffentliche Konkurrenz Kein Zugriff
      2. Imperativität Kein Zugriff
        Rechtsförmlichlichkeit Kein Zugriff
        Unmittelbarkeit Kein Zugriff
        Finalität bzw. Erfordernis einer berufsregelnden Tendenz? Kein Zugriff
        „Spürbarkeit“ oder „Intensität“ Kein Zugriff
        Relevantes staatliches Handeln Kein Zugriff
        Faktische Beeinträchtigung des Grundrechts (R. Eckhoff) Kein Zugriff
        Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage für die kommunale Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff
        Kommunale Selbstverwaltung als institutionelle Garantie Kein Zugriff
        Bestehen subjektiver Rechte? Kein Zugriff
        Keine Rechtswirkungen gegenüber Privaten Kein Zugriff
        Abgrenzung zu § 8 Abs. 1 GO NRW Kein Zugriff
        Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
        Sonderfall: Zulässigkeit rein erwerbswirtschaftlichen Gewinnstrebens Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. Genetische Auslegung Kein Zugriff
      4. Sinn und Zweck des Kriteriums Kein Zugriff
      5. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      6. Das Erfordernis einer Marktanalyse, § 107 Abs. 5 GO NRW Kein Zugriff
      7. Öffentlicher Zweck und wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
        Öffentlicher Zweck und nichtwirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
        Öffentlicher Zweck und exterritoriale wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
        Öffentlicher Zweck und nichtwirtschaftliche exterritoriale Betätigung Kein Zugriff
    2. Die Leistungsfähigkeit der Gemeinde Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz, § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO NRW Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich und Normverständnis Kein Zugriff
        Grundrechtsbindung kommunaler Unternehmen Kein Zugriff
        Erfordernis eines verhältnismäßigen Ausgleichs Kein Zugriff
        Unangemessenheit eines generellen Vorrangverhältnisses Kein Zugriff
        Verfassungswidrigkeit des Ausnahmevorbehalts Kein Zugriff
      3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Ratio Legis Kein Zugriff
        Norminterne Wirkungen der Grundrechte Kein Zugriff
        Erfordernis einer verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
        Exkurs: Zulässigkeit energiewirtschaftlicher Betätigungen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 246 - 247
2. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 247 - 250
  2. 1. § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO NRW Kein Zugriff
    2. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. Teleologisch-genetische Auslegung Kein Zugriff
      3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. Norminterne Wirkungen der Grundrechte Kein Zugriff
      5. Individualisierbarer Personenkreis Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 261 - 262
3. 1. Grundsatz voller gerichtlicher Überprüfbarkeit nach Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff Seiten 262 - 265
  2. 1. Normtheoretische versus staatstheoretische Argumentationen (H.?-?J. Koch) Kein Zugriff
    2. Bestehen semantischer Spielräume im kommunalen Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Politisch-gestalterischer Gehalt der Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff
      2. Organadäquanz (W.-R. Schenke) Kein Zugriff
      3. Verfassungsrechtlicher Vorbehaltsbereich Kein Zugriff
  3. 1. Einschränkung aufgrund Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit eines speziellen Erwägungs- und Begründungszwangs (C. Scharpf) Kein Zugriff
    3. Prüfung von Beurteilungsfehlern Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Kein Zugriff Seiten 283 - 284
  2. Nichtverfassungsrechtlicher Art Kein Zugriff Seiten 284 - 285
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 286
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 287 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 328

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