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Monographie Kein Zugriff
Die öffentliche Förderung von Fußballstadien
Eine Untersuchung im Lichte des EU-Beihilfenrechts- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Neben den „klassischen“ EU-wettbewerbsrechtlichen Problemkreisen im Zusammenhang mit Artt. 101, 102 AEUV rückt in letzter Zeit immer häufiger auch die öffentliche Förderung des Sportsektors – und damit das Beihilfenregime der Artt. 107 ff. AEUV – ins Blickfeld der EU-Kommission. Zunehmend legt sie dabei den Fokus ihrer Kontrolltätigkeit auf die staatliche Unterstützung von Stadionprojekten.
Das Werk bietet vor diesem Hintergrund eine umfassende Analyse des beihilfenrechtlichen Konfliktpotenzials typischer Fördermaßnahmen der öffentlichen Hand im Zusammenhang mit dem Bau, dem Betrieb und der Nutzung von Fußballstadien.
Unter kritischer Einbeziehung zahlreicher Praxisbeispiele zeigt der Autor Möglichkeiten und Grenzen einer beihilfenrechtskonformen Ausgestaltung der Stadionfinanzierung auf. Ausführlich untersucht wird dabei auch die Relevanz der Ausnahmen vom Beihilfenverbot in Art. 107 Abs. 2 und 3 AEUV, nach der neuen AGVO sowie für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5781-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2872-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 346
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hohe Relevanz der öffentlichen Förderung bei Stadionprojekten Kein ZugriffAutor:innen:
- Trend zur Modernisierung und Neuerrichtung von Stadien in Deutschland auch nach der WM 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zunehmende Prüfungsintensität im Bereich des EU-Beihilfenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zunehmende Relevanz des Sportsektors im Prüfungsraster der europäischen Beihilfenkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Fokussierung von Stadionprojekten in der europäischen Beihilfenkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Primärrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Vorgaben (insbesondere Mitteilungen, Leitlinien und Gemeinschaftsrahmen der Kommission) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Direkte Zuschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährung von Ausfallsbürgschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehensgewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalbeteiligung an Besitz- bzw. Betriebsgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Vornahme stadionbezogener Infrastrukturmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ver- bzw. Ankauf des Stadiongrundstücks Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurverfügungstellung des in öffentlichem Eigentum stehenden Stadions Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährung von Steuervorteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 41 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Relevanz sektorspezifischer Sonderregeln im Bereich der Stadionfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Anwendungsbereich und Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensvorgaben für die Einstufung als Deminimis-Beihilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz von De-minimis-Beihilfen im Bereich der Stadionfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Verbesserung der Exportmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlechterung der Importmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringe Anforderungen in der Entscheidungs- und Rechtsprechungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung nach Ersteller-, Betreiber- und Nutzerebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auf Nutzerebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Betreiberebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Erstellerebene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auf Nutzerebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Betreiberebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Erstellerebene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff des Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff des Produktionszweiges Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begünstigungsempfänger auf Ersteller- und Betreiberebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Profivereine Kein ZugriffAutor:innen:
- Amateurvereine Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirkungsbezogener Begünstigungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis einer Kostensenkungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leistungsgewährungen (positive Beihilfen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Belastungsverminderungen (negative Beihilfen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Private-Investor-Test als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzendes Kriterium der „systemwidrigen Ausnahme“ bei Belastungsverminderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigungsfähigkeit positiver Effekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund, Inhalt und Bedeutung der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Altmark Trans“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu Art. 106 II AEUV und Auswirkungen auf Notifizierungspflicht nach Art. 108 III AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung des Beihilfenäquivalents zur Bestimmung der Beihilfenhöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Begünstigungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erlangung eines geldwerten Vorteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kreis der Begünstigten im bürgschaftstypischen Dreiecksverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorteile für das kreditnehmende Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile für die kreditgebende Bank Kein ZugriffAutor:innen:
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- Angemessene Gegenleistung des kreditnehmenden Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessene Gegenleistung der kreditgebenden Bank Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begünstigung des kreditnehmenden Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigung der kreditgebenden Bank Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erlangung eines geldwerten Vorteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung der Beihilfenhöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Weiter Infrastrukturbegriff im EU-Beihilfenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Infrastrukturmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußere Erschließungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Innere Erschließungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenüberstellung mit dem Vorgehen der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelnde Standardisierbarkeit der Fallgestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inkonsistenz der Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Trennschärfe des gewählten Differenzierungskriteriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtabdeckung aller Konstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifitätskriterium auch in der Literatur als entscheidendes Abgrenzungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsvorschlag: Abgrenzung anhand der allgemeinen Prüfkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Errichtung und Betrieb in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichtung und/oder Betrieb in Kooperation mit der Privatwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung nach Nutzerebene, Betreiber- bzw. Erstellerebene und Gesellschafterebene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzlich allgemeinnützender Charakter von Infrastrukturmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen einer Kostentragungspflicht hinsichtlich der Infrastrukturmaßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Vorteilserlangung aus der Nutzung des Stadions selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Vorteilserlangung durch Bereitstellung bzw. Modernisierung der stadionbezogenen Erschließungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifität der Maßnahme als entscheidendes Abgrenzungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vermarktungsvorteile durch verbesserte Infrastruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Erteilung des Betriebs- bzw. Errichtungsauftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebskostenzuschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerwartet hohe Gewinnerzielung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorteilserlangung der Gesellschafter als Anteilseigner der Besitz- bzw. Betriebsgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- (Zusätzliche) Vorteilserlangung der Gesellschafter bei gleichzeitiger Nutzung der Stadioninfrastruktur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nutzerebene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bereitstellung stadionbezogener Erschließungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vornahme von Erschließungsmaßnahmen auf dem Stadiongrundstück Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilserlangung durch Erteilung des Betriebs- bzw. Errichtungsauftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilserlangung durch Betriebskostenzuschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilserlangung durch unerwartet hohe Gewinnerzielung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorteilserlangung als Nutzer der Infrastruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilserlangung als Anteilseigner Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erlangung eines geldwerten Vorteils Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verkauf durch bedingungsfreies Bietverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkauf ohne bedingungsfreies Bietverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung der Beihilfenhöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erlangung eines geldwerten Vorteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erlangung eines geldwerten Vorteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Selektiviät als Wesensmerkmal der Steuerbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aussagen der Kommission und der europäischen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Weitgehende mitgliedstaatliche Einschätzungsprärogative Kein ZugriffAutor:innen:
- Evidenzkontrolle durch Unionsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtliche Definitionsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau und Betrieb von Stadien bzw. Erschließungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigkeiten in Zusammenhang mit der Stadionnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haltung der Unionsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Haltung der deutschen Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Sichtweise der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eigenständige Bedeutung neben Gemeinwohlverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich und Relevanz für vorliegende Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Implikationen für die gemeinwirtschaftliche Aufgabenerfüllung bei Stadionerstellung und – betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Implikationen für die gemeinwirtschaftliche Aufgabenerfüllung bei Stadionerstellung und – betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Implikationen für die gemeinwirtschaftliche Aufgabenerfüllung bei Stadionerstellung und – betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Implikationen für die gemeinwirtschaftliche Aufgabenerfüllung bei Stadionerstellung und – betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur getrennten Buchführung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Struktur des Tatbestandsmerkmals Kein ZugriffAutor:innen:
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- Staatliche Einzelmaßnahmen bei der Stadionfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besondere Bedeutung des Selektivitätskriteriums für die beihilfenrechtliche Beurteilung von (Sport-)Infrastrukturmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Selektivität bei unternehmensspezifischem Zuschnitt der Infrastruktur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kriterium der multifunktionalen Nutzbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterium des offenen und diskriminierungsfreien Zugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Indizwirkung der Beitragsleistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Multifunktionale Nutzbarkeit als Bewertungskriterium? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterium der Mitnutzung durch anliegende Grundstückseigentümer Kein ZugriffAutor:innen:
- Erschließungsmaßnahmen auf dem Stadiongrundstück selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Belastungsverminderungen, inbesondere Steuervergünstigungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Staatliche Beihilfen“ – Beihilfevergabe durch staatliche Untergliederungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kreis der relevanten Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Öffentlich-rechtliche Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Privat-rechtliche Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- (Potenzielle) Belastung des Staatshaushalts als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
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- Im Hinblick auf staatliche Zurechenbarkeit der Fördermaßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Hinblick auf Belastung des staatlichen Haushalts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestimmung des sachlich relevanten Marktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des räumlich relevanten Marktes Kein ZugriffAutor:innen:
- (Eignung zur) Verfälschung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachliche Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- (Eignung zur) Verfälschung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachliche Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- (Eignung zur) Verfälschung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- (Eignung zur) Verfälschung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Erkenntnisse zum Vorliegen einer Beihilfe Kein Zugriff Seiten 252 - 255Autor:innen:
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- Befreiung von der Anmeldepflicht im Anwendungsbereich der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zwingende Ausnahmen nach Art. 107 II AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Fakultative Ausnahmen nach Art. 107 III AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung einer verstärkt wirtschaftsorientierten Betrachtungsweise im Bereich der Ausnahmetatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale Investitionsbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltschutzbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lit. a: Beihilfen sozialer Art an einzelne Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Lit. b: Beihilfen bei außergewöhnlichen Ereignissen und Naturkatastrophen Kein ZugriffAutor:innen:
- Lit. c: Beihilfen zum Ausgleich der durch die Teilung Deutschlands verursachten wirtschaftlichen Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stadionstandort in strukturschwacher Region Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einschränkung des Anwendungsbereichs durch Kommissionsleitlinien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schaffung von Arbeitsplätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung von Erstinvestitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beitrag zur Durchführung eines konkret festgelegten Vorhabens Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen eines gemeinsamen europäischen Interesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Alt. 2: Behebung beträchtlicher Störungen im Wirtschaftsleben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zielgerichtete Förderung bestimmter Wirtschaftszweige Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungskomponente der Beihilfengewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Alt. 2: Regionale Entwicklungsbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhaltsbestimmende Kriterien des EU-Kulturbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kulturelle Relevanz von Sportstadien nach mitgliedstaatlichem Begriffsverständnis – am Beispiel Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Kulturelle Relevanz von Sportstadien nach Begriffsverständnis auf Unionsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ungeeignetheit einer pauschalen Einordnung des Sportsektors als Ganzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fallweise Einordnung unter Einbeziehung der wirtschaftlichen Dimension Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kultureller Bezug der Stadioninvestitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der wirtschaftlichen Dimension von Stadioninvestitionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnis zu Art. 107 I AEUV (ex-Art. 87 I EGV) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Befreiung von Notifizierungspflicht im Anwendungsbereich der Freistellungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigungsmöglichkeit von Ausgleichszahlungen im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrahmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der Bereichsausnahme des Art. 106 II AEUV (ex-Art. 86 II EGV) im Bereich der Stadionfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 329 - 338Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 346Autor:innen:
