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Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung des verfassungsrechtlich geprägten und einfachgesetzlich ausgestalteten Funktionsauftrags öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Hinblick auf Internet-Dienste
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Aktivitäten der Rundfunkanstalten im Internet werden sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene kontrovers diskutiert. Gegenstand der Arbeit sind die Vorgaben des Verfassungs- und Rundfunkrechts für das Angebot neuer Dienste öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Bei der Frage der Relevanz von Online-Diensten für die Ausgestaltung durch den Gesetzgeber bezieht die Arbeit wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse ein.

Auch wird untersucht, für welche Dienste die strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks relevant sind und inwieweit die Rundfunkanstalten selbst verfassungsrechtlich gebunden sind. Verfahrensregeln für die Aufnahme neuer Dienste werden ebenfalls beleuchtet.

Das Buch richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker und trägt über den Bereich der Online-Angebote hinaus zur Debatte über den Funktionsauftrag öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf digitalen Plattformen bei, indem Kriterien entwickelt werden, die auch die rechtliche Bewertung zukünftiger Dienste ermöglichen.

Dr. Thorsten Held ist Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Referent am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung. Zu seinen Publikationen zählen Studien zu neuen Regulierungsformen im Medienbereich, zur Sicherung freier Meinungsbildung und zum Jugendschutz.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3392-0
ISBN-Online
978-3-8452-0714-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
495
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
    Autor:innen:
    1. Das Internet und seine Nutzung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
      Autor:innen:
    2. Das Phänomen der Konvergenz Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
      1. Auflistung der Dienstetypen Kein Zugriff Seiten 27 - 29
        Autor:innen:
      2. Kurzbeschreibung der Dienste Kein Zugriff Seiten 29 - 33
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ausgestaltungsauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausgestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Freie öffentliche Meinungsbildung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Freie individuelle Meinungsbildung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vielfalt und kommunikative Chancengerechtigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Berücksichtigung der Rezipientenseite bei der Gewährleistung von Vielfalt und kommunikativer Chancengerechtigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Offenhaltung des Kommunikationsprozesses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Integrationsfunktion Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Der Rezipientenkreis: an die Allgemeinheit gerichtete vs. öffentliche Kommunikation Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erheblichkeit der Dispositionsfreiheit der Nutzer Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Einseitigkeit der Kommunikation Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Modell einer mehrstufigen Einteilung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Elektronische Übertragung (Abgrenzung zur Presse) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Überwindung einer Distanz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Besondere Streuung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Redaktionelles Element Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Publizistische Relevanz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Meinungsrelevanz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zweistufiger Rundfunkbegriff Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Verzicht auf das Merkmal der Darbietung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Strukturelles Ungleichgewicht zwischen Kommunikator und Rezipient Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Beurteilung geschlossener Benutzergruppen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Unerheblichkeit einer Entgeltzahlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Die Beurteilung von Abrufdiensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Die Beurteilung vom Rezipienten beeinflussbarer Kommunikate Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Das Kriterium der Einseitigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Beurteilung des mehrstufigen Modells von Bullinger und Mestmäcker Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Abgrenzung zwischen Presse- und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Erfordernisse der Überwindung einer Distanz und einer besonderen Streuung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Der Begriff der Darbietung als zusätzliches Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis zum Rundfunkbegriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Einordnung der Dienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG erfasste Dienste, die nicht als Rundfunk einzustufen sind Kein Zugriff Seiten 87 - 89
        Autor:innen:
      1. Bedeutung des Internets Kein Zugriff Seiten 89 - 94
        Autor:innen:
      2. Die besondere Rolle journalistisch-redaktioneller Angebote Kein Zugriff Seiten 94 - 100
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Breitenwirkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Suggestivkraft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fehlende Interaktivität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Durch andere Dienste vermittelte Bedeutung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Aussagen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Begriff der Grundversorgung in der rechtswissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Funktionsauftrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Integrationsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Forumsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergänzungsfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vorbildfunktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Aufgabe der Offenhaltung des Kommunikationsprozesses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Spartenprogramme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Online-Dienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Zum Begriff der Grundversorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Funktionsauftrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Integrations- und Forumsfunktion Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ergänzungs- und Vorbildfunktion Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aufgabe der Offenhaltung des Kommunikationsprozesses Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Beschreibung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bedeutung für Zielvorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beschreibung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bedeutung für Zielvorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Beschreibung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bedeutung für Zielvorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Stellenbesetzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Kriterien der Publikationsentscheidungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Quellennutzung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Maßnahmen zur Qualitätssicherung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Aus- und Weiterbildung während der Tätigkeit beim Rundfunkveranstalter Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Entscheidungskompetenzen der Redaktion Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ressortbildung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Mitarbeiter als Ressource Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Korrespondentennetz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Institutionelle Programmkontrolle Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Verhältnis Eigen- zu Fremdproduktionen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Fixierung auf massentaugliche Programme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Gefahr einseitiger Beeinflussung der Meinungsbildung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Externe Effekte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Unteilbarkeiten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Fehlende Ausschließbarkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Intransitive Präferenzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Distributive Mängel Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Fixierung auf massentaugliche Programme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Gefahr einseitiger Beeinflussung der Meinungsbildung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Weitere Gefahren Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Keine Fixierung auf massentaugliche Programme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verfolgung publizistischer Ziele Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Sicherung kommunikativer Chancengerechtigkeit angesichts starker Konzentrationstendenzen im kommerziellen Bereich Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Gebührenfinanzierung als Absicherung umfassender Versorgung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Informationsasymmetrien bei Online-Diensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Externe Effekte bei Online-Diensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Unteilbarkeiten bei Online-Diensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Fehlende Ausschließbarkeit bei Online-Diensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Intransitive Präferenzen bei Online-Diensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Netzeffekte bei Online-Diensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Distributive Mängel bei Online-Diensten Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Fixierung auf massentaugliche Angebote Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Gefahr einseitiger Beeinflussung der Meinungsbildung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Weitere Gefahren Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Berücksichtigung der verschiedenen Interessen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verfolgung publizistischer Ziele Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Sicherung von Vielfalt und Ausgewogenheit angesichts starker Konzentrationstendenzen im kommerziellen Bereich Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Gebührenfinanzierung als Absicherung umfassender Versorgung Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 227 - 228
        Autor:innen:
      1. Die Bestands- und Entwicklungsgarantie in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 228 - 234
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Bestands- und Entwicklungsgarantie und Spartenprogramme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bestands- und Entwicklungsgarantie und Online-Dienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Unterscheidung funktionsnotwendiger, funktionsrelevanter und sonstiger Dienste Kein Zugriff Seiten 241 - 242
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Konkurrenzverhältnisses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Strukturelle Diversifizierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Subjektive Rechte der privaten Veranstalter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Adressat der verfassungsrechtlichen Beschränkungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Andere Grundrechte Kein Zugriff Seiten 247 - 248
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Finanzierungsfunktion als Unterstützung der Haupttätigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Absicherung der Dominanz der Gebührenfinanzierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Begrenzter Ressourceneinsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Aufgabenbezug Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Organisatorische Vorkehrungen zur Abwehr eines kommerziellen Einflusses auf die originären Aufgaben der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Beeinträchtigung von Art. 14 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Angebot von Diensten, die als Rundfunk i. S. d. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG einzustufen sind Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Unmittelbare Grundrechtsbindung der Rundfunkanstalten bei der Entscheidung für kommerzielle Angebote? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Folgerungen für das Angebot bestimmter Online-Dienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unterstützung der Erfüllung der Aufgaben der Rundfunkanstalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausschluss wirtschaftlicher Zielsetzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Begrenzter Ressourceneinsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Inhaltsbezug Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Bindung an Programmgrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Keine Verdrängung der Konkurrenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Folgerungen für das Angebot bestimmter Online-Dienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Allgemeine Bedeutung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff Seiten 278 - 289
        Autor:innen:
      2. Der besondere Gesetzesvorbehalt im Rahmen der Ausgestaltung von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Seiten 289 - 292
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bestimmtheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Regelungstiefe Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Annexdienste und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Seiten 296 - 299
        Autor:innen:
      1. Aufgabenbeschreibungen als Ausgestaltungsgesetze Kein Zugriff Seiten 299 - 304
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Eignung der Ermöglichung des Angebots von Online-Diensten durch die Rundfunkanstalten zur Gewährleistung freier Meinungsbildung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bestehen gleichwertiger Sicherungen der freien Meinungsbildung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundsatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verstoß gegen die Staatsfreiheit bei Programmzahlbegrenzungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Beachtung der Staatsfreiheit beim Ausschluss von Dienstetypen Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Bestands- und Entwicklungsgarantie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schutz vor staatlicher Einflussnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Einbeziehung der Interessen der privaten Anbieter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einbeziehung der Interessen der Rezipienten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 320 - 321
        Autor:innen:
      1. Grundsatz Kein Zugriff Seiten 321 - 322
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Dienstetyp ist Rundfunk im Sinne von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Dienstetyp ist kein Rundfunk Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Stufenmodell Kein Zugriff Seiten 324 - 325
        Autor:innen:
      1. Anforderungen an die Regulierung Kein Zugriff Seiten 325 - 327
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Kompetenzen des Rundfunkrats Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Satzungen oder Richtlinien sowie Berichte gem. § 11 RStV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Weitere Instrumente Kein Zugriff
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      3. Autor:innen:
        1. Der Vorschlag Bullingers Kein Zugriff
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        2. Der Vorschlag Hoffmann-Riems Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Vorschlag Eiferts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Vorschläge von Vesting und Holznagel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Der Vorschlag Ladeurs Kein Zugriff
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        6. Vorschläge von Jarren et al. Kein Zugriff
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        7. Vorschlag aus der Politik Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Kontrolle durch internes Gremium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Veröffentlichungspflichten, Rechenschaftspflichten Kein Zugriff
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          3. Steuerung über Gebührenfestsetzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verstärkte Einbeziehung des Rundfunkrats Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einrichtung eines externen Expertengremiums mit Entscheidungsbefugnissen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Einrichtung eines externen Expertengremiums ohne Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
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          4. Einrichtung eines Gremiums aus Vertretern der Rundfunkanstalten und Dritten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Einbeziehung wissenschaftlichen Sachverstands Kein Zugriff
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          6. Verstärkte Steuerung über Gebührenverfahren Kein Zugriff
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      5. Der „Drei-Stufen-Test“ in Folge des EU-Beihilfeverfahrens Kein Zugriff Seiten 359 - 366
        Autor:innen:
    1. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 366 - 367
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Telemedien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Wortlaut Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Historische Entwicklung und Begründung der Norm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Organisatorische Betrachtung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Inhaltliche Betrachtung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Zeitliche Betrachtung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Gesamtschau Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Beachtung der Programmgrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Keine explizite Ermächtigung des ZDF durch § 19 Abs. 4 RStV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bedeutung des § 1 Abs. 2 S. 2 2. HS ZDF-StV für die Auslegung der Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bedeutung des § 2 Abs. 1 ZDF-StV für die Auslegung der Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Funktionsnotwendige Dienste Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Funktionsrelevante Dienste Kein Zugriff
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        3. Autor:innen:
          1. Keine Beschränkung des Hauptangebots auf klassische Fernsehprogramme durch § 11 Abs. 1 S. 1 RStV Kein Zugriff
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          2. Autor:innen:
            1. Ausschluss funktionsnotwendiger und -relevanter Dienste Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verfassungsmäßigkeit eines Ausschlusses funktionsnotwendiger und -relevanter Dienste Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Möglichkeit verfassungskonformer Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Einschränkung durch § 19 Abs. 6 RStV Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. § 1 ZDF-StV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. § 4 Abs. 3 ZDF-StV Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Explizite Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 402 - 403
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Rundfunkbegriff im Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Rundfunkbegriff in den Rechtsgrundlagen der Länderanstalten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff
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        2. Autor:innen:
          1. Eingrenzung der Online-Betätigung über § 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eingrenzung der Online-Betätigung durch § 4 Abs. 3 ARD-StV entsprechende Vorschriften in den Rechtsgrundlagen der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
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          3. Autor:innen:
            1. § 19 RStV Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. MDR-StV Kein Zugriff
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            3. SWR-StV Kein Zugriff
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            4. NDR-StV Kein Zugriff
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      3. Autor:innen:
        1. Nutzung neuer Übertragungswege als Bestandteil der Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einschränkung durch spezifische Vorgaben hinsichtlich der Nutzung bestimmter Übertragungswege Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unzulässigkeit aufgrund der Überschreitung des jeweiligen Sendegebiets? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. §§ 4 Abs. 3 S. 1 ARD-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff Seiten 416 - 416
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. § 1 ARD-StV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine explizite Ermächtigung durch § 19 Abs. 4 S. 1 2. HS RStV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Das Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Explizite Ermächtigungen zur Zusammenarbeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Beschränkung auf klassische Fernsehprogramme? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einschränkung der Online-Ermächtigung über §§ 4 Abs. 3 S. 1 ARD-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. § 19 Abs. 6 RStV Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme Kein Zugriff Seiten 421 - 421
        Autor:innen:
      1. §§ 4 Abs. 3 DLR-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff Seiten 421 - 421
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Veranstaltung von „Hörfunk“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einschränkung der Online-Betätigung durch §§ 4 Abs. 3 DLR-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme Kein Zugriff Seiten 422 - 423
        Autor:innen:
    1. Ergebnis der einfachgesetzlichen Analyse Kein Zugriff Seiten 423 - 424
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 425 - 442
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 443 - 482
    Autor:innen:
  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 483 - 495
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