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Monographie Kein Zugriff
Zuverlässigkeit im Vergaberecht
Verfahrensausschluss, Registereintrag und Selbstreinigung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 38
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Unzuverlässigen Wirtschaftsteilnehmern droht bei der Vergabe öffentlicher Aufträge der Verfahrensausschluss. Zudem können sie in behördliche Vergaberegister aufgenommen werden, was ihre Teilnahme an zukünftigen Ausschreibungen gefährden oder sogar verhindern kann. In dieser Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen solche Mechanismen rechtmäßig sind.
Unternehmen können durch eine sogenannte Selbstreinigung ihre Zuverlässigkeit wiederherstellen. Aus dem deutschen Verfassungsrecht und dem Primärrecht der Europäischen Union lässt sich eine Pflicht für die Vergabestellen herleiten, diese Maßnahmen bei ihren Auswahlentscheidungen zu berücksichtigen.
Für eine Selbstreinigung ist erforderlich, dass das Fehlverhalten der Vergangenheit aufgeklärt wird und Schritte unternommen werden, die ähnliche Ereignisse für die Zukunft verhindern. Diese Maßnahmen führen unter anderem in den Bereich der Corporate Compliance.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7784-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4275-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 38
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 223
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Unionsrechtlicher Hintergrund der Eignungskriterien Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Konkretisierung der Eignungskriterien durch die Vergabestellen Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Zurechnung der Eignung Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Typische Eignungsnachweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang und Grenzen der zu fordernden Eignungsnachweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignungsnachweise von Nachunternehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen fehlender Eignungsnachweise Kein ZugriffAutor:innen:
- öffentliche Ausschreibung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Beschränkte Ausschreibung und freihändige Vergabe Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Nachträgliche Erkenntnisse der Vergabestelle Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- „Mehr an Eignung“ Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Fachkunde Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Zuverlässigkeit Kein Zugriff Seiten 38 - 41Autor:innen:
- Gesetzestreue Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Verhältnis der Eignungskriterien zueinander Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Der gewerberechtliche Zuverlässigkeitsbegriff Kein Zugriff Seiten 44 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der kartellrechtliche Einfluss auf das Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der unionsrechtliche Einfluss auf das Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben der VKR Kein Zugriff Seiten 53 - 57Autor:innen:
- Beschaffungszwecke Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergabefremde Aspekte auf den einzelnen Stufen des Vergabeverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kriminalitätsbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbildwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff von Strafe im Kontext des Verfahrensausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung von Strafe für die Selbstreinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafe als Zweck der Ausschlusstatbestände der VKR Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtliche Gesetzgebungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Absicht des Unionsgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis einer rechtskräftigen Verurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnung des Verhaltens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliches Verhältnis von Verurteilung und Ausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmöglichkeit der Erbringung der Leistung durch andere Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Umstände des Einzelfalls Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit von zwingenden Gründe des Allgemeininteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit als allgemeines Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Obligatorischer Ausschluss wegen vorsätzlicher unzutreffender Erklärungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge des obligatorischen Verfahrensausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede zwischen den Vergabe- und Vertragsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverstöße als schwere Verfehlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Position der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnung der Verfehlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliches Erfordernis eines rechtskräftigen Urteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Unschuldsvermutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderliche Verdachtsmomente Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Zuverlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliches Verhältnis von Verfehlung und Ausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzutreffende Erklärungen in Bezug auf die Eignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge des fakultativen Verfahrensausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der fakultativen zu den obligatorischen Ausschlussgründen Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Drittschutz der Ausschlusstatbestände Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Präqualifikation nach der VOB/A Kein Zugriff Seiten 111 - 114Autor:innen:
- Eintragung in das Präqualifikationsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Streichung aus dem Präqualifikationsverzeichnis und Selbstreinigung Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergaberegister im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Auftragssperren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetze und Gesetzentwürfe von Bund und Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsvorschriften der Länder und Ausschlussvorschriften der Vergabe- und Vertragsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und Arbeitnehmer- Entsendegesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindesteintragsfristen Kein Zugriff Seiten 129 - 131Autor:innen:
- Rechtsschutz gegen Vergaberegistereinträge Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Normative Anhaltspunkte der Selbstreinigung Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Registereintrag Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Verfahrensausschluss wegen fehlender Zuverlässigkeit Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Verfehlungen ohne vergaberechtlichen Kontext Kein Zugriff Seiten 136 - 137Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 137Autor:innen:
- Grundrechtsbindung öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff Seiten 137 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtmäßige Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit des Ausschlusses zur Förderung der Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafe und Strafzwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezialprävention und Selbstreinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Selbstreinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Schuldprinzip als Grenze der Verbandsstrafe Kein Zugriff Seiten 153 - 156Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geltung des Primärrechts bei grenzüberschreitendem Bezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Sperrwirkung des Sekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bindung öffentlicher Auftraggeber an die Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionen der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung des Schutzbereichs der Dienstleistungsfreiheit im Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbandsstrafen im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Unionsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Koordinierung durch Vergaberegister Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktbeherrschende Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Beherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbräuchliche Ausnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfevorschriften, Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit und Bewertung Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufklärung des Sachverhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung der Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Höhe nach streitige Schadensersatzforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit personeller Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsrechtliche Maßnahmen als Zeichen an die Mitarbeiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall unzuverlässiger Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Anreize für die Mitarbeiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kronzeugen- und Amnestieregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftsrechtliche und vergaberechtliche Probleme von Amnestieregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsrechtliche Sanktionen bei fehlender Kooperationsbereitschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Corporate Compliance Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Grundlagen für Compliance- und Präventivmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Compliancemaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der strukturellen und organisatorischen Maßnahmen bei der Selbstreinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigungsfähigkeit der Selbstreinigung natürlicher Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufklärungsobliegenheit als Verstoß gegen den nemo-tenetur- Grundsatz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiedergutmachung des Schadens Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle und organisatorische Präventivmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schwere des Verstoßes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitspanne seit dem Verstoß Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Verstößen zu korrekt ausgeführten Aufträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Branchenspezifische Anforderungen an die Teilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstreinigung im laufenden Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Verfahrensausschluss Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Vergaberegister Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 212Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 223Autor:innen:
