, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Ein konzeptioneller Ansatz zur Konkretisierung des öffentlichen Zweckes
Darstellung und Untersuchung anhand § 107 Abs. 1 Satz 1 GO NRW- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 116
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Seit jeher ist die Ausrichtung auf einen öffentlichen Zweck eine der entscheidenden Hürden, die die Gemeinden im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Betätigung von Gesetzes wegen nehmen müssen. Indes wirft das Zweckerfordernis in theoretischer wie praktischer Hinsicht schwierige Fragestellungen auf, die nicht zuletzt aus der sprachlichen Offenheit des Begriffs resultieren. Ausgehend von dem gemeinderechtlichen Referenzbereich entwickelt die Autorin einen konzeptionellen Ansatz zur Beschreibung des Begriffs, der – ausgehend von dem Wortsinn – allgemeingültige Parameter zur Bestimmung des Zweckbegriffs benennt und dadurch einen variablen, nicht nur für das kommunale Wirtschaftsrecht brauchbaren Maßstab definiert. Hierzu werden die einschlägigen verfassungs- und einfachrechtlichen Vorgaben insbesondere unter dem Blickwinkel eines grundrechtlich geforderten Konkurrenzschutzes ausgewertet und schließlich die Frage nach der verfassungsrechtlich gebotenen Kontrolldichte sorgfältig beleuchtet.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0091-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4413-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 116
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 328
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der „öffentliche Zweck“ in § 67 DGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „öffentliche Zweck“ in den Gemeindeordnungen der Bundesländer Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „öffentliche Zweck“ in § 107 Abs. 1 Satz 1 GO NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die öffentliche Wirtschaftstätigkeit des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die wirtschaftliche Tätigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die kommunale Wirtschaftstätigkeit (Stadt Düsseldorf) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck als Endziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abhängigkeit des Zweckbegriffs vom Subjektiven Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mittelreflexion als Bestandteil der Zweckanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Relation von Zweck und Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlich als Gegensatz zu privat Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich als faktisches Offensein Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlich als das Gemeinwesen Betreffende Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich als staatsbezogener Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich als Bestandteil von Wertbegriffen (W. Martens) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Einzelne als Zweckträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschliche Gemeinschaften als Zweckträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Staat als Zweckträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Territoriale Verfasstheit der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedschaftliche Verfasstheit der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Souveränitätsanspruch des Gemeindevolkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gemeinderat als Vertretungsorgan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbar-demokratische Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrheit als Regelentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Optionen direkter Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 78 Abs. 1 und 2 LV NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historischer Ursprung Kein ZugriffAutor:innen:
- Emanation demokratisch-bürgerlicher Teilhabefunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Demokratiekonzept des Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückführbarkeit kommunalen Handelns auf das Gemeindevolk als Ausgangspunkt demokratischer Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmevorbehalt für wirtschaftliche Betätigungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen verfassungsunmittelbarer Ausnahmen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen eines landesgesetzlichen Änderungsvorbehalts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versorgung der eigenen Einwohnerschaft auf fremdem Gebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung Gebietsfremder auf eigenem Gebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung Gebietsfremder auf fremdem Gebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Interkommunale Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibende Einschätzungsspielräume Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Örtlichkeitsprinzip im Mehrebenensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz unternehmerischer Betätigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Unternehmen als Berechtigte Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Gleichbehandlung öffentlicher und privater Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Örtlichkeitsprinzip als Maßnahme i.S.d. Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis der Vorschrift zu Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsordnung als bloße Eigentumszuordnung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 345 AEUV als Bereichsausnahme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ausnahmevorbehalt des Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse, Art. 14 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Protokoll Nr. 26 über die Dienste von allgemeinem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Achtung der nationalen Identität einschließlich der regionalen und kommunalen Selbstverwaltung, Art. 4 Abs. 2 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Die Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff Seiten 147 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die „wirtschaftspolitische Neutralität“ des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftspolitischer Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte als „Koordinaten“ im Staat-Bürger-Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionaler Zusammenhang von Berufs- und Eigentumsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze eigentumsrechtlichen Unternehmensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung aufgrund Normgeprägtheit des Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtliche Wirkdimensionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 12 Abs. 1 GG und private Konkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 12 Abs. 1 GG und öffentliche Konkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Imperativität Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsförmlichlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Finalität bzw. Erfordernis einer berufsregelnden Tendenz? Kein ZugriffAutor:innen:
- „Spürbarkeit“ oder „Intensität“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relevantes staatliches Handeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Beeinträchtigung des Grundrechts (R. Eckhoff) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnungszusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage für die kommunale Wirtschaftstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommunale Selbstverwaltung als institutionelle Garantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen subjektiver Rechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Rechtswirkungen gegenüber Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zu § 8 Abs. 1 GO NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Zulässigkeit rein erwerbswirtschaftlichen Gewinnstrebens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Genetische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des Kriteriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis einer Marktanalyse, § 107 Abs. 5 GO NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlicher Zweck und wirtschaftliche Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlicher Zweck und nichtwirtschaftliche Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlicher Zweck und exterritoriale wirtschaftliche Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlicher Zweck und nichtwirtschaftliche exterritoriale Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Leistungsfähigkeit der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz, § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Normverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsbindung kommunaler Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis eines verhältnismäßigen Ausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessenheit eines generellen Vorrangverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungswidrigkeit des Ausnahmevorbehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ratio Legis Kein ZugriffAutor:innen:
- Norminterne Wirkungen der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis einer verfassungskonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Zulässigkeit energiewirtschaftlicher Betätigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 246 - 247Autor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 247 - 250Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologisch-genetische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Norminterne Wirkungen der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualisierbarer Personenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Grundsatz voller gerichtlicher Überprüfbarkeit nach Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff Seiten 262 - 265Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normtheoretische versus staatstheoretische Argumentationen (H.?-?J. Koch) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen semantischer Spielräume im kommunalen Wirtschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Politisch-gestalterischer Gehalt der Verwaltungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Organadäquanz (W.-R. Schenke) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Vorbehaltsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkung aufgrund Grundrechtsrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit eines speziellen Erwägungs- und Begründungszwangs (C. Scharpf) Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung von Beurteilungsfehlern Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Kein Zugriff Seiten 283 - 284Autor:innen:
- Nichtverfassungsrechtlicher Art Kein Zugriff Seiten 284 - 285Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 286Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 287 - 290Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 328Autor:innen:
