Anforderungen an Clawback-Vereinbarungen nach der InstitutsVergV und deren Umsetzung im Arbeitsvertrag

Dr. Michal Joachim Wanik

doi:10.5771/9783689005665

Zusammenfassung

Das Werk analysiert die Umsetzung von § 20 Abs. 6 InstitutsVergV in Arbeitsverträgen umfassend. Diese bankenaufsichtsrechtliche Norm verpflichtet bestimmte Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute dazu, Vereinbarungen zur Rückforderung bereits ausgezahlter variabler Vergütungen von Risikoträgern – häufig als Clawback-Vereinbarungen bezeichnet – zu treffen. Im Vordergrund stehen die genaue Bestimmung des Inhalts der Vorgaben und die Entwicklung von Lösungen für deren vertragliche Umsetzung unter Berücksichtigung arbeitsrechtlicher und allgemeiner zivilrechtlicher Anforderungen. Dabei werden bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt und konkrete Formulierungsvorschläge für eine rechtssichere Vertragsgestaltung bereitgestellt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-68900-565-8
ISBN-Online: 978-3-68900-566-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 265
Sprache: Deutsch
Seiten: 420
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Widmung Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. 1. I. Rückforderungsvereinbarungen im Finanzaufsichtsrecht Kein Zugriff
  2. II. Rückforderungsvereinbarungen im Aktienrecht Kein Zugriff
  3. III. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Rückforderungsvereinbarungen nach der InstitutsVergV Kein Zugriff
  2. II. Rückforderungsvereinbarungen in Arbeitsverträgen Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Regulierung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erlaubnispflicht und laufende Aufsicht Kein Zugriff
    2. 2. Geschäftsbezogene und organisatorische Vorgaben Kein Zugriff
    3. 3. Publizitätsvorgaben Kein Zugriff
    4. 4. Vergütungsregulierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ursprung der Vergütungsregulierung Kein Zugriff
    2. 2. Eigenmittel- und Liquiditätssicherung Kein Zugriff
    3. 3. Beeinflussung vergütungsinduzierter Anreize Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Informationsasymmetrie Kein Zugriff
      2. b) Zieldivergenz Kein Zugriff
      3. c) Unterschiedliche Risikoneigung Kein Zugriff
      4. d) Agenturprobleme als Folge Kein Zugriff
    2. 1. aa) Regelung der Leistungspflichten Kein Zugriff
        bb) Kontroll- und Informationssysteme Kein Zugriff
      2. b) Anreizsysteme Kein Zugriff
      3. aa) Wirtschaftliche Vorteile Kein Zugriff
        bb) Personalpolitische Vorteile Kein Zugriff
        cc) Schwächen der Disziplinierung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
      4. d) Kritik an der Anreizlösung Kein Zugriff
    3. 1. a) Leistungs- bzw. erfolgsbezogene Vergütung Kein Zugriff
      2. b) Besonderer Fall: Mankoabreden Kein Zugriff
      3. c) Besonderer Fall: Bindungsklauseln Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis zu III. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemein zum Bedarf der Regulierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kurzfristige Bemessung Kein Zugriff
      2. b) Asymmetrische Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. c) Problem der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    3. 3. Regulatorischer Ansatz Kein Zugriff
    4. 4. Erforderlichkeit der staatlichen Einflussnahme Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff
3. 1. I. Prinzipienorientierter Regelungsansatz Kein Zugriff
  2. II. Konkretisierung durch die InstitutsVergV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verlautbarungen europäischer Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine rechtliche Bindung Kein Zugriff
      2. b) Hohe faktische Bindung Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis der FAQ zur Auslegungshilfe Kein Zugriff
  4. IV. Unionrechtliche Sekundärrechtsakte Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zu D. Kein Zugriff
1. 1. I. Definition des Instituts Kein Zugriff
  2. II. Einordnung als bedeutendes Institut Kein Zugriff
  3. III. Besonderheiten für Wertpapierinstitute Kein Zugriff
2. 1. I. Definition des Mitarbeiters Kein Zugriff
  2. II. Einschränkung durch Bezug zur erlaubnispflichtigen Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
  3. III. Einordnung als Risikoträger Kein Zugriff
3. C. Der Proportionalitätsgrundsatz Kein Zugriff
4. D. Ausnahme von der Anwendung des § 20 Abs. 6 InstitutsVergV Kein Zugriff
5. E. Ausnahmen vom Anwendungsbereich der InstitutsVergV Kein Zugriff
6. F. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Mehrjährige Bemessung Kein Zugriff
    2. 2. Ex-ante-Risikoadjustierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Backtesting Kein Zugriff
      2. b) Malus Kein Zugriff
      3. c) Auszahlung in Instrumenten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherung der positiven Leistungsanreize Kein Zugriff
    2. 2. Verstärkung des negativen Anreizes durch die Auswirkung der Verlustaversion Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zu A. Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Anforderungen an die Transparenz der Vergütungssysteme Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung für die Rückforderungsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung eines Regelungsauftrags Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhalten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verlust Kein Zugriff
      2. aa) Orientierung an der Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliche Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Maßgebliche Eigenmittelbestandteile Kein Zugriff
        (3) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Eigenmittel Kein Zugriff
        (4) Unterscheidung zwischen erwarteten und unerwarteten Verlusten Kein Zugriff
        (5) Berücksichtigung des Verschuldens Kein Zugriff
        cc) Orientierung am Gesamtergebnis Kein Zugriff
        dd) Restriktive Auslegung Kein Zugriff
        ee) Ergebnis zu b) Kein Zugriff
    3. 1. a) Eingrenzung der Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Beurteilung der Wesentlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Überlappung mit § 18 Abs. 5 S. 3 Nr. 2 InstitutsVergV Kein Zugriff
      4. d) Erfüllung der Transparenzanforderungen Kein Zugriff
    4. 4. Kausalität Kein Zugriff
    5. 5. Maßgebliche Beteiligung Kein Zugriff
    6. 6. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    7. 7. Ergebnis zu II. Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Externe Regelungen Kein Zugriff
      2. b) Interne Regelungen Kein Zugriff
      3. c) Bezug zur Eignung und Verhalten Kein Zugriff
      4. d) Einschränkung auf relevante Regelungen Kein Zugriff
      5. e) Zusammenhang mit den Zielen der Vergütungsregulierung Kein Zugriff
    2. 2. Verletzung in schwerwiegendem Maß Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zu III. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Reduzierung der asymmetrischen Gestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Ausgleich der Leistungsanreize durch Anreize zur Risikosteuerung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wortlaut und Zweck der InstitutsVergV Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben der CRD IV Kein Zugriff
    3. 3. § 8 Abs. 6 Nr. 3 WpIVergV Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis zu V. Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Variable Vergütung Kein Zugriff
    2. 2. Vollständige Rückforderung Kein Zugriff
    3. 3. In Finanzinstrumenten gewährte Vergütung Kein Zugriff
    4. 4. Grundsatz der Periodengerechtigkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Auswirkungen der Rückforderung auf Steuern und Sozialabgaben Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung der Anreizwirkung Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. II. Kein Ermessen bei der Geltendmachung Kein Zugriff
  3. III. Rückforderungsfrist Kein Zugriff
  4. IV. Berücksichtigung eines vorzeitigen Ausscheidens Kein Zugriff
4. D. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
5. E. Sicherstellung der Änderungsmöglichkeit Kein Zugriff
6. F. Kein Verbotsgesetz Kein Zugriff
1. 1. I. Arbeitsvertrag als Bestandteil des Vergütungssystems Kein Zugriff
  2. II. Keine Einschränkung auf individualvertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zu A. Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Umsetzung durch eine auflösende Bedingung Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung durch eine aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
    3. 1. a) Abgrenzung zum Malus Kein Zugriff
      2. b) Sicherstellung der Auszahlung am Ende des Zurückbehaltungszeitraums Kein Zugriff
      3. c) Möglichkeit einer Wertungsentscheidung Kein Zugriff
      4. (1) Rückforderung von Vorschüssen Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Grundsätze über die Abwicklung von bedingten Rechtsgeschäften Kein Zugriff
        (3) Schlussfolgerungen für die Umsetzung des § 20 Abs. 6 InstitutsVergV Kein Zugriff
        bb) Erlöschen der Ansprüche Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis zu 3. Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Bedeutung des Wortlauts Kein Zugriff
      2. b) Regelung im Hinblick auf ein künftiges Ereignis Kein Zugriff
      3. c) Regelung der Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
      4. d) Abgrenzung zu verwandten Instrumenten Kein Zugriff
      5. e) Abgrenzung zwischen aufschiebender und auflösender Bedingung Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis zu 4. Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. II. Umsetzung durch einen Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
  3. III. Umsetzung im Rahmen eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts bezüglich der Gewährung einer variablen Vergütung Kein Zugriff
  4. IV. Umsetzung durch einen eigenständigen Rückforderungsanspruch Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zu B. Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Auslegung im Einklang mit den regulatorischen Vorgaben Kein Zugriff
      2. b) Nichtanwendbarkeit der im Zusammenhang mit §§ 63 ff. WpHG entwickelten Kriterien Kein Zugriff
      3. c) Maßgeblicher Inhalt der regulatorischen Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Auslegung vorformulierter Rückforderungsvereinbarungen Kein Zugriff
    3. 3. Kein Bedarf für eine Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
    4. 4. Notwendigkeit einer abschließenden Festlegung durch die Institute Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Ausübung des Direktionsrechts nach § 106 GewO Kein Zugriff
    2. 2. Vorformulierte Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    3. 3. Ausübung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts Kein Zugriff
    4. 1. a) Das Argument der Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. b) Ablehnung eines Widerspruchs im Rahmen von § 20 Abs. 6 InstitutsVergV Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis zu II. Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen für den Umfang der Konkretisierung der Rückforderungsereignisse Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verbindung mit befristeten Vergütungsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarung eines einseitigen Änderungsvorbehalts Kein Zugriff
    3. 3. Änderung im Rahmen der Auslegung Kein Zugriff
  2. II. Vereinbarung eines einseitigen Bestimmungsrechts Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zu D. Kein Zugriff
5. E. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Betrachtung jeder einzelnen Klausel Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsbedingungen Kein Zugriff
    3. 3. Vorformulierung Kein Zugriff
    4. 4. Für eine Vielzahl von Verträgen Kein Zugriff
    5. 5. Vom Institut gestellt Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einverständnis mit der Geltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit des § 305c Abs. 1 BGB auf Einmalbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Keine objektive Ungewöhnlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Äußere Gestaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Bankenaufsichtsrecht als öffentliches Recht Kein Zugriff
        bb) Streit um die Rechtsnatur der §§ 63 ff. WpHG Kein Zugriff
        cc) Unionsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        (1) Analyse der europäischen Rechtsakte Kein Zugriff
        (2) Öffentlich-rechtliche Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
      2. b) Schlussfolgerungen für die Umsetzung des § 20 Abs. 6 InstitutsVergV Kein Zugriff
    2. 2. Kein Vorliegen einer Erlaubnisnorm Kein Zugriff
    3. 1. aa) Umfang des kontrollfreien Bereichs Kein Zugriff
        (1) Relevanz für die Einordnung als Preisnebenabrede Kein Zugriff
        (a) Das arbeitsrechtliche Leitbild der Entgeltstruktur Kein Zugriff
        (b) Das arbeitsrechtliche Leitbild der Risikoverteilung Kein Zugriff
        (c) Auflösung der Konfliktlage Kein Zugriff
        (3) Folgen für die Umsetzung des § 20 Abs. 6 InstitutsVergV Kein Zugriff
        cc) Kombination von persönlichen und unternehmensbezogenen Bedingungen Kein Zugriff
        dd) Gleichstellung von auflösenden Bedingungen und Befristungen Kein Zugriff
        ee) Ergebnis zu a) Kein Zugriff
      2. b) Marktbezogene Abgrenzung Kein Zugriff
    4. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand zu den Funktionen der Vertragsstrafe Kein Zugriff
        bb) Schaffung von Anreizen als primärer Zweck der Rückforderungsvereinbarungen Kein Zugriff
        cc) Zulässigkeit von Potestativbedingungen Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Abstraktes Bestehen eines Schadenersatzanspruchs Kein Zugriff
        (3) Anknüpfung an einen Schaden Kein Zugriff
        (4) Ergebnis zu dd) Kein Zugriff
        ee) Ergebnis zu b) Kein Zugriff
      3. aa) Weitgehende Freiheit bei der Vereinbarung der strafauslösenden Ereignisse Kein Zugriff
        bb) Unterscheidung zwischen unselbstständigen und selbstständigen Vertragsstrafen Kein Zugriff
      4. d) Abdingbarkeit des Verschuldenserfordernisses Kein Zugriff
      5. aa) Anreiz zum alternativen vertragsgemäßen Verhalten Kein Zugriff
        bb) Verhinderung vertragswidrigen Verhaltens Kein Zugriff
        (1) Struktur einer Vertragsstrafe als bedingter Anspruch Kein Zugriff
        (a) Grundsätzliche Geeignetheit dieses Kriteriums Kein Zugriff
        (b) Probleme bei der Bestimmung des an sich Geschuldeten Kein Zugriff
        (3) Abgrenzung unter Berücksichtigung der ökonomischen Erkenntnisse Kein Zugriff
        (4) Entscheidende Bedeutung der Vertragsgestaltung Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis zu 4. Kein Zugriff
      7. g) Folgen für die Eröffnung der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    5. 1. a) Inhalt der Rechtsprechung zu den Bindungsklauseln Kein Zugriff
      2. b) Relevanz im Rahmen des § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
      3. aa) Reichweite der BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Einordnung der Rückforderungsvereinbarungen Kein Zugriff
        cc) Allgemeine Kritik der BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. d) Bewertung der Umsetzung durch einen eigenständigen Rückforderungsanspruch Kein Zugriff
    6. 6. Keine Abweichung vom Grundsatz „pacta sunt servanda“ Kein Zugriff
    7. 7. Inhaltskontrolle bei Ausübung eines einseitigen Bestimmungsrechts Kein Zugriff
    8. 1. a) Vereinbarung eines Vorschusses Kein Zugriff
      2. b) Bezugnahme auf externe Regelwerke Kein Zugriff
      3. c) Befristung einzelner Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      4. d) Änderungsvorbehalt Kein Zugriff
      5. e) Einseitiges Bestimmungsrecht Kein Zugriff
    9. 9. Ergebnis zu III. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Unanwendbarkeit der Maßstäbe für Bindungsklauseln Kein Zugriff
    3. 3. Unanwendbarkeit der Maßstäbe für Widerrufsvorbehalte Kein Zugriff
    4. 1. a) Kein Vertragsstrafenverbot im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      2. aa) Formel der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliche Anforderungen an die Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit einer umfassenden Interessenabwägung Kein Zugriff
        (2) Beachtlichkeit anderer Sanktionen Kein Zugriff
        (3) Verstoß gegen die Grundsätze der beschränkten Arbeitnehmerhaftung Kein Zugriff
        (4) Fehlende Gewährleistung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        dd) Ergebnis zu b) Kein Zugriff
      3. aa) Bedeutung der abgesicherten Pflicht Kein Zugriff
        bb) Folgen für den Gläubiger Kein Zugriff
        cc) Folgen für den Schuldner Kein Zugriff
        dd) Verschulden des Schuldners Kein Zugriff
        ee) Herabsetzungsmöglichkeit nach § 343 BGB Kein Zugriff
        ff) Weitere Umstände Kein Zugriff
        gg) Ergebnis zu c) Kein Zugriff
      4. d) Abbedingung des Verschuldenserfordernisses Kein Zugriff
      5. e) Einseitige Vereinbarung von Vertragsstrafen Kein Zugriff
    5. 1. a) § 20 Abs. 6 InstitutsVergV als Modifikation des arbeitsrechtlichen Leitbilds Kein Zugriff
      2. b) Vergütungsregulierung als arbeitsrechtliche Besonderheit gemäß § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
      3. c) Interessen der Institute an der Einhaltung der regulatorischen Vorgaben Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zu 5. Kein Zugriff
    6. 1. a) Gruppenspezifische Interessen der Risikoträger Kein Zugriff
      2. b) Interesse der Institute an der Umsetzung der regulatorischen Vorgaben Kein Zugriff
      3. c) Fehlen gleich wirksamer Alternativen Kein Zugriff
      4. d) Zusammenhang mit der Vergütungszusage Kein Zugriff
      5. e) Risikoverteilung und Effizienzgesichtspunkte Kein Zugriff
      6. f) Verschuldensunabhängige Rückforderung Kein Zugriff
      7. g) Angemessenheit der Höhe Kein Zugriff
      8. h) Ergebnis der Interessenabwägung Kein Zugriff
    7. 1. a) Maßstäbe für Befristungen Kein Zugriff
      2. b) Maßstäbe für Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
      3. c) Maßstäbe für einseitige Leistungsbestimmungsrechte Kein Zugriff
    8. 8. Betrachtung von Summierungseffekten Kein Zugriff
    9. 9. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff
  5. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an Widerrufsvorbehalte Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an Zielvereinbarungen Kein Zugriff
    4. 4. Anforderungen an Vertragsstrafen Kein Zugriff
    5. 5. Abschließende Betrachtung Kein Zugriff
    6. 1. a) Anforderungen an Befristungen Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an Verweisungen/Bezugnahmen Kein Zugriff
      3. c) Anforderungen an Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
      4. d) Anforderungen an einseitige Bestimmungsrechte Kein Zugriff
    7. 7. Ergebnis zu V. Kein Zugriff
  6. VI. Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Behandlung variabler Vergütungen im Rahmen der Sittenwidrigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung der Rückforderungsvereinbarungen Kein Zugriff
  2. II. Weitere Aspekte Kein Zugriff
3. 1. I. Festlegung von Bestandteilen der Rückforderungsvereinbarungen Kein Zugriff
  2. II. Feststellung des Eintritts der Rückforderungsereignisse Kein Zugriff
4. D. Herabsetzung der Rückforderung nach § 343 BGB Kein Zugriff
5. E. Bankenaufsichtsrechtliche Folgen Kein Zugriff
1. A. Umsetzung durch eine aufschiebende Bedingung für den Anspruch auf die variable Vergütung Kein Zugriff
2. B. Umsetzung durch eine auflösende Bedingung für den Anspruch auf die variable Vergütung Kein Zugriff
3. C. Umsetzung durch einen eigenständigen Rückforderungsanspruch Kein Zugriff
4. D. Regelung der Rückforderungsereignisse Kein Zugriff
§ 8 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 381 - 392
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 420