Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

Christian Johnen

doi:10.5771/9783845248196

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Monographie Kein Zugriff

Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

Konflikte mit den kapitalerhaltungsrechtlichen Vorgaben unter besonderer Berücksichtigung der Prüfungs- und Informationspflichten

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 121
Verlag:: 2014

Zusammenfassung

Das Cash Pooling steht in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen in einem Spannungsverhältnis zu den Vorschriften über die Kapitalaufbringung und -erhaltung. Hierbei werden Prüfungs- und Informationspflichten der beteiligten Organe streitig diskutiert. Bei genauer Betrachtung entsteht zwischen den am Cash Pooling beteiligten Gesellschaften eine Innengesellschaft des bürgerlichen Rechts. Aus dem Gesellschaftsverhältnis treffen die am Cash Pooling beteiligten Gesellschaften als Gesellschafter der Innengesellschaft Rechte und Pflichten, die von den jeweiligen Gesellschaftsorganen zu erfüllen sind. Im Hinblick auf das kapitalerhaltungsrechtliche Vollwertigkeitskriterium ergeben sich als Folge der Innengesellschaft dogmatisch einwandfrei die streitigen Prüfungs- und Informationspflichten der betreffenden Geschäftsleiter.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0541-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4819-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 121
Sprache: Deutsch
Seiten: 344
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. Cash Pooling als Bestandteil der Konzernfinanzierung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
  2. 1. Physisches Cash Pooling Kein Zugriff
    2. 1. Notional Cash Pooling Kein Zugriff
      2. Netting Kein Zugriff
    3. 1. Betreibergesellschaft Kein Zugriff
      2. Zielkonto Kein Zugriff
      3. Quellkonten Kein Zugriff
      4. Verrechnungskonto Kein Zugriff
      5. Target Balancing und Zero Balancing Kein Zugriff
      6. Liquiditätsmanagement Kein Zugriff
      7. Gängige Vertragspraxis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reduktion der Fremdmittel Kein Zugriff
      2. Stärkere Verhandlungsposition Kein Zugriff
      3. Geringere Liquiditätsreserve Kein Zugriff
      4. Geringere Verwaltungskosten Kein Zugriff
      5. Bündelung der Information Kein Zugriff
    2. 1. Keine eigene Liquiditätsreserve Kein Zugriff
        Dominoeffekt Kein Zugriff
        Bonitätsrisiko Kein Zugriff
        Risikoverschiebung Kein Zugriff
        Risikokonzentration Kein Zugriff
      2. Risiken für den Cash Pool Kein Zugriff
    3. Zulässigkeit des Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zentrale Pflichten von Betreibergesellschaft und Poolgesellschaften Kein Zugriff
      2. Weitere mögliche Pflichten Kein Zugriff
      3. Mitteilungspflichten der Poolgesellschaften Kein Zugriff
        Mitteilungspflichten der Betreibergesellschaft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Weitere Bestandteile der Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
    2. Kontokorrentabrede Kein Zugriff
    3. Standardisierte Darlehensverträge Kein Zugriff
    4. Rechtliche Einordnung der Zahlungen im Rahmen des Cash Pooling Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt des Rahmenvertrags Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur und Zustandekommen des Rahmenvertrags Kein Zugriff
    2. 1. Kündigungsmöglichkeit für die Poolgesellschaften Kein Zugriff
      2. Kündigungsmöglichkeit für das Kreditinstitut Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56
3. 1. Ausgangsproblematik Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  2. 1. 1. Entscheidungskompetenz des Vorstands Kein Zugriff
      2. Informationspflicht gegenüber dem Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 1. Strukturelle Unterschiede zur Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. Zustimmungsvorbehalt der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
      3. Informationspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  3. 1. 1. Faktischer Unternehmenszusammenschluss Kein Zugriff
      2. Vertragskonzern Kein Zugriff
    2. 1. Faktischer Unternehmenszusammenschluss Kein Zugriff
      2. Vertragskonzern Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis zur Zuständigkeit für den Abschluss des Cash-Pooling-Vertrags Kein Zugriff Seiten 72 - 73
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 73 - 73
1. 1. 1. „Bremer Vulkan“ Kein Zugriff
    2. „Novemberurteil“ Kein Zugriff
    3. „Cash Pool I“ Kein Zugriff
  2. 1. Zielrichtung Kein Zugriff
    2. Bilanzielle Betrachtung Kein Zugriff
    3. Neuregelung der Vorgaben über die Kapitalerhaltung Kein Zugriff
    4. Neuregelung der Vorgaben über die Kapitalaufbringung Kein Zugriff
  3. 1. Änderung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. „MPS-“ oder „Dezemberurteil“ Kein Zugriff
    3. „Qivive-Urteil“ und „Cash Pool II“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. GmbH Kein Zugriff
  2. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. GmbH Kein Zugriff
  3. Folgen für das Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  4. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 95 - 99
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. Folgen für die Haftung der Organe Kein Zugriff Seiten 100 - 100
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 101
4. 1. 1. Konzernkonflikt Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Haftung von Geschäftsleitern im Konzern Kein Zugriff
  2. Bedeutung der Grenzen des Cash Pooling für die Haftung der Leitungsorgane Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  3. 1. Informationsbedarf Kein Zugriff
    2. 1. Pflicht zur Einrichtung eines Überwachungssystems Kein Zugriff
      2. Grundlagen Kein Zugriff
        Rechtsgrundlage für Informationsrechte und Informationspflichten Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Prüfungspflicht zum Zeitpunkt der Valutierung Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beurteilung der Vollwertigkeit Kein Zugriff
      2. Entscheidung über die Darlehensgewährung Kein Zugriff
      3. Folgen für die Organhaftung Kein Zugriff
    2. Informationsgrundlage Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131
2. 1. 1. Verständnis als verschuldensunabhängige Veranlasserhaftung Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf den Nachteilsbegriff Kein Zugriff
    3. Folgen der Einordnung als Veranlasserhaftung Kein Zugriff
  2. Für eine fortdauernde Prüfungspflicht Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 138 - 141
3. 1. 1. § 317 Abs. 3 AktG statuiert keine Verschuldenshaftung Kein Zugriff
    2. Keine fortdauernde Prüfungspflicht Kein Zugriff
    3. Veranlassung kein tauglicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    4. Keine Sicherungspflichten Kein Zugriff
    5. Keine Übernahme des unternehmerischen Risikos Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Für die Annahme einer Treuepflicht im faktischen Konzern Kein Zugriff
    2. Gegen die Annahme einer Treuepflicht Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Informationelle Sonderverbindung Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  4. 1. These einer Konzernleitungspflicht Kein Zugriff
    2. Ableitung einer Pflicht zur Vollwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 1. Keine Pflicht zur Konzernleitung gegenüber der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Gegenauffassung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
      2. Konkretisierung konzerndimensionaler Leitungsverantwortung Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Abwendung bestandsgefährdender Risiken Kein Zugriff
        Konzernweite Finanzverantwortung Kein Zugriff
        Pflicht zur Überwachung der Geschäftsleitung der Poolgesellschaften Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Haftungsfolge Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 180
4. 1. 1. Merkmale einer Innengesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16.?Januar 2006 – Cash Pool I Kein Zugriff
        Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Regelungen der §§ 311 ff. AktG stehen Innengesellschaft nicht entgegen Kein Zugriff
        Zusammenschluss mehrerer zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks Kein Zugriff
        Förderung des gemeinsam verfolgten Zwecks Kein Zugriff
        Keine Teilnahme am Rechtsverkehr Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Innengesellschaft durch VGr-Umlageverträge Kein Zugriff
        Innengesellschaft durch Sicherheitenpool Kein Zugriff
        Innengesellschaft durch Beteiligungskonsortien und Stimmrechtspools Kein Zugriff
        Gemeinsamkeiten der Pools Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Umfang der Treuepflichten Kein Zugriff
    3. 1. Herausgehobene Stellung der Betreibergesellschaft Kein Zugriff
      2. Betreibergesellschaft ist Alleingeschäftsführerin Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Interessen der Betreibergesellschaft Kein Zugriff
      2. Interessen der Poolgesellschaften Kein Zugriff
      3. Interessen der Cash-Pool-Innen-GbR Kein Zugriff
      4. Interessenabwägung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Haftungsfolge Kein Zugriff
  3. Ergebnis zur Rechtsgrundlage der Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 226 - 227
5. 1. Grundsatz Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  2. Gegen eine Verlagerung der Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 228 - 229
  3. Für eine Verlagerung der Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 229 - 230
  4. 1. Pflichtenverlagerung ist geboten Kein Zugriff
    2. 1. Gegen eine Pflichtenverlagerung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Haftungsfolge Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Aufleben der Kontrollpflicht Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 236 - 236
6. 1. 1. Forderung von Sicherheiten Kein Zugriff
    2. Kündigung Kein Zugriff
  2. 1. Pflichten zur Sicherung der „eigenen“ Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Informationspflicht Kein Zugriff
    3. Kollision zwischen Informations- und Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
    4. 1. Für eine Sicherungspflicht Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis zu den Pflichten des herrschenden Unternehmens bei fehlender Vollwertigkeit Kein Zugriff
7. Ergebnis zur Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag bei Aktiengesellschaften Kein Zugriff Seiten 246 - 248
1. Informationsbedarf Kein Zugriff Seiten 249 - 251
2. 1. 1. Recht auf Einsichtnahme Kein Zugriff
    2. Recht auf Auskunftserteilung Kein Zugriff
    3. Anspruch gegen die Betreibergesellschaft Kein Zugriff
    4. Weitergehende Informationspflicht der Betreibergesellschaft Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis zu § 716 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktive Informationspflicht der Betreibergesellschaft Kein Zugriff
      2. Haftungsfolge Kein Zugriff
    2. Auskunftsrecht der Poolgesellschaften aus §§ 713, 666 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis zu §§ 713, 666 BGB im Cash Pooling Kein Zugriff
  3. 1. Aus der Treuepflicht folgende Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Informationspflichten der Betreibergesellschaft Kein Zugriff
      2. Pflicht zur Information der übrigen Poolgesellschaften Kein Zugriff
        Pflicht zur Information der Betreibergesellschaft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis zur Treuepflicht Kein Zugriff
  4. Keine Kollision mit Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Seiten 273 - 274
  5. Folgen für Poolingabreden Kein Zugriff Seiten 274 - 276
3. Ergebnis zum Rechtsgrund von Informationsansprüchen Kein Zugriff Seiten 276 - 277
1. 1. 1. Bilanzielle Betrachtung Kein Zugriff
    2. Auslegung des Vollwertigkeitskriteriums unter Berücksichtigung des Schutzzwecks Kein Zugriff
    3. Verstoß gegen das Verbot verdeckter Ausschüttungen ohne Bedeutung Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 284 - 285
2. 1. 1. Pflicht zur Vollwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 1. Maßstab nach § 30 GmbHG Kein Zugriff
      2. Erfordernis einer umfassenden Vollwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Meinungsstand Kein Zugriff
        Zu einem Verstoß gegen § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG Kein Zugriff
        Zu einem Verstoß gegen § 64 S. 3 GmbHG Kein Zugriff
        Keine partielle Folgepflicht Kein Zugriff
      4. Haftungsfolge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Verpflichtung gegenüber der Anstellungskörperschaft Kein Zugriff
      2. Keine Konzernleitungspflicht gegenüber der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 266 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      2. Existenzvernichtungshaftung aus § 826 BGB Kein Zugriff
      3. Keine taugliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Besondere Treuebindung von GmbH-Gesellschaftern Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Betreibergesellschaft Kein Zugriff Seiten 309 - 309
  4. Verlagerung der Prüfungskompetenz Kein Zugriff Seiten 309 - 311
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 311 - 311
3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 311 - 313
  2. 1. Kein Verstoß gegen § 30 GmbHG Kein Zugriff
    2. Keine Analogie zu § 43 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    3. Zwingende Haftung schon aus § 43 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 320 - 321
4. Ergebnisse zum Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH Kein Zugriff Seiten 321 - 322
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 323 - 330
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 344

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