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Monographie Kein Zugriff

Cloud-Vergaberecht

Die Nutzung, Beschaffung und Vergabe von Cloud-Leistungen durch staatliche Stellen
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

In dieser Arbeit wird im Einzelnen nachgewiesen, dass das die verschiedenen Instrumente des GWB-Vergaberechts in Kombination einen hinreichend flexiblen Rechtsrahmen ergeben, um alle sich bei der staatlichen Nutzung von Cloud-Leistungen ergebenden Anforderungen zu meistern. Dafür werden jeweils die rechtlichen und politischen Herausforderungen einer staatlichen Nutzung von Cloud-Leistungen isoliert herausgearbeitet, um dann spiegelbildlich Lösungsansätze innerhalb des Vergaberechts aufzuzeigen. Die Arbeit ist deshalb sowohl ein Naschlagewerk für sich bei der Beschaffung von Cloud Leistungen stellende Einzelprobleme als auch eine gesamtheitliche Orientierung für den Prozess einer Verlagerung staatlicher IT in Cloud-Infrastrukturen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1882-6
ISBN-Online
978-3-7489-4774-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
63
Sprache
Deutsch
Seiten
309
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Ziele der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Definition und Charakteristika des Cloud Computings Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zum Outsourcing und unterschiedliche Leistungsmodelle Kein Zugriff
          1. a) Historische Entwicklung und Funktionsweise des Cloud Computings Kein Zugriff
          2. b) Cloud-Leistungen als neuer Standard für Software und IT-Sicherheit Kein Zugriff
          1. a) Cloud-Anwendungen als Abhilfe für staatliche Fähigkeitslücken Kein Zugriff
          2. b) Make or Buy-Entscheidung Kein Zugriff
        3. 3. Mögliche Nachteile einer staatlichen Nutzung von Cloud-Leistungen Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Herausforderungen beim Aufbau eigener Cloud-Infrastrukturen (Make) Kein Zugriff
      1. I. Befürchteter Verlust an digitaler Souveränität Kein Zugriff
      2. II. Weitere cloud-spezifische Herausforderungen Kein Zugriff
    3. C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Unionrechtliche Neutralität gegenüber der Nutzung von Cloud-Leistungen Kein Zugriff
      1. I. Aussagen der Verfassung zur Datenverarbeitung als eigenständige Staatsaufgabe Kein Zugriff
      2. II. Einordnung von Cloud-Leistungen in die verschiedenen Privatisierungsformen Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zum staatlichen Betrieb der benötigten IT-Infrastruktur? Kein Zugriff
        2. 2. Notwendige staatliche Datenverarbeitung bei besonders wichtigen Daten? Kein Zugriff
        3. 3. Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        4. 4. Pflicht zur fortbestehenden Kontrolle über Verarbeitungsprozesse (Privatisierungsfolgenrecht) Kein Zugriff
      1. I. Einschränkung der Nutzung von Cloud-Leistungen in Bundesgesetzen Kein Zugriff
      2. II. Einschränkung der Nutzung von Cloud-Leistungen in Landesgesetzen Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Rolle des Vergaberechts als Digitalisierungsgestaltungsrecht Kein Zugriff
      1. I. Maßgebliche vergaberechtliche Rechtsquellen Kein Zugriff
        1. 1. Schwierigkeiten bei Einordnung als Lieferauftrag oder Dienstleistungsauftrag Kein Zugriff
        2. 2. Cloud-Leistungen und der Warenbegriff des § 103 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
        3. 3. Das Tatbestandsmerkmal der Beschaffung von Waren in § 103 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
      3. III. Cloud-Leistungen im Anwendungsbereich der Sektorenrichtlinie Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen für eine Anwendung der VSVgV bei Cloud-Leistungen Kein Zugriff
          2. b) Umfang der Anwendbarkeit der VSVgV Kein Zugriff
          1. a) Cloud-Leistungen und die Güterliste des Art. 346 Abs. 1 lit. b), Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen des § 107 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 i.V.m. Art. 346 lit. a AEUV Kein Zugriff
          3. c) Restriktive Auslegung des Art. 346 AEUV durch den EuGH Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsrechtliche Ermöglichung von Kooperationen im IT-Bereich Kein Zugriff
          2. b) Notwendigkeit von Kooperationen für staatseigene Cloud-Infrastrukturen Kein Zugriff
          1. a) Teilnahme am Marktgeschehen und entgeltlicher öffentlicher Auftrag Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsrahmen vergaberechtsfreier horizontaler Kooperationen nach dem EuGH Kein Zugriff
            2. bb) Nutzung der Cloud-Infrastrukturen eines anderen Rechtsträgers Kein Zugriff
            1. aa) Primärrechtlicher Hintergrund und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            2. bb) Besonderheiten bei Inhouse-Vergaben zur Beschaffung von Cloud-Leistungen Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassende Betrachtung zum gemeinsamen Rechenzentrumsaufbau Kein Zugriff
          1. a) Über Haushaltsrecht vorgeschriebene Nutzung von EVB-IT Cloud Verträgen Kein Zugriff
          2. b) Vereinheitlichung durch Datenschutz- und IT-Sicherheitsvorgaben Kein Zugriff
          3. c) Vereinheitlichung von Standards über Koordinierungen Kein Zugriff
          4. d) Vermehrte Nachfragebündelungen Kein Zugriff
          1. a) Vorgabe von Standards über die Festlegung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
          2. b) Vergabefreier Austausch von Cloud-Anwendung nach dem EfA-Prinzip Kein Zugriff
          3. c) Nachfragebündelungen verschiedener staatlicher Stellen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Digitale Souveränität als Verfassungsvoraussetzung? Kein Zugriff
        2. 2. Digitale Souveränität als verfassungsrechtliches Leitbild Kein Zugriff
          1. a) Pflicht zu einer staatlichen Kontrolle aus dem Demokratieprinzip Kein Zugriff
          2. b) Pflicht zu fortbestehender staatlicher Kontrolle aus dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          3. c) Kontrollpflichten aus einer Gewährleistungsverantwortung für die Grundrechte Kein Zugriff
          4. d) Pflicht zur fortbestehenden Kontrolle aus Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
          5. e) Etwaige Vorgaben zur Selbstorganisation und Eigenständigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
        4. 4. Pflicht zu Datenverarbeitungen ausschließlich in Deutschland oder der EU? Kein Zugriff
        5. 5. Verfassungsrechtliche Pflicht zur Autarkie gegenüber anderen Staaten? Kein Zugriff
      2. II. Digitale Souveränität als politische Zielstellung Kein Zugriff
      3. III. Zielkonflikte von digitaler Souveränität und Vergaberechtsgrundsätzen? Kein Zugriff
          1. a) Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Europäische Datenschutzgrundrechte Kein Zugriff
            1. aa) Regulierungsansatz der DSGVO Kein Zugriff
            2. bb) Cloud Computing als Auftragsverarbeitung im Sinne der DSGVO Kein Zugriff
            3. cc) Datenübermittlungen in Drittstaaten am Beispiel der USA Kein Zugriff
              1. (1) Risiken behördlicher Herausgabeverlangen nach dem US-CLOUD Act Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsfolgen entgegenstehender Verpflichtungen aus CLOUD Act und DSGVO Kein Zugriff
              3. (3) DSGVO-Verstöße einzelner Cloud-Angebote am Beispiel von Microsoft 365 Kein Zugriff
              1. (1) Neuer Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission Kein Zugriff
              2. (2) Technische Lösungen Kein Zugriff
              3. (3) Datentreuhandmodelle Kein Zugriff
          1. a) Zweckmäßigkeit eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff
          2. b) Sicherstellung von Datenschutz über Eingrenzungen des Teilnehmerfeldes? Kein Zugriff
            1. aa) Einhaltung der DSGVO und weitergehende Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb) Vorgabe technischer Schutzmaßnahmen im Rahmen der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
            3. cc) Vorgaben zu Datentreuhandmodellen Kein Zugriff
          4. d) Sicherstellung von Datenschutz über die Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeiner Prüfungsmaßstab einer Änderung der Vergabeunterlagen Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung auf den Cloud-Bereich Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen des neuen Angemessenheitsbeschlusses auf die Angebotsprüfung Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis zur Umsetzung der Gewährleistungsverantwortung für den Datenschutz Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis des Informationssicherheitsrechts zum Datenschutzrecht Kein Zugriff
            2. bb) Verfassungsrechtliche Pflicht zur Informationssicherheit Kein Zugriff
              1. (1) Vorgaben im BSIG Kein Zugriff
              2. (2) Mindeststandards für die Nutzung von Cloud-Leistungen nach dem BSI Kein Zugriff
              3. (3) Weitere relevante Standards im IT-Sicherheitsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Cloud-Leistungen als Reaktion auf aktuelle Bedrohungslagen Kein Zugriff
            2. bb) Bestreben zum Schutz vor staatlicher Spionage am Beispiel der VR China Kein Zugriff
            1. aa) IT-Sicherheit als Teil der Festlegung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
              1. (1) IT-Sicherheit als Teil der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Forderung von IT-Sicherheitszertifizierungen als Eignungsnachweis Kein Zugriff
            3. cc) Zusätzliche Möglichkeiten zur Informationssicherheit bei Verschlusssachen Kein Zugriff
            1. aa) Ausschlussmöglichkeiten bei Fehlverhalten eines Bieters in der Vergangenheit Kein Zugriff
              1. (1) Nutzung von „No Spy“-Erklärungen Kein Zugriff
                1. (a.) Fehlen eines Ausschlussgrundes für Sicherheitsbedenken in der VgV Kein Zugriff
                  1. (aa.) Systematische Einordnung Kein Zugriff
                  2. (bb.) Von § 46 Abs. 2 VgV erfasste Interessenskonflikte Kein Zugriff
                  3. (cc.) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
                3. (c.) Ausschlussgrund des § 147 GWB im Bereich Verteidigung und Sicherheit Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis zur Gewährleistung von Informationssicherheit Kein Zugriff
          1. a) Rechtliche und politische Zielstellung Kein Zugriff
          2. b) Deutsche Verwaltungscloud-Strategie Kein Zugriff
          1. a) Sicherstellung von Autonomie über die Festlegung des Leistungsgenstandes Kein Zugriff
          2. b) Sicherung von Autonomie über eine Eingrenzung des Teilnehmerfeldes Kein Zugriff
            1. aa) Standortvorgaben als Teil des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
              1. (1) Standortvorgabe Deutschland Kein Zugriff
              2. (2) Standortvorgabe Europäische Union Kein Zugriff
              3. (3) Absicherung der Versorgungssicherheit im Anwendungsbereich der VSVgV Kein Zugriff
      7. VII. Gesamtschau der Möglichkeiten zum Erhalt digitaler Souveränität Kein Zugriff
        1. 1. Rahmen der Beschaffungsentscheidung Kein Zugriff
          1. a) Vorgabe einer Selbsterbringung durch den Auftragnehmer Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung zwischen Nachunternehmern und Zulieferern Kein Zugriff
            1. aa) Aufforderung zur Benennung von Nachunternehmern und Zulieferern im Angebot Kein Zugriff
              1. (1) Erstreckung der Eignungsprüfung auf Nachunternehmer Kein Zugriff
              2. (2) Erstreckung der Eignungsprüfung auf Zulieferer Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis zur Steuerung der Einbindung Dritter Kein Zugriff
        1. 1. Rahmen der Beschaffungsentscheidung Kein Zugriff
          1. a) Problematik abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
          2. b) Lösungsansatz der EVB-IT Cloud Kein Zugriff
          3. c) Adäquate Berücksichtigung von bieterseitigen AGBs im Rahmen der Zuschlagskriterien Kein Zugriff
        1. 1. Rahmen der Beschaffungsentscheidung Kein Zugriff
          1. a) Besondere gesetzliche Vorgaben für energieverbrauchsrelevante Leistungen Kein Zugriff
          2. b) Umweltbezogene Vorgaben innerhalb der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
          3. c) Umweltbezogene Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
          4. d) Voraussetzung einer Vorgabe als Zuschlagskriterium Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsrahmen für Cloud-Leistungen und Bieterrechte gemäß § 97 Abs. 6 GWB Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung von nicht offengelegtem Vortrag („In-Camera“-Verfahren) Kein Zugriff
    6. F. Handlungsimpulse für Beschaffungs- und Vergabestellen sowie Nachprüfungsinstanzen Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 309

Literaturverzeichnis (264)

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