Leistungsüberwachung am Arbeitsplatz: Eine Bewertung nach dem geltenden Datenschutzrecht

RA Dr. Julian Törmer

doi:10.5771/9783689006136

Zusammenfassung

Die rechtskonforme Leistungsüberwachung am Arbeitsplatz ist abhängig von einem komplexen Zusammenspiel aus nationalem und unionsrechtlichem Datenschutzrecht. Trotz des Anwendungsvorrangs der DS-GVO erfordern Öffnungsklauseln eine differenzierende Beachtung der DS-GVO, des BDSG und bereichsspezifischer Vorschriften. Die unbestimmte Reichweite nationaler Regelungskompetenzen führt zu Normen, die mit dem Unionsrecht nicht im Einklang stehen. Unionsrechtlich noch konturenarme oder unbestimmte Generalklauseln erhöhen die Anforderungen an die rechtskonforme Ausgestaltung von Überwachungsmaßnahmen in Beschäftigungsverhältnissen weiter. Das Werk verfolgt das Ziel, in dieser dynamischen und umstrittenen Materie Struktur und Übersicht zu schaffen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-68900-612-9
ISBN-Online: 978-3-68900-613-6
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 268
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Meiner Familie Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Die Digitalisierung und ihr Einfluss auf Beschäftigungsmodelle Kein Zugriff
2. B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
3. C. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff
1. 1. I. Bedeutung des Datenschutzrechts in Beschäftigungsverhältnissen Kein Zugriff
  2. II. Personenbezogene (Leistungs-)Daten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Orientierung an Überwachungssystemen nach Art. 88 Abs. 2 DS-GVO? Kein Zugriff
    2. 2. Orientierung an technischen Überwachungseinrichtungen i.S.d. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG? Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a) Überwachung vs. Kontrolle Kein Zugriff
      2. b) Totalüberwachung Kein Zugriff
    5. 5. Übersicht Kein Zugriff
  2. II. Überwachungsmotive Kein Zugriff
  3. III. Die Leistung als Gegenstand der Überwachung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Technische und nicht-technische Überwachung Kein Zugriff
    2. 2. Offene und verdeckte Überwachung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zu Kapitel 1 Kein Zugriff
1. 1. I. Europarechtliche Kompetenzzuordnung Kein Zugriff
  2. II. Unionsgrundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorrangwirkung Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. aa) Personenbezogene Beschäftigtendaten Kein Zugriff
        bb) Beschäftigungskontext Kein Zugriff
      2. aa) Zulässigkeit eines niedrigeren Schutzniveaus Kein Zugriff
        bb) Zulässigkeit eines höheren Schutzniveaus Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wirkung der Grundrechte in Beschäftigungsverhältnissen Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Eigentumsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    6. 6. Sonstige Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich von § 26 BDSG und Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit von § 26 BDSG mit Art. 88 DS-GVO Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis und Konsequenzen für Leistungsüberwachung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungsgegenstand und Relevanz für betriebliche Leistungsüberwachung Kein Zugriff
    2. 1. a) § 3 TTDSG – Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
      2. b) § 13 Abs. 1 S. 6 TTDSG – Ortungsdaten Kein Zugriff
      3. c) § 11 Abs. 3 TTDSG – Einzelverbindungsnachweise Kein Zugriff
      4. d) § 8 TTDSG – getarnte Überwachungsanlagen Kein Zugriff
      5. e) § 25 TTDSG – Fernzugriff auf Nutzerendeinrichtungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
    2. 2. § 75 Abs. 2 S.1 BetrVG Kein Zugriff
    3. 3. Kollektivvereinbarungen auf Grundlage von Art. 88 Abs. 1 DS-GVO und § 26 Abs. 4 BDSG Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Regelungszwang Kein Zugriff
    2. 2. Angemessene und besondere Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Transparenzgebot Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kollektivvereinbarungen nach § 26 Abs. 4 BDSG Kein Zugriff
    2. 1. a) § 26 Abs. 1 S. 2 BDSG Kein Zugriff
      2. b) § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG Kein Zugriff
    3. 3. Einwilligung nach § 26 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anlass der Fragestellung: Kollektivvereinbarungen als Erlaubnistatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenzen für nationale Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Freiwilligkeit bei Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Zeitpunkt der Einwilligung Kein Zugriff
    3. 3. Widerruflichkeit der Einwilligung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. II. Verarbeitung zur Vertragserfüllung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO Kein Zugriff
  3. III. Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Interesse Kein Zugriff
        bb) Berechtigung Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Betroffeneninteressen Kein Zugriff
      4. aa) Verfolgter Zweck und Wertegehalt der berechtigten Interessen Kein Zugriff
        bb) Erwartungen des Betroffenen Kein Zugriff
        cc) Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
        dd) Art, Inhalt und Aussagekraft der Daten Kein Zugriff
        (1) Umfang und Dauer Kein Zugriff
        (2) Methodik Kein Zugriff
        (3) (Mit-)Betroffene Personen Kein Zugriff
        ff) Eigeninteresse und Veranlassung der Betroffenen Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Keylogger-Entscheidung Kein Zugriff
      2. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
        (1) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (2) Angemessenheit Kein Zugriff
        (3) Sonstige Vereinbarkeit mit der DS-GVO Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zu Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO Kein Zugriff
3. C. Art. 6 Abs. 4 i.V.m. § 24 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff
1. 1. I. Transparenzerfordernisse und ihre grundrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
  2. II. Transparenzerfordernisse nach dem BDSG a.F. Kein Zugriff
  3. III. Der Transparenzgrundsatz aus Art. 5 Abs. 1 lit. a) DS-GVO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zeitpunkt der Betroffeneninformation Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis zu Art. 13 DS-GVO Kein Zugriff
  2. II. Informationspflichten gem. Art. 14 DS-GVO Kein Zugriff
3. 1. I. Beschränkungen nach dem BDSG a.F. Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Art. 13 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
      2. b) Art. 14 Abs. 5 lit. b) DS-GVO Kein Zugriff
      3. c) Art. 23 DS-GVO Kein Zugriff
    2. 2. Analoge Anwendung von Art. 14 Abs. 5 lit. b) DS-GVO Kein Zugriff
4. D. Stellungnahme und Ergebnis zu Kapitel 4 Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt: Prozessuale Verwertungsverbote Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vor der 2. BDSG-Novelle Kein Zugriff
      2. b) 2. BDSG-Novelle Kein Zugriff
      3. c) Jüngere LAG-Rechtsprechung und Reaktion des BAG Kein Zugriff
    2. 2. Schrifttum Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Reichweite von § 138 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Grenzen von § 138 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. 1. a) Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
  4. IV. Betriebsverfassungsrechtliches Verwertungsverbot Kein Zugriff
  5. 1. 1. Strafprozessuale Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Zivilprozessuale Fernwirkung Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung und abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Schadensersatz Kein Zugriff
  2. II. Beseitigung- und Unterlassung Kein Zugriff
  3. III. Zurückbehaltung Kein Zugriff
  4. IV. Kündigung Kein Zugriff
1. A. Arbeitgeberpflichten Kein Zugriff
2. 1. I. Physische Gefahren Kein Zugriff
  2. II. Psychische Gefährdung Kein Zugriff
  3. III. Rechtliche Grenzen Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zu Kapitel 6 Kein Zugriff
1. A. Abschließendes Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 264

Leistungsüberwachung am Arbeitsplatz

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