Die strafrechtliche Offenlegungspflicht steuerlich erheblicher Tatsachen

RA Dr. Muntaser Krönung

doi:10.5771/9783689003715

Zusammenfassung

Wenn die Steuerrechtslage unklar ist und mehrere Rechtsansichten vertretbar erscheinen, welche Tatsachen sind dann gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO offenzulegen? Der Autor schlägt als Lösung eine Übertragung des in BVerfGE 126, 170 entwickelten Präzisierungsgebots vor und wendet Art. 103 Abs. 2 GG konsequent an. Danach ist die Rechtsansicht der Rechtsprechung maßgeblich. Allerdings ist diese frei wählbar, wenn die Steuergesetze im verfassungsrechtlich zulässigen Maß unbestimmt sind und die Rechtsprechung diesen normativen Mangel nicht durch Präzisierungsleistungen überwunden hat (imperfekte Rechtslage). Imperfekte Rechtsnormen dürfen nicht Grundlage einer Strafbarkeit sein (Art. 103 Abs. 2 GG).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-370-8
ISBN-Online: 978-3-68900-371-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 257
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - X
Kapitel 1: Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
Kapitel 2: Tatbestand der Steuerhinterziehung Kein Zugriff Seiten 7 - 42
Kapitel 3: Lösungsansatz in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 43 - 70
Kapitel 4: Strafgesetzliche Bestimmtheit Kein Zugriff Seiten 71 - 192
Kapitel 5: Offenlegungspflicht in der aktiven Steuerhinterziehung Kein Zugriff Seiten 193 - 268
Kapitel 6: Ergebnis Kein Zugriff Seiten 269 - 270
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 322