Die Integration des AGB-Gesetzes in das Bürgerliche Gesetzbuch

Dr. Felix Braun

doi:10.5771/9783689006259

Zusammenfassung

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen prägt das deutsche Zivilrecht in besonderem Maße. Mehr als zwanzig Jahre nach der Schuldrechtsmodernisierung von 2001 nimmt Felix Braun eine systematische Neubewertung der Integration des AGB-Gesetzes in das BGB vor. Auf Grundlage der Prinzipien des BGB und des AGB-Rechts untersucht er das „Ob“ und „Wie“ der Integration und zeigt, dass die Eingliederung nicht nur sachgerecht, sondern auch geboten war. Während die Integration dem Grunde nach überzeugt, zeigt die konkrete gesetzliche Ausgestaltung Defizite in Systematik und Übersichtlichkeit, denen mit einem Vorschlag zur systematischen Neuordnung begegnet wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-68900-624-2
ISBN-Online: 978-3-68900-625-9
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 271
Sprache: Deutsch
Seiten: 281
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - X
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. Entwicklung Anfang des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
  2. 2. Kodifikationsstreit Kein Zugriff
  3. 3. Norddeutscher Bund und die Reichsverfassung von 1871 Kein Zugriff
  4. 4. Gesetzgebungsarbeiten am BGB Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Historischer Kontext Kein Zugriff
      2. bb) Postulate nach Bentham Kein Zugriff
      3. cc) Definition nach Wieacker und Bydlinski Kein Zugriff
      4. dd) Umschreibung nach Seiler Kein Zugriff
      5. ee) Kernfunktionen nach Müller-Graff Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Kodifikationscharakter des BGB Kein Zugriff
    3. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gründe für den Erlass von Nebengesetzen Kein Zugriff
      2. bb) Der Begriff des Sonderprivatrechts Kein Zugriff
      3. cc) Der Begriff des Nebengesetzes Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff und Inhalt der Privatautonomie Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtlicher Schutz der Privatautonomie Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriff und Inhalt der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtlicher Schutz der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Funktionen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. (1) Grundsatz formaler Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        (2) Materialisierung des Vertragsrechts im 20. Jahrhundert Kein Zugriff
        (3) Das Informationsmodell als Allheilmittel? Kein Zugriff
        (4) Entwicklungen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      3. cc) Grundsatz der Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Systematischer Aufbau Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzesstil des BGB Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsgeschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. AGB als Rechtsnormen? – Die Normentheorie Kein Zugriff
  3. 3. Ablehnung der Normentheorie Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Rationalisierungsfunktion Kein Zugriff
  2. 2. Drittnutzenfunktionen Kein Zugriff
  3. 3. Lückenausfüllung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  4. 4. Risikoabwälzung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die „Arbeitsgruppe AGB“ Kein Zugriff
    2. b) Der Gesetzesentwurf des BACDJ Kein Zugriff
    3. c) Der 50. Deutsche Juristentag Kein Zugriff
    4. d) Das Gesetzgebungsverfahren des AGBG Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. b) Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein Zugriff
        c) Überraschende Klausel, § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        c) Unklarheitenregel, § 305c Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        e) Fortgeltung des Rechtsgeschäfts, § 306 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Aufbau und Sprache des AGBG Kein Zugriff
4. IV. Objektive Auslegung von AGB Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) „Handelsvertreterentscheidung“ Kein Zugriff
        bb) „Bürgschaftsentscheidung“ Kein Zugriff
        cc) „Unterhaltsverzichtsvertrag“ Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Normentheorie und „Normenkontrolle“ Kein Zugriff
        bb) Selbstbestimmungstheorie Kein Zugriff
        cc) Theorie der rechtsgeschäftlichen Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
        dd) Theorie des institutionellen Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
        (1) Gewähr der Richtigkeit des Vertragsmechanismus Kein Zugriff
        (2) Das Versagen der Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
        (3) Funktionale Verknüpfung von Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        (4) Fehlende Richtigkeitsgewähr als Regelfall? Kein Zugriff
        (5) Rezeption durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. aa) Widerspruch zum umfassenden Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      2. bb) Mangelnde Bestimmbarkeit der „Schwäche“ der Vertragspartei Kein Zugriff
      3. cc) Der „sozial Schwache“ als Bürger zweiter Klasse Kein Zugriff
      4. dd) Folgen für den Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    2. 1. aa) Widerspruch zur Rechtsgeschäftslehre des BGB Kein Zugriff
      2. bb) Kompensation durch Abschlussfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Folgen für den Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zirkularität der Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. bb) Besondere Gefährlichkeit als Anknüpfungspunkt? Kein Zugriff
      3. cc) Häufigkeit der Verwendung als Anknüpfungspunkt? Kein Zugriff
      4. dd) Folgen für den Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    4. 1. (1) Keine Kompensation „schlechter“ AGB durch Wettbewerb Kein Zugriff
        (2) Kompensation durch Information? Kein Zugriff
      2. bb) Situative Unterlegenheit des Klauselempfängers Kein Zugriff
      3. cc) Situative Unterlegenheit bei „Ein-Satz-AGB“ Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutz des Gemeinwohls Kein Zugriff
    2. b) Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
    3. c) Schutz des Marktes Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Gesetzgebungsgeschichte des AGBG Kein Zugriff
      2. bb) Wirtschaftliches Machtgefälle als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Situative Unterlegenheit als gemeinsamen Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. (1) Verzicht auf das „Stellen“ der AGB, § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Verzicht auf die Mehrfachverwendungsabsicht, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        (3) Konkret-individueller Prüfungsmaßstab, § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Schuldrechtskommission Kein Zugriff
  2. 2. Die Richtlinien des Europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. 3. Der Verlauf der Gesetzgebungsarbeiten am SMG Kein Zugriff
  4. 4. Inhaltliche Änderungen des AGB-Rechts durch das SMG Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Europarechtliche Vorgaben für eine Integration Kein Zugriff
  2. 1. a) Zugehörigkeit zum Pandektensystem Kein Zugriff
    2. b) Der Kodifikationscharakter des AGBG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gemeinsamer Zweck und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. (1) Richterliche Gestaltungsmacht statt Vertragsfreiheit? Kein Zugriff
        (2) Abweichungen von der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre Kein Zugriff
        (3) Schutzzweck des AGBG Kein Zugriff
        (a) Keine abschließende Regelung durch das AGB-Recht Kein Zugriff
        (b) Keine Gefahr der Ausdehnung der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        (c) Keine Erweiterung der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      3. (1) Keine Freiheit ohne Fremdbestimmung? Kein Zugriff
        (2) Folgerungen für Integration Kein Zugriff
    4. d) Inhaltskontrolle und der Grundsatz „pacta sunt servanda“ Kein Zugriff
    5. e) Hinreichende Bewährung des AGB-Rechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Übereinstimmender Gesetzesstil Kein Zugriff
    2. b) Systematischer Zusammenhang Kein Zugriff
    3. c) Rechtsnatur von AGB Kein Zugriff
    4. d) Verlust der Signalwirkung? Kein Zugriff
  4. 4. Praktische Erwägungen Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Die diskutierten Varianten Kein Zugriff
  2. 2. Vorteile der gesetzgeberischen Lösung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Umfassender Anwendungsbereich des AGB-Rechts Kein Zugriff
      2. bb) Regelung innerhalb des Allgemeinen Teils des BGB? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einbeziehung von AGB, § 305 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Überraschende und mehrdeutige Klauseln, § 305c BGB Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit, § 306 BGB Kein Zugriff
      4. dd) Inhaltskontrolle und Transparenzgebot, § 307 BGB Kein Zugriff
      5. ee) Anwendungsbereich, § 310 BGB Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis und Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff
1. I. Ergebnisse zum Bürgerlichen Gesetzbuch Kein Zugriff
2. II. Ergebnisse zum Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
3. III. Ergebnisse zur Integrationsfrage Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 270