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Das Vergaberecht des E-Government

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Im Zentrum der Verwaltungsmodernisierung steht der Ausbau des E-Government, der einen gewaltigen staatlichen Beschaffungsauftrag beinhaltet. Dieser Schnittstelle widmet sich die Arbeit, indem sie das Vergaberecht des Beschaffungsgegenstandes E-Government unter Einbeziehung dessen spezifischer Herausforderungen intensiv untersucht und so einen wertvollen Bei-trag für die Implementierung eines umfassenden E-Government in Deutschland liefert. Insbesondere untersucht das Werk die Frage, wie sich die Herausforderungen des IT-Einsatzes im Kontext verwaltungsrechtlicher Aufgabenwahrnehmung, das Wettbewerbs- und Marktgefährdungspotenzial des E-Government sowie IT-Sicherheit und Datenschutz mittels oder gar trotz des Vergaberechts bewältigen lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0097-5
ISBN-Online
978-3-7489-1503-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
268
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
    1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Gegenstand und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. 1. Begriffsbestimmung des E-Government Kein Zugriff
      2. 2. Verheißungen & Potenziale des E-Government Kein Zugriff
      3. 3. E-Government als Teil digitaler Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      4. 4. Die Lage des E-Government in der BRD Kein Zugriff
        1. a) Der Beschaffungsbedarf im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. aa) Cloud Computing Kein Zugriff
          2. bb) Rechenzentren Kein Zugriff
          3. cc) Personelle IT-Kompetenz Kein Zugriff
      5. 6. Der normative Rahmen des E-Government Kein Zugriff
    1. II. Das Vergaberecht als Schaltzentrale der E-Government-Implementierung Kein Zugriff
      1. 1. IT-Einsatz im Kontext staatlicher Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerbs- und Marktgefährdungspotenzial des E-Government Kein Zugriff
      3. 3. IT-Sicherheit und Datenschutz Kein Zugriff
          1. aa) Vertikale E-Government-Zusammenarbeit Kein Zugriff
            1. (1) IT-Überlassungen Kein Zugriff
              1. (a) Zusammenarbeit zur Erreichung gemeinsamer Ziele Kein Zugriff
                1. (aa) Das erforderliche Mindestmaß an Zusammenarbeit Kein Zugriff
                2. (bb) Die weitere Ausgestaltung der Kooperation Kein Zugriff
              2. (c) Fortgeltung des Besserstellungsverbots Kein Zugriff
              3. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. (3) E-Government-Institutionalisierungen Kein Zugriff
        1. b) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Die Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
            1. (1) § 14 Abs. 3 VgV Kein Zugriff
            2. (2) § 14 Abs. 4 VgV Kein Zugriff
          1. bb) Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
          2. cc) Innovationspartnerschaft Kein Zugriff
          3. dd) Fazit Kein Zugriff
          1. aa) Die Arbeitnehmerüberlassung und ihr Nutzen für das E-Government Kein Zugriff
            1. (1) Die Ausarbeitung des Vertragswerks in der Vorbereitung der Ausschreibung Kein Zugriff
              1. (a) Das Verbot des Kettenverleihs Kein Zugriff
              2. (b) Die Offenlegungspflicht Kein Zugriff
              3. (c) Die Höchstüberlassungsdauer Kein Zugriff
              4. (d) Der Equal-Pay-Grundsatz Kein Zugriff
              1. (a) Abschluss von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
              2. (b) Eignungsebene Kein Zugriff
              3. (c) Zuschlagsebene Kein Zugriff
          2. cc) Fazit Kein Zugriff
    1. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung von Green-IT und das Erfordernis eines „Green-E-Government“ Kein Zugriff
      2. 2. Erfordernis „grüner Rechenzentren“ Kein Zugriff
          1. aa) Blauer Engel – Energieeffizienter Rechenzentrumsbetrieb DE-ZU 161 Kein Zugriff
          2. bb) TCO-Gütezeichen Kein Zugriff
          1. aa) Kollision mit § 97 Abs. 1, 2 GWB Kein Zugriff
          2. bb) Inhaltliche Heterogenität der Gütezeichen als weitere vergaberechtliche Problemstellung Kein Zugriff
        1. c) Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Die Rolle von Standardisierungen für das E-Government Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsrechtliche Betrachtung staatlicher Nachfragetätigkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. aa) Verhaltensvorgabe Kein Zugriff
          2. bb) Marktverzerrung Kein Zugriff
          3. cc) Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      3. b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) DSGVO-relevante Konstellationen bei der E-Government-Beschaffung Kein Zugriff
        2. b) Die auftraggeberseitige Pflicht zur Gewährleistung technischer und organisatorischer Maßnahmen i.S.d. Art. 32 DSGVO Kein Zugriff
        3. c) Die Konstellation der Auftragsverarbeitung nach Art. 28, 32 DSGVO als besondere Herausforderung für öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
          1. aa) Abfrage von TOMs im Rahmen des § 46 VgV Kein Zugriff
          2. bb) Abfrage von TOMs über Zertifizierungen nach § 49 VgV i.V.m. Art. 28 Abs. 5, 42 DSGVO Kein Zugriff
        1. b) Abfrage und Prüfung von TOMs nach Maßgabe des § 128 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
      1. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Ausführungsbedingungen nach § 128 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
      2. 2. Weitere besondere Individualvereinbarungen des E-Government Kein Zugriff
      3. 3. E-Government-Beschaffung unter Verwendung von EVB-IT Kein Zugriff
    1. III. Cybersecurity durch DIN EN ISO/IEC 27001 Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
    2. II. Fazit Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 268

Literaturverzeichnis (326 Einträge)

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