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Monographie Kein Zugriff
Die Verwendung von Verkehrsinformationen für autonome Mobilität
Eine verkehrsbereichsübergreifende Regelungsstrategie- Autor:innen:
- Reihe:
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 262
- Verlag:
- 26.09.2025
Zusammenfassung
Mobilität ist stetig im Wandel. Zuletzt rückte der Verkehr mit autonomen Fahrzeugen in allen Verkehrsbereichen in den Fokus von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Ausgehend von einer erstmalig in diesem Umfang eingenommenen verkehrsbereichsübergreifenden Sichtweise unter Einbeziehung der Modalitäten des Land-, Luft- und Binnenschifffahrtsverkehrs nimmt Christian Worpenberg den rechtlichen Rahmen zum Informationsaustausch zwischen autonomen Fahrzeugen in den Blick. Für eine künftige Rechtsdogmatik und einen entsprechenden Rechtsrahmen arbeitet er Eckpunkte heraus, denen seiner Auffassung nach besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte, um eine innovationsfördernde und zugleich risikominimierende Regelungsstruktur zu schaffen.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2025
- Erscheinungsdatum
- 26.09.2025
- ISBN-Print
- 978-3-68900-450-7
- ISBN-Online
- 978-3-68900-451-4
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Reihe
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
- Band
- 262
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 230
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Vorwort Kein Zugriff
- I. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Keine Einbeziehung von Mischverkehren Kein Zugriff
- 2. Keine Einbeziehung von Regelungen der Seeschifffahrt Kein Zugriff
- 3. Keine Einbeziehung von Regelungen des Eisenbahnverkehrs Kein Zugriff
- III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- IV. Das Unionsrecht als normativer Schwerpunkt der Untersuchung Kein Zugriff
- a) Definitionsansätze in der Ingenieurswissenschaft Kein Zugriff
- b) Definitionsansätze in technischen Regelwerken Kein Zugriff
- c) Begriffsverständnis für diese Untersuchung Kein Zugriff
- 2. Der FahrzeugverbundFahrzeugverbund Kein Zugriff
- 3. VerkehrsinformationenVerkehrsinformation Kein Zugriff
- VI. Technischer Bedarf an der Nutzung von VerkehrsinformationenVerkehrsinformation durch autonome Fahrzeuge Kein Zugriff
- I. Einführung in die InnovationsrechtswissenschaftInnovationsrechtswissenschaft Kein Zugriff
- a) Autonome Fahrzeuge als signifikante technische Neuerung Kein Zugriff
- aa) Der menschliche Faktor bei Verkehrsunfällen Kein Zugriff
- bb) Verkehrsbedingte negative UmweltauswirkungenUmweltauswirkungen Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Rechtsquellen grundrechtlicher Gewährleistungen in der Europäischen Union Kein Zugriff
- bb) Grundsätzliche Möglichkeit zur Herleitung von Handlungsaufträgen aus den grundrechtlichen Gewährleistungen Kein Zugriff
- aa) Art. 2 I, 3 I Var. 1 GR-Charta: Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
- bb) Art. 37 GR-Charta: Gewährleistung eines hohen Umweltschutzniveaus Kein Zugriff
- c) Die Entwicklung und der Einsatz autonomer Fahrzeuge als rechtlich wünschenswerte beziehungsweise akzeptierte InnovationInnovation Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- III. Die Erarbeitung rechtlicher Vorgaben für die Verbreitung und Nutzung von VerkehrsinformationenVerkehrsinformation für den Betrieb autonomer Fahrzeuge als innovationsförderliches und zugleich innovationsbegrenzendes Instrument Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Zielsetzungen und Hintergründe der Richtlinie Kein Zugriff
- bb) Wesentlicher Regelungsinhalt Kein Zugriff
- aa) DelVO (EU) 886/2013 Kein Zugriff
- (1) DelVO (EU) 2015/962 Kein Zugriff
- (2) DelVO (EU) 2022/670 Kein Zugriff
- cc) Weitere Delegierte Rechtsakte Kein Zugriff
- a) Europäisches Kraftfahrzeug-Zulassungsrecht Kein Zugriff
- b) Exkurs: Gesetz zum autonomen Fahren in Deutschland Kein Zugriff
- 3. Bewertung des aktuellen Rechtsrahmens Kein Zugriff
- aa) Zielsetzungen und Hintergründe der Richtlinie Kein Zugriff
- bb) Wesentlicher Regelungsinhalt Kein Zugriff
- aa) VO (EG) 414/2007 Kein Zugriff
- bb) VO (EG) 416/2007 mit DVO (EU) 2018/2032 Kein Zugriff
- cc) DVO (EU) 909/2013 mit DVO (EU) 2018/1973 Kein Zugriff
- dd) DVO (EU) 2019/838 Kein Zugriff
- ee) DVO (EU) 2019/1744 Kein Zugriff
- 2. Technische Anforderungen an Binnenschiffe Kein Zugriff
- 3. Bewertung des aktuellen Rechtsrahmens Kein Zugriff
- aa) Zielsetzungen und Hintergründe der Verordnungen Kein Zugriff
- bb) Wesentlicher Regelungsinhalt Kein Zugriff
- b) VO (EU) 2018/1139 Kein Zugriff
- aa) DVO (EU) 2023/1770 Kein Zugriff
- bb) DVO (EU) 2017/373 Kein Zugriff
- a) VO (EU) 2018/1139 Kein Zugriff
- b) DVO (EU) 2021/664 Kein Zugriff
- 3. Vorgaben des Luftfahrzeugzulassungsrechts Kein Zugriff
- 4. Bewertung des aktuellen Rechtsrahmens Kein Zugriff
- 1. Grundzüge der GesetzgebungslehreGesetzgebungslehre Kein Zugriff
- 2. Die Entwicklung einer verkehrsbereichsübergreifenden Regelungsstrategie als Teil der Bemühungen um eine „gute GesetzgebungGesetzgebung“ Kein Zugriff
- II. Möglichkeiten zur rechtstechnischen Umsetzung einer verkehrsbereichsübergreifenden Regelungsstrategie Kein Zugriff
- aa) StraßenverkehrStraßenverkehr Kein Zugriff
- bb) Schiffsverkehr Kein Zugriff
- cc) LuftfahrtLuftfahrt Kein Zugriff
- b) Erforderlichkeit einer verkehrsbereichsübergreifenden Definition Kein Zugriff
- c) Vorschlag für eine verkehrsbereichsübergreifende Definition Kein Zugriff
- 2. Pflicht zur Einführung von VerkehrsinformationsdienstenVerkehrsinformationsdienst und zur (digitalen) Erhebung, Speicherung und Weitergabe von VerkehrsinformationenVerkehrsinformation Kein Zugriff
- 3. Pflicht zur Nutzung der Verkehrsinformationsdienste – inklusive des Einbaus technischer Empfangssysteme Kein Zugriff
- a) im Hinblick auf die Zuleitung von VerkehrsinformationenVerkehrsinformation von außen Kein Zugriff
- b) im Hinblick auf die fahrzeugverbundinterne Kommunikation Kein Zugriff
- a) Öffnung der Dienstleistung für Private Kein Zugriff
- b) Einführung eines „Gesamt“-Zertifizierungssystems Kein Zugriff
- (1) Weitergabe von VerkehrsinformationenVerkehrsinformation an andere Fahrzeuge beziehungsweise Infrastrukturkomponenten Kein Zugriff
- (2) Weitergabe von VerkehrsinformationenVerkehrsinformation durch Infrastrukturkomponenten Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- bb) räumlicher Anwendungsbereich, Art. 3 DS-GVO Kein Zugriff
- (1) Einwilligung nach Art. 6 I lit. a DS-GVO Kein Zugriff
- (2) Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Interesse nach Art. 6 I lit. e DS-GVO Kein Zugriff
- (1) VerantwortlicherVerantwortlicher für die DatenverarbeitungDatenverarbeitung bei der fahrzeugverbundinternen Kommunikation Kein Zugriff
- (2) VerantwortlicherVerantwortlicher für die DatenverarbeitungDatenverarbeitung bei der Kommunikation mit Infrastrukturkomponenten Kein Zugriff
- (3) Möglichkeit der Zuweisungsentscheidung durch den europäischen Gesetzgeber Kein Zugriff
- (1) Datenschutz durch Technikgestaltung, Art. 25 DS-GVO Kein Zugriff
- (2) DatensicherheitDatensicherheit, Art. 32 DS-GVO Kein Zugriff
- (3) Einflussmöglichkeit des europäischen Gesetzgebers: Einführung eines Zertifizierungsverfahrens, Art. 42 DS-GVO Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Ergebniszusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
- II. Ausblick Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 222
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 226
- Verzeichnis kurzbetitelter europäischer Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 227 - 228
- Sachregister Kein Zugriff Seiten 229 - 230
