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Monographie Kein Zugriff
Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen
Konflikte mit den kapitalerhaltungsrechtlichen Vorgaben unter besonderer Berücksichtigung der Prüfungs- und Informationspflichten- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 121
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Das Cash Pooling steht in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen in einem Spannungsverhältnis zu den Vorschriften über die Kapitalaufbringung und -erhaltung. Hierbei werden Prüfungs- und Informationspflichten der beteiligten Organe streitig diskutiert. Bei genauer Betrachtung entsteht zwischen den am Cash Pooling beteiligten Gesellschaften eine Innengesellschaft des bürgerlichen Rechts. Aus dem Gesellschaftsverhältnis treffen die am Cash Pooling beteiligten Gesellschaften als Gesellschafter der Innengesellschaft Rechte und Pflichten, die von den jeweiligen Gesellschaftsorganen zu erfüllen sind. Im Hinblick auf das kapitalerhaltungsrechtliche Vollwertigkeitskriterium ergeben sich als Folge der Innengesellschaft dogmatisch einwandfrei die streitigen Prüfungs- und Informationspflichten der betreffenden Geschäftsleiter.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0541-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4819-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 121
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 344
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Cash Pooling als Bestandteil der Konzernfinanzierung Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Physisches Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notional Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Netting Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielkonto Kein ZugriffAutor:innen:
- Quellkonten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verrechnungskonto Kein ZugriffAutor:innen:
- Target Balancing und Zero Balancing Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquiditätsmanagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Gängige Vertragspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reduktion der Fremdmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkere Verhandlungsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Liquiditätsreserve Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Verwaltungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bündelung der Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine eigene Liquiditätsreserve Kein ZugriffAutor:innen:
- Dominoeffekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bonitätsrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikoverschiebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikokonzentration Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiken für den Cash Pool Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit des Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zentrale Pflichten von Betreibergesellschaft und Poolgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere mögliche Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitteilungspflichten der Poolgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilungspflichten der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Bestandteile der Rahmenvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontokorrentabrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Standardisierte Darlehensverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Einordnung der Zahlungen im Rahmen des Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Rahmenvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur und Zustandekommen des Rahmenvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kündigungsmöglichkeit für die Poolgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsmöglichkeit für das Kreditinstitut Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56Autor:innen:
- Ausgangsproblematik Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungskompetenz des Vorstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationspflicht gegenüber dem Aufsichtsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strukturelle Unterschiede zur Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmungsvorbehalt der Gesellschafterversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationspflicht des Aufsichtsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Faktischer Unternehmenszusammenschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Faktischer Unternehmenszusammenschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Zuständigkeit für den Abschluss des Cash-Pooling-Vertrags Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 73 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Bremer Vulkan“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Novemberurteil“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Cash Pool I“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zielrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanzielle Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuregelung der Vorgaben über die Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuregelung der Vorgaben über die Kapitalaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Änderung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- „MPS-“ oder „Dezemberurteil“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Qivive-Urteil“ und „Cash Pool II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für das Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 95 - 99Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Folgen für die Haftung der Organe Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konzernkonflikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Haftung von Geschäftsleitern im Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Grenzen des Cash Pooling für die Haftung der Leitungsorgane Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Einrichtung eines Überwachungssystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrundlage für Informationsrechte und Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungspflicht zum Zeitpunkt der Valutierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beurteilung der Vollwertigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung über die Darlehensgewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für die Organhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
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- Verständnis als verschuldensunabhängige Veranlasserhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf den Nachteilsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Einordnung als Veranlasserhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Für eine fortdauernde Prüfungspflicht Kein Zugriff Seiten 136 - 138Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 138 - 141Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 317 Abs. 3 AktG statuiert keine Verschuldenshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine fortdauernde Prüfungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Veranlassung kein tauglicher Anknüpfungspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Sicherungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Übernahme des unternehmerischen Risikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Für die Annahme einer Treuepflicht im faktischen Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegen die Annahme einer Treuepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationelle Sonderverbindung Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Autor:innen:
- These einer Konzernleitungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ableitung einer Pflicht zur Vollwertigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Pflicht zur Konzernleitung gegenüber der abhängigen Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenauffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stand der Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung konzerndimensionaler Leitungsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Abwendung bestandsgefährdender Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzernweite Finanzverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Überwachung der Geschäftsleitung der Poolgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Merkmale einer Innengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16.?Januar 2006 – Cash Pool I Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen der §§ 311 ff. AktG stehen Innengesellschaft nicht entgegen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenschluss mehrerer zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung des gemeinsam verfolgten Zwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Teilnahme am Rechtsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innengesellschaft durch VGr-Umlageverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Innengesellschaft durch Sicherheitenpool Kein ZugriffAutor:innen:
- Innengesellschaft durch Beteiligungskonsortien und Stimmrechtspools Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten der Pools Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Treuepflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herausgehobene Stellung der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Betreibergesellschaft ist Alleingeschäftsführerin Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interessen der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Poolgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Cash-Pool-Innen-GbR Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Rechtsgrundlage der Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Grundsatz Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Gegen eine Verlagerung der Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Für eine Verlagerung der Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtenverlagerung ist geboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegen eine Pflichtenverlagerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufleben der Kontrollpflicht Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 236 - 236Autor:innen:
- Autor:innen:
- Forderung von Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichten zur Sicherung der „eigenen“ Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollision zwischen Informations- und Verschwiegenheitspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Für eine Sicherungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu den Pflichten des herrschenden Unternehmens bei fehlender Vollwertigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag bei Aktiengesellschaften Kein Zugriff Seiten 246 - 248Autor:innen:
- Informationsbedarf Kein Zugriff Seiten 249 - 251Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf Einsichtnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Auskunftserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch gegen die Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Informationspflicht der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu § 716 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aktive Informationspflicht der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsrecht der Poolgesellschaften aus §§ 713, 666 Alt. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu §§ 713, 666 BGB im Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aus der Treuepflicht folgende Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Informationspflichten der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Pflicht zur Information der übrigen Poolgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Information der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Treuepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Kollision mit Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:
- Folgen für Poolingabreden Kein Zugriff Seiten 274 - 276Autor:innen:
- Ergebnis zum Rechtsgrund von Informationsansprüchen Kein Zugriff Seiten 276 - 277Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bilanzielle Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Vollwertigkeitskriteriums unter Berücksichtigung des Schutzzwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Verbot verdeckter Ausschüttungen ohne Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 284 - 285Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Vollwertigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maßstab nach § 30 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis einer umfassenden Vollwertigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu einem Verstoß gegen § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu einem Verstoß gegen § 64 S. 3 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine partielle Folgepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verpflichtung gegenüber der Anstellungskörperschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Konzernleitungspflicht gegenüber der abhängigen Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 266 Abs. 1 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Existenzvernichtungshaftung aus § 826 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine taugliche Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Treuebindung von GmbH-Gesellschaftern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Betreibergesellschaft Kein Zugriff Seiten 309 - 309Autor:innen:
- Verlagerung der Prüfungskompetenz Kein Zugriff Seiten 309 - 311Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 311 - 311Autor:innen:
- Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 311 - 313Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Verstoß gegen § 30 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Analogie zu § 43 Abs. 3 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingende Haftung schon aus § 43 Abs. 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 320 - 321Autor:innen:
- Ergebnisse zum Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH Kein Zugriff Seiten 321 - 322Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 323 - 330Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 344Autor:innen:
