Wählen mit Behinderung?: Grundlagen eines inklusiven Wahlrechts

Dr. Eric Böttner

doi:10.5771/9783689006808

Zusammenfassung

Das Wahlrecht unterliegt einem stetigen Wandel, doch die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen blieb politisch lange ein Randthema. Jahrzehntelang behalf man sich mit einer Brücke, die die politische Reife pauschal an die zivilrechtliche Geschäftsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen koppelte. Dieser Praxis setzte das BVerfG 2019 ein Ende und erklärte den Wahlrechtsausschluss des § 13 Nr. 2 BWahlG a.F. für verfassungswidrig. Der Gesetzgeber reagierte: Statt neuer Barrieren bewirkte er durch die Ausweitung der Wahlhilfeassistenz und einen verschärften Schutz des Wahlgeheimnisses die rechtliche Inklusion. Eric Böttner untersucht, ob der Gesetzgeber mit der rechtlichen Inklusion auch die tatsächliche Inklusion im Wahlrecht bewirkt hat.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-68900-679-2
ISBN-Online: 978-3-68900-680-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 276
Sprache: Deutsch
Seiten: 347
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
3. III. Relevanz und Forschungsstand Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Brücke zum Vormundschaftsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Gesamtstaatliches Wahlrecht im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
  3. 3. Weimarer Republik und Nationalsozialismus Kein Zugriff
  4. 4. Parlamentarischer Rat Kein Zugriff
  5. 5. Bundesrepublik Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Traditionsargument Kein Zugriff
    2. b) Differenzierungsverbot Kein Zugriff
  2. 2. Typisierung als Mittel der Beschränkung Kein Zugriff
  3. 1. a) Rolle des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG in der Entscheidung Kein Zugriff
    2. b) Nicht nichtig, sondern „nur“ verfassungswidrig Kein Zugriff
    3. c) Ausschlusspflicht oder Ausschlussmöglichkeit? Kein Zugriff
    4. d) Typisierungen im Wahlrecht Kein Zugriff
    5. e) Rolle des Völkerrechts Kein Zugriff
3. III. Reaktionen des Gesetzgebers Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhältnis zu Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG im Wahlrecht Kein Zugriff
  2. 2. Schutzgehalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeinheit und Gleichheit der Wahl Kein Zugriff
  2. 2. Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
  3. 3. Geheimheit, Unmittelbarkeit und Freiheit der Wahl Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Ziele und Gewährleistungen der UN-BRK Kein Zugriff
  2. 1. a) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    2. b) Gleichheitsgebot Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Gewährleistungsgehalt und Abgrenzung zu angemessenen Vorkehrungen Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnis zu Art. 29 UN-BRK Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geeignetheit, Notwendigkeit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Unverhältnismäßigkeit und Unbilligkeit Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Begünstigende Vorkehrungen, Art. 5 Abs. 4 UN-BRK Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Barrierefreie Gestaltung von Technologien, Art. 9 Abs. 1 lit. b), Art. 2 UAbs. 1, 2, 5 UN-BRK Kein Zugriff
  2. 1. a) Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kommunikation und Dienstleistungen staatlicher Stellen Kein Zugriff
      2. bb) Informationsarbeit Privater Kein Zugriff
      3. cc) Informationsarbeit durch Medien Kein Zugriff
  3. 1. a) Schutzzweck und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis zu Art. 21 UN-BRK Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zielstellung Kein Zugriff
    2. b) Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gebärdensprache, §§ 6, 9 BGG Kein Zugriff
      2. bb) Leichte Sprache, § 11 BGG Kein Zugriff
      3. cc) Barrierefreie Informationstechnik, § 12a BGG Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Benachteiligungsverbot, § 7 BGG Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Informationsarbeit zum Wahlakt (Wahlbenachrichtigung) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sächsisches Inklusionsgesetz (SächsInklusG) Kein Zugriff
      2. bb) Sächsisches Barrierefreie-Websites-Gesetz (SächsBfWebG) Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Barrierefreiheit der Informationsangebote Kein Zugriff
    2. b) Zugang zu den Informationsangeboten Kein Zugriff
    3. c) Barrierefreiheit direkter Informationsarbeit insbesondere durch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer Kein Zugriff
  4. 4. Erfüllung des Auftrags zu barrierefreier Informationsarbeit? Kein Zugriff
3. 1. 1. Grenzen der Parteienfreiheit und Möglichkeiten der Inklusionspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnismäßigkeit einer Inklusionsverpflichtung im Parteienrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Programmgrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. aa) Reichweite Kein Zugriff
      2. bb) Intensität Kein Zugriff
      3. cc) Barrierefreiheit Kein Zugriff
      4. dd) Grenzen Kein Zugriff
      5. ee) Berichtspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Telemedien Kein Zugriff
  3. 3. Umsetzung der Barrierefreiheit Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
  2. 2. Verletzung der Verpflichtung zum inklusiven Wahlrecht? Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungspflicht zu barrierefreien Wahllokalen? Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Vorgaben des einfachen Rechts Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsmäßigkeit des Status Quos Kein Zugriff
  2. 1. a) Grafische Gestaltung der Stimmzettel Kein Zugriff
    2. b) Angaben auf dem Stimmzettel Kein Zugriff
    3. c) Verfassungsmäßigkeit der Offenheit der Gestaltung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Stimmzettel Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis barrierefreie Organisation der Wahl Kein Zugriff
1. 1. 1. Technische Hilfen, Art. 29 lit. a) Ziffer ii) UN-BRK Kein Zugriff
  2. 2. Assistiertes Wählen, Art. 29 lit. a) Ziffer iii) UN-BRK Kein Zugriff
2. 1. 1. Inhaltliche Gestaltung und Nutzbarmachung der Stimmzettelschablonen Kein Zugriff
  2. 2. Rolle der Blindenvereine Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen an die Wahlassistenz Kein Zugriff
  3. 3. Begrenzungen der Hilfeleistung Kein Zugriff
  4. 4. Rolle des Wahlvorstands Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Einrichtung und Zusammensetzung Kein Zugriff
    2. b) Pflicht oder Möglichkeit der Einrichtung Kein Zugriff
    3. c) Wahlberechtigte und Wahl vor dem beweglichen Wahlvorstand Kein Zugriff
  2. 2. Sonderwahlbezirke Kein Zugriff
5. V. Fokussierung auf die Briefwahl, zwischen Chancen und Risiken Kein Zugriff
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 309 - 314
Abschlussbetrachtung: Wählen mit Behinderung? Kein Zugriff Seiten 315 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 334

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