Ungeschriebene Kompetenzen des Aufsichtsrats einer deutschen Aktiengesellschaft

Dr. Tilmann Warweg

doi:10.5771/9783689004798

Zusammenfassung

Wie hat sich die Rolle des Aufsichtsrats in der deutschen Aktiengesellschaft gewandelt? Besonders bei börsennotierten Aktiengesellschaften ist seit einigen Jahren eine Professionalisierung der Aufsichtsratstätigkeit zu beobachten, die mit einer Ausweitung der Kompetenzen dieses Organs einhergeht. Diese Entwicklung führt zu einem Spannungsfeld zwischen der gesetzlich normierten Kompetenzordnung der Organe und der gelebten Praxis. Tilmann Warweg ordnet verschiedene Fragen, die dieses Spannungsfeld betreffen, in ein dogmatisches Gesamtkonzept ein und leistet so einen Beitrag zum aktuellen wissenschaftlichen und praxisrelevanten Diskurs über die Reichweite und Grenzen der Aufsichtsratskompetenzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-478-1
ISBN-Online: 978-3-68900-479-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 263
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
  3. III. Begrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
  4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Zwingende Organtrias der deutschen AG Kein Zugriff
3. 1. I. Überwachung als zentrale Aufgabe des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. II. Beratungsaufgabe des Aufsichtsrats Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Zwecke des Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
      2. aa) Begriff des „Geschäfts“ Kein Zugriff
        bb) Bestimmte Geschäfte, die in zulässiger Weise einem Zustimmungsvorbehalt unterworfen werden können Kein Zugriff
        cc) Zustimmungsvorbehaltspflicht bei Geschäften von herausragender Bedeutung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bestellung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Rechtliche Einordnung der Kodex-Empfehlungen Kein Zugriff
        bb) Der DCGK zur Einbindung des Aufsichtsrats in die Geschäftsführung Kein Zugriff
      3. c) Vertretung der Gesellschaft gegenüber Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
      4. (1) Zweck der Berichtspflicht Kein Zugriff
        (2) Inhaltliche Reichweite des Aufsichtsratsberichts Kein Zugriff
        (3) Zusätzliche Berichtspflichten bei der börsennotierten AG Kein Zugriff
        bb) Erläuterungspflicht, § 176 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 AktG Kein Zugriff
        cc) Erkenntnisse über die Außenwirkung des Aufsichtsratsberichts Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Interne Organisation des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. aa) Besetzung eines vom Aufsichtsrat bestellten Ausschusses Kein Zugriff
        bb) Ausschussbesetzung in der mitbestimmten Gesellschaft Kein Zugriff
        cc) Kompetenzübertragung auf einen Ausschuss Kein Zugriff
    2. 1. aa) Binnentätigkeit innerhalb des eigenen Gremiums Kein Zugriff
        bb) Vermittlungsfunktion in Angelegenheiten des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        cc) Vertretung des Aufsichtsrats nach außen Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Konsequenz für die Kompetenzverteilung innerhalb des Aufsichtsrats Kein Zugriff
1. 1. I. Auskunftsrecht des Aktionärs Kein Zugriff
  2. II. Auskunftsanspruch gegen die Gesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zueignung durch Delegation der Antwort an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 2. Ausdrückliche oder konkludente nachträgliche Zueignung Kein Zugriff
    3. 3. Kritische Auseinandersetzung mit den aktuellen Behelfskonstruktionen der herrschenden Meinung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Berechtigung des Aufsichtsrats zur Beantwortung von Fragen in der Hauptversammlung begründet sich als notwendige Annexkompetenz Kein Zugriff
    2. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Entstehungsgeschichte der Norm Kein Zugriff
      3. c) Systematik und Telos Kein Zugriff
      4. d) Kein Verbot zur Auskunftserteilung durch den Aufsichtsrat aus § 131 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
    3. 3. Kein Verstoß gegen Prinzipien des Organisationsrechts, insbesondere § 111 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Zuständigkeit des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
  6. VI. Keine praktischen Einwände gegen ein Auskunftsrecht des Aufsichtsrats de lege lata Kein Zugriff
  7. 1. 1. Rechtliche Hürden Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtung aus § 131 Abs. 1 S. 1 AktG? Kein Zugriff
    3. 1. a) Raum für eine andere gesetzliche Grundlage zur Verpflichtung des Aufsichtsrats zur Beantwortung von Fragen in der Hauptversammlung Kein Zugriff
      2. b) Keine Annexverpflichtung aus der Berichts- und Erläuterungspflicht des Aufsichtsrats, §§ 171 Abs. 2, 176 Abs. 1 S. 2 AktG gegenüber dem Aktionär Kein Zugriff
      3. c) Keine Verpflichtung aus sonstigen aktienrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. VIII. Keine praktische Umsetzung eines Auskunftsanspruchs der Aktionäre gegen den Aufsichtsrat Kein Zugriff
2. 1. I. Praktische Ausgestaltung der Außenkommunikation durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
  2. II. Tatsächliches Bedürfnis nach einem Dialog zwischen Investoren und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. III. Deutscher Corporate Governance Kodex zur Investorenkommunikation Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Verknüpfung der Kommunikationszuständigkeit mit inhaltlicher Kompetenz Kein Zugriff
      2. c) Orientierung an der Organadäquanz Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Inhalt und Maßstab des Gleichbehandlungsgebots Kein Zugriff
        bb) Nachinformationsanspruch – Verknüpfung von § 53a AktG und § 131 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
        cc) Exkurs: Anwendungsbereich von § 131 Abs. 4 S. 1 AktG bei Äußerungen des Aufsichtsrats gegenüber Aktionären Kein Zugriff
        dd) Ausnahmecharakter von Durchbrechungen des Gleichbehandlungsgebots, § 131 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Keine (rechtlich) privilegierte Stellung einzelner Aktionäre, die durch einen höheren Umfang an Aktienbesitz begründet werden kann Kein Zugriff
        (2) Faktische Privilegierung institutioneller Investoren Kein Zugriff
      2. aa) Gegenstände und Geltungsbereich der Verschwiegenheitspflicht gegenüber Investoren Kein Zugriff
        bb) Offenlegung von Informationen Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeine insiderrechtliche Grenzen der Informationsweitergabe Kein Zugriff
        bb) Eng gesteckter Rahmen der im Einzelfall zulässigen Weitergabe von Insiderinformationen an Investoren Kein Zugriff
      4. d) Keine Verdrängung der Vorstandskompetenz Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Bindung des Aufsichtsrats an die sog. One Voice Policy Kein Zugriff
    4. 1. a) Abschlussprüfung Kein Zugriff
      2. b) Unternehmensstrategie Kein Zugriff
      3. c) Äußerungen zum Überwachungs- und Beratungsumfang Kein Zugriff
      4. aa) Kommunikation bei Personalentscheidungen Kein Zugriff
        bb) Kommunikation zum Vergütungssystem Kein Zugriff
    5. 5. Rückschlüsse auf die inhaltliche Zulässigkeit der Beantwortung von Aktionärsfragen in der Hauptversammlung, § 131 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung des Meinungsstands und kritische Auseinandersetzung mit dem gewählten Bestimmungsansatz für die Zulässigkeit der Kommunikation mit institutionellen Investoren Kein Zugriff
3. 1. I. Grundzüge des Vorlagerechts des Vorstands, § 119 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
    2. 2. Vergleichbare Interessenlage bei Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Beschlussfassung bei der Vorlage durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Geschäftsführungsmaßnahmen aus dem originären Kompetenzbereich des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. aa) Anstellungsverträge von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
        (1) Verpflichtende Vorlage des Vergütungssystems, § 120a AktG Kein Zugriff
        (2) Keine (rechtliche) Bindungswirkung von § 120a Abs. 1 AktG für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (3) Keine abschließende Wirkung von § 120a Abs. 1 AktG (auch) bei Fragen der konkreten Höhe der Vorstandsvergütung Kein Zugriff
        (1) Anwendungsgrenze im Regelungsbereich von § 147 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        (2) Anwendungsgrenze im Regelungsbereich von § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis: Kein Raum für eine Anwendbarkeit von § 119 Abs. 2 AktG analog bei der Geltendmachung von Organhaftungsansprüchen gegen Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
    2. 2. Keine Verpflichtung der Hauptversammlung, bei Vorlage durch den Aufsichtsrat einen Beschluss zu fassen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Formelle Voraussetzungen für die Beauftragung eines Sachverständigen Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtung zum Einsatz eines Sachverständigen im Einzelfall? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umfang Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gleichrangigkeit des Einsichts- und Prüfungsrechts Kein Zugriff
        bb) Lediglich subsidiärer Einsatz des Einsichts- und Prüfungsrechts Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
    3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Schrifttum Kein Zugriff
      2. b) Bewertungsmaßstab und Grenze für die Frage nach einer zulässigen Befragung von Mitarbeitern Kein Zugriff
    2. 1. a) Begründung einer Anweisungspflicht des Vorstands Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung der Weisungspflicht auf Fälle mit konkretem Anlass? Kein Zugriff
    3. 3. Darüber hinausgehendes Fragerecht des Aufsichtsrats im Zusammenhang mit der Erfüllung von Geschäftsführungsaufgaben? Kein Zugriff
1. Überwindung des „Geschäftsführungsverbots, § 111 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
2. Beantwortung von Aktionärsfragen in der Hauptversammlung der AG Kein Zugriff
3. Kommunikation mit Investoren Kein Zugriff
4. Anwendbarkeit von § 119 Abs. 2 AktG (analog) auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
5. Das Recht des Aufsichtsrats zur Prüfung durch Sachverständige nach § 111 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 260