Das Vetorecht eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft

Dr. Manuel Seidel

doi:10.5771/9783828870321

Zusammenfassung

Die Zulässigkeit des Vetorechts eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft wird in der Literatur kontrovers diskutiert. Manuel Seidel setzt sich kritisch mit sämtlichen Argumenten auseinander und findet unter Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden zusätzliche Argumente, die für die Zulässigkeit des Vetorechts sprechen. Der Autor kommt zudem entgegen der Ansicht des BGH und der ganz herrschenden Meinung zu dem Ergebnis, dass das Vetorecht auch in einer mitbestimmten Gesellschaft zulässig ist. Ausgangspunkt seiner Argumentation ist die Umschreibung der Rechtsstellung des Arbeitsdirektors und der Befund, dass die Erfüllung der dem Arbeitsdirektor ex lege obliegenden Aufgaben und dessen Zuständigkeit durch ein Vetorecht grundsätzlich nicht beeinträchtigt werden. Da in der Literatur einzelne mit dem Vetorecht verbundene Aspekte nicht weitergehend erörtert werden, setzt sich der Autor mit ausgewählten Fragestellungen näher auseinander. Abschließend werden mögliche Regelungen in der Geschäftsordnung bzw. Satzung zum Vetorecht formuliert, die in der Rechtspraxis verwendet werden können.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2018
Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8288-4166-6
ISBN-Online: 978-3-8288-7032-1
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 102
Sprache: Deutsch
Seiten: 192
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XVI
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Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. A. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
2. B. Bedeutung des „Vetos“ Kein Zugriff
3. 1. I. Darstellung im Schrifttum und in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Positiver und negativer Beschluss Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Wirkung des Vetos Kein Zugriff
    3. 3. Definition Kein Zugriff
4. 1. I. Interventionsrecht Kein Zugriff
  2. II. Widerspruchsrecht Kein Zugriff
5. 1. I. Mindestanzahl an Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
  2. II. Beschränkung auf einzelne Ressorts Kein Zugriff
  3. III. Betriebswirtschaftliche Kennzahlen als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
  4. IV. Art der Geschäftsführungsmaßnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ausführungen des Gerichts Kein Zugriff
    2. 2. Bestehen eines Vetorechts Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung des Urteils für die Frage nach der Zulässigkeit des Vetorechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vergleichbarkeit des Vetorechts mit dem Grundsatz der Gesamtgeschäftsführung Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierung zwischen positiven und negativen Beschlüssen Kein Zugriff
    3. 3. Vergleichbar starke Position durch eine Einzelgeschäftsführungs- und Einzelvertretungsbefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsgedanke des § 115 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
    5. 5. Restriktive Auslegung von Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
    6. 6. Gesetzeshistorie Kein Zugriff
    7. 7. Keine Verletzung des Grundsatzes der Gleichberechtigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vetorecht habe eine andere Rechtsqualität Kein Zugriff
    2. 2. Verstoß gegen § 77 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 AktG Kein Zugriff
    3. 3. Mögliche Gestaltung der Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis nicht maßgeblich Kein Zugriff
    4. 4. § 115 Abs. 1 HGB lasse keinen Rückschluss zu Kein Zugriff
    5. 5. Vergleich mit dem Aufsichtsrat Kein Zugriff
    6. 6. § 77 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 AktG sei keine Ausnahmevorschrift Kein Zugriff
    7. 7. Gesetzeshistorie Kein Zugriff
    8. 8. Verletzung des Grundsatzes der Gleichberechtigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
      2. 1) § 77 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
        2) Möglichkeit der Einflussnahme bei Beschlussfassung Kein Zugriff
        3) Gefahrenpotenzial bei Beschlüssen Kein Zugriff
        4) Fließender Übergang zwischen positiven und negativen Beschlüssen irrelevant Kein Zugriff
        5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) „Andere Rechtsqualität“ des Vetorechts unerheblich Kein Zugriff
        cc) Inkonsistenz bei Zulässigkeit von Mehrheitserfordernissen Kein Zugriff
        1) Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
        2) Begrenzter Gestaltungsspielraum bei Mehrheitserfordernissen Kein Zugriff
        3) Kein Rückschluss auf die Zulässigkeit des Vetorechts eines Vorstandsmitglieds möglich Kein Zugriff
        ee) Regelungen zur Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis lassen keinen Rückschluss zu Kein Zugriff
        ff) § 115 Abs. 1 HGB erlaubt keinen Rückschluss Kein Zugriff
        gg) Keine einschränkende Auslegung durch § 23 Abs. 5 S. 1 AktG Kein Zugriff
        hh) Restriktive Auslegung von Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
        ii) Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Intention des Gesetzgebers bei Streichung des Alleinentscheidungsrechts Kein Zugriff
        bb) Vetorecht läuft der Regelungsabsicht des Gesetzgebers nicht entgegen Kein Zugriff
        cc) Gefahr etwaiger Alleingänge durch jüngere Entwicklungen im AktG geringer Kein Zugriff
        dd) Entscheidung gegen die Mehrheit nicht per se ausgeschlossen Kein Zugriff
      4. aa) Inhalt und Abgrenzung zur verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
        bb) Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        cc) Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Herleitung und Inhalt Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt Kein Zugriff
        bb) Sachliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        (1) Divergenz zwischen Unternehmens- und persönlichem Interesse der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
        (2) Spezifische Gefahren bei Gruppenentscheidungen Kein Zugriff
        (3) Neuralgischer Punkt: Bildung einer gemeinsamen Präferenzordnung im Vorstand Kein Zugriff
        (4) Vote trading Kein Zugriff
        (5) Beispiel Kein Zugriff
        (6) Vetorecht als willkommenes Kontrollinstrument Kein Zugriff
        (7) Kontrollmechanismus als zulässiges Kriterium Kein Zugriff
        (bb) Besondere Expertise eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
        (cc) Verkürzung des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
        2) Kein krasses Ungleichgewicht Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Vergleich mit Stichentscheidungsrecht Kein Zugriff
      4. aa) Ausgewogene Entscheidungsfindung Kein Zugriff
        bb) Keine unzulässige Beeinträchtigung der kollegialen Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
        cc) Bessere Vorbereitung und Begründung von Beschlussvorlagen Kein Zugriff
        dd) Geringere Gefahr vorgefasst-einseitiger Beschlüsse Kein Zugriff
        ee) Sicherung der Kontinuität der Willensbildung Kein Zugriff
        ff) Förderung der horizontalen Selbstkontrolle im Vorstand Kein Zugriff
      5. e) Organisationsfreiheit im Spannungsverhältnis zum Kollegialprinzip Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Seitenblick in das GmbH-Recht Kein Zugriff
2. 1. I. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. II. Kein exklusives Recht des Vorsitzenden Kein Zugriff
3. C. Zulässigkeit einer bindenden Regelung in der Satzung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gesetzliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit eines Vetorechts zu Gunsten des Vorsitzenden Kein Zugriff
    3. 3. Ein „einfaches“ Vorstandsmitglied als Träger eines Vetorechts Kein Zugriff
    4. 4. Rückschluss auf die Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Unzulässigkeit eines Vetorechts Kein Zugriff
    3. 3. Rückschluss auf die Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
1. 1. I. Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. II. Die Argumente des BGH und der ihm folgenden Literatur Kein Zugriff
  3. III. Die Argumente der Minderansicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Umfang der Aufgaben Kein Zugriff
        bb) Keine Beeinträchtigung durch ein Vetorecht Kein Zugriff
      2. aa) Wortlaut Kein Zugriff
        1) Mitwirkungsrechte des Aufsichtsrats und der Hauptversammlung, Weisungen im Konzern Kein Zugriff
        2) Vergleich zu der mitbestimmten GmbH Kein Zugriff
        cc) Historische Auslegung Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Argumente des BGH nicht haltbar Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein über den allgemeinen Gleichberechtigungsgrundsatz hinausgehendes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. aa) Ansatz der Minderansicht Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa) Die einzelnen Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        1) Entscheidungsprozess im Vorstand Kein Zugriff
        2) Beispiel: funktionale Organisation Kein Zugriff
      4. aa) Geltung der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff
        bb) Keine unzulässige an die Stellung des Arbeitsdirektors anknüpfende Differenzierung Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Arbeitsdirektor als Träger eines Vetorechts Kein Zugriff
3. C. Zulässigkeit eines Vetorechts, welches für Ressort des Arbeitsdirektors nicht gilt Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. Zulässigkeit Kein Zugriff
3. C. Kein Element der Verfahrens- und Sitzungsleitung Kein Zugriff
4. D. Minus gegenüber dem endgültigen Vetorecht Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsnatur des Vetos und der richtige Adressat Kein Zugriff
  2. II. Unzulässigkeit einer Vertretung, Möglichkeit einer Botenschaft Kein Zugriff
  3. III. Bedingungsfeindlichkeit der Vetoerklärung Kein Zugriff
  4. IV. Etwaige Ausschlussfrist für die Ausübung des Vetorechts Kein Zugriff
  5. V. Möglichkeit eines Widerrufs der Vetoerklärung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Anwendbarkeit der §§ 119 ff. BGB Kein Zugriff
    2. 2. Schadensersatzpflicht nach § 122 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  7. 1. 1. § 134 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
2. 1. I. Abstimmungsverfahren und Inhalt des Antrags Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verstoß gegen Gesetz oder Satzung Kein Zugriff
    2. 2. „Schwerwiegende Bedenken“ Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begründungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Pflicht zur Einlegung eines Vetos Kein Zugriff
    3. 3. Keine Pflicht zur vorausgehenden Konsultation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) § 93 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
      2. b) Verletzung der Treuepflicht Kein Zugriff
  3. III. Haftung durch Einlegung eines pflichtwidrigen Vetos Kein Zugriff
  4. IV. Möglichkeit einer erneuten Abstimmung Kein Zugriff
4. 1. I. Bestehen eines Stimmrechtsverbots Kein Zugriff
  2. II. Widerspruch zwischen Stimmabgabe und Veto Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Statthafte Klageart Kein Zugriff
    2. 1. a) Herrschende Meinung Kein Zugriff
      2. b) Mindermeinung Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
        bb) Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        1) Herrschende Meinung Kein Zugriff
        2) Minderansicht Kein Zugriff
        3) Kein Streitentscheid erforderlich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Alternative Wege für die Durchsetzung einer Geschäftsführungsmaßnahme Kein Zugriff
    2. 2. Vollziehung des Beschlusses trotz (rechtswidrigen) Vetos Kein Zugriff
    3. 3. Zeitlicher Aspekt eines Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vetorecht Kein Zugriff
    2. 2. Aufschiebendes Vetorecht Kein Zugriff
    3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vetorecht eines Mitglieds Kein Zugriff
      2. b) Gemeinsames Vetorecht zweier Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
    2. 2. Ressortbezogenes Vetorecht Kein Zugriff
    3. 3. Aufschiebendes Vetorecht Kein Zugriff
§ 6 Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 164 - 170
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 192

Literaturverzeichnis (195 Einträge)

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