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Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung des verfassungsrechtlich geprägten und einfachgesetzlich ausgestalteten Funktionsauftrags öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Hinblick auf Internet-Dienste
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Aktivitäten der Rundfunkanstalten im Internet werden sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene kontrovers diskutiert. Gegenstand der Arbeit sind die Vorgaben des Verfassungs- und Rundfunkrechts für das Angebot neuer Dienste öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Bei der Frage der Relevanz von Online-Diensten für die Ausgestaltung durch den Gesetzgeber bezieht die Arbeit wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse ein.

Auch wird untersucht, für welche Dienste die strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks relevant sind und inwieweit die Rundfunkanstalten selbst verfassungsrechtlich gebunden sind. Verfahrensregeln für die Aufnahme neuer Dienste werden ebenfalls beleuchtet.

Das Buch richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker und trägt über den Bereich der Online-Angebote hinaus zur Debatte über den Funktionsauftrag öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf digitalen Plattformen bei, indem Kriterien entwickelt werden, die auch die rechtliche Bewertung zukünftiger Dienste ermöglichen.

Dr. Thorsten Held ist Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Referent am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung. Zu seinen Publikationen zählen Studien zu neuen Regulierungsformen im Medienbereich, zur Sicherung freier Meinungsbildung und zum Jugendschutz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3392-0
ISBN-Online
978-3-8452-0714-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
495
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Einführung Kein Zugriff 19 - 22
    1. Das Internet und seine Nutzung Kein Zugriff 23 - 26
    2. Das Phänomen der Konvergenz Kein Zugriff 26 - 27
      1. Auflistung der Dienstetypen Kein Zugriff 27 - 29
      2. Kurzbeschreibung der Dienste Kein Zugriff 29 - 33
        1. Ausgestaltungsauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. Ausgestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
        1. Freie öffentliche Meinungsbildung Kein Zugriff
        2. Freie individuelle Meinungsbildung Kein Zugriff
        1. Vielfalt und kommunikative Chancengerechtigkeit Kein Zugriff
        2. Die Berücksichtigung der Rezipientenseite bei der Gewährleistung von Vielfalt und kommunikativer Chancengerechtigkeit Kein Zugriff
          1. Offenhaltung des Kommunikationsprozesses Kein Zugriff
          2. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Der Rezipientenkreis: an die Allgemeinheit gerichtete vs. öffentliche Kommunikation Kein Zugriff
            2. Erheblichkeit der Dispositionsfreiheit der Nutzer Kein Zugriff
            3. Einseitigkeit der Kommunikation Kein Zugriff
            4. Modell einer mehrstufigen Einteilung Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Elektronische Übertragung (Abgrenzung zur Presse) Kein Zugriff
            2. Überwindung einer Distanz Kein Zugriff
            3. Besondere Streuung Kein Zugriff
            1. Redaktionelles Element Kein Zugriff
            2. Publizistische Relevanz Kein Zugriff
            3. Meinungsrelevanz Kein Zugriff
            4. Zweistufiger Rundfunkbegriff Kein Zugriff
            5. Verzicht auf das Merkmal der Darbietung Kein Zugriff
            1. Strukturelles Ungleichgewicht zwischen Kommunikator und Rezipient Kein Zugriff
            2. Beurteilung geschlossener Benutzergruppen Kein Zugriff
            3. Unerheblichkeit einer Entgeltzahlung Kein Zugriff
            4. Die Beurteilung von Abrufdiensten Kein Zugriff
            5. Die Beurteilung vom Rezipienten beeinflussbarer Kommunikate Kein Zugriff
            6. Das Kriterium der Einseitigkeit Kein Zugriff
            7. Beurteilung des mehrstufigen Modells von Bullinger und Mestmäcker Kein Zugriff
            1. Die Abgrenzung zwischen Presse- und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            2. Die Erfordernisse der Überwindung einer Distanz und einer besonderen Streuung Kein Zugriff
          3. Der Begriff der Darbietung als zusätzliches Kriterium Kein Zugriff
        3. Ergebnis zum Rundfunkbegriff Kein Zugriff
        4. Einordnung der Dienste Kein Zugriff
      2. Von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG erfasste Dienste, die nicht als Rundfunk einzustufen sind Kein Zugriff 87 - 89
      1. Bedeutung des Internets Kein Zugriff 89 - 94
      2. Die besondere Rolle journalistisch-redaktioneller Angebote Kein Zugriff 94 - 100
        1. Breitenwirkung Kein Zugriff
        2. Suggestivkraft Kein Zugriff
        3. Fehlende Interaktivität Kein Zugriff
        4. Durch andere Dienste vermittelte Bedeutung Kein Zugriff
          1. Die Aussagen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. Der Begriff der Grundversorgung in der rechtswissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
        2. Funktionsauftrag Kein Zugriff
        1. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        2. Forumsfunktion Kein Zugriff
        3. Ergänzungsfunktion Kein Zugriff
        4. Vorbildfunktion Kein Zugriff
        5. Aufgabe der Offenhaltung des Kommunikationsprozesses Kein Zugriff
        1. Spartenprogramme Kein Zugriff
        2. Online-Dienste Kein Zugriff
        1. Zum Begriff der Grundversorgung Kein Zugriff
        2. Funktionsauftrag Kein Zugriff
          1. Integrations- und Forumsfunktion Kein Zugriff
          2. Ergänzungs- und Vorbildfunktion Kein Zugriff
          3. Aufgabe der Offenhaltung des Kommunikationsprozesses Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. Beschreibung Kein Zugriff
            2. Bedeutung für Zielvorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
            1. Beschreibung Kein Zugriff
            2. Bedeutung für Zielvorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
            1. Beschreibung Kein Zugriff
            2. Bedeutung für Zielvorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
          1. Stellenbesetzung Kein Zugriff
            1. Kriterien der Publikationsentscheidungen Kein Zugriff
            2. Quellennutzung Kein Zugriff
            3. Maßnahmen zur Qualitätssicherung Kein Zugriff
            4. Aus- und Weiterbildung während der Tätigkeit beim Rundfunkveranstalter Kein Zugriff
            1. Entscheidungskompetenzen der Redaktion Kein Zugriff
            2. Ressortbildung Kein Zugriff
            3. Mitarbeiter als Ressource Kein Zugriff
            4. Korrespondentennetz Kein Zugriff
            5. Institutionelle Programmkontrolle Kein Zugriff
          4. Verhältnis Eigen- zu Fremdproduktionen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Fixierung auf massentaugliche Programme Kein Zugriff
            2. Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke Kein Zugriff
            3. Gefahr einseitiger Beeinflussung der Meinungsbildung Kein Zugriff
            1. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
            2. Externe Effekte Kein Zugriff
            3. Unteilbarkeiten Kein Zugriff
            4. Fehlende Ausschließbarkeit Kein Zugriff
            5. Intransitive Präferenzen Kein Zugriff
            6. Distributive Mängel Kein Zugriff
            1. Fixierung auf massentaugliche Programme Kein Zugriff
            2. Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke Kein Zugriff
            3. Gefahr einseitiger Beeinflussung der Meinungsbildung Kein Zugriff
            4. Weitere Gefahren Kein Zugriff
            1. Keine Fixierung auf massentaugliche Programme Kein Zugriff
            2. Verfolgung publizistischer Ziele Kein Zugriff
            3. Sicherung kommunikativer Chancengerechtigkeit angesichts starker Konzentrationstendenzen im kommerziellen Bereich Kein Zugriff
            4. Gebührenfinanzierung als Absicherung umfassender Versorgung Kein Zugriff
            1. Informationsasymmetrien bei Online-Diensten Kein Zugriff
            2. Externe Effekte bei Online-Diensten Kein Zugriff
            3. Unteilbarkeiten bei Online-Diensten Kein Zugriff
            4. Fehlende Ausschließbarkeit bei Online-Diensten Kein Zugriff
            5. Intransitive Präferenzen bei Online-Diensten Kein Zugriff
            6. Netzeffekte bei Online-Diensten Kein Zugriff
            7. Distributive Mängel bei Online-Diensten Kein Zugriff
            1. Fixierung auf massentaugliche Angebote Kein Zugriff
            2. Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke Kein Zugriff
            3. Gefahr einseitiger Beeinflussung der Meinungsbildung Kein Zugriff
            4. Weitere Gefahren Kein Zugriff
            1. Berücksichtigung der verschiedenen Interessen Kein Zugriff
            2. Verfolgung publizistischer Ziele Kein Zugriff
            3. Sicherung von Vielfalt und Ausgewogenheit angesichts starker Konzentrationstendenzen im kommerziellen Bereich Kein Zugriff
            4. Gebührenfinanzierung als Absicherung umfassender Versorgung Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff 227 - 228
      1. Die Bestands- und Entwicklungsgarantie in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff 228 - 234
        1. Bestands- und Entwicklungsgarantie und Spartenprogramme Kein Zugriff
        2. Bestands- und Entwicklungsgarantie und Online-Dienste Kein Zugriff
    4. Unterscheidung funktionsnotwendiger, funktionsrelevanter und sonstiger Dienste Kein Zugriff 241 - 242
          1. Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Konkurrenzverhältnisses Kein Zugriff
          2. Strukturelle Diversifizierung Kein Zugriff
        2. Subjektive Rechte der privaten Veranstalter Kein Zugriff
        3. Adressat der verfassungsrechtlichen Beschränkungen Kein Zugriff
      2. Andere Grundrechte Kein Zugriff 247 - 248
        1. Finanzierungsfunktion als Unterstützung der Haupttätigkeit Kein Zugriff
        2. Absicherung der Dominanz der Gebührenfinanzierung Kein Zugriff
        3. Begrenzter Ressourceneinsatz Kein Zugriff
        4. Aufgabenbezug Kein Zugriff
        5. Organisatorische Vorkehrungen zur Abwehr eines kommerziellen Einflusses auf die originären Aufgaben der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
            1. Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. Beeinträchtigung von Art. 14 GG Kein Zugriff
            3. Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            4. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Angebot von Diensten, die als Rundfunk i. S. d. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG einzustufen sind Kein Zugriff
          3. Unmittelbare Grundrechtsbindung der Rundfunkanstalten bei der Entscheidung für kommerzielle Angebote? Kein Zugriff
        7. Folgerungen für das Angebot bestimmter Online-Dienste Kein Zugriff
        1. Unterstützung der Erfüllung der Aufgaben der Rundfunkanstalt Kein Zugriff
        2. Ausschluss wirtschaftlicher Zielsetzung Kein Zugriff
        3. Begrenzter Ressourceneinsatz Kein Zugriff
        4. Inhaltsbezug Kein Zugriff
        5. Bindung an Programmgrundsätze Kein Zugriff
        6. Keine Verdrängung der Konkurrenz Kein Zugriff
        7. Folgerungen für das Angebot bestimmter Online-Dienste Kein Zugriff
      1. Allgemeine Bedeutung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff 278 - 289
      2. Der besondere Gesetzesvorbehalt im Rahmen der Ausgestaltung von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff 289 - 292
        1. Bestimmtheit Kein Zugriff
        2. Regelungstiefe Kein Zugriff
      4. Annexdienste und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff 296 - 299
      1. Aufgabenbeschreibungen als Ausgestaltungsgesetze Kein Zugriff 299 - 304
        1. Eignung der Ermöglichung des Angebots von Online-Diensten durch die Rundfunkanstalten zur Gewährleistung freier Meinungsbildung Kein Zugriff
          1. Bestehen gleichwertiger Sicherungen der freien Meinungsbildung Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. Verstoß gegen die Staatsfreiheit bei Programmzahlbegrenzungen Kein Zugriff
            3. Beachtung der Staatsfreiheit beim Ausschluss von Dienstetypen Kein Zugriff
          1. Bestands- und Entwicklungsgarantie Kein Zugriff
          2. Schutz vor staatlicher Einflussnahme Kein Zugriff
        2. Einbeziehung der Interessen der privaten Anbieter Kein Zugriff
        3. Einbeziehung der Interessen der Rezipienten Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 320 - 321
      1. Grundsatz Kein Zugriff 321 - 322
        1. Dienstetyp ist Rundfunk im Sinne von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        2. Dienstetyp ist kein Rundfunk Kein Zugriff
      3. Stufenmodell Kein Zugriff 324 - 325
      1. Anforderungen an die Regulierung Kein Zugriff 325 - 327
        1. Kompetenzen des Rundfunkrats Kein Zugriff
        2. Satzungen oder Richtlinien sowie Berichte gem. § 11 RStV Kein Zugriff
        3. Weitere Instrumente Kein Zugriff
        1. Der Vorschlag Bullingers Kein Zugriff
        2. Der Vorschlag Hoffmann-Riems Kein Zugriff
        3. Der Vorschlag Eiferts Kein Zugriff
        4. Die Vorschläge von Vesting und Holznagel Kein Zugriff
        5. Der Vorschlag Ladeurs Kein Zugriff
        6. Vorschläge von Jarren et al. Kein Zugriff
        7. Vorschlag aus der Politik Kein Zugriff
          1. Kontrolle durch internes Gremium Kein Zugriff
          2. Veröffentlichungspflichten, Rechenschaftspflichten Kein Zugriff
          3. Steuerung über Gebührenfestsetzung Kein Zugriff
          1. Verstärkte Einbeziehung des Rundfunkrats Kein Zugriff
          2. Einrichtung eines externen Expertengremiums mit Entscheidungsbefugnissen Kein Zugriff
          3. Einrichtung eines externen Expertengremiums ohne Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
          4. Einrichtung eines Gremiums aus Vertretern der Rundfunkanstalten und Dritten Kein Zugriff
          5. Einbeziehung wissenschaftlichen Sachverstands Kein Zugriff
          6. Verstärkte Steuerung über Gebührenverfahren Kein Zugriff
      5. Der „Drei-Stufen-Test“ in Folge des EU-Beihilfeverfahrens Kein Zugriff 359 - 366
    5. Zwischenfazit Kein Zugriff 366 - 367
        1. Telemedien Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Historische Entwicklung und Begründung der Norm Kein Zugriff
            1. Organisatorische Betrachtung Kein Zugriff
            2. Inhaltliche Betrachtung Kein Zugriff
            3. Zeitliche Betrachtung Kein Zugriff
            4. Gesamtschau Kein Zugriff
        3. Beachtung der Programmgrundsätze Kein Zugriff
        1. Keine explizite Ermächtigung des ZDF durch § 19 Abs. 4 RStV Kein Zugriff
          1. Bedeutung des § 1 Abs. 2 S. 2 2. HS ZDF-StV für die Auslegung der Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
          2. Bedeutung des § 2 Abs. 1 ZDF-StV für die Auslegung der Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
            1. Funktionsnotwendige Dienste Kein Zugriff
            2. Funktionsrelevante Dienste Kein Zugriff
          1. Keine Beschränkung des Hauptangebots auf klassische Fernsehprogramme durch § 11 Abs. 1 S. 1 RStV Kein Zugriff
            1. Ausschluss funktionsnotwendiger und -relevanter Dienste Kein Zugriff
            2. Verfassungsmäßigkeit eines Ausschlusses funktionsnotwendiger und -relevanter Dienste Kein Zugriff
            3. Möglichkeit verfassungskonformer Auslegung Kein Zugriff
          3. Einschränkung durch § 19 Abs. 6 RStV Kein Zugriff
        1. § 1 ZDF-StV Kein Zugriff
        2. § 4 Abs. 3 ZDF-StV Kein Zugriff
      1. Explizite Ermächtigung Kein Zugriff 402 - 403
          1. Der Rundfunkbegriff im Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff
          2. Der Rundfunkbegriff in den Rechtsgrundlagen der Länderanstalten Kein Zugriff
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Eingrenzung der Online-Betätigung über § 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff
          2. Eingrenzung der Online-Betätigung durch § 4 Abs. 3 ARD-StV entsprechende Vorschriften in den Rechtsgrundlagen der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
            1. § 19 RStV Kein Zugriff
            2. MDR-StV Kein Zugriff
            3. SWR-StV Kein Zugriff
            4. NDR-StV Kein Zugriff
        1. Nutzung neuer Übertragungswege als Bestandteil der Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
        2. Einschränkung durch spezifische Vorgaben hinsichtlich der Nutzung bestimmter Übertragungswege Kein Zugriff
        3. Unzulässigkeit aufgrund der Überschreitung des jeweiligen Sendegebiets? Kein Zugriff
      1. §§ 4 Abs. 3 S. 1 ARD-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff 416 - 416
        1. § 1 ARD-StV Kein Zugriff
        2. Keine explizite Ermächtigung durch § 19 Abs. 4 S. 1 2. HS RStV Kein Zugriff
          1. Das Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
          2. Explizite Ermächtigungen zur Zusammenarbeit Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Beschränkung auf klassische Fernsehprogramme? Kein Zugriff
          2. Einschränkung der Online-Ermächtigung über §§ 4 Abs. 3 S. 1 ARD-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff
          3. § 19 Abs. 6 RStV Kein Zugriff
      3. Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme Kein Zugriff 421 - 421
      1. §§ 4 Abs. 3 DLR-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff 421 - 421
        1. Veranstaltung von „Hörfunk“ Kein Zugriff
        2. Einschränkung der Online-Betätigung durch §§ 4 Abs. 3 DLR-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV Kein Zugriff
      3. Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme Kein Zugriff 422 - 423
    5. Ergebnis der einfachgesetzlichen Analyse Kein Zugriff 423 - 424
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 425 - 442
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 443 - 482
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 483 - 495

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