Das Vergaberecht des E-Government
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 61
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Im Zentrum der Verwaltungsmodernisierung steht der Ausbau des E-Government, der einen gewaltigen staatlichen Beschaffungsauftrag beinhaltet. Dieser Schnittstelle widmet sich die Arbeit, indem sie das Vergaberecht des Beschaffungsgegenstandes E-Government unter Einbeziehung dessen spezifischer Herausforderungen intensiv untersucht und so einen wertvollen Bei-trag für die Implementierung eines umfassenden E-Government in Deutschland liefert. Insbesondere untersucht das Werk die Frage, wie sich die Herausforderungen des IT-Einsatzes im Kontext verwaltungsrechtlicher Aufgabenwahrnehmung, das Wettbewerbs- und Marktgefährdungspotenzial des E-Government sowie IT-Sicherheit und Datenschutz mittels oder gar trotz des Vergaberechts bewältigen lassen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0097-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1503-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 61
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 268
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Gegenstand und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
- III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
- 1. Begriffsbestimmung des E-Government Kein Zugriff
- 2. Verheißungen & Potenziale des E-Government Kein Zugriff
- 3. E-Government als Teil digitaler Daseinsvorsorge Kein Zugriff
- 4. Die Lage des E-Government in der BRD Kein Zugriff
- a) Der Beschaffungsbedarf im Allgemeinen Kein Zugriff
- aa) Cloud Computing Kein Zugriff
- bb) Rechenzentren Kein Zugriff
- cc) Personelle IT-Kompetenz Kein Zugriff
- 6. Der normative Rahmen des E-Government Kein Zugriff
- II. Das Vergaberecht als Schaltzentrale der E-Government-Implementierung Kein Zugriff
- 1. IT-Einsatz im Kontext staatlicher Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 2. Wettbewerbs- und Marktgefährdungspotenzial des E-Government Kein Zugriff
- 3. IT-Sicherheit und Datenschutz Kein Zugriff
- aa) Vertikale E-Government-Zusammenarbeit Kein Zugriff
- (1) IT-Überlassungen Kein Zugriff
- (a) Zusammenarbeit zur Erreichung gemeinsamer Ziele Kein Zugriff
- (aa) Das erforderliche Mindestmaß an Zusammenarbeit Kein Zugriff
- (bb) Die weitere Ausgestaltung der Kooperation Kein Zugriff
- (c) Fortgeltung des Besserstellungsverbots Kein Zugriff
- (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (3) E-Government-Institutionalisierungen Kein Zugriff
- b) Fazit Kein Zugriff
- a) Die Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
- (1) § 14 Abs. 3 VgV Kein Zugriff
- (2) § 14 Abs. 4 VgV Kein Zugriff
- bb) Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
- cc) Innovationspartnerschaft Kein Zugriff
- dd) Fazit Kein Zugriff
- aa) Die Arbeitnehmerüberlassung und ihr Nutzen für das E-Government Kein Zugriff
- (1) Die Ausarbeitung des Vertragswerks in der Vorbereitung der Ausschreibung Kein Zugriff
- (a) Das Verbot des Kettenverleihs Kein Zugriff
- (b) Die Offenlegungspflicht Kein Zugriff
- (c) Die Höchstüberlassungsdauer Kein Zugriff
- (d) Der Equal-Pay-Grundsatz Kein Zugriff
- (a) Abschluss von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
- (b) Eignungsebene Kein Zugriff
- (c) Zuschlagsebene Kein Zugriff
- cc) Fazit Kein Zugriff
- II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Bedeutung von Green-IT und das Erfordernis eines „Green-E-Government“ Kein Zugriff
- 2. Erfordernis „grüner Rechenzentren“ Kein Zugriff
- aa) Blauer Engel – Energieeffizienter Rechenzentrumsbetrieb DE-ZU 161 Kein Zugriff
- bb) TCO-Gütezeichen Kein Zugriff
- aa) Kollision mit § 97 Abs. 1, 2 GWB Kein Zugriff
- bb) Inhaltliche Heterogenität der Gütezeichen als weitere vergaberechtliche Problemstellung Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- 1. Die Rolle von Standardisierungen für das E-Government Kein Zugriff
- 2. Verfassungsrechtliche Betrachtung staatlicher Nachfragetätigkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
- aa) Verhaltensvorgabe Kein Zugriff
- bb) Marktverzerrung Kein Zugriff
- cc) Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
- b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- a) DSGVO-relevante Konstellationen bei der E-Government-Beschaffung Kein Zugriff
- b) Die auftraggeberseitige Pflicht zur Gewährleistung technischer und organisatorischer Maßnahmen i.S.d. Art. 32 DSGVO Kein Zugriff
- c) Die Konstellation der Auftragsverarbeitung nach Art. 28, 32 DSGVO als besondere Herausforderung für öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
- aa) Abfrage von TOMs im Rahmen des § 46 VgV Kein Zugriff
- bb) Abfrage von TOMs über Zertifizierungen nach § 49 VgV i.V.m. Art. 28 Abs. 5, 42 DSGVO Kein Zugriff
- b) Abfrage und Prüfung von TOMs nach Maßgabe des § 128 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Ausführungsbedingungen nach § 128 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
- 2. Weitere besondere Individualvereinbarungen des E-Government Kein Zugriff
- 3. E-Government-Beschaffung unter Verwendung von EVB-IT Kein Zugriff
- III. Cybersecurity durch DIN EN ISO/IEC 27001 Kein Zugriff
- I. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
- II. Fazit Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 268
Literaturverzeichnis (326 Einträge)
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