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Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts
Die EG-beihilfenrechtlichen Probleme kommerzieller Sportstätten- Autor:innen:
- Reihe:
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht, Band 55
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland ist zwar lange vorbei, doch die Frage, welche Restriktionen auf Grund des EG-Beihilfenrechts bei der Finanzierung von Stadionprojekten in der EU zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zu beachten sind, ist noch nicht beantwortet.
Die Arbeit setzt sich intensiv mit dieser Problematik auseinander und untersucht, unter welchen Voraussetzungen staatliche Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen des Baus, des Betriebs und der Nutzung von Fußballstadien für den Profisport mit den beihilfenrechtlichen Vorschriften der Artt. 87 ff. EG zu vereinbaren sind. Am Beispiel der sechzehn Stadionprojekte, die sich offiziell um die Austragung von Spielen der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland beworben hatten, untersucht der Autor, ob Bund, Länder und Kommunen das grundsätzliche Beihilfenverbot des Art. 87 Abs. 1 EG beachtet haben und ob die Europäische Kommission ihrem Kontrollauftrag insoweit nachgekommen ist.
Sportclubs und -verbände, aber auch die öffentliche Hand erhalten einen hervorragenden Überblick zu den möglichen Finanzierungsstrukturen von Stadionprojekten. Investoren und Betreiber sowie Juristen, die sich mit dieser Thematik beschäftigen müssen, finden in der Arbeit wertvolle Hilfestellungen bei der Lösung der komplexen beihilfenrechtlichen Probleme. Die Untersuchung macht deutlich, dass es ohne die Beachtung des EG-Beihilfenrechts keine Investitionssicherheit für staatlich unterstützte Stadionprojekten gibt.
Der Autor ist Rechtsanwalt und seit 2008 Justiziar der Deutschen Klassenlotterie Berlin.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4217-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2105-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
- Band
- 55
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 360
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 60Autor:innen:
- Die Bewerbung des Deutschen Fußball-Bundes e.V. (DFB) um die Ausrichtung der WM 2006 Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der DFB Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ligaverband Kein ZugriffAutor:innen:
- Die DFL Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lizenzclubs in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die Integrität des sportlichen Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
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- FIFA Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemein: private Investoren und Sponsoren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Namensrechtsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Wert von Namensrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbeverbote während der WM 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
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- Aufgabenwahrnehmung durch die Kommunen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl der Organisations- und Rechtsform Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regiebetriebe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Umbaukosten und Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenbetriebe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kostentragung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Exkurs: Hintergrund der Bundeszuschüsse für das Olympiastadion Berlin und das Zentralstadion Leipzig Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übersicht: Die 16 WM-Stadien (Stand: 1.7.2007) Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
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- Die Wettbewerbsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das „Ein-Platz-Prinzip“ Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
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- Abstieg bei sportlichem Misserfolg Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsabstieg auf Grund Lizenzentzugs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „50+1 Regel“ Kein Zugriff Seiten 134 - 136Autor:innen:
- Die Rechtsform Kein Zugriff Seiten 136 - 136Autor:innen:
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- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 137 - 139Autor:innen:
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- Allokative Ineffizienzen u. negative Verteilungswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesellschaftliche Effekte (intangible Effekte) Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die ökonomischen Auswirkungen der WM 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 149 - 149Autor:innen:
- Optimierung der stadionabhängigen Werbeeinnahmen Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Beteiligung an den stadionunabhängigen Einnahmen Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Anti-Subventions-Politik Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
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- Die politische Ökonomie öffentlicher Stadioninvestitionen Kein Zugriff Seiten 152 - 154Autor:innen:
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- Sinn und Zweck der Artt. 87 ff. EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfen als staatlicher Eingriff in den Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfen als legitimes Mittel der Wirtschaftspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur allgemeinen Wirtschaftspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine unmittelbare Wirkung des Art. 87 Abs. 1 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Artt. 87 ff. EG als Beihilfenaufsichtsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt und Umfang des Beihilfenbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfenformen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Private“ Beihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlicher und zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Verhältnis zu anderen Vertragsvorschriften Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Exkurs: Gemeinschaftsbeihilfen Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
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- Primärrecht: EG-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
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- Amsterdamer Erklärung zum Sport (1997) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erklärung von Nizza (2000) Kein ZugriffAutor:innen:
- „Abgeleitete“ Zuständigkeiten im Bereich des Sports Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Die Europäische Gemeinschaft und der Sport“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „Pack“-Bericht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ursprüngliche Ansicht der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lizenzclubs als „Unternehmen“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Position der Kommission im Fall AWD Arena Hannover Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
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- Marktüblichkeit – Angemessenheit der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Market economy investor“- Test und Stadionprojekte Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Daseinsvorsorge“ und EG-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung des Art. 86 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Kommissionspraxis nach „Altmark Trans“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stadionbetrieb als gemeinwirtschaftliche Dienstleistung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Infrastrukturförderung als Teil allgemeiner Wirtschaftspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Infrastrukturbegriff in der juristischen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einschränkung: EuGH- Urteil „Stardust Marine“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- EuGH-Urteil „PreussenElektra“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beihilfen von öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiel: Trainingsgelände „Real Madrid“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systematik innerhalb des Art. 87 Abs. 1 EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die marktgerechte Kapitalzufuhr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Werbewert eines Stadions, insb. Imagepflege Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensrechte am Stadion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Anwendungsbereich des Art. 86 Abs. 2 EG nach dem „Altmark Trans“- Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung des Art. 86 Abs. 2 EG für Stadionprojekte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 87 Abs. 2 lit. a) EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 87 Abs. 2 lit. b) EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Ermessen der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilungen, Leitlinien und Gemeinschaftsrahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entstehung und Systematik des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Sport als Gegenstand des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die staatliche Förderung von Stadionprojekten als Kulturbeihilfen i.S.d. Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 87 Abs. 3 lit. a) EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ausnahme gem. Art. 87 Abs. 3 lit. b) EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff Seiten 314 - 317Autor:innen:
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- Exkurs: Die Verträge der Stadionbetreiber mit der FIFA anlässlich der WM 2006 Kein Zugriff Seiten 336 - 336Autor:innen:
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- Unmittelbare Wirkung des Art. 88 Ab. 3, S. 1 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reichweite der Notifizierungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Durchführungsverbot nach Art. 88 Abs. 3, S. 3 EG Kein Zugriff Seiten 340 - 341Autor:innen:
- Die Verfahrensverordnung Kein Zugriff Seiten 341 - 341Autor:innen:
- Beihilfenverfahren und Stadionprojekte Kein Zugriff Seiten 341 - 342Autor:innen:
- Die Ausnahme gem. Art. 88 Abs. 2 UAbs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 342 - 342Autor:innen:
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- Die Beschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
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