Versorgungssicherheit im Vergaberecht

Dr. Rafael Müller

doi:10.5771/9783748965138

Zusammenfassung

In einer globalisierten Wirtschaftswelt bleiben Pandemien, Kriege, Katastrophen und Krisen auf die globalen Lieferketten nicht ohne Auswirkung. Die Arbeit untersucht den Aspekt der Versorgungssicherheit umfassend sowohl auf Ebene der Bedarfsdeckung als auch auf Ebene der Vergabe und stellt die vergaberechtlichen Möglichkeiten, Grenzen und Reformoptionen zur Erhöhung der Versorgungsicherheit im Gesundheitssektor dar. Dabei werden Strategien der Mangelprävention durch Risikodiversifizierung und Risikobeherrschung, der akuten Mangelbewältigung und Vergabekooperationen analysiert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 17.09.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3479-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6513-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 432
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Ausgangslage: Globalisierung, Pandemien, Kriege und Krisen Kein Zugriff
2. B. Liefer- und Versorgungsengpässe im Gesundheitssektor Kein Zugriff
3. 1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
  2. II. Ziele und Notwendigkeit der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Keine anerkannte Begriffsdefinition der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Katastrophenschutzverfahren der EU Kein Zugriff
      2. b) Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren Kein Zugriff
      3. c) Novelle des europäischen Arzneimittelrechts Kein Zugriff
      4. d) Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzverordnung Kein Zugriff
      5. e) EU-FAB Kein Zugriff
    2. 1. a) Nationaler Pandemieplan Kein Zugriff
      2. b) Infektionsschutzrechtliche Gesetz- und Verordnungsgebung Kein Zugriff
      3. c) Nationale Reserve Gesundheitsschutz und Pandemielager in den Bundesländern Kein Zugriff
      4. d) ALBVVG Kein Zugriff
2. 1. I. Keine anerkannte Begriffsdefinition der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. REPowerEU Kein Zugriff
    2. 2. Erneuerbare Energien Kein Zugriff
    3. 3. LNGG Kein Zugriff
    4. 4. Security-of-Gas-Supply-Verordnung Kein Zugriff
3. 1. I. Bevorratung, Diversifizierung, (solidarische) Internationalisierung, aber auch lokale Produktion als Bedarfsdeckungsstrategien Kein Zugriff
  2. II. Neujustierung des Ordnungsrahmens Kein Zugriff
4. 1. I. Mehrdimensionalität Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Risikovorsorge durch Risikodiversifizierung und -beherrschung Kein Zugriff
      2. b) Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Sicherheit durch akute Mangelbewältigung Kein Zugriff
  3. III. Versorgungssicherheit und Resilienz Kein Zugriff
  4. IV. Versorgungssicherheit im Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitsvergaben Kein Zugriff
  5. V. Resümee und Definitionsvorschlag Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Aufgabe (strategischer) Bedarfsdeckung und ihre Zwecke Kein Zugriff
    2. 2. Die Herausforderung der Versorgungssicherheit und ihr Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerung für die Ebene der Vergabe Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Versorgungsrelevanz im Arzneimittelrecht Kein Zugriff
    2. 2. Versorgungsrelevanz kein zusätzliches Kriterium für einzelne Bedarfsdeckungsvorgänge Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerungen für die Ebene der Vergabe Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
  2. II. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. b) Systemgerechtigkeit bzw. Folgerichtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Systemgerechtigkeit bzw. Folgerichtigkeit Kein Zugriff
      2. b) Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
      3. c) Kohärenz mitgliedsstaatlicher Bedarfsdeckung mit dem Unionsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Staatliche Eigenleistung und Beschaffungsautonomie der (Sozial-)Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommunalwirtschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Infektionsschutzrecht Kein Zugriff
    3. 3. Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Haushaltsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirtschaftsverfassung, Steuerstaats- und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftsgrundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff
    5. 5. Ausschließliche, obligatorische und unvertretbare Staatsaufgaben Kein Zugriff
    6. 6. Annex: Verschiebung der Primäraufgabenverantwortung Kein Zugriff
  4. IV. Maßstäbe mitgliedsstaatlicher Eigenleistung im Europarecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Ausnahmsweise Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      3. c) Grundfreiheiten als Ermessensgrenzen Kein Zugriff
      4. d) Vertypte Zweckmäßigkeitserwägungen Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Annex: Verschiebung der Primäraufgabenverantwortung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Das freiheitsschonende Potential Kein Zugriff
    2. 2. Das innovationsschöpfende Potential Kein Zugriff
    3. 3. Die Überwindung der Gebietshoheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Erforderlichkeit imperativen Ordnungsrechts am Beispiel des Bewirtschaftungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Die Akzessorietät versorgungssichernder, rechtsgeschäftlicher Beschaffung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Versorgungssicherheit und strategische Vergabe Kein Zugriff
      2. b) Versorgungssicherheit und Qualität Kein Zugriff
      3. c) Versorgungssicherheit und Innovation Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen: Versorgungssicherheit als unbenannter Aspekt Kein Zugriff
  2. II. Reformüberlegungen: Versorgungssicherheit als Grundsatz der Vergabe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wettbewerb als „Instrument und Ziel“ des Vergaberechts Kein Zugriff
    2. 2. Gleichbehandlung und Transparenz Kein Zugriff
    3. 1. a) Versorgungssicherheit durch chancengleichen Wettbewerb Kein Zugriff
      2. (a) Die Auffassung der Vergabenachprüfungsinstanzen Kein Zugriff
        (b) Diskurs im Schrifttum Kein Zugriff
        (c) Schlussanträge der Generalanwälte Rantos und Collins, Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (d) Stellungnahme: (Beschaffungs-)Marktöffnung und Reziprozität Kein Zugriff
        (2) Der Zugang von Wirtschaftsteilnehmern und Waren aus Drittstaaten zum nationalen Beschaffungsmarkt: Die Perspektive des nationalen, „allgemeinen“ Vergaberechts Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit und Schlussfolgerungen für Beschaffungsstrategien der Risikobeherrschung Kein Zugriff
        bb) Limitierungen chancengleichen Wettbewerbs und akute Mangelbewältigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Einzel- oder Volkswirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Ökonomie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Maßstabsbildung Kein Zugriff
    3. 1. a) Maßstabskonkretisierung für den Aspekt der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit der Veranlassung unternehmerischer Strukturentscheidungen Kein Zugriff
      3. c) Beschaffer- und vergabeverfahrensübergreifende Belastungskumulation Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Versorgungssicherheit und Mittelstandsschutz Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Teillose und variierende Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
        bb) Fachlose und variierende Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
        (1) Besonderheiten bei Rahmenvereinbarungen: Verbot der Doppelvergabe Kein Zugriff
        (2) Zwischenfazit Kein Zugriff
        dd) „80/20-Regel“ als Diversifizierungsinstrument Kein Zugriff
        (1) Scharfstellen der Chance auf Diversifizierung mittels Zuschlagslimitierung Kein Zugriff
        (2) Zuschlagslimitierung unter Vorbehalt Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Vollständige und unvollständige Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        bb) Mini-Wettbewerbe bei unvollständigen Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        (1) Zulässige Gestaltung des Kaskadenverfahrens mit Haupt- und Ersatzversorgung Kein Zugriff
        (2) Rotationsmodell Kein Zugriff
        dd) Spezialfall Arzneimittelrabattverträge Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c) Diversifizierung mittels dynamischer Beschaffungssysteme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine Erstreckung von Loslimitierungen in die Lieferkette Kein Zugriff
        bb) Reformüberlegungen Kein Zugriff
      2. b) § 97 Abs. 4 Satz 4 GWB Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtfertigung zum Schutz der Gesundheit und der öffentlichen Sicherheit Kein Zugriff
        bb) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (1) Nationale Produktionsortvorgabe auf dem Prüfstand des GATT: WTO, Turkey, Certain measures concerning the production, importation and marketing of pharmaceutical products, WT/DS583 Kein Zugriff
        (2) Konsequenzen für Art. III:2 lit. b GPA Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Eignungsanforderungen an die Resilienzkapazität, § 46 Abs. 1 Satz 1 VgV Kein Zugriff
        bb) auch bei reinen Lieferaufträgen, § 46 Abs. 1 Satz 2 VgV Kein Zugriff
        (1) Qualitätssicherungsnormen Kein Zugriff
        (a) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (b) Gleichbehandlung Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Produktionskapazitätskontrollen, § 46 Abs. 3 Nr. 5 VgV Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. b) Systematische Zuordnung zum Aspekt der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      3. aa) Konzeptwettbewerb um die „Resilienz der Lieferkette“ Kein Zugriff
        (1) Verwendungsnahe Bevorratung Kein Zugriff
        (a) Marktzugang Kein Zugriff
        (b) Auftragsbezug Kein Zugriff
        (c) Gebot objektiver Zuschlagskriterien Kein Zugriff
        (d) Gleichbehandlung und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (3) Kriterien in Anlehnung an Art. 23 VSRL, § 8 VSVgV Kein Zugriff
        (4) Ausschließlicher Leistungswettbewerb Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Produktionsortvorgaben als herkunftsbezogenes Leistungsmerkmal nach § 31 Abs. 6 Satz 1 VgV Kein Zugriff
        (1) Supranationale Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
        (2) Die Vereinbarkeit der ALBVVG-Produktionsortvorgabe mit dem GPA Kein Zugriff
        (3) Die Vereinbarkeit der ALBVVG-Produktionsortvorgabe mit dem Unionsrecht Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
        dd) Produktionsortvorgaben Kein Zugriff
      3. c) Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
      4. d) Besondere Vertragsbedingungen Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. (1) Die Rechtssache Autorità Garante und die Auslegung der Entscheidung durch die Nachprüfungsinstanzen Kein Zugriff
        (2) Die Rechtssache Simonsen & Weel Kein Zugriff
        (3) Verbleibende Unsicherheiten Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
        (2) Gleichbehandlung und Transparenz Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        dd) Höchstmengen bei Unterschwellenvergaben Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Beurteilungsspielraum öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        ff) Hilfsweise: Höchstmengen bei Mehr-Auftragnehmer-Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        gg) („Reform“-)Option: Gesetzgeberische Klarstellung Kein Zugriff
      2. b) Dynamische Beschaffungssysteme Kein Zugriff
      3. c) Lieferantenlisten Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. aa) Beschleunigte Vergaben Kein Zugriff
        bb) Dringlichkeitsvergaben Kein Zugriff
        (1) Interimsvergabe als „Vorranglösung“ – auch im Rechtsschutzsystem des GWB-Vergaberechts Kein Zugriff
        (a) Derzeitige Rechtswidrigkeit der „Rechtmäßigkeitslösung“ im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
        (b) Unzulänglichkeiten der „Rechtsfolgenlösung“ Kein Zugriff
        (c) Unzulänglichkeiten des „Rechtsinstituts“ der Interimsvergabe Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        dd) Auftragsänderungen Kein Zugriff
        (1) Rückgriff auf Angebote aus dem ursprünglichen Vergabeverfahren nach Zuschlagserteilung Kein Zugriff
        (2) Zurückspringen in das Vergabeverfahren nach Zuschlagserteilung Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        ff) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c) Konsequenzen, Neuordnung und Perspektivenwechsel Kein Zugriff
    2. 1. aa) Maßstabsbildung Kein Zugriff
        bb) Maßstab bei Dauerbedarfen Kein Zugriff
      2. b) Qualifizierte Dringlichkeit bei Dringlichkeitsvergaben Kein Zugriff
      3. c) Darlegungs- und Feststellungslast Kein Zugriff
      4. d) Akute Mangelbewältigung nicht ohne Prävention Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestandsaufnahme: Spezielle Krisenvergaberegime jüngerer Zeit Kein Zugriff
      2. b) Kein Sonderregime für Krisenvergaben Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Potentiale für Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      2. b) Koordinierung: Bedarfsermittlung, Mengensteuerung, Verteilung und Logistik Kein Zugriff
      3. aa) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        bb) Exklusivitätsversprechen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Maßstäbe zulässiger vertikaler öffentlich-privater Einkaufskooperationen Kein Zugriff
        bb) „Logistik-Sourcing“ Kein Zugriff
        cc) „Unternehmensnetzwerk“ Kein Zugriff
      2. b) Keine horizontalen öffentlich-privaten Einkaufskooperationen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit und Reformüberlegungen Kein Zugriff
1. Erster Teil Kein Zugriff
2. Zweiter Teil Kein Zugriff
3. Dritter Teil Kein Zugriff
4. Vergabe- und Versorgungssicherheitskonzepte Kein Zugriff
5. Reformoptionen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 432